Schuldenkrise

Weidmanns Schlacht

Von Lisa Nienhaus und Christian Siedenbiedel
 - 17:45
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Die Öffentlichkeit ist seine stärkste Waffe, vielleicht seine letzte. Deshalb nutzt Jens Weidmann sie, so gut es geht. Er lässt die Welt darüber spekulieren, wie ernst es ihm noch ist mit seinem Job als Bundesbank-Chef. Pünktlich zum jährlichen Treffen der Notenbanker in Jackson Hole sind am Freitag Rücktrittsüberlegungen bekanntgeworden. Eine Drohung? Eine Finte? Eine Ungeschicklichkeit?

Mehr als „Kein Kommentar“ ist von ihm dazu nicht zu hören, und sein Umfeld versichert fleißig, dass er auf jeden Fall weitermachen wolle. Er hat wohl tatsächlich mit Vertrauten seinen Rücktritt durchgespielt. Der Grund dafür ist auch offensichtlich. Die Europäische Zentralbank, in deren Rat er einen Sitz hat, steht vor einer Verwandlung, wie sie kein Bundesbanker gutheißen kann. Von der Notenbank nach deutschem Vorbild - unabhängig, staatsfern und mit dem ersten Ziel, Inflation zu verhindern - wird sie zur Notenbank, die sich gen Süden orientiert: Wie einst die Banca d’Italia soll sie massiv Staatsanleihen kaufen und es den Staaten damit deutlich billiger machen, sich zu verschulden. Und wie die Banca d’Italia in den siebziger Jahren rückt sie damit nah an die Politik und übernimmt Aufgaben, die die Exekutive selbst nicht mehr in den Griff bekommt. Die Gefahr einer solchen Rolle sieht man ebenfalls im Italien der siebziger und achtziger Jahre: hohe Inflation - zehn Jahre lang jährlich mehr als zehn Prozent - und eine schwache Währung, die stetig abwertet (siehe Grafik).

Mit seiner Stimme im Rat allein wird Weidmann diese Verwandlung nicht abwenden. Denn er steht mit seinem Protest ziemlich einsam da. Sogar sein deutscher Kollege im EZB-Direktorium, Jörg Asmussen, hat sich zuletzt auf die Seite von EZB-Chef Mario Draghi geschlagen. Locker kann Weidmann bei geldpolitischen Entscheidungen im Rat überstimmt werden.

Doch trotz dieses geringen Stimmgewichts ist Weidmann ein starker Störfaktor auf dem Weg zur neuen EZB. Er ist mehr als ein unbedeutender Querulant. Er ist einer, der mit seinen Äußerungen die Märkte nervös machen kann und die Zinsen, zu denen Italien und Spanien Geld bekommen, in die Höhe treibt.

Bini Smaghi: „Weidmanns öffentlicher Dissens ist nicht tragbar“

Lorenzo Bini Smaghi, bis vor neun Monaten Mitglied im EZB-Direktorium, formuliert das so: „Die häufigen öffentlichen Äußerungen der Bundesbank zur Geldpolitik sind unangemessen. Jens Weidmanns öffentlicher Dissens ist nicht tragbar.“

Dass Weidmann so ernst genommen wird, liegt nicht an seiner Stimme im Rat: Es ist nur eine von 23 - genauso viel Stimmrecht wie etwa der Notenbankgouverneur von Malta. Es liegt daran, dass er die stärkste Volkswirtschaft hinter sich hat und die öffentliche Meinung in Deutschland.

Das lässt auch die Kanzlerin nicht kalt, wie in diesen Tagen zu beobachten war. Nachdem bekanntwurde, dass Weidmann seinen Rücktritt erwogen hat, kam die Reaktion von Angela Merkel. Sie sagte, dass sie „Jens Weidmann natürlich als unserem Bundesbanker den Rücken stärkt, dass er möglichst viel Einfluss auch innerhalb der EZB hat“.

Die deutsche Kanzlerin als Unterstützerin - das hat mehr Gewicht als eine Stimme im Rat. Wenn sie die EZB-Verwandlung missbilligt, wird es schwierig für Mario Draghi. Kein Wunder, dass Ex-Zentralbanker Bini Smaghi sich empört: „Die öffentliche Unterstützung für Jens Weidmann, die die Kanzlerin vor wenigen Tagen geäußert hat, ist an der Grenze dazu, die Unabhängigkeit der Notenbank zu verletzen.“

Das zeigt: Das Mehrheitslager der EZB wird nervös, wenn Angela Merkel ins Spiel kommt. Es würde den Störer Weidmann am liebsten ruhigstellen, seine Einwände ins Hinterzimmer verbannen. Allzu große Sorgen um ihn sind allerdings eher unbegründet. Denn die Unterstützung der Kanzlerin für Weidmann geht keinesfalls so weit, dass EZB-Chef Draghi um seine Pläne fürchten muss. Vielmehr gibt Merkel Draghi Rückendeckung für sein Vorhaben, Staatsanleihen zu kaufen („Ich habe nach wie vor Vertrauen, dass die EZB auf der Grundlage ihres Mandats ihre Beschlüsse fällt“), was Weidmann in die Defensive manövriert.

Weidmann kann das Ruder nicht herumreißen

Der Bundesbank-Chef kämpft also höchstens für kleine Veränderungen, für Mäßigung im Staatsanleihenkaufprogramm. Er wird es nicht schaffen, das Ruder in der EZB noch einmal herumzureißen. Die Richtung, in die die europäische Notenbank treibt, ist unverändert: Sie wird mehr und mehr zu einer Notenbank nach italienischem Vorbild.

Zum Beispiel die geplanten Anleihenkäufe. In Italien gab es bis 1981 eine unmittelbare Verbindung zwischen Notenbank und dem Schatzamt, das die italienischen Staatsanleihen auflegte. „Das Schatzamt legte die Obergrenze für die Zinsen der staatlichen Schulden fest“, erzählt Otmar Issing, Währungsexperte und früherer Chefökonom der EZB. „Alle Anleihen, die zu diesem Preis nicht abgesetzt werden konnten, musste die Banca d’Italia aufkaufen.“ Der italienische Staat verschuldete sich über die Maßen. Und die Geldmenge stieg immer weiter.

Zum Beispiel die Nähe zur Politik. „In Italien gab es traditionell eine schwache Exekutive mit wenig Macht und zu kurzem Atem, um entscheidende Reformen durchzusetzen“, erzählt Martin Lück, Europa-Volkswirt der UBS. „Dieses Machtvakuum hat die Banca d’Italia ausgefüllt.“ Die Zentralbank steuerte in Italien maßgeblich die Wirtschaftspolitik. Ähnlichkeiten sieht Lück in Europa. Es gibt keine Regierung auf der europäischen Ebene, die wirksame wirtschaftliche Reformen in den europäischen Ländern durchsetzen kann, etwa durchgreifende Sparprogramme in Griechenland oder einen noch größeren Rettungsschirm. „Die EZB füllt dieses Machtvakuum nun aus.“

Das Schreckensszenario: eine Währungsunion nach dem Modell Lira

Die Folgen kann man ebenfalls im Italien der siebziger und achtziger Jahre beobachten: eine schwächelnde italienischen Lira und hohe Inflation. Die wurde so stark, dass Politiker immer wieder planten, drei Nullen auf den Geldscheinen zu streichen. Ein christdemokratischer Senator in Rom griff zu einem drastischen Vergleich: Italiens Staatsverschuldung in Lire ausdrücken zu wollen sei etwa so lächerlich, „als wollte man die Entfernung zwischen Mailand und Rom in Zentimetern und Millimetern messen“.

Das ist des Bundesbankers Schreckensszenario: Aus der Währungsunion mit einem stabilen Euro würde eine Währungsunion nach dem Modell Lira. „Italienische Währungsunion“ hat Jörg Krämer, Chefvolkswirt der Commerzbank, das getauft und hält es für die wahrscheinlichste Entwicklung. „Eine solche italienische Währungsunion kann lange Bestand haben - fünf, vielleicht sogar zehn Jahre“, sagt er. Am Anfang sind die Folgen schließlich ganz angenehm: Südeuropa hat weniger Schwierigkeiten, weil die Inflation auch die Schulden der angeschlagenen Staaten entwertet. Und in Ländern wie Deutschland wird die Wirtschaft zunächst eher beflügelt. „Am Ende aber werden die Menschen die negativen Folgen einer italienischen Währungsunion zu spüren bekommen: Die Inflation zehrt Ersparnisse auf, die zuvor künstlich angefachte Konjunktur bricht ein, und die Arbeitslosigkeit steigt.“

Italiener sehen das natürlich etwas weniger dramatisch. „Die Deutschen sind besessen von Inflation, obwohl sie sie in der jüngeren Vergangenheit überhaupt nicht erlebt haben“, sagt Bini Smaghi. „Italiener sind zuversichtlicher, obwohl sie Inflation aus den siebzigern kennen.“ So sind sie auch zuversichtlicher, dass die neue EZB funktioniert. „Man braucht das richtige Maß an Angst“, findet Bini Smaghi. „Deutsche haben wahrscheinlich zu viel, Italiener zu wenig.“

Jens Weidmann auf jeden Fall hat Sorge. Da kommen die Spekulationen um den Rücktritt und die abermalige Rückendeckung der Kanzlerin zum besten Zeitpunkt. Kommenden Donnerstag stellt Draghi im Rat erste Details des Anleihekaufprogramms vor. Auch wenn die Entscheidung darüber womöglich noch ein paar Tage verschoben wird: Weidmann muss jetzt handeln, wenn er irgendetwas verhindern will - und sei es auch nur den schlimmsten Exzess.

Quelle: F.A.S.
Christian Siedenbiedel - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Christian Siedenbiedel
Redakteur in der Wirtschaft.
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