Afghanistan
Schauveranstaltung des Westens
Von Jochen Buchsteiner07. November 2009
Wer der Hoffnung anhing, Afghanistan lasse sich mit vereinten Kräften in eine funktionierende Demokratie überführen, muss tief enttäuscht sein. Der merkwürdig verzögerte und dennoch verfrühte "Sieg“ des Amtsinhabers hat eine zehn Wochen dauernde Wahl-Groteske beendet, die politische Missstimmung hinterlässt. Vom Aufbruch, den die Präsidentschaftswahl vor fünf Jahren verhieß, ist nichts übrig. Es gibt keine Träume mehr, nur noch Einsichten ins Unmachbare.
Kenner hatten schon vor dem Beginn des internationalen Einsatzes gewarnt, dass eine religiös-konservative Stammesgesellschaft nicht in berechenbarer Zeit zu einem Musterstaat westlicher Prägung wird. Inzwischen ist aktenkundig, dass die Pläne der Petersberg-Konferenz der Wirklichkeit nicht standgehalten haben. Die Kultur Afghanistans bietet offenbar zu wenige Anknüpfungspunkte für eine Demokratisierung, die mehr sein kann als eine Schaufensterveranstaltung für den Westen.
Nicht nur von Rechtsstaatlichkeit, auch von den anderen Idealen des Neubeginns – einem lebendigen Parlamentarismus, einem pluralistischen Gemeinwesen und einem guten Regierungsstil – sind die Afghanen entfernt. Legitimität und Ansehen im Inland erhoffen sich Regierende und Abgeordnete am ehesten, wenn sie traditionelle Stammesgepflogenheiten in Paragraphenform gießen – wie in dem umstrittenen Ehegesetz, das kurz vor den Wahlen verabschiedet wurde. Karzais allgegenwärtiger Rivale Abdullah mag den Eindruck erwecken, als gehöre die kritische Debatte inzwischen zum Alltag, aber das Oppositionsfeuerwerk dürfte zu Ende sein, sobald die politische Normalität zurückgekehrt und die ausländische Medienschar abgezogen ist.
Die Erwartungen klafften stets auseinander
Am traurigsten steht es um das, was international "gutes Regieren“ genannt wird. Karzais Versprechen, mit allen Mitteln gegen die Korruption in seiner neuen Regierung und im ganzen Land vorzugehen, ist dem zunehmend besorgten Westen geschuldet. Anfangen müsste der Präsident bei den skrupellosen Kriegsherren, denen er Posten in seiner Regierung versprochen hat, und wohl auch im engsten Familienkreis. Dass sein Bruder, der "Pate von Kandahar“, offenbar seit Jahren vom amerikanischen Geheimdienst unterstützt wird, macht diese Aufgabe nicht leichter.
Nicht nur das politische "State-Building Project“ hat – von Erfolgen im Bildungs- und Gesundheitssektor abgesehen – wenig Spuren hinterlassen. Weitgehend fruchtlos blieben auch die Bemühungen um den wirtschaftlichen Wiederaufbau. Gründe hierfür gibt es zuhauf, neben der prekären Sicherheitslage: von afghanischen Politikern, die sich zu viel in die Tasche stecken, bis zu ausländischen Helfern, denen zu viel in die Tasche gesteckt wird. Dass hier keine Abhilfe geschaffen wurde, kennzeichnet das Versagen der internationalen Gemeinschaft.
Die Erwartungen der Afghanen und der Staatengemeinschaft klafften stets auseinander. Willkommen geheißen wurden die Truppen nicht, weil sie versprachen, die Frauen von der Burka zu befreien oder eine Verfassungsgerichtsbarkeit aufzubauen. Erwartet wurden Verbesserungen des Alltags, Straßen und Kraftwerke, Geschäfte und Berufschancen. Diese Aussicht wurde ebenso enttäuscht wie die auf Stabilität und Sicherheit.
Es verlangt nach mehr als ein paar Antiterrorkommandos
Nach mehr als acht Jahren steht die internationale Gemeinschaft vor einem Scherbenhaufen. Ihre Soldaten, die höhere Opfer bringen als je zuvor, sind nun auf Aufforderung einer Regierung im Land, deren Legitimität stark angekratzt ist. Der Partner ist ein Präsident, der sich auf Machtabsicherung spezialisiert hat und die Ideen der internationalen Gemeinschaft für ein neues Afghanistan nur noch bedingt teilt. Dies wiederum treibt die Sympathien den Aufständischen zu, die immer hämischer darauf hinweisen, in welche Misere das Land mit Karzai und dem Westen geraten sei.
Die Strategiedebatte, die seit Monaten in Amerika geführt wird, spiegelt die Ernüchterung wider. Die wachsende Ablehnung einer weiteren Truppenaufstockung glaubt nicht mehr daran, dass das Steuer noch herumzureißen ist. Man will die verfügbaren Kräfte nicht länger mit Utopien verschleißen, sondern das vermeintlich Nötigste tun: den Terrorismus in Afghanistan bekämpfen und sich dem Hauptsicherheitsrisiko Pakistan zuwenden.
Der Plan klingt pragmatisch, doch übersieht er, dass das Nötigste mehr verlangt als ein paar Antiterrorkommandos. Gerade weil der Atomwaffenstaat Pakistan mittelfristig die größere Bedrohung darstellt, kann es sich der Westen nicht leisten, Afghanistan den Rücken zu kehren. Verlieren die Nato-Truppen ihre breite Präsenz im Land, wird es nicht lange dauern, bis die Taliban zurück an der Macht sind. Nicht nur die Terrorismusbekämpfung würde damit erschwert, wenn nicht unmöglich, reduziert wären auch die Möglichkeiten, Druck auf das Nachbarland auszuüben.
Im Jahr neun des Isaf-Einsatzes ist es überfällig, die Dinge beim Namen zu nennen. Die Nato ist nicht in der Region, um die Ideale des Westens zu exportieren, sondern um sie am Ort ihrer größten Bedrohung zu verteidigen. Zur Stunde kämpfen die Extremisten in den Bergen Afghanistans und Pakistans um die Macht in Kabul und Islamabad. Ihr Fernziel aber ist ein globales Kalifat.
F.A.Z.
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