Transatlantische Beziehungen

Die neue Distanz der Angela Merkel

Von James Kirchick
 - 15:19

Seit 1945 gehört es zu den politischen Zielen der Sowjetunion und später Russlands, einen Keil zwischen Deutschland und die Vereinigten Staaten zu treiben. Anfangs verfolgte die Sowjetunion diese Strategie ganz buchstäblich, indem sie einseitig in Ostdeutschland einen Marionettenstaat einrichtete. Dann versuchten die Sowjets, den westlichen Alliierten den Zugang nach Berlin zu verwehren. 1963 bauten die Sowjets eine Mauer, die die Stadt teilte. Mit diesen Manövern wollte Moskau Amerika zu der Einsicht zwingen, die Verteidigung einer freien und unabhängigen, fest im Westen verankerten Bundesrepublik Deutschland sei all diese Mühen nicht wert. Aber der sowjetische Versuch, einen Keil zwischen die Vereinigten Staaten und Deutschland zu treiben, bewirkte nur das Gegenteil. Von der heroischen Berliner Luftbrücke (mit der die westliche Hälfte der Stadt während der elfmonatigen sowjetischen Blockade am Leben erhalten wurde) bis hin zu wegweisenden Reden von John F. Kennedy (»Ich bin ein Berliner«) und Ronald Reagan (»Mr. Gorbachev, tear down this wall!«) stärkte die sowjetische Aggression nur die amerikanische Entschlossenheit.

Während des gesamten Kalten Krieges bildeten die Sehnsucht nach Blockfreiheit, ein tief verwurzelter kultureller Antiamerikanismus und Nachkriegsschuldgefühle gegenüber der Sowjetunion einen fruchtbaren Boden für die Bemühungen des Kreml, Westdeutschland für die Neutralität zu gewinnen. Der Beitritt der Bundesrepublik zur Nato war heiß umstritten. Viele Deutsche hätten sich lieber auf eine Wiedervereinigung mit dem Osten und eine Neutralität nach Stalins Bedingungen eingelassen, statt sich in dem von Kennedy so genannten »Kampf in der Dämmerung« auf die Seite des Westens zu stellen. Wegen seiner Politik der Westbindung erhielt Bundeskanzler Adenauer von seinen politischen Gegnern den Beinamen »Kanzler der Alliierten«. Der massenhafte deutsche Widerstand gegen die amerikanische Außenpolitik erreichte seinen Höhepunkt in den Auseinandersetzungen um den Nato-Doppelbeschluss der frühen achtziger Jahre, als der Deutsche Bundestag nur mit knapper Mehrheit der Aufstellung atomar bestückter Mittelstreckenraketen auf bundesdeutschem Staatsgebiet zustimmte. Die Proteste gegen diesen Beschluss sind bis heute die größten Demonstrationen in der Geschichte Nachkriegsdeutschlands.

Schon aufgrund seiner Größe und seiner geographischen Lage im Zentrum der Ost-West-Konfrontation war Deutschland während des Kalten Kriegs der wichtigste europäische Verbündete Amerikas. Und auch lange nach dem Ende des Kalten Kriegs ist Deutschland unser wichtigster Partner auf dem europäischen Kontinent. Auch wenn Deutschland nicht mehr das amerikanische Protektorat von einst ist, hängt es doch hinsichtlich seiner Sicherheit und seines wirtschaftlichen Wohlergehens immer noch stark von den Vereinigten Staaten ab, und immer noch sind zehntausende amerikanische Soldaten auf deutschem Boden stationiert.

Washington
Weißes Haus beteuert: Trump und Merkel kommen „sehr gut miteinander aus“
© AP, reuters

Snowden als Spalter des Westens

Im Zuge seiner Bemühungen, den Westen zu spalten, versucht das postsowjetische Russland nun abermals, einen Keil zwischen Deutschland und die Vereinigten Staaten zu treiben. Das geschickteste jüngere Beispiel für diese Strategie sind die Enthüllungen Edward Snowdens, die zwar ganz allgemein das Ansehen der Vereinigten Staaten schädigen, insbesondere aber antiamerikanische Gefühle im bevölkerungsreichsten und wirtschaftlich stärksten Land Europas schüren sollten. Von allen Ländern der Erde, in denen die National Security Agency operiert, lösten die in Deutschland durchgeführten Operationen (wie das angebliche Abhören des Handys der Bundeskanzlerin) die größte Empörung aus. Diese überzogene Reaktion lässt sich nicht allein durch die besondere Empfindlichkeit der Deutschen in Fragen der Überwachung erklären; dahinter steckte auch eine ganz bewusste Strategie der Führungsleute Snowdens in Russland, die darauf abzielte, den amerikanischen Interessen einen möglichst großen Schaden zuzufügen.

Generationen amerikanischer Staatsmänner, Spione und Geschäftsleute, zahlreiche Mitarbeiter gemeinnütziger Einrichtungen, Wissenschaftler und Professoren, jüdische Führer und viele andere (einschließlich des Autors dieses Artikels, der in den Genuss von Stipendien zweier führender deutscher Stiftungen kommen durfte) haben sich unermüdlich bemüht, die deutsch-amerikanische Partnerschaft in guten wie in schlechten Zeiten aufrechtzuerhalten und zu stärken. Diese Bemühungen werden heute ernsthaft gefährdet durch Präsident Donald Trump, der sich wiederholt größte Mühe gegeben hat, Deutschland zu verprellen. Während seines gesamten Wahlkampfs attackierte er vollkommen unnötig die bei ihren Landsleuten sehr beliebte Bundeskanzlerin und behauptete, sie habe Deutschland durch ihre Flüchtlingspolitik »ruiniert«. Kurz bevor er seinen Amtseid ablegte, meinte er in einem Interview, die Europäische Union sei ein »Vehikel für Deutschland«, obwohl die Union in Wirklichkeit weitgehend zu dem Zweck gegründet wurde, Deutschland zu zähmen. Wichtige Mitglieder seiner Administration bezichtigten Deutschland wiederholt der Währungsmanipulation, obwohl der Wert des Euro von der Europäischen Zentralbank bestimmt wird. An Trumps Begegnung mit Merkel im Weißen Haus wird man sich vor allem wegen seiner offenkundigen Weigerung erinnern, ihr die Hand zu schütteln, und in zweiter Linie wegen eines demütigenden, auf ihre Kosten gehenden Scherzes über die bereits erwähnte Überwachung durch die NSA – ein Skandal, den Merkel angesichts verbreiteter antiamerikanischer Gefühle leicht zu ihrem Vorteil hätte nutzen können; aber sie verzichtete darauf, da sie von Haus aus zu den entschiedensten proamerikanischen Politikern Europas gehört.

Trump greift Deutschland an

Und was hat ihr das standhafte Engagement für die transatlantische Partnerschaft eingebracht? Die jüngste Demütigung folgte vergangene Woche beim NATO-Treffen in Brüssel, wo Trump es ausdrücklich ablehnte, Artikel 5 des NATO-Vertrags zu billigen, der den Bündnisfall regelt. Stattdessen beschuldigte er die Mitgliedstaaten weiterhin, nicht genug für Verteidigung zu zahlen. Und das, nachdem europäische Politiker und Mitglieder seines Stabs ihm monatelang zu erklären versucht hatten, dass die meisten NATO-Staaten zwar ihre Verteidigungsausgaben erhöhen müssten, dieses Geld aber nicht in die amerikanische Finanzkasse fließen werde. Trump wiederholte auch seine speziellen Angriffe auf Deutschland, vor allem den Vorwurf, der Handelsüberschuss gegenüber den USA sei zu hoch, wobei er erklärte, das Land sei »schlecht, sehr schlecht«.

In den Augen der meisten Deutschen (wie auch Europäer) ist der amerikanische Präsident ein psychisch instabiler Angeber, dem man nicht trauen kann. Für den antiamerikanischen Teil der deutschen Wähler ist Trump eine einzige Bestätigung, die leibhaftige Verkörperung all ihrer negativen Stereotype über Amerika und die Amerikaner (z.B. dass wir militaristische, kulturlose, auf Geld versessene Tölpel seien). Außerdem ist er eine politische Belastung für jeden europäischen Politiker, der ihm zu nahe steht; man denke etwa an Martin Schultz' Attacke gegen Trump zur Ehrenrettung der Kanzlerin. So kann es denn vielleicht kaum noch überraschen, dass die Bundeskanzlerin am vergangenen Wochenende auf einer Wahlkampfveranstaltung in Bayern im Blick auf die Vereinigten Staaten wie auch im Blick auf Großbritannien nach dem Brexit erklärte: »Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück weit vorbei. Das habe ich in den letzten Tagen erlebt.«

Merkels Worte wurden fehlinterpretiert

Dennoch hat Merkels Bemerkung viele Beobachter zurecht überrascht. Führende deutsche Politiker haben sich in unterschiedlichem Maße bislang stets vor der transatlantischen Partnerschaft verbeugt, aber hier scheint eine durchaus proamerikanische deutsche Politikerin dieser Partnerschaft allenfalls noch eine Galgenfrist einzuräumen. Andererseits sollten wir nicht allzu viel in diese Bemerkung hineininterpretieren. Die deutsch-amerikanischen Beziehungen der Nachkriegszeit haben weit schlimmere Zeiten erlebt, etwa im Vorfeld des zweiten Irakkriegs, als Gerhard Schröder eine Bundestagswahl mit antiamerikanischen Themen bestritt. Außerdem schließt die von Merkel geforderte europäische Eigenständigkeit ein positives Verhältnis zu den Vereinigten Staaten keineswegs aus. Merkel hat durchaus Recht, wenn sie sagt, Europa dürfe nicht so abhängig von Amerika sein, aber das heißt ja nicht, es müsse völlig unabhängig sein, wie manche ihre Äußerungen missverstehen. Matthew Karnitsching schreibt in Politico, Merkels Bemerkungen stünden in voller »Übereinstimmung mit ihrem Ziel, die europäische Integration voranzutreiben, einem Ziel, das in ihren Augen dank der Wahl Emmanuel Macrons zum französischen Staatspräsidenten in Reichweite gerückt ist«.

Dennoch wird man kaum annehmen wollen, dass Merkel sich ähnlich geäußert hätte, wenn Hillary Clinton, Jeb Bush oder ein anderer Mainstream-Politiker Präsident geworden wäre. Trumps Bewunderung für Wladimir Putin und seine rein geschäftliche Sicht der NATO sind vollkommen neue und zutiefst beunruhigende Elemente einer amerikanischen Administration. Ganz gleich wer im Weißen Haus saß, in den letzten 70 Jahren konnten die Europäer ganz sicher sein, dass der amerikanische Präsident den russischen Motiven mit Misstrauen begegnete und unerschütterlich an den Sinn der Atlantischen Allianz glaubte. Nicht so Trump. Wie ich vor drei Monaten voraussagte, führt Trumps Wahl zu einer »Destabilisierung Europas von innen und außen«, da sie lange gehegte Überzeugungen hinsichtlich der nach dem Zweiten Weltkrieg entstandenen Sicherheitsarchitektur des Kontinents in Frage stellt, zu deren Grundpfeilern das amerikanische Engagement für Europa und insbesondere für Deutschland gehört. Selbst Edward Snowden erkannte die gravierende Bedeutung der Merkel'schen Äußerungen, als er von einem »Epoche machenden Augenblick« sprach (auch wenn unklar bleibt, ob der in Russland lebende Überläufer dies ironisch meinte oder aber seine eigene Rolle bei der Herbeiführung dieses Augenblicks vollkommen vergessen hat).

Natürlich braucht Deutschland Amerika auch weiterhin für seine Sicherheit und seinen wirtschaftlichen Wohlstand, und zwar unabhängig davon, wer gerade im Weißen Haus sitzt. Aber Angela Merkels Distanzierung ihres Landes von Amerika ist nur die natürliche – und tragische – Reaktion auf einen historisch ungebildeten, amoralischen Präsidenten, der unfähig ist, zwischen Verbündeten und Gegnern zu unterscheiden.

James Kirchick ist amerikanischer Journalist und Mitglied der Außenpolitischen Initiative in Washington. Er hat vor kurzem das Buch „The End of Europe: Dictators, Demagogues and the Coming Dark Age“ veröffentlicht. Aus dem Amerikanischen übersetzt von Michael Bischoff.

Quelle: FAZ.NET
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