Osteuropäische Kräfte

Pflegekollaps unter deutschen Dächern

Von Britta Beeger und Johannes Pennekamp
 - 16:36

Wenn es zu Hause allein nicht mehr geht, ziehen Julia, Kristina oder Irina ein. Die Betreuerinnen aus Osteuropa kümmern sich rund um die Uhr und kosten kein Vermögen. Hauptsache, Oma oder Opa muss nicht ins Pflegeheim. So entscheiden sich Hunderttausende Pflegebedürftige und ihre Angehörigen. Doch gesprochen wird darüber kaum. Denn ein Großteil der Frauen ist schwarz beschäftigt oder arbeitet im Graubereich. Manche Betreuerinnen fühlen sich um ihren Lohn betrogen und schuften bis zur Erschöpfung, zeigen Recherchen der F.A.Z. Der Politik ist lange bekannt, dass es mit der „24-Stunden-Pflege“ Probleme gibt. Wissenschaftler und Gewerkschaftsvertreter bemängeln, dass sie zu wenig unternimmt.

2,9 Millionen Pflegebedürftige gibt es in Deutschland, drei Viertel von ihnen werden zu Hause versorgt. Wie viele Frauen aus Polen, Kroatien oder Ungarn dabei im Einsatz sind, ist erstaunlicherweise nicht bekannt. Zwar zählt Deutschland jede Banane und jedes Stück Fleisch, das die Grenzen passiert, doch eine Statistik zu den Betreuungskräften existiert nicht. Der Verband für häusliche Betreuung und Pflege schätzt, dass in rund 400.000 Haushalten Osteuropäerinnen beschäftigt sind – und 90 Prozent schwarzarbeiten. Wer sich rechtlich nicht in die Grauzone begeben will, wendet sich gern an einen deutschen Anbieter, der die Betreuerinnen sozialversicherungspflichtig beschäftigt. Doch selbst in diesem, am besten geregelten Bereich gibt es Fälle wie den von Kristina.

Kristina (Name geändert) hatte im früheren Jugoslawien als Akademikerin einen sicheren Arbeitsplatz. Doch dann drohte der ergrauten Frau plötzlich die Arbeitslosigkeit und sie stieß auf eine Facebook-Anzeige, über die sie zum Mannheimer „Ihr Team 24 Pflegedienst“ vermittelt wurde. Sie sagt, sie habe weder einen Mitarbeiter ihres Pflegedienstes noch die Familie, in der sie arbeiten sollte, persönlich kennengelernt, als sie im Herbst 2016 in einen Kleinbus in Richtung Deutschland stieg, in dem schon sechs andere Frauen saßen. Es folgte eine Odyssee, die sie bislang in fünf deutsche Familien führte. Kristina, die nach eigenen Angaben rund 1000 Euro netto verdient, berichtet von Nächten ohne Schlaf, von achtmonatigem Dauereinsatz ohne Urlaub, davon, dass sie sich mit den schweren medizinischen Problemen der alten Menschen überfordert fühlte. „Ich war so müde, ich war nicht einmal in der Lage, im Internet zu recherchieren, welche Rechte ich habe.“

„Den Frauen wird erst im Nachhinein klar, dass sie nicht mehr kranken- und rentenversichert sind“

Ein Auszug der Deutschen Rentenversicherung zeigt, dass Kristina im Sommer, als sie Urlaub in ihrer Heimat machte, von der Rentenversicherung abgemeldet wurde. Bernadett Petö, die in Dortmund im Gewerkschaftsprojekt „Faire Mobilität“ Arbeitnehmer aus Osteuropa berät, hat von solchen Vorwürfen häufiger gehört. Ihr Verdacht: „Offenbar drückt sich der Arbeitgeber da um die Zahlungen, zu denen er verpflichtet ist. Den Frauen wird erst im Nachhinein klar, dass sie nicht mehr kranken- und rentenversichert sind“, sagt die Juristin. Wenn sie nicht noch eine Krankenversicherung in ihrer Heimat nachweisen können, würde die deutsche Krankenversicherung Hunderte Euro nachfordern, nachdem der Arbeitgeber die Zahlungen eingestellt hat.

Das Mannheimer Unternehmen „Ihr Team 24 Pflegedienst“ widerspricht den Vorwürfen. Geschäftsführer Nazim Oumzil räumt in einer schriftlichen Stellungnahme ein, dass man in dem 2015 gegründeten Unternehmen „sicherlich nicht überall fehlerfrei“ gestartet sei. „Buchungsfehler zu Urlaub und Versicherung aus den Gründungsjahren“ seien aber schnellstmöglich korrigiert worden. Seitdem man das Unternehmen, das in kurzer Zeit auf 300 Betreuungskräfte angewachsen ist, digitalisiert habe, „haben wir keine weiteren Fehler mehr verzeichnet“. Der Geschäftsführer hebt hervor, dass sein Pflegedienst im Gegensatz zu den meisten anderen Anbietern die Betreuungskräfte „in einem deutschen Arbeitsverhältnis sozialversicherungspflichtig bei uns in der Bundesrepublik“ anstellt. Natürlich führe man die entsprechenden Beiträge ab, zudem zahle das Unternehmen den Pflegemindestlohn von 10,55 Euro je Stunde. Man habe sich zur Aufgabe gemacht, „unseren Beitrag zur ,Legalisierung‘ dieser Branche zu leisten“, schreibt Oumzil.

Kristina ist nicht die Einzige, die Missstände schildert. Die F.A.Z. hat mit einer Reihe von Betreuungskräften gesprochen, die für verschiedene deutsche Pflegedienste tätig waren und sich Hilfe bei Beratungsstellen geholt haben. Eine Frau aus Polen schilderte, dass sie im Haushalt eines schwer pflegebedürftigen Mannes fünf Tage und Nächte am Stück arbeiten musste und schließlich vor Erschöpfung zusammenbrach. Andere berichteten von Druck, ausufernden Arbeitszeiten und fehlender Unterstützung ihrer Arbeitgeber. In ihren Arbeitsverträgen verpflichten sie sich häufig zur Verschwiegenheit. Zum Teil wurde den Frauen von den Pflegediensten mit einer Klage sowie hohen Geld- oder sogar Haftstrafen gedroht, wenn sie die Vorwürfe öffentlich machen, weshalb sie lieber anonym bleiben.

Kein Arbeitsvertrag, keine Lohnabrechnungen

Ein 35 Jahre alter Pole hat sich bislang nicht einschüchtern lassen. Auf Facebook hat er in einer Gruppe für Betreuungskräfte aus seiner Heimat mehrfach vor einem Pflegedienst aus einer deutschen Großstadt gewarnt und seine Erfahrungen geschildert: Trotz mehrerer Beschwerden habe er erst einen Arbeitsvertrag bekommen, als er schon fast zwei Wochen in einer Familie im Einsatz war. Auch habe er keine Lohnabrechnungen bekommen. Weil der Pflegedienst ihm in einer E-Mail, die der F.A.Z. vorliegt, drohte, ihn zu verklagen, wenn er die Facebook-Einträge nicht lösche, und eine Vertragsstrafe zu verhängen, bleibt auch dieser Betreuer anonym. Dabei würde er eigentlich gerne andere Betreuungskräfte vor dem Pflegedienst warnen, sagt er.

So geht es zum Glück nicht immer zu. In einer Umfrage, die der Verband für häusliche Betreuung und Pflege und ein Pflegedienst in Auftrag gegeben haben, bezeichnete die „überwiegende Mehrheit“ der Befragten ihr Beschäftigungsverhältnis als fair. Es gibt aber rechtliche Probleme, die strukturell angelegt sind. So formulierte der Wissenschaftliche Dienst des Bundestages 2016, dass „viele dieser Pflegekräfte ohne Rechtsgrundlage und somit ohne Arbeitsschutz, Kranken- oder Sozialversicherung“ arbeiten. Für eine echte Rund-um-die-Uhr-Betreuung wären nach deutschem Arbeitszeitrecht mindestens drei Vollzeitkräfte notwendig, sind sich Fachleute einig. „Die Kosten wären dann für die Familien viel höher als für einen Platz im Pflegeheim“, sagt Kordula Schulz-Asche, Sprecherin der Grünen für Pflegepolitik.

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Pflege verbessernSpahn will rasche Gesetzespakete

Auch die Entlohnung wirft Fragen auf. Die Frauen verdienen oft nur rund 1000 Euro netto, was weniger ist, als für eine 40-Stunden-Woche zum Pflegemindestlohn zu zahlen wäre. Dabei hat der Europäische Gerichtshof erst vor kurzem entschieden, dass sogar Bereitschaftsdienst, also zum Beispiel die Stunden in der Nacht, zur regulären Arbeitszeit zählt und mit Mindestlohn vergütet werden muss. „Will die Branche das ernst nehmen, dann müsste sie komplett ihre Preisstrukturen ändern“, schrieb der Bonner Arbeits- und Sozialrechtler Gregor Thüsing in einem Gastbeitrag für die F.A.Z.. Er forderte die Politik auf, tätig zu werden, und schlug eine pragmatische Lösung vor. Der Gesetzgeber solle klarstellen, dass Bereitschaftszeit in der Wohnung zwar bezahlt werden muss, „aber nicht mindestlohnpflichtig im vollen Satz ist“.

Nur selten klingeln Kontrolleure an der Haustür

Solange die Politik nicht die Initiative ergreift, gilt in der Praxis häufig das Prinzip: wo kein Kläger, da kein Richter. Was die Frage aufwirft, wer bei den Anbietern eigentlich kontrollieren müsste. Die Suche nach Zuständigen offenbart das Dilemma. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit ist zwar zuständig. Doch nur selten klingeln die Fahnder an der Haustür. „Wir dürfen nicht einfach in die privaten Haushalte gehen. Nur wenn wir massivste Hinweise auf Rechtsverstöße und einen Durchsuchungsbeschluss haben, dann machen wir das“, sagt Klaus Salzsieder, Sprecher der Generalzolldirektion in Bonn.

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Zahlen zu solchen Kontrollen will er nicht nennen, doch er lässt durchblicken, dass sie nicht besonders hoch sind. Dann gibt es noch den Medizinischen Dienst der Krankenkassen, der einmal im Jahr alle Pflegeheime und ambulanten Dienste überprüft, die einen Versorgungsvertrag mit den Pflegekassen haben. Hier schnitt zum Beispiel der „Ihr Team 24 Pflegedienst“ mit einer Durchschnittsnote von 1,0 zuletzt glänzend ab. Allerdings schaut der Medizinische Dienst vor allem auf die Qualität der Pflege, ob beispielsweise die Körperhygiene angemessen abläuft. Die Arbeitsbedingungen der Pflegekräfte werden nicht kontrolliert, sagt eine Sprecherin. Ein dritter Versuch bei der Gewerbeaufsicht Mannheim. Sie will im Laufe des Jahres beginnen, ambulante Dienste zu überprüfen. Bislang ist das also nicht passiert.

Arbeitsrechtler Thüsing sieht die Politik am Zug. „Rechtssicherheit tut not und ist im Interesse aller Beteiligten“, schreibt er. „Auch wenn der Koalitionsvertrag hier schweigt, sollten die Regierungsparteien handeln.“

Quelle: F.A.Z.
Britta Beeger
Redakteurin in der Wirtschaft.
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Johannes Pennekamp
Verantwortlicher Redakteur für Wirtschaftsberichterstattung, zuständig für „Die Lounge“.
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