Premierministern unter Druck

Unter Geiern

Von Jochen Buchsteiner, Manchester
 - 18:48

Es gibt Momente, die eine Amtszeit definieren – und manchmal beerdigen. Einen solchen erlebte Theresa May, als sie am Mittwoch den Parteitag der Konservativen mit ihrer Grundsatzrede zum Abschluss brachte. Erst stürmte ein Komiker auf die Bühne und streckte ihr (angeblich im Auftrag des Außenministers) ein „P45“-Formular entgegen – das ist das Steuerdokument, das Arbeitgeber im Königreich ihrem Mitarbeiter bei der Kündigung überreichen. Den anschließenden Tumult überstand sie noch wacker, aber dann meldete sich ein zweiter, bedrohlicherer Störenfried – aus der Tiefe ihres Halses: May erlitt einen Hustenanfall, der ihre Rede über weite Strecken in krächzenden Lauten erstickte. Zwischenzeitlich sah es aus, als müsse sie die Bühne verlassen. Sie blieb, aber geboren war eine Metapher, die sie verfolgen wird: Die Premierministerin hat ihre politische Stimme verloren.

Der Parteitag hatte schon unglücklich begonnen und war dann stetig abgerutscht. Schon am Sonntag, als die Delegierten erstmals in die Halle strömten, dürfte May geahnt haben, dass ihr keine angenehmen Tage bevorstehen würden. Im BBC-Studio von Manchester erwartete sie Andrew Marr, der zu den freundlicheren Interviewern auf dieser politisch zunehmend aggressiven Insel gehört. Aber Marrs Fragen klangen überraschend kühl, fast feindselig. In einem schiefen Bild verglich er Mays Kabinett mit einem Vogelnest, in dem alle fröhlich vor sich hinsingen, während in der Mitte ein besonders großer Kuckuck nervt, und über allem auch noch Geier kreisen. Mit dem Kuckuck war natürlich Außenminister Boris Johnson gemeint, der allerdings auch zu den Geiern gezählt werden muss. May versuchte ein Lächeln und versicherte, dass ihr Kabinett geschlossen hinter ihr stehe. Sie selbst schien in diesem Moment zu spüren, wie unglaubwürdig sie war, und so veränderte sie im Laufe der Tage ihre Verteidigungslinie. Inzwischen rühmt sie sich einer souveränen Führung, weil sie jemanden wie Johnson in ihren Reihen hält. Nur schwache Führungspersönlichkeiten umgäben sich mit Jasagern.

„Boris“ hat May schwer zugesetzt

„Boris“ hat Theresa May schwer zugesetzt. Erst veröffentlichte er seine persönliche Brexit-Agenda – wenige Tage vor Mays groß angekündigter „Florenz-Rede“ zum selben Thema. Dann, kurz vor dem Parteitag, zog er in einer auflagenstarken Boulevardzeitung „rote Linien“ für den Ausstieg aus der Europäischen Union. Niemandem blieb verborgen, dass er die Regierungschefin genüsslich vor sich hertrieb. Und jeder wusste, dass der Tory-Veteran Michael Heseltine recht hatte, als er May für „zu schwach“ erklärte, um das Naheliegende zu tun: den renitenten Außenminister entlassen.

Aber da war ja nicht nur Boris. May muss sich derzeit geradezu umgeben fühlen von Hinterhältigkeiten und Verrat. In einem Vorabdruck eines Buches des Journalisten Tim Shipman in der „Sunday Times“ hatte sie von einem Komplott gegen sich lesen müssen. In der Nacht der desaströsen Unterhauswahl, mit der sie im Juni ihren politischen Zenit überschritten hatte, soll Philip Hammond, ihr Schatzkanzler, in einer Textnachricht Johnson Unterstützung für einen Putsch zugesichert haben – ausgerechnet Hammond, der auf der anderen Seite des Brexit-Spektrums steht und selbst Ambitionen hegt. Gleichzeitig wurde Amber Rudd, Mays Innenministerin und vermeintliche Vertraute, von prominenten Tories, darunter die früheren Premierminister David Cameron und John Major, zum Muttermord gedrängt. Rudd soll sich zu einem Gespräch bereitgefunden haben. Am Dienstag berichtete die „Times“, dass die Innenministerin danach die Firma des Strategie-Gurus Lynton Crosby unter Vertrag genommen hat. Angeblich sollen die Profis nur Rudds Wiederwahl in ihrem Wahlkreis sicherstellen, aber das ist nicht die Preisklasse, in die sie normalerweise einsteigen. Vorher hatten sie Johnson (bei den Londoner Bürgermeisterwahlen) und Cameron (bei den Unterhauswahlen) zum Sieg verholfen.

Parteitag in Manchester
Theresa Mays Rede voller Pech und Pannen
© AFP, reuters

Johnson, Hammond, Rudd – Mays wichtigste Minister sind gegen sie, bereit, im geeigneten Moment das Messer zu ziehen. Und alle, denen May dieser Tage begegnet ist, wussten das. Sie wussten auch, wie sehr die Premierministerin durch den selbstverschuldeten Verlust der absoluten Mehrheit traumatisiert worden ist. In Shipmans Buch „Fall Out“ wird nämlich auch beschrieben, dass May vor der Sommerpause derart neben der Spur gewesen sei, dass ihr die Mitarbeiter in Downing Street die Hilfe eines Spezialisten der SAS-Sondereinsatzkräfte angeboten hätten. Tagelang konnte May ihre Tränen nur mühsam überschminken. Selbst im Buckingham Palast wuchsen die „Irritationen“ über die Regierungschefin. Insbesondere das Chaos nach den Wahlen, darunter die verschobenen „Queen’s Speech“, verärgerte die 91 Jahre alte Monarchin und deren Familie; der Zeitplan für das traditionelle Pferderennen von Ascott musste verschoben werden.

In diese Erzählungen hinein fällt Mays schwerer Hustenanfall. Schon vorher war aufgefallen, dass sie in Interviews Mühe hatte, ihre Mimik zu beherrschen. Am Dienstag mussten ihre Mitarbeiter dementieren, dass ihr nicht wohl sei. Mehrere Minister hatten Reden gehalten, aber May war nicht im Publikum zu sehen gewesen. Womöglich hatte sie sich Ruhe für den großen Abschlusstag gegönnt. Vielleicht wollte sie sich aber auch ersparen, Teil der große Boris-Inszenierung zu werden. Der führte am Dienstag ein weiteres Meisterstück der Hintertriebenheit auf. Voll des Lobes für die Premierministerin untergrub er die Reste ihrer Autorität. Er hielt eine Grundsatzrede, die an den Parteistolz der Tories und den Nationalstolz der Briten appellierte, und im Grunde einen einzigen Satz variierte: „Wir sind groß genug, um erstaunliche Dinge zu machen!“ Am Ende sollten die Delegierten sagen: So spricht ein Premierminister, mit dem wir siegen können. Und so äußerten sich denn auch viele.

Bis zum Abend. Da trat Johnson noch einmal in einem kleineren Auditorium auf, einem der zahlreichen Randveranstaltungen („Fringes“), die die britischen Parteitage begleiten. Zunächst bekräftigte er seine Begeisterung für den Brexit und griff dabei zu Trumpschen Stilmitteln: Er nannte den Ausstieg aus der EU eine „phantastische“ Lösung für ein großes Problem: dass Britannien nie zu Brüssel gepasst habe. Der „Trübsinn“, mit dem die Debatte geführt werde, müsse aufhören, weil die Zukunft Britanniens nach dem Brexit „unglaublich aufregend“ werde. Zu erwarten sei nämlich eine „wundervolle, wundervolle Zeit für unser Land“. Der Abend wäre ohne größere Vorkommnisse zu Ende gegangen, hätte nicht eine Frau aus dem Publikum eine Frage gestellt, mit der niemand gerechnet hatte, Johnson eingeschlossen: Wie sieht der Außenminister nach seinem Besuch in Sirte eigentlich die Lage in Libyen?

Johnson, offenbar noch im Modus des Brexit-Enthusiasmus, schwärmte vom umstrittenen General Haftar als „phantastischen Mann“, der eine Rolle im Friedensprozess spielen müsse. Dann kam er auf die „brillanten Visionen“ britischer Geschäftsleute zu sprechen, die Libyens „große Zukunft“ erkannt hätten, und aus Sirte, wo der Bürgerkrieg gewütet hatte und Oberst Gaddafi getötet wurde, ein „neues Dubai“ machen wollten. „Das einzige, was sie vorher noch tun müssen, ist das Meer von den Leichen zu reinigen“, fügte er an. Das Gelächter, das daraufhin in Teilen des Saales lautwurde, wich wenig später ersten Rücktrittsforderungen. Die Tory-Abgeordnete Heidi Allen bezeichnete die Äußerung als „hundertprozentig inakzeptabel, zumal für einen Außenminister“. Johnson vertrete nicht mehr ihre Partei, sagte sie und verlangte seine Entlassung.

What a difference a year makes!

What a difference a year makes! Nichts war mehr in Manchester zu spüren von der aufgekratzten Zuversicht, die vor einem Jahr den Parteitag in Birmingham beherrscht hatte. In Birmingham war das EU-Referendum noch frisch gewesen. Das Ergebnis hatte zwar den Premierminister hinweggefegt, aber mit seiner Nachfolgerin schien eine Frau an der Spitze zu stehen, die die Konservativen in eine lange Phase des Regierens zu steuern schien. Das lag auch an der Konkurrenz. Die Labour Party schien zerschmettert, Parteichef Jeremy Corbyn waren seine Schattenminister davongelaufen, die Presse spottete und in den Umfragen hinkte die Opposition derart abgeschlagen hinterher, dass eine Neuwahl einen – wie es auch in England heißt – „Erdrutschsieg“ erwarten ließ. Es kam dann anders.

Die gleiche Theresa May, die vor einem Jahr das Selbstbewusstsein einer stolzen und mutigen Partei verkörperte, steht nun für deren Misere. Es tat weh, ihr zuzuhören, auch in den Passagen, in denen sie ihre Stimme wiedergefunden hatte. Ihr getragener Predigerton, der in Birmingham nach Feierlichkeit duftete, roch in Manchester verdorben. Ihr Verweis auf die Geschlossenheit der Konservativen war nicht mehr kraftvoll, sondern hohl. Ihre Selbstkritik wirkte gekünstelt, ihr Optimismus aufgesetzt, ihr Mitgefühl ausgestellt, die Entschuldigung für das miserable Wahlergebnis erzwungen.

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All dies spiegelte sich in der Stimmung der Delegierten, der etwas durchweg Gedrücktes anhaftete. In den Gängen verlief kaum ein Gespräch, ohne dass der eigenen Unsicherheit die neue Stärke der Labour Party entgegengestellt wurde. Die Selbstzweifel waren mit Händen zu greifen. Die Denkfabrik „Policy Exchange“ machte sie sogar zum Thema und nannte ihre Diskussionsveranstaltung: „Liegt das intellektuelle Momentum jetzt vollständig bei der Linken?“ Die Podiumsteilnehmer beantworteten die Frage mit einem unterschiedlich nuancierten: Yes.

Stargast war Jacob Rees-Mogg, in dem immer mehr Tories die seriöse Alternative zu Boris Johnson sehen. Der ultrakonservative Abgeordnete erhob sich formvollendet von seinem Platz, knöpfte seinen Zweireiher zu und hielt ein leidenschaftliches Plädoyer für die Wiederentdeckung der Parteiprinzipien: Freiheit und das Vertrauen in das Individuum. Corbyns Erfolg, erklärte er, beruhe auf der Verbindung linker Parteiprinzipien mit einer authentischen Persönlichkeit. Dies inspiriere die Jugend, die sich aber ebenso für den Idealismus von Rechts begeistern lassen könne. Es klang wie an Theresa May und Boris Johnson zugleich gerichtet, als er sagte: „Überzeugung produziert Politik, und nicht umgekehrt.“

Quelle: F.A.Z.
Jochen Buchsteiner - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Jochen Buchsteiner
Politischer Korrespondent in London.
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