Aus dem Maschinenraum

Der Fernseh-Präsident

Von Constanze Kurz
 - 12:46

Europa hatte die Augen gen Westen gerichtet und mit Spannung Angela Merkels Besuch bei Donald Trump erwartet. Was es zu sehen bekam, war wenig erfreulich. Überschattet waren die Gespräche von amerikanischer Innenpolitik und dem schwelenden Streit um Trumps Behauptung, während des Wahlkampfs von seinem Vorgänger abgehört worden zu sein.

Kurz vor Merkels Besuch hatten am Donnerstag die zuständigen Gremien in Senat und Kongress verkündet, es gäbe „keine Indizien“, dass der Trump-Tower vor oder nach der Präsidentschaftswahl überwacht worden sei. Doch damit waren die Abhörvorwürfe nicht etwa vom Tisch. Stattdessen bekamen die britischen Spione ihre Portion Trump ab.

Eine neue Abhör-Theorie

Nur dass es diesmal diplomatische Verwicklungen nach sich zog, denn außerhalb der Vereinigten Staaten gewöhnt man sich erst langsam daran, den amtierenden Präsidenten nicht beim Wort zu nehmen. Fox News hatte ohne Beleg eine neue Version der Ereignisse über den Äther geschickt, den sich die Trump Crew flugs zu eigen machte: Es könnten die Briten gewesen sein, die das Abhören des Trump Towers durchgeführt hätten – quasi in heimlicher Amtshilfe.

Über den Sprecher des Weißen Hauses, Sean Spicer, wurde aus dem Fox-News-Geraune dann eine Nachricht mit Sprengkraft: Er behauptete am Donnerstag, die Obama-Regierung habe sich für das Abhören Trumps mit dem britischen Geheimdienst Government Communications Headquarters (GCHQ) zusammengetan.

Trump räumte während der Pressekonferenz mit seinem Gast Merkel freimütig als Informationsquelle für die GCHQ-Behauptung Fox News ein. Trump sagte: „Alles, was wir getan haben, war, eine bestimmte, sehr talentierte rechtlich gebildete Person zu zitieren, die selbst dafür verantwortlich ist, das im Fernsehen gesagt zu haben.“ Wenn das nicht stimme, müsse man die Fragen an den Fernsehsender richten, nicht an ihn, erklärte der US-Präsident.

Das ist also die neue Zeit: Behauptungen bei Fox News werden durch das Weiße Haus als Fakten hingestellt, und wenn jemand nachfragt, dann ist der Fernsehsender verantwortlich. Es scheint, als spräche nicht der Präsident, dessen Behörden ihm in dieser Frage zuarbeiten könnten, sondern ein beliebiger Verwirrter.

Das Lachen verkniffen

Als der ehemalige NSA-Chef Michael Hayden in einem Live-Interview von einem CNN-Journalisten zu diesen Anwürfen gegen die größte britische Spionagebehörde GCHQ befragt wird, hat er Mühe, sich das Lachen zu verbeißen. Professionell betont der Geheimdienstmann die immerwährende Gebundenheit der Spione der Vereinigten Staaten an ihre rechtlichen Schranken. Trump ist schließlich Amerikaner und damit besonders geschützt. Man bitte die britischen Partner nicht um technische Hilfe, falls die eigenen Hände rechtlich gebunden seien, ließ Hayden wissen.

Sean Spicer zu Abhörvorwürfen
„Trump bleibt dabei“
© Reuters, White House

Zwischen den „Five Eyes“-Staaten, die auch Australien, Neuseeland und Kanada umfassen, gibt es eine geheimdienstliche Vereinbarung: Man teilt Informationen, aber spioniert sich nicht gegenseitig aus. Aber wie viele Geheimdienste ist auch das GCHQ kein Waisenkind, wenn es an das Interpretieren der eigenen Schranken geht. So hörten die britischen Spione vor ein paar Jahren das G-20-Treffen der Regierungschefs in London ab und ließen sich dabei erwischen – ein klarer Verstoß gegen die Übereinkunft.

„Blödsinn“

Das GCHQ sah sich nun zu einer öffentlichen Erklärung genötigt. Ausgesprochen selten kommentiert der Geheimdienst Berichte oder Nachrichten. Selbst während der monatelangen Enthüllungen im Rahmen der Snowden-Berichterstattung gab sich die Behörde auch auf Nachfrage wortkarg. Jetzt aber wies das GCHQ Trumps Vorwürfe zurück und bezeichnete sie als „Blödsinn“.

Ein Sprecher der britischen Premierministerin May erklärte am Freitag, ihrer Regierung sei versichert worden, dass die Spionagebehauptungen nicht mehr wiederholt würden. Man fragt sich unwillkürlich, wer wohl in Trumps Administration die Chuzpe hatte, für den umtriebigen Twitter-Präsidenten seine Hand ins Feuer zu legen, dass er tatsächlich künftig dazu schweigt.

Die Dienste als Gegner

Denn dass er an sich halten kann, dafür liefert er keine Anhaltspunkte: Allein schon, dass er es sich bei der gemeinsamen Pressekonferenz nicht verkneifen konnte, über die Gemeinsamkeit mit Merkel als Obama-Abhörziel zu witzeln, spricht Bände. Aber zugegeben, ein Schmunzeln über den entgeisterten Gesichtsausdruck der deutschen Regierungschefin kann man sich als Zuschauer auch kaum verbeißen. Zu gern hätte man den Blick von Trump gesehen, hätte Merkel ganz trocken angeboten, beim BND zu fragen, ob vielleicht dieser den Trump Tower im Visier hatte. Aber die erfahrene Regentin pflegt eben einen anderen Stil.

Seit im Jahr 2013 rauskam, dass nicht nur Merkels Telefon durch geheimdienstliche Spione angezapft worden war, sondern auch die amerikanische Botschaft am Pariser Platz in Berlin als Abhörhochburg für Mobilfunk fungierte, blieb das Thema eine Wunde. Doch in der Trump-Ära wird das einst wütende Anrufe provozierende geheimdienstliche Spionieren gegen einen befreundeten Staatschef zum abgeschmackten Witz eines Mannes, der die mächtigen Spionageapparate weniger als seine Werkzeuge begreift, sondern mehr als seine Gegner – allerdings offenbar keine ernstzunehmenden.

Quelle: F.A.Z.
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