Brief aus Istanbul

FETÖ ist in der Türkei einfach an allem schuld

Von Bülent Mumay
 - 13:54

In der Türkei ist jeder Sommer heiß. Dass im vergangenen Jahr die Temperaturen des Monats Juli den Jahreszeitendurchschnitt aber noch übertreffen würden, sahen nicht einmal Meteorologen voraus. Dass der Sommer in politischer Hinsicht ein heißer werden würde, war nach dem Putschversuch vom 15. Juli jedoch klar. Es war der Auftakt zu einer Katastrophe, die unsere lahmende Demokratie in Schutt und Asche gelegt hat. Die Spuren des Brandes werden sicherlich noch eine ganze Weile sichtbar sein.

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Nach dem versuchten Staatsstreich, hinter dem viele mehr als nur eine Kraft vermuten, wies die Regierung den Gülenisten die Rolle der Verantwortlichen zu. Einiges weist auf die Richtigkeit der These hin. Beispielsweise haben Offiziere, die als Anhänger der Gülen-Organisation aus der Armee ausgeschlossen werden sollten, bei dem Putschversuch eine aktive Rolle gespielt. Auch wurden Zivilisten, die Gülen-Anhänger sind, dabei erwischt, als sie gerade die Luftwaffenbasis Akinci, die Zentrale der Verschwörung, verlassen wollten. Zudem sollen in einigen der Panzer Polizisten gesessen haben, die zuvor wegen ihrer Gülen-Anhängerschaft aus dem Dienst entlassen worden waren. Aufgrund solcher Erkenntnisse meint die Regierung, bei dem Coup habe es sich vollauf um eine „FETÖ-Operation“ gehandelt – „FETÖ“ ist die türkische Kurzform für Fethullah-Gülen-Terrororganisation.

Der Major im Unantastbarkeitspanzer

Die sogenannte „Inszenierungsthese“, die besagt, die AKP habe ein Putschtheater aufgeführt, bringt die Regierung hingegen zur Raserei. Genauso die These vom „kontrollierten Putsch“, die von der Oppositionspartei CHP vertreten wird. Sie argumentiert, dass Ankara schon acht Stunden vor dem Putsch von der Verschwörung unterrichtet gewesen sein soll. Einer Meldung zufolge, die sogar auch die regierungsnahe Presse brachte, hatte ein Pilot, der vor einigen Jahren aus der Gülen-Bewegung ausgetreten ist, sich an den türkischen Geheimdienst MIT gewandt. Am Abend des Putsches war Major O.K. eigentlich zum Dienst eingeteilt, verließ aber die Kaserne, um dem MIT um 14.20 Uhr über umstürzlerische Umtriebe zu unterrichten. Die Umtriebe, die sich mit Sperrung der Istanbuler Bosporusbrücken als Putsch erwiesen, nahmen ab 22.00 Uhr ihren Lauf.

Die Aussage des Majors findet sich in keiner Gerichtsakte. Er wurde beim MIT angestellt, damit er nicht als Zeuge vernommen werden kann. Denn in der Türkei kann ein MIT-Mitarbeiter nur dann vorgeladen werden, wenn der Ministerpräsident dies schriftlich genehmigt hat. Man könnte also sagen, Major O.K. wurde in einen Unantastbarkeitspanzer gesteckt. Unter diesen Umständen erfordert es enormen Mut darüber zu diskutieren, warum die Regierung den Umsturzversuch nicht rechtzeitig vereitelte. Jeder, der den Eindruck erweckt, der Putsch sei im Vorfeld angezeigt und seine Durchführung teilweise zugelassen worden, wird bezichtigt, ein FETÖ-Mitglied zu sein.

Gülenisten sind auch schuld an Gezi

Die Regierung hatte die Gülen-Bewegung schon zuvor zur Terrororganisation erklärt. Eine gegen die Regierung gerichtete Anti-Korruptions-Kampagne offenbarte Ende 2013, dass die beiden ehemaligen Partner Stellung gegeneinander bezogen hatten. Die Spitze der Operation, hinter der gülenistische Polizisten und hohe Justizbeamte steckten, wies in die obersten Ränge. Die Regierung schlug zurück, indem sie den Gülenisten in der Justiz und im Polizeiapparat den Kampf ansagte. Nachdem Video- und Telefonmitschnitte im Internet aufgetaucht waren, die den Korruptionsvorwurf erhärteten, mussten dennoch vier Minister gehen. Seitdem findet sich hinter allem, was in der Türkei geschieht, die Spur von FETÖ. Die AKP-Regierung begann, viele Dinge, die geschehen waren und noch geschehen sollten, den Gülenisten anzulasten.

Etwa sechs Monate bevor es zu dem Bruch kam, erlebte die Türkei die Gezi-Proteste. Die als Umweltschutzaktion begonnene Revolte ergriff das gesamte Land. Erdogan hielt die Proteste für einen Umsturzversuch und ließ sie mit brutaler Polizeigewalt niederschlagen. Mehr als zehn junge Menschen wurden dabei getötet. Kritik, die Gewalt sei unverhältnismäßig, wischte er beiseite: „Unsere Polizei schreibt Legende“, sagte er und bestätigte, die Räumung des Gezi-Parks persönlich angeordnet zu haben. Als sich dann Ende 2013 die Wege von Erdogan und Gülen trennten, wurden gülenistische Polizisten für die Polizeigewalt verantwortlich gemacht. Gerade ist uns überdies mitgeteilt worden, dass „hinter Gezi die Gülen-Terrororganisation“ gesteckt habe.

Ganz „normal“ mit Fußtritten traktiert

Ähnlich war es bei der Grubenkatastrophe von Soma 2014, die 301 Arbeitern das Leben kostete. Erdogan besuchte damals die Region. Auf den Vorwurf, der Staat habe die privat betriebene Grube nicht ausreichend kontrolliert, sagte er, solche Katastrophen seien „normal“. Er verwies auf zurückliegende Grubenunglücke: „Im Jahr 1862 passierte Ähnliches in England, 1906 in Frankreich und 1914 in Japan.“ Während Erdogan zu den Journalisten sprach, protestierten vor dem Gebäude Familien der verunglückten Arbeiter. Einige von ihnen, die von Polizisten zu Boden geworfen worden waren, wurden von einem Erdogan-Berater ganz „normal“ mit Fußtritten traktiert. Vor einigen Tagen ist die Ermittlungsakte von Soma nun wieder aufgeschlagen worden. Die Staatsanwaltschaft behauptet jetzt, FETÖ hätte die Katastrophe „organisiert“. Das Ziel: Erdogans Sieg bei den Präsidentenwahlen zu verhindern.

Auch auf internationaler Ebene erlebten wir ähnliche Manöver. Im November 2015 schoss das türkische Militär einen russischen Kampfjet ab, der an der syrischen Grenze den türkischen Luftraum verletzt hatte. „Kommt das wieder vor, werden wir wieder so reagieren“, drohte Erdogan in Richtung Moskau und verlangte eine Entschuldigung von Russland. Der damalige Ministerpräsident Davutoglu erklärte, er persönlich habe den Befehl zum Abschuss erteilt. Dann, acht Monate später, erhielt Putin ein Entschuldigungsschreiben von Erdogan. „Der Abschuss des russischen Flugzeugs war nie unser Wunsch oder unsere Absicht“, sagte er und drückte der Familie des getöteten Piloten sein Beileid aus. Es wird Sie nicht überraschen, lieber Leser, was Erdogan kurz darauf bekanntgab: Die türkischen Piloten, die das russische Kampfflugzeug abgeschossen hatten, seien FETÖ-Mitglieder gewesen. Den türkischen Polizisten wiederum, der im vergangenen Dezember in Ankara Russlands Botschafter erschoss, hatte man umgehend zum FETÖ-Mitglied erklärt.

Auch schuld, wenn der Fußballverein verliert

Auch im vergangenen Monat tauchte FETÖ wieder als Schuldiger auf. Nachdem sie in der Kantine ihrer Kaserne gegessen hatten, mussten Tausende Soldaten mit Vergiftungserscheinungen ins Krankenhaus eingeliefert werden. Ein Soldat starb. Es dauerte eine ganze Weile, bis etwas unternommen wurde, so dass es in derselben Kaserne noch drei weitere Male zu Vergiftungen kam. Die regierungsnahe Presse und Verwaltung hatte den Täter jedoch sogleich ausfindig gemacht: FETÖ habe die Soldaten vergiftet, um die Regierung und das Volk gegeneinander aufzubringen.

Auch in der Welt des Sports steckt hinter allem Ungemach FETÖ. Der Fußballclub von Rize, Erdogans Geburtsort, ist gerade abgestiegen. Für Hikmet Karaman, den technischen Direktor des Teams, war der Grund dafür der „gülenistische Putschversuch vom 15. Juli“. Er sagte: „Wegen des Putschversuchs konnten wir nicht umsetzen, was wir wollten.“ Und als Aziz Yildirim, der Präsident vom Fußballclub Fenerbahçe, sich von den eigenen Fans Protestgesänge anhören musste, verwies auch er auf den üblichen Verdächtigen: „Hinter den Aktionen auf der Tribüne steckt FETÖ.“

Die FETÖ-Ausrede ist also mittlerweile von der Kohlegrube bis auf den grünen Rasen übergesprungen. Sie ist an einem derart absurden Punkt angelangt, dass sie den Blick auf tatsächliche Taten der gülenistischen Kader verstellt. Doch die Schritte der Regierung zur Rettung der Demokratie sind noch längst nicht ausgeschöpft. Während ich diese Zeilen schreibe, sind in der Türkei zahlreiche christliche Kirchen der staatlichen – selbstverständlich islamischen – Religionsbehörde Diyanet unterstellt worden. Einer Raststätte, in der die Opposition auf ihrem Fußmarsch für Gerechtigkeit von Ankara nach Istanbul eine Pause einlegte, wurde das Wasser abgedreht. Ich sage es Ihnen gleich, lieber Leser, der Staat kann das nicht gewesen sein. Sicherlich war es FETÖ.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

Quelle: F.A.Z.
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