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Brief aus Istanbul

Selbst der Schatten ist bedenklich

Von Bülent Mumay
 - 10:04
Statt Terroristen zu verfolgen, bedroht der türkische Innenminister die Kurdenpartei HDP: Süleyman Soylu mit Präsident Erdogan und Polizisten Anfang April in Ankara. Bild: Reuters

Der Journalist, der Ihnen diesen Brief schreibt, wird diese Woche einundvierzig. 16 Jahre nicht nur seines Lebens, sondern auch seiner 21 Berufsjahre als Journalist hat er unter der Erdogan-Regierung verbracht. In dieser Zeit hat er miterlebt, wie etliche Kollegen, auch er selbst, festgenommen wurden. Er hat die Reise der Türkei von einer – wenn auch defizitären – Demokratie in die Autokratie sowie den Ausstieg Erdogans aus der „Straßenbahn Demokratie“, wie er selbst es nannte, besorgt aus nächster Nähe verfolgt. Und nun gewann Erdogan wieder die Wahlen, die ihm weitere fünf Jahre im Präsidentenpalast ermöglichen.

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Ich habe Ihnen in meinen Briefen aus Istanbul berichtet, wie Erdogan unter dem Vorwand, den Putschversuch vom 15. Juli 2016 niederzuschlagen, die Opposition gegen ihn ausgemerzt hat. Wie mit Zigtausenden Wissenschaftlern, Lehrern, Angestellten im öffentlichen Dienst, die rein gar nichts mit dem Putsch zu tun hatten, umgegangen wurde. Wie Erdogan Abgeordnete der Opposition verhaften ließ, die er als politisches Risiko für sich sah. Ebenso habe ich versucht, auszumalen, in welche Richtung sich die Türkei entwickeln könnte, falls dieser ausschließlich vom Gedanken an Machterhalt getriebene Staatspräsident erneut gewinnen sollte.

Doch was wir dann unmittelbar nach den Wahlen vom 24. Juni tatsächlich erlebten, zeigt, dass die Realität schlimmer sein kann als jeder Albtraum. Lassen Sie mich Tag für Tag auflisten, was sich in der Woche zutrug, nachdem Erdogan seine Regierungszeit auf 21 Jahre erhöht hatte. Hier sind die ersten Meldungen aus der „neuen Türkei“.

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Montag: Als das Wahlergebnis feststeht, gehen Erdogans Anhänger auf die Straße, um „ihren Sieg“ zu feiern. Mitten in Istanbul schießt eine Gruppe mit Gewehren in die Luft und skandiert Pro-Erdogan-Parolen. Die Polizei, die gegen jedwede oppositionelle Äußerung brutal vorgeht, schaut der waffenstarrenden Freudenkundgebung in der größten Metropole des Landes nur zu.

Ein Gedenkkranz wird zerfetzt

Dienstag: In den Zeitungen erscheint eine Anzeige von Devlet Bahçeli, dem Parteichef von Erdogans rechtsextremem Bündnispartner MHP, darin macht er Journalisten zur Zielscheibe, die ihn und seine Partei vor der Wahl kritisiert hatten. Mit der Bemerkung „Wir vergessen sie nicht“ listet er sie namentlich auf.

Mittwoch: Am Abend des Wahltags war ein Wahlhelfer der AKP von Mitgliedern der Terrororganisation PKK getötet worden. Innenminister Süleyman Soylu trägt die Verantwortung dafür, dass die Mörder gefasst werden. Doch statt seine Pflicht zu erfüllen, bedroht Soylu die Kurden-Partei HDP. Er ruft deren Ko-Vorsitzende Pervin Buldan an und warnt sie: „Wir lassen euch hier nicht mehr leben.“ Als Buldan die Drohung öffentlich macht, bekräftigt Minister Soylu sie mit stolzer Brust auf einer Pressekonferenz.

Donnerstag: Außerstande, die PKK-Aktionen zu stoppen, setzt der Innenminister die Verteufelung der Opposition fort. Er habe Anweisung erteilt, Funktionäre der Oppositionsführerin CHP bei Beerdigungen im Dienst Gefallener nicht zuzulassen. Am Tag dieser Verlautbarung wird ein CHP-Provinzvorstand vom Protokoll bei der Bestattung eines gefallenen Soldaten ausgeschlossen, der Kranz, den die Partei den Hinterbliebenen schickt, wird zerfetzt.

Die vermeintliche Dienerin des Westens

Freitag: Am Dienstag erwähnte ich die Anzeige, mit der MHP-Chef Bahçeli Journalisten ins Fadenkreuz rückte. Dieser ultranationalistische Koalitionspartner Erdogans hatte vor den Wahlen den inhaftierten Mafiaboss Alaattin Çakici im Gefängnis besucht. Erst beorderte der Mafioso den Politiker zu sich, jetzt droht er einer Gruppe Journalisten auf Bahçelis Liste mit dem Tod. Daraufhin sehen sich zwei der betroffenen Journalisten gezwungen, ihre Tätigkeit vorläufig einzustellen. Inhaftierten Journalisten werden selbst Bücher und Zeitungen vorenthalten, doch ein Mafiaboss kann aus dem Gefängnis heraus einen Drohbrief schreiben, in einem solchen Land leben wir. Am selben Tag wird der CHP-Abgeordnete Eren Erdem als angeblicher Terrorist verhaftet, als mit Ende der Legislaturperiode auch seine Immunität endet.

Samstag: Die bekannte Bloggerin Pucca hatte vor ein paar Tagen in den sozialen Medien ein Foto von sich mit ihrem kleinen Sohn gepostet. Der Sohn heißt Bati, das bedeutet „Westen“. Ihr Kommentar zu dem Foto lautete: „Ich bin Batis Dienerin.“ Da der Tweet auch als „Ich bin Dienerin des Westens“ gelesen werden konnte, steht nun die Polizei bei Pucca vor der Tür. „Diener des Westens“ zu sein ist hierzulande offenbar ein gefährliches Verbrechen! Die Polizei durchsucht Puccas Wohnung nach Beweisen für ihre Verbindung zu einer terroristischen Vereinigung. Außer Babyfotos findet sie nichts.

Das System reagierte wie erwartet

Sonntag: Dank des staatlichen Zensurorgans RTÜK, der Regulierungsbehörde für Rundfunk und Fernsehen, zeigt das Fernsehen keine Kussszenen mehr. In neuen Produktionen sind Sex und Alkohol tabu. In älteren Filmen werden sogar Weingläser verpixelt. Ausländische Serien kommen mit seltsamer Untertitelung daher. Wir erlebten bereits, dass „Präservativ“ im Untertitel als „Schalldämpfer“ wiedergegeben wurde, um ja nicht von der Zensurbehörde bestraft zu werden. Am Sonntag nun legt das staatliche Fernsehen TRT die Latte in Sachen Zensur noch höher. In einem amerikanischen Film wird die Silhouette eines Frauenkörpers an der Wand verpixelt. In der neuen Türkei ist selbst der Schatten einer Frau bedenklich.

Mit einer solchen Woche starteten wir in die neuen fünf Jahre Erdogan. Die große Mehrheit in der Türkei erfährt nichts davon. Es gibt kaum noch jemanden, der seinen Lesern solche Meldungen vorsetzen kann. Einer Studie der Oxford-Universität mit Reuters zufolge müssen alle Journalisten in der Türkei befürchten, verklagt zu werden, wenn sie über Menschenrechtsverletzungen berichten. 94 Prozent von ihnen sind der Meinung, in der Türkei würden Menschenrechte häufig verletzt. Doch wenn es darum geht, darüber zu berichten, sind unsere Kollegen in Sorge, vor allem darüber, ihren Job zu verlieren. 97 Prozent der entlassenen Journalisten glauben, Berichterstattung über Menschenrechtsverletzungen würde ihre Chancen bei der Arbeitssuche beeinträchtigen.

Auch nur zu schreiben, man befürchte, verklagt zu werden, ist zu einer Straftat geworden. Kamil Tekin Sürek, Kolumnist bei der linksgerichteten Zeitung „Evrensel“, schrieb kürzlich: „Wenn Sie sich in faschistischen Diktaturen regierungskritisch äußern, wird Ihnen der Prozess gemacht, verlieren Sie ihren Job oder werden gar zum Terroristen erklärt.“ Das System reagierte wie erwartet: Erdogans Anwälte zeigten den Kolumnisten an, es wurde ein Verfahren wegen Beleidigung des Staatspräsidenten gegen ihn eröffnet.

Das treffendste Resümee dieser Tage lieferte der Schriftsteller Burhan Sönmez, dessen Romane auch ins Deutsche übersetzt sind. Nach der ersten Woche der neuen Türkei, wie ich Sie Ihnen oben geschildert habe, schrieb Sönmez: „Faschismus ist keine andere Welt wie im Film. Er ist genau das hier.“ So steht es um uns.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

Quelle: F.A.Z.
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