Brief aus Istanbul

Wer schießt, kommt frei – wer twittert, wird verhaftet

Von Bülent Mumay
 - 14:45

Ein aus dem Koran stammender Spruch bringt sich in unserem Land immer wieder in Erinnerung und bestätigt sich jedes Mal aufs Neue: „Alles kehrt zu seinem Ursprung zurück ...“ Theologisch verweisen diese Worte zwar auf Allah als Essenz von allem, im Alltag aber wird der Spruch verwendet, um zu beschreiben, dass der Mensch stets zu seinem Wesen zurückkehrt, sich das „Wesen“ im Grunde nie ändert.

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Stärker noch als in anderen Lebensbereichen ist das in der politischen Arena zu beobachten. Man erlebt häufig, dass Politiker mit dem Anspruch zur Veränderung antreten, dann aber schnell in ihr altes Wesen zurückfallen. Dieses Gefühl, das einem Déjà-vu gleicht, hatten wir unter der Regierung Erdogan gleich zweimal. Mit großer Enttäuschung erlebten wir, dass er zu seinem Ausgangspunkt zurückkehrte. Wir zahlten einen hohen Preis dafür.

Ein letztes Hindernis auf dem gemeinsamen Weg

Im Jahr 2001 kündigte Erdogan die islamistische Tradition auf, in der er jahrelang mit seinen Kumpanen Politik gemacht hatte. Inspiriert von den Christdemokraten in Europa wollte er mit einer Gruppe Gleichgesinnter, die sich „Muslimdemokraten“ nannten, das Vakuum der politischen Mitte besetzen. Es gelang. In der Zeit nach dem 11. September galt Erdogan sowohl in den Vereinigten Staaten als auch in Europa als Rollenmodell. Die demokratischen Reformen, die er während der Verhandlungen mit der EU unternahm, die Besserung der Wirtschaftsindikatoren fanden im In- und Ausland ein positives Echo.

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Doch als der Applaus wuchs, genügte Erdogan die Macht, die er innehatte, nicht mehr. Er legte sich noch mehr Macht zu und die demokratische Farbe begann von der „muslimdemokratischen“ Identität abzubröckeln. Gemeinsam mit der Gülen-Bewegung, mit der er in inoffizieller Koalition das Land damals regierte, schwang er sich zu einem Schlag gegen den kemalistischen Flügel in der Armee auf, der als letztes Hindernis auf dem gemeinsamen Weg galt. Um mit jenen aufzuräumen, die angeblich einen Putsch vorbereiteten, wurden im Jahr 2008 Hunderte Menschen verhaftet, darunter vor allem Offiziere. Auch Journalisten waren betroffen.

Allah und die Nation mögen verzeihen

Erdogan war wieder dort angekommen, wo er schon gewesen war, bevor er sich im Jahr 2001 zum „Muslimdemokraten“ erklärt hatte. Er kehrte „zu seinem Ursprung“ zurück. In einer berühmten Rede hatte er gesagt: „Demokratie ist wie eine Straßenbahn. Wir steigen aus, wenn wir am Ziel sind“ – dorthin war er nun zurückgekehrt. Offenbar näherte er sich seinem Ziel, so dass ihm wieder einfiel, Andersdenkende nicht dulden zu müssen. In der Öffentlichkeit lautete seine Entgegnung auf Kritik an den Verhaftungen in jenen Jahren, in denen wir noch daran glaubten, die Gewaltenteilung sei in Kraft: „Ich bin der Staatsanwalt in diesem Prozess.“ Die Verhaftung des Journalisten Ahmet Sik im März 2011 verteidigte er mit den Worten: „Manche Bücher sind gefährlicher als Bomben.“ Sik hatte in einem Buch offengelegt, wie Gülen, damals noch der heimliche Partner Erdogans, den Sicherheitsapparat infiltriert hatte.

Eine türkische Redewendung lautet: „Der Ochse ist tot, die Partnerschaft ist zerbrochen.“ Wir wissen noch immer nicht genau, warum der Ochse tot ist, warum die Partnerschaft zwischen Erdogan und Gülen zerbrach. Sie endete im Dezember 2013 mit einem heftigen Zerwürfnis. Die Gülenisten, die Polizei und Justizverwaltung beherrschten, holten damals zu einem Antikorruptionsschlag aus. Der Zwist wuchs sich aus und reichte bis zum Putschversuch am 15. Juli. Erdogan hatte Gülen da schon längst zum Terroristen erklärt. Die mit Hilfe der Gülenisten verhafteten Offiziere und Journalisten hatte er wieder freigelassen und die Prozesse, von denen er einst gesagt hatte, er sei darin der Staatsanwalt, zu Verschwörungen erklärt. Erdogan behauptete, er sei von den Gülenisten hinters Licht geführt worden. Er bat Allah und die Nation um Verzeihung.

Der Oppositionspolitiker überlebte nur mit Glück

Abermals bestieg er die Straßenbahn und unternahm mutige Schritte zur Lösung der Kurdenfrage, der größten offenen Wunde des Landes. Es wurden indirekte Verhandlungen mit der PKK geführt. Dann verdarben ihm jedoch die Gezi-Proteste im Sommer 2013 die Laune. Als er die jungen Leute sah, die sich gegen seinen Wunsch auflehnten, in eine der wenigen verbliebenen Grünflächen Istanbuls eine Kaserne aus osmanischer Zeit wiederaufzubauen und darin eine Shopping-Mall unterzubringen, fiel ihm wieder die Haltestelle ein, an der er ja schon einmal ausgestiegen war. Danach zeigte er sich kaum noch geneigt, abermals in die Straßenbahn einzusteigen. Ganz offensichtlich hatte er sein angestrebtes Ziel fast erreicht.

Dutzende Journalisten, darunter auch Ahmet Sik, dessen Buch Erdogan „gefährlicher als Bomben“ genannt hatte, sitzen im Zuge der Verhaftungswellen nach dem Putschversuch vom 15. Juli seit Monaten im Gefängnis. Jetzt sagt nicht Erdogan selbst „das Nötige“, sondern die Justiz, die er dem Palast unterstellt hat. Zu Zeiten der Partnerschaft mit den Gülenisten waren „Bücher gefährlicher als Bomben“. Nun sind die Gülenisten „Terroristen“, nun gibt es Titel und Tweets, die „gefährlicher sind als Blei“. Der Attentäter, der vor wenigen Monaten auf den stellvertretenden CHP-Vorsitzenden geschossen hat, ist wieder frei. Der Oppositionspolitiker, den die zwei Kugeln trafen, überlebte nur mit Glück.

Im Land jener, die zum Ursprung zurückkehren

An dem Tag, an dem die Justiz den Attentäter frei ließ, verhaftete sie einen Journalisten wegen einer Schlagzeile. Der Online-Chef der Zeitung „Cumhuriyet“, die Erdogan zur Zielscheibe auserkoren hat, hatte eine Meldung über einen Verkehrsunfall verfasst, bei dem ein Staatsanwalt ums Leben gekommen war. „Propaganda für die Gülen-Terrororganisation“ lautet die Begründung der Justiz. Die Schlagzeile war nur 55 Sekunden lang online gewesen. Mit dieser jüngsten Verhaftung sind nun 13 leitende Angestellte der „Cumhuriyet“ inhaftiert.

Man muss nicht Journalist oder Wissenschaftler sein, um seine Arbeit, seine Universität, seine Freiheit zu verlieren. Man muss nicht einmal erwachsen sein. Ein einziger Tweet kann einem zum Verhängnis werden. In Adana, der fünftgrößten Stadt der Türkei, ist eine Gymnasiastin festgenommen worden, weil eine Nachricht, die sie in den sozialen Medien geteilt hatte, Staatspräsident Erdogan beleidigt haben soll. Die Staatsanwaltschaft forderte Haftbefehl gegen die 16-Jährige. Der Haftrichter ließ Milde walten und verurteilte das junge Mädchen zu Hausarrest.

Wer auf Menschen schießt, wird freigelassen im Land jener, die zum Ursprung zurückkehren, wer aber twittert, darf nur noch durch das Fenster auf die Straße schauen. Orhan Pamuks Roman „Das neue Leben“ beginnt mit dem Satz: „Eines Tages las ich ein Buch, und mein ganzes Leben veränderte sich.“ Der erste Satz von Erdogans „neuer Türkei“ lautet nicht viel anders: Eines Tages verfassen Sie eine Schlagzeile oder einen Tweet, und Ihr ganzes Leben verändert sich.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

Quelle: F.A.Z.
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