Brief aus Istanbul

Sie ziehen furchtlos durch das ganze Land

Von Bülent Mumay
 - 14:31
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Sprachlich gesehen, ist es gar nicht so schlecht, dass wir Türken im Lauf der Jahrhunderte siebzehn Staaten gegründet haben, wobei wir sechzehn davon zugrunde gehen ließen. Lange lebten wir mit Dutzenden Kulturen mal als Feinde, mal als Freunde zusammen und nahmen Wörter aus deren Sprachen auf. Den größten Beitrag leisteten dabei die Araber, mit denen wir uns im achten Jahrhundert gegen die Chinesen verbündeten. Nach dieser „Kooperation“ wurden wir islamisiert, und unsere Sprache wurde mit Tausenden Wörtern des Arabischen aufgepolstert. Bis heute sind sie ein wichtiger Bestandteil des Türkischen.

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„Biat“ ist so ein arabischstämmiges Wort. Man kann es als Motto der regierenden AKP verstehen. Übersetzt bedeutet „biat“ so viel wie „jemandes Herrschaft anerkennen“. Die tiefere Bedeutung des Wortes wurzelt im Koran; über Jahrhunderte hinweg wurde es im Sinne von „dem Propheten seine Verbundenheit zusagen“, „Treue schwören“ und „sich unterwerfen“ verwendet. Die politische Linie des Islamismus verbreitete sich in der Türkei auch als Unterwerfung. Unter der AKP-Regierung verschärfte sich die Bedeutung von „biat“ dann auf eine Weise, die an die von George W. Bushs nach dem 11. September 2001 ausgegebene Doktrin „Bist du nicht mein Freund, bist du mein Feind“ denken lässt: Wer sich der AKP nicht unterwirft, wer nicht „biat“ macht, der wird vernichtet.

Für Erdogans Partei zählt das nicht nur in der Politik. Auch in den Medien und in anderen Branchen wird hart bestraft, wer nicht im Sinn der AKP agiert. Einige Unternehmen wurden mit Steuerstrafen in Bedrängnis gebracht, andere durch den Ausschluss von staatlichen Ausschreibungen. Schon in der alten Türkei nannten große Unternehmer Fernsehsender und Zeitungen ihr Eigen. Durch die Berichterstattung übten sie Druck auf die Regierung aus, so dass diese eher bereit war, die Verantwortlichen mit staatlichen Mitteln zu besänftigen. Reichtum war die Folge. In Erdogans neuer Türkei hat sich das Prinzip von Ursache und Wirkung umgekehrt: Der Staat macht die Unternehmer erst reich und sorgt dann dafür, dass sie Medien-Bosse werden. Entweder lässt man sie neue Fernsehsender oder Zeitungen gründen, oder es wird ihnen ermöglicht, schon bestehende günstig zu kaufen. In der Regel handelt es sich um Medien, die von ihren Eigentümern aufgegeben werden mussten, weil sie sich der AKP nicht unterwerfen wollten. Nach dem Eigentümerwechsel haben sie nur noch eine einzige Aufgabe: 24 Stunden Regierungspropaganda am Tag!

In der jüngeren Vergangenheit gingen die größten staatlichen Ausschreibungen nur an den Unternehmerkreis dieser Propagandamaschinerie. Milliardenschwere Projekte wie der Bau des ersten Atomkraftwerks in der Türkei oder der zurzeit entstehende dritte Istanbuler Flughafen haben das Kapital dieser Unternehmer vervielfacht. Das Ziel besteht nicht nur darin, ein der Regierung wohlgesinntes Großbürgertum zu schaffen. Nein, ein Wink genügt, und die Medien, die sich diese Unternehmer angeeignet haben, verteufeln jeden AKP-Gegner. Mal wird ein Journalist zum Terroristen erklärt, oder Leute wie die beiden Akademiker, die mit ihrem Hungerstreik gegen ihre Entlassung protestieren. Das Muster ist immer dasselbe: Einige Tage nachdem eine solche Schlagzeile in der Welt ist, greifen Regierungsvertreter die in den Propagandamedien verwendete Diffamierung auf und wiederholen sie.

Gerade hat die regierungsnahe Presse den CHP-Vorsitzenden Kemal Kiliçdaroglu, der am 15. Juni in Ankara zu seinem „Gerechtigkeitsmarsch“ aufgebrochen ist, zum „Terroristen“ erklärt. Das Gros der 423 Kilometer hat der Oppositionsführer schon bewältigt. Anfangs folgten ihm nur einige hundert Leute, doch je näher das Ziel Istanbul rückt, desto mehr schließen sich ihm an. Als die Zahl von zehntausend überschritten war, drückten die einschlägigen Medien auf den Knopf. Zunächst bezichtigten sie Kiliçdaroglu, der Fethullah-Gülen-Organisation zu dienen. Als auch die Kurdenpartei HDP den Marsch zu unterstützen begann, hieß es in der Presse, Kiliçdaroglu sei ein Mann der PKK. Es dauerte es nicht lange, da wurde aus Erdogans klimatisiertem Tausend-Zimmer-Palast gegen den bei vierzig Grad Hitze durchgeführten Marsch „protestiert“. Der Staatspräsident erhöhte die Anzahl der Terrororganisationen, der Kiliçdaroglu angehören soll, auf drei. Er sagte, die CHP mache „gemeinsame Sache mit den Terrororganisationen FETÖ, PKK und DHKP-C“. Kiliçdaroglu übe Verrat am Vaterland. Und der Handelsminister Tüfenkci sagte: „Wir haben die Straßen nicht gebaut, damit Terroristen dort marschieren.“ Nach solchen Vorwürfen war klar, dass sich nun auch einige „Zivilisten“ in Bewegung setzen würden. Vor eine der Raststätten, in denen der CHP-Chef mit seinem Team übernachtete, wurde eine Fuhre Dung gekippt. Aus regierungsnahen Fernsehsendern bekannte Persönlichkeiten verstiegen sich in den sozialen Medien zu Drohungen, verpackt in Worte wie diese: „Falls Kiliçdaroglu Istanbul erreicht, ohne ermordet zu werden...“

Der Verteufelung, die in der regierungsnahen Presse beginnt und die Regierungsvertreter fortsetzen, liegt eine große Sorge zugrunde. Es wird befürchtet, Kiliçdaroglus Marsch könnte das Lager derjenigen, die beim Referendum mit Nein gestimmt haben, stärken und so verhindert werden, dass Erdogan 2019 zum ersten Präsidenten der Türkei mit nahezu unbeschränkter Macht gewählt wird. Denn Signalen der AKP-Basis zufolge ist nämlich ein erheblicher Teil der Wähler, die für Erdogan und dessen Partei stimmten, keineswegs feindselig gegenüber Kiliçdaroglus Gerechtigkeitsmarsch eingestellt. Eine Umfrage des türkischen Meinungsforschungszentrums Anar zeigt, dass auch Leute, die der CHP politisch nicht nahestehen, Kiliçdaroglus Aktion angemessen finden. „Man begegnet dem Marsch nicht mit Wut, sondern, ganz im Gegenteil, viel positiver“, sagte Ibrahim Uslu, der Chef von Anar.

Also versucht die Regierung die Wirkung des Gerechtigkeitsmarsches mit den Vorbereitungen für die Gedenkveranstaltung zum Jahrestag des Putschversuchs vom 15. Juli zu ersticken. Und die regierungsfreundliche Presse druckt weiter aggressive Schlagzeilen. Allerdings schreiben mittlerweile auch regierungsnahe Journalisten Artikel, die als Aufstand gegen die „biat“-Kultur lesbar sind – etwa in der Zeitung „Star“. Sie gehört einem Unternehmer, der einmal in einem Interview bekannte: „Ich liebe Erdogan.“ Nun hat der „Star“-Journalist Ahmet Tasgetiren mehrere Beiträge über den Gerechtigkeitsmarsch verfasst. In einem heißt es: „Die Suche nach Gerechtigkeit hat ihre Entsprechung in der Türkei. Dieser Marsch will dem entsprechen, was sich auch über die CHP-Basis hinaus in der Gesellschaft angesammelt hat.“

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Tasgetiren verurteilt die Verunglimpfung des Marsches. Beschimpfungen von Kollegen der eigenen Zeitung und anderen regierungsnahen Medien nimmt er in Kauf. Die Online-Ausgabe von „Star“ zensierte einen seiner Artikel um folgenden Satz: „Meines Erachtens sollte die Regierung dem ,Marsch für Gerechtigkeit‘ Bedeutung beimessen. Auf die Art von [Justizminister] Bekir Bozdag funktioniert die Sache nicht.“ Lütfü Oflaz, ebenfalls tätig bei „Star“, wurde ein ganzer Artikel gestrichen. Der Journalist kündigte daraufhin. Unter der Überschrift „Mir ist unbehaglich zumute“, hatte er Dinge aufgezählt, die ihm Unbehagen bereiten: die Diffamierung des Gerechtigkeitsmarsches etwa und dass Journalisten zu Terroristen erklärt werden und lange in Untersuchungshaft sitzen. Nach seiner Kündigung sagte der Journalist in einem Interview: „Auch der Basis der AKP ist heute unbehaglich zumute. Dieses Unbehagen kann zu großen Stimmeneinbußen führen.“

Abdurrahman Dilipak, der für die besonders aggressive islamistische „Akit“ schreibt, kritisiert den Marsch hingegen. Er resümiert den Wandel der eigenen Basis in der Regierungszeit der AKP wie folgt: „Macht und Vermögen haben uns verwöhnt, wir wurden selbst zu Unterdrückern.“ Am Ende seines Artikels fragt er: „Wir wollten doch nicht vom Weg der Gerechtigkeit abbiegen?“

Bisher hat die AKP, die den Marsch für Gerechtigkeit als terroristischen Akt einstuft und die selbst das Wort Gerechtigkeit im Namen trägt, nicht auf Dilipaks Frage reagiert. Niemand erwartet, dass sie das noch tun wird.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

 

Quelle: F.A.Z.
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