Brief aus Istanbul

Das Ende der türkischen Verzagtheit

Von Bülent Mumay
 - 14:11
zur Bildergalerie

Pinguine, lieber Leser, trifft man außerhalb von Zoos eigentlich nicht auf der Nordhalbkugel an. Sie leben am Südpol, und obwohl zwischen dieser Region und der Türkei Tausende Kilometer liegen, haben es die putzigen Tiere bei uns zu wahrer Berühmtheit gebracht, der sogar eine politische Bedeutung innewohnt. Der Grund dafür, lieber Leser, liegt natürlich bei Erdogan.

Zur türkischen Fassung der Kolumne
Yazının Türkçe orijinalini okumak için tıklayın

Im Jahr 2013 beschloss er, damals noch türkischer Ministerpräsident, dass im Istanbuler Gezi-Park eine Kaserne aus osmanischer Zeit wiedererrichtet werden soll. Um die Zerstörung des Parks zu verhindern, besetzten junge Leute die Grünfläche, die direkt am Istanbuler Taksim-Platz liegt. Als die Polizei anrückte und die Zelte der Aktivisten anzündete, war die Lunte an einen der größten Aufstände der türkischen Geschichte gelegt. Was als Umweltschutzaktion begonnen hatte, wurde zu einer Revolte gegen die antidemokratischen Praktiken der Regierung Erdogan.

Lieber über Biodiversität diskutieren

Die von brutaler Polizeigewalt begleiteten Proteste erreichten in der Nacht vom 31. Mai einen Höhepunkt. Hunderttausende gingen auf die Straße, die Türkei erlebte einen historischen Moment. Internationale Fernsehsender berichteten live, was im Herzen von Istanbul geschah – was der Times Square für New York ist, der Trafalgar Square für London, der Pariser Platz vor dem Brandenburger Tor für Berlin, das ist der Taksim-Platz für Istanbul. Die türkischen Medien aber ignorierten, was sich dort ereignete. Als sei alles in bester Ordnung, ließen sie aufgrund massiven Drucks durch die Regierung ihr normales Programm einfach weiterlaufen. Und so kam es, dass, während CNN International live aus dem Gezi-Park berichtete, auf CNN Türk, der heimischen Variante des Senders, eine Dokumentation über Pinguine lief. Während die Situation am Gezi-Park immer weiter eskalierte, hatten die putzigen Tiere auf CNN Türk ihren großen Auftritt. Und so wurde der Pinguin in der politischen Kultur der Türkei zu einem Symbol für Pressezensur, und #DirenPenguen (Wehr dich, Pinguin!) zu einem der populärsten Hashtags in den sozialen Medien. Medienkonzerne, die sich dem Druck der Regierung beugten und nur noch berichteten, was Ankara genehm ist, wurden fortan „Pinguin-Medien“ genannt.

Nun steht der Pinguin, der vor gut vier Jahren herhalten musste, um die Berichterstattung über die Gezi-Proteste zu zensieren, nicht mehr allein da. Die Nachrichtensender dieses Landes, in dem mehr als 160 Journalisten hinter Gittern sitzen und in dem etliche Medien verboten worden sind, haben neue Wege und Themen entdeckt, um ihr Programm nicht für Wesentliches unterbrechen zu müssen. Am Sonntag hat der CHP-Chef Kilicdaroglu im Anschluss an seinen 430 Kilometer langen und 24 Tage dauernden Gerechtigkeitsmarsch eine öffentliche Großkundgebung in Istanbul abgehalten. Während er vor einem Rekordpublikum von fast zwei Millionen Menschen sprach, lief auf CNN Türk eine Diskussionsrunde zum Thema Sucht. NTV strahlte eine Dokumentation über Vögel aus, und auf Habertürk wurde über „Biodiversität in der Türkei“ diskutiert. Der Fernsehsender A-Haber, der Erdogan nahestehenden Unternehmern gehört, ging sogar noch weiter: In den Minuten, da Kilicdaroglu Gerechtigkeit forderte, griff der Sender in die Konserve und zeigte eine Erdogan-Kundgebung aus dem vergangenem Jahr.

Warum die Türkei ein unabhängiges Rechtswesen braucht

Die türkischen Medien versuchten Kilicdaroglus Gerechtigkeitskundgebung auf diese Weise zu unterschlagen. Anders, als es bei Istanbuler Großkundgebungen von Erdogan üblich ist, war das Publikum nicht gratis und mit städtischen Bussen und Fähren zum Ort der Veranstaltung befördert worden. Im Gegenteil, der Linienverkehr der Katamarane, die normalerweise dorthin fahren, wo die Großkundgebung der Opposition am Sonntag abgehalten wurde, war sogar eingestellt worden. Auch wurde das Publikum nicht gratis verköstigt, wie man es von Erdogan-Veranstaltungen kennt. Das Einzige, was es von Kilicdaroglu bekam, war Hoffnung.

Er erläuterte den Menschen, warum er Gerechtigkeit fordert. Er nannte etliche Gründe, angefangen von im Rahmen des Ausnahmezustands ergriffenen Maßnahmen bis hin zu der Inhaftierung von Journalisten und Akademikern. An dem Tag, als Kilicdaroglu und der Gerechtigkeitsmarsch Istanbul erreicht hatten, weilte Erdogan noch in Hamburg. Seine dort getätigten Äußerungen zeigten deutlich, warum die Türkei ein unabhängiges Rechtswesen braucht.

Der Richter schaut auf den Palast

Auf der Pressekonferenz, die Erdogan nach dem G-20-Gipfel in Hamburg gab, sah er sich mit einer Art von Fragen konfrontiert, die der türkische Staatspräsident nicht mehr gewohnt sein dürfte. Die ausländischen Journalisten erkundigten sich zunächst nach dem Ko-Vorsitzenden der kurdischen Partei HDP, Selahattin Demirtas. Er sitzt, während ihm der Prozess gemacht wird, in Haft, obwohl es bisher kein einziges rechtskräftiges Urteil gegen ihn gegeben hat. Mit dem Willen von sechs Millionen Menschen war der Politiker ins türkische Parlament gewählt worden. Erdogan aber sagte in Hamburg: „Die genannte Person ist ein Terrorist.“ Auch sein Urteil über die 160 inhaftierten Journalisten, unter ihnen Deniz Yücel, steht offenbar schon fest, obwohl deren Verfahren noch laufen: „Die meisten derjenigen, die Sie als Medienvertreter bezeichnen, haben Beihilfe zum Terrorismus geleistet“, sagte Erdogan. Genauso vorverurteilte er die Menschenrechtsaktivisten, die vor wenigen Tagen während eines Meetings auf den Istanbuler Prinzeninseln verhaftet worden sind – unter ihnen die Direktion der türkischen Sektion von Amnesty International. Zu einem Zeitpunkt, als deren Aussagen noch nicht einmal aufgenommen worden waren, setzte Erdogan sich abermals an die Stelle der Justiz. Er sagte: „Sie hielten eine Versammlung nachgerade von der Qualität einer Fortsetzung des 15. Juli ab.“ Erdogans Äußerungen lassen sich im Prinzip als nichts anderes verstehen als verschleierte Anweisungen an die Justiz, die er sich nach dem Verfassungsreferendum unmittelbar unterstellt hat.

Unser Angebot für Erstwähler
Unser Angebot für Erstwähler

Lesen Sie 6 Monate die digitalen Ausgaben von F.A.Z. PLUS und F.A.Z. Woche für nur 5 Euro im Monat

Zum Angebot

Kilicdaroglu, der von Erdogan bezichtigt worden ist, „dem Terrorismus zu dienen und das Vaterland zu verraten“, kennt dieses Muster schon. Er kommentierte es auf seiner Großkundgebung wie folgt: „Ich möchte euch ein Beispiel aus Deutschland in den vierziger Jahre geben. Hitlers Rechtsberater wies die Richter an: ,Fragen Sie sich beim Fällen Ihrer Urteile, was hätte der Führer gewollt, und handeln Sie danach!‘ Dasselbe Spiel wird heute in der Türkei gespielt. Der Richter schaut auf den Palast, dementsprechend fällt er sein Urteil.“

Der Wahlausgang 2019 ist keinesfalls sicher

Aber legen wir die harsche Polemik der Politiker beiseite. Welche Auswirkungen hat der Marsch für Gerechtigkeit, der seit fast einem Monat eigentlich das einzige Thema auf der türkischen Agenda ist? Selbst wenn er auf kurze Sicht dem Land keine Gerechtigkeit bringen wird, so hat er die Anti-Erdogan-Front doch enorm ermutigt. Er hat die Verzagtheit, die sich nach dem mit 49 Prozent verlorenen strittigen Referendum vom 16. April eingestellt hatte, weitestgehend getilgt. Alle, die sich allein und verzweifelt fühlten, die sich zu einer Art inneren Emigration gezwungen sahen, die Erdogans politischer Bewegung gegenüber ständig Niederlagen einsteckten mussten, konnten spüren, dass mindestens die Hälfte der türkischen Bevölkerung ihr Empfinden teilt. Für die innertürkische Perspektive ist das sicherlich der größte Gewinn: Diese nach Westen blickenden Menschen wissen nun, dass sie nicht alleine sind. Und ins Ausland strahlte gewissermaßen die Botschaft: „Die Türkei besteht nicht allein aus Erdogan.“

Kommen wir zur Perspektive jener, die den Gerechtigkeitsmarsch als „Unterstützung von Terrorismus“ und die Teilnehmer als „Vaterlandsverräter“ bezeichnet haben. Die Legitimität der Forderung nach Gerechtigkeit fand selbst in der AKP-Basis einen Widerhall. Deshalb fielen die Reaktionen von Erdogan und den Seinen auch recht heftig aus. Dieses Lager, das mit 51 Prozent nur knapp als Sieger aus dem Referendum hervorgegangen ist, hat gemerkt, dass es keineswegs sicher ist, dass Erdogan als Sieger aus den 2019 anstehenden Präsidentschaftswahlen hervorgehen wird. Hätten sonst die Pinguine und ihre Freunde nach vier Jahren abermals Prime-Time in den Nachrichtenkanälen genossen? Wären sonst am Tag nach der Kundgebung für Gerechtigkeit siebzig Personen, unter ihnen der oppositionelle Autor und Akademiker Koray Caliskan, festgenommen worden?

Opposition in der Türkei
Ein Protestmarsch von Ankara nach Istanbul
© Reuters, reuters

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

Quelle: F.A.Z.
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenHamburgIstanbulTaksim-PlatzTürkeiCNNPolizeiBrief aus IstanbulPinguin