Urheberrecht

Unsere Kultur ist in Gefahr

Von Roland Reuß
 - 17:11

Worum es in dem „Heidelberger Appell“ geht, ist leicht zu erklären - er plädiert für Publikationsfreiheit und die Wahrung des Urheberrechts. Das steht als Titel über dem Appell, und das ist auch seine Mahnung. Es geht nicht um unflexibles Festhalten an Traditionen, um die Abwehr digitaler Techniken oder um das Urteil über spezifische Publikationsformen. Worum es geht, ist der Respekt vor der unverwechselbaren Arbeit des Einzelnen, die durch geltendes Recht geschützt wird. Auf diesem Respekt vor selbstbestimmter kreativer Leistung beruht die Vielfalt des kulturellen Lebens. Das Urheberrecht hat sich aus einem Konflikt entwickelt, den es immer schon gab: Die Produktion geistiger Güter steht in einem Spannungsverhältnis zu deren Verwertung und der berechtigten Forderung der Öffentlichkeit nach Übergang dieser Güter in den Bereich der public domain.

Alle kommen zu ihrem Recht

Das geltende Recht, Ausdruck eines vernünftigen Kompromisses, schlichtet diesen Konflikt. Der Staat schützt die produktiv Tätigen vor willkürlichem Zugriff der Verwerter und räumt ihnen, auch um die Kreativität und Inno-vation zu ermutigen und zu stimulieren, weitreichende Rechte ein. Sie haben das Verfügungsrecht über, aber auch die Verantwortung für ihre Werke.

Nach einem bestimmten Zeitraum werden die Werke der Urheber gemeinfrei, in Deutschland geschieht das siebzig Jahre nach dem Tod des Autors, Komponisten oder Künstlers. Die Gesellschaft kommt auf diese Weise ebenfalls zu ihrem Recht. Sie muss sich allerdings gedulden. Produktion und Gemeinfreiheit zu nahe aneinander zu rücken, würde zum Zusammenbruch der Produktion führen.

Zur Souveränität des Urhebers gehört das essentielle Recht, über Zeit und Ort einer Publikation bestimmen zu können. Der einschlägige Paragraph des Urheberrechts sagt: „Der Urheber hat das Recht zu bestimmen, ob und wie sein Werk zu veröffentlichen ist.“

Das ist nicht schwer zu verstehen, und man kann sich nur wundern, wie der Gedanke populär werden konnte, dass man sich um die Geltung dieses Satzes nicht weiter kümmern müsse und urheberrechtlich geschützte Werke in einer Form publiziert werden, die der Autor nicht wünscht. Die Missachtung ist ein Rechtsbruch, und der Staat hat zu gewährleisten, dass dieser Rechtsbruch geahndet wird. Das Sichern dieser Rechtslage sichert einen zentralen Freiheitsraum freier Gesellschaften.

Entkoppelung der Erkenntnissuche von ökonomischen Interessen

Jeder Angriff auf die Publikationsfreiheit ist ein Angriff auf den Kern des Urheberrechts. Soweit davon aber mittelbar auch die vom Grundgesetz geschützte Freiheit von Kunst, Forschung und Lehre betroffen ist, sind Anschläge auf die Publikationsfreiheit auch Attacken auf das Grundgesetz und ein Fall für das Verfassungsgericht.

Eine Forschung etwa, der man diktieren könnte, wo ihre Ergebnisse publiziert werden sollen, ist nicht mehr frei. Die Bezahlung von Wissenschaftlern durch den Staat dient der Ermöglichung allein auf die Sache bezogener und nicht extern gelenkter Erkenntnissuche (weil das auch im Interesse jedes wohlgeordneten Gemeinwesens liegt). Sie kann weder einer Ideologie noch ökonomischen Interessen, noch einem „Geschäftsmodell“ oder Bemühungen um den Ausgleich von Budgetproblemen unterworfen sein.

Es sind die Erfahrungen aus der Zeit zwischen 1933 und 1945 mit ihrer Entkoppelung der Wissenschaft von autonomer Forschung, die diesen Passagen des Grundgesetzes ihre historische Tiefendimension verleihen.

Der Urheber hat die Entscheidungsfreiheit

Wenn nun ein Wissenschaftler (wie etwa in den Naturwissenschaften) primär an Geschwindigkeit der Publikation interessiert ist, wird er vielleicht eine andere Publikationsweise bevorzugen als ein Wissenschaftler, der eine zwölfhundertseitige Geschichte des zwanzigsten Jahrhunderts schreibt. Ob Nachhaltigkeit und dauerhafte Sicherung, Schnelligkeit oder anderes, jeder hat Gründe für seine Entscheidungen.

Niemand kann ihm nach geltender Rechtslage diesbezüglich Vorschriften machen. Niemand kann ihm vorschreiben, in welchem Kontext sein Werk erscheint - oder gar diesen Kontext durch das unerlaubte Hochladen einer Arbeit auf irgendeinen Server bestimmen. Dasselbe gilt für jede andere Produktion eines Werks, sei dies eine Fotografie, ein Musikstück, ein Roman oder eine Studie über die Verssprache Walthers von der Vogelweide.

Die Entscheidungsfreiheit hat der Urheber aber nur, solange er eine Wahlmöglichkeit hat. Das setzt allerdings voraus, dass Konzerne wie Google oder semistaatliche Förderungseinrichtungen ihre finanzielle Macht nicht illegal derart einsetzen, dass eine Verlagsbranche in Deutschland nicht mehr existieren kann.

Gelüste der Diebe unter Sanktion stellen

Mit Blick auf diese Sachverhalte ist jeder Versuch zu bekämpfen, die Souveränität der Urheber über ihre Werke durch einfaches technisches, gleichwohl kriminelles Verfahren (wie im Falle von Google oder anderen Raubkopierern) oder durch Nötigung zu kurzfristiger, tendenziell sofortiger digitaler Publikation (wie von der „Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen“ gefordert) zu missachten.

Urheberrecht und Raub, Urheberrecht und Zwang - das schließt sich aus. Wären im Bereich materieller Güter Eigentümer so schutzlos Dieben und Erpressern ausgeliefert, wäre eine freie Gesellschaft nicht mehr möglich.

Gegenüber der degoutanten Parole, all das sei im Zeitalter der Digitalisierung Schnee von gestern - einer Parole, die das Ziel zu haben scheint, Ohnmachtsempfindungen zu erzeugen und zu bestärken -, ist daran zu erinnern, dass die zugrundeliegende Problematik einer die Produktion geistigen Eigentums kannibalisierenden Ausbeutung durchaus nicht neu ist.

Das Deutsche Reich mit seiner Zersplitterung in Klein- und Kleinststaaten kannte bis ins neunzehnte Jahrhundert mannigfache, sogar staatlich geförderte Raubdruckereien, die sich über Urheberrechte genauso zynisch hinwegsetzten, wie das heute der Fall ist. Auch damals nahmen manche Autoren das als Schicksal.

Als im Zuge der Neuordnung Europas nach den Napoleonischen Kriegen allerdings die Zeit reif war für eine politische Lösung, wurde der Missstand beseitigt. Goethes Ausgabe letzter Hand, geschützt mit kaiserlichem Privileg, war dabei das Pilotprojekt. Vervielfältigungstechnik wurde domestiziert - und die Gelüste der Diebe unter wirkungsvolle Sanktion gestellt. Nach und nach kehrte Vernunft ein.

1.500 Künstler haben sich klar geäußert

Dass verschiedene Rechts- und Produktionssysteme miteinander konfligieren, ist auch nichts Neues. Das ist im Agrarsektor so, in der Autoindustrie oder bei Softwarepatenten. Politisch hat man freilich in diesen Fällen begriffen, dass es im Interesse eines Staates liegt, die einheimische Produktion nicht Situationen schutzlos auszuliefern, die zum Zusammenbruch ebendieser Produktion führen würden.

Vor der Veröffentlichung des „Heidelberger Appells“ konnte man den Eindruck gewinnen, die Politik sei geradezu froh, die Dinge in der Urheberrechtsschutzfrage laufen lassen zu können, weil kein klares Votum von Produzentenseite an ihr Ohr drang. Das ist jetzt anders. An die 1.500 namhafte Schriftsteller, Wissenschaftler, Fotografen, Übersetzer haben sich klar geäußert.

Die „Allianz“ steht nicht über dem Gesetz

Was ist also zu tun? Bei Googles fortgesetzten Rechtsbrüchen im großen Stil ist die amerikanische Regierung in bilateralen Gesprächen und im Konzert mit der EU-Kommission auf das Illegitime und nach deutschem Recht auch Illegale der Googleschen Praxis hinzuweisen. Das angestrebte Monopol Googles über alle Arten von Medien ist mitnichten harmloser als die Ambitionen Microsofts, den Markt für Betriebssysteme zu dominieren.

Ich kann mir nicht vorstellen, dass eine Kritik der Googleschen Übergriffe bei klügeren und freiheitsliebenden amerikanischen Verantwortlichen auf taube Ohren stößt. Nur: Damit etwas auf Ohren trifft, muss es endlich vernehmlich geäußert werden. Das mindeste, was europäische Künstler und Wissenschaftler von ihren Regierungen erwarten, ist ein Bekenntnis zu den Rechten der Urheber auch im Internet.

Was die beklagenswerten Versuche der „Allianz der deutschen Wissenschaftsorganisationen“ anlangt, das Urheberrecht durch Nötigung zu digitaler Publikation auszuhebeln, ist die Aufgabe des Bundestags und der Regierung bedeutend einfacher. Die finanzielle Macht der „Allianz“ ist eine von öffentlichen Geldern geborgte. Die Politik muss die Förderinstitutionen daran erinnern, dass auch sie die Gesetze anerkennen müssen. Bewilligungen von Anträgen, die sich darüber hinwegsetzen, sind illegal.

Druck auf Urheber in der Frage des Publikationsmediums auszuüben ist Nötigung. Damit muss Schluss sein. Auch die „Allianz“ steht nicht über dem Gesetz.

Roland Reuß ist Professor für neuere deutsche Literaturwissenschaft an der Universität Heidelberg und leitet das Editionsprojekt „Historischkritische Franz-Kafka-Ausgabe“.

Quelle: F.A.Z.
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