Brief aus Istanbul

Mit einem Wasserkocher kann kein Gefangener twittern

Von Bülent Mumay
 - 13:08
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Die Türkei aus der Ferne zu verstehen ist schwierig. Mir ist klar, dass sie wie ein kompliziertes Land wirkt. Vermutlich fragen Sie sich beim Lesen gewöhnlicher Nachrichten aus der Türkei häufig: „Wie kann so etwas sein?“ Hinter jedem einfachen Geschehen stecken sehr viele verschiedene Schichten. In welche Sprache die Ereignisse in unserem Land auch übersetzt werden, sie sorgen für Dutzende Fragezeichen. Nachrichten, Kommentare und Analysen verwirren mitunter enorm. Im Grunde ist die Türkei ein Land, das zwar von weitem kompliziert wirkt, sich aber manchmal auf zwei Fotos vom selben Tag komprimieren lässt. Werfen wir gemeinsam einen Blick auf diese Bilder.

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Die erste Aufnahme wurde am vergangenen Sonntag in Ankara gemacht. Um diese Zeit wird jedes Jahr im Parlament der Eintritt ins neue Legislaturjahr feierlich begangen. Seit dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 hat es allerdings kaum noch gesetzgeberische Aktivitäten im Parlament gegeben. Denn das Land wird nicht mehr vom Parlament regiert, sondern vom Präsidentenpalast. Alles geschieht mit einer einzigen Unterschrift Erdogans im Rahmen des Notstandsrechts. Wenn auch keine Gesetzgebung mehr im Parlament stattfindet, so gibt es dort immerhin noch ihre Eröffnungszeremonie.

Für die Opposition kein Platz

Unmittelbar nach der diesjährigen Feier versammelte Staatspräsident Erdogan die Staatsspitze im Büro des Parlamentspräsidenten. Hinter dem Schreibtisch, auf dem goldverzierten Amtssessel des Parlamentspräsidenten saß natürlich Erdogan. Sein eigentlicher Inhaber hockte auf einem kleinen Stuhl am Rand. Die ebenso verzierten, aber etwas niedrigeren Gästesessel vor dem Tisch boten das von Erdogan gewünschte Bild.

Rechts der letzte Premierminister der Türkei, von Erdogan nahezu sämtlicher Kompetenzen beraubt, ihm gegenüber der Vorsitzende der ultranationalistischen MHP, der jede Initiative aus dem Palast bedingungslos unterstützt. Neben den beiden die Vorsitzenden von Verfassungsgericht und Kassationshof, am Rand der Generalstabschef, der beim Coup als Geisel genommen worden war. Ringsum stehend eine Reihe Minister und Abgeordnete, für die kein Platz mehr auf den Sesseln war. Erdogan betrachtete das Bild mit Vergnügen. Für die Opposition war kein Platz darauf. Auf den goldverzierten Sesseln saß weder der CHP-Chef als Oppositionsführer noch einer der Ko-Vorsitzenden der kurdischen HDP.

Wie der Chef eines Einparteienstaates

Einen, der auf diesem ersten Foto fehlte, finden wir auf dem zweiten Foto vom selben Tag. Genauer: auf einem Foto auf dem Foto. Es ist etwas kompliziert, ich weiß, ich will versuchen, es zu erläutern. Auf der Aufnahme, die im Büro des Parlamentspräsidenten entstand, fehlte CHP-Chef Kilicdaroglu, weil er nicht geladen war. Ein anderer hätte nicht teilnehmen können, selbst wenn er eingeladen gewesen wäre: Selahattin Demirtas, der inhaftierte Ko-Vorsitzende der HDP. Da der kurdische Parteichef und acht Abgeordnete seiner Partei nicht in der Lage sind, ins Parlament zu kommen, weil sie hinter Gittern sitzen, beschloss ihre Partei, die Eröffnung des Legislaturjahres vor dem Gefängnis zu begehen. Selbstverständlich ohne goldverzierte Sessel. Die HDP-Abgeordneten standen auf dem Betonboden vor dem Hunderte Kilometer von Ankara entfernten Gefängnis von Edirne, in den Händen die Fotos ihrer neun inhaftierten Kollegen, für die sehr viele Jahre Haft gefordert sind. Diese beiden Fotos zeigen also das Bild der Türkei heute.

In den Minuten, da die HDP ihre alternative Feier zum Beginn des Legislaturjahres abhielt, sprach Erdogan, der Besitzer des goldverzierten Sessels auf Bild eins, vor dem Parlament in Ankara. Natürlich nahm er die HDP-Abgeordneten ins Visier, die bei der Eröffnung fehlten: „Ihr Platz ist Kandil, wie Sie wissen.“ Mit Kandil meint er das PKK-Camp im Nordirak. Im Handumdrehen hatte der Staatspräsident sämtliche Abgeordneten, die gegen die Inhaftierung ihrer Vorsitzenden und Kollegen protestierten, zu Terroristen erklärt. Erdogan, der sich mit seinen 50 Prozent Wählerstimmen aufführt wie der 100-prozentige Eigentümer des ganzen Landes, wirkte wie der Chef eines Einparteienstaates. Auf der Eröffnungszeremonie der nicht mehr existenten Legislative des Parlaments, dessen Kompetenzen er sich komplett angeeignet hat, ließ er eine Botschaft nach der anderen vom Stapel.

Unverzüglich wurde die Zelle durchsucht

Als Erstes trat er für den Ausnahmezustand ein, der das Parlament faktisch außer Kraft gesetzt hat. Laut Erdogan würden nur „sehr wenige Befugnisse des Notstandsrechts“ angewendet. Dabei wurde mit dem zum Kampf gegen die Putschisten eingesetzten Sonderrecht ungeheuer viel getan: An den Universitäten wurde die Wahl der Rektoren abgeschafft, Festivals wurden verboten, Steueramnestien erlassen, selbst die Winterreifenpflicht war per Ausnahmezustandsgesetz angeordnet worden. Dem Präsidenten nach waren durch das Notstandsrecht aber lediglich „Terrororganisationen und ihre Mitglieder“ zu Schaden gekommen. Dabei waren Zehntausende Wissenschaftler, Beamte und Journalisten, die weder mit dem Putsch noch mit Putschisten das Geringste zu tun haben, aufgrund ebendieser Gesetzgebung um ihre Arbeit und Freiheit gebracht worden. In Erdogans Augen sind sie offensichtlich alle Terroristen.

Im Anschluss an Erdogans Rede fand ein Empfang im Parlament statt, ohne Alkohol und ohne Opposition. Es wurde viel gelacht. Erdogan unterhielt sich mit einem Abgeordneten der „Schwesterpartei“ MHP. Ihm fiel das Abzeichen mit der türkischen Fahne am Revers des Abgeordnete ins Auge. Er sagte: „Dein Abzeichen leuchtet, es ist viel schöner als meins“, und sie beschlossen, die Anstecker zu tauschen. Während man sich mit derlei Spielchen im Parlament vergnügte, liefen die inhaftierten Abgeordneten in ihren Zellen im Kreis.

Einer von ihnen wunderte sich noch immer über die sonderbare Razzia in seiner Gefängniszelle. Als dem Staat auffiel, dass vom Twitter-Account des inhaftierten HDP-Ko-Vorsitzenden Demirtas Tweets abgesetzt wurden, handelte er unverzüglich und ließ die Zelle des Politikers, der offen im Visier der Regierung steht, durchsuchen – nach einem Smartphone. Selbstverständlich fanden sie keines. Hören wir über seine Anwälte von Demirtas selbst, wie es weiterging: „Es war nur ein Wasserkocher da, um Tee zubereiten zu können. Sie kamen zu der Einsicht, dass man damit nicht twittern kann.“

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe.

Quelle: F.A.Z.
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