Deutschlands Rolle in Europa

Wir sind der Hegemon

Von Herfried Münkler
 - 10:30

Weder die deutsche Politik noch die deutsche Gesellschaft haben sich diese Rolle gewünscht: die der europäischen Zentralmacht, der es obliegt, die zuletzt dramatisch angewachsenen Zentrifugalkräfte in der Union zu bändigen, die unterschiedlichen Interessen von Nord- und Süd-, West- und Osteuropäern zusammenzuführen, dabei nach einer gemeinsamen Linie zu suchen und schließlich auch noch dafür zu sorgen, dass die Herausforderung des einen Randes auch die gegenüberliegende Seite der EU etwas angeht. Das ist eine Aufgabe, die großes politisches Geschick verlangt: Man muss Geduld haben und doch entschlossen auftreten, man muss Kompromisse finanzieren, um sie akzeptabel zu machen, und gleichzeitig darauf achten, dass Verträge, auf denen die Europäische Union nun einmal beruht, tatsächlich eingehalten werden.

Und für all dies muss man bei der eigenen Bevölkerung auch noch politische Unterstützung finden. Die Aufgaben, die von der Zentralmacht Europas zu bewältigen sind, gleichen der Quadratur eines Kreises.

Leistungsfähig und populismusresistent

Es ist nicht verwunderlich, dass sich die deutsche Politik, solange es eben nur ging, um die Übernahme dieser Rolle herumgedrückt hat. Es hat dazu mehrfacher Aufforderungen von außen bedurft, bis sich schließlich, zumindest in der politischen Klasse, die Einsicht durchgesetzt hat, dass die Bundesrepublik die ihr faktisch längst zugefallene Rolle auch annehmen und bewusst spielen muss, um ihr gerecht werden zu können und darin nicht zu versagen. Das Problem ist nämlich, dass, wenn die Deutschen versagen, kein Alternativ- oder Reservekandidat bereitsteht, der einspringen und diese Rolle übernehmen könnte. Will man es dramatisch formulieren: Scheitert Deutschland an den Aufgaben der europäischen Zentralmacht, dann scheitert Europa.

Die Formulierung vom Scheitern Deutschlands – und nicht etwa der deutschen Politik – ist bewusst gewählt, denn die Aufgaben einer „Macht in der Mitte“ kann die Politik auf Dauer nicht wahrnehmen, wenn ihr dafür keine nachhaltige Unterstützung durch die Gesellschaft zuteilwird.

Es sind nämlich nicht nur die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit Deutschlands, seine im Vergleich zu den nächstgrößten Staaten höhere Bevölkerungszahl und der Umstand, dass es in der Summe am stärksten von der europäischen Einigung profitiert hat, die der Bundesrepublik die Position der europäischen Zentralmacht aufgenötigt haben, sondern ebenso auch die keineswegs selbstverständliche Tatsache, dass die deutsche Wahlbevölkerung im Vergleich mit den anderen europäischen Staaten in den letzten Jahren die stärkste Resistenz gegenüber den Versprechungen populistischer Parteien aufgewiesen hat. Das ist die Voraussetzung dafür, die Aufgaben der europäischen Zentralmacht verantwortlich bearbeiten zu können.

Gesellschaftliche Debatte statt Elitenprojekt

Dass Frankreich in dem Duo, das es über Jahrzehnte mit Deutschland zusammen im Europaprojekt gespielt hat, nicht nur die Führungsposition verloren hat, sondern insgesamt zurückgefallen ist, hat nicht nur mit den dort ausgebliebenen Wirtschafts- und Sozialreformen zu tun, sondern ist auch eine Folge der starken Position, die der Front National in der französischen Politik inzwischen hat. Rechts- und linkspopulistische Parteien begrenzen, sobald sie eine gewisse Stärke erlangt haben, die politischen Spielräume eines Landes, auch wenn sie nicht an der Regierung beteiligt sind. Man kann in der Spielraumbegrenzung mithin ihr strategisches Arkanum sehen.

Den Herausforderungen zu genügen, die an die Zentralmacht Europas gerichtet sind, ist somit keine Aufgabe, die längerfristig als Elitenprojekt prozediert werden kann. Es bedarf dazu, wenn es sich nicht um eine politische Episode handeln soll, der Bereitschaft des überwiegenden Teils der Wahlbevölkerung, sich diesen Herausforderungen zu stellen und die mit ihnen verbundenen Belastungen zu tragen. Dafür wird freilich die Populismusresistenz auf Dauer nicht genügen, sondern dazu ist eine gesellschaftliche Debatte erforderlich, in der Chancen und Risiken der Zentralmachtrolle offen angesprochen und diskutiert werden.

Der Aufgabe stellen, bevor es zu spät ist

Daran jedoch mangelt es in Deutschland bislang, und dass dem so ist, ist weniger das Versagen der Politiker als vielmehr das der sonst so debattenfreudigen Intellektuellen, die sich um diese Frage notorisch herumdrücken. Es ist dies freilich eine Debatte, die nicht im Stil des beliebten Alarmismus, der besorgten Hinweise und warnenden Gesten zu führen ist, sondern als verantwortliche Auseinandersetzung mit einem großen Thema, das nicht nach einigen Wochen wieder aus den Schlagzeilen verschwunden sein wird und bei dem es nicht genügt, Mahnungen an die Bevölkerung zu richten und diese mit Erwartungen zu konfrontieren, sondern in der es um die Überzeugungskraft politischer Argumente geht.

Die Rolle der Zentralmacht Europas, die Deutschland nun einmal zugefallen ist, lässt sich nicht auf das physische Durchhaltevermögen von Politikern bei den Brüsseler Marathonverhandlungen begrenzen, sondern umfasst eine ausgiebige politische und gesellschaftliche Auseinandersetzung mit den entsprechenden Aufgaben. Dies mag im Augenblick nicht so dringlich erscheinen, da die Wirtschaftsdaten des Landes gut sind und jedem, der rechnen kann, klar ist, dass Deutschland von der EU profitiert, auch wenn es der bei weitem größte Nettozahler der Union ist. Aber die Aufgaben einer Zentralmacht sind auch dann wahrzunehmen, wenn die Rahmenbedingungen schlechter sind als derzeit. Ergo gilt: Debattiere die Herausforderungen und Probleme in der Zeit, dann hast du zumindest eine Chance, sie in der Not zu bewältigen.

Herfried Münkler, geboren 1951, lehrt Politikwissenschaft an der Berliner Humboldt-Universität. Zuletzt erschien von ihm „Macht in der Mitte – Die neuen Aufgaben Deutschlands in Europa“.

Quelle: F.A.Z.
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