Opposition nach der Wahl

Doppelspitze ist Mist!

Von Patrick Bahners
 - 06:50

Kaum waren die Wahllokale geschlossen, verkündete Martin Schulz, dass die SPD in die Opposition gehen werde. In der Fernsehrunde der Parteivorsitzenden redete er plötzlich wie der Chef einer Oppositionspartei. Aber diese Klärung der Verhältnisse bleibt auf das Außenverhältnis zum Partner der aufgekündigten Koalition beschränkt. Vor der innerparteilichen Klärung ist Schulz zurückgeschreckt. Er führt die SPD in die Opposition. Er führt die SPD aber nicht in der Opposition.

Diese Aufgabe möchte er Andrea Nahles überlassen. Oppositionsführer wird der Vorsitzende der größten Oppositionsfraktion genannt. Der Sprachgebrauch ist keine bloße Konvention, sondern bringt die Logik der Sache zum Ausdruck, die Funktionsweise des parlamentarischen Regierungssystems. Die Kanzlerin ist Kanzlerin, weil die Mehrheit der Mitglieder des Bundestags hinter ihr steht. In ihr verkörpert sich der Wille dieser Mehrheit zum Regieren, der mit der Fähigkeit zum Regieren zusammenfällt. Der Wille der Minderheit, zur Mehrheit zu werden, bedarf ebenfalls der Verkörperung. Denn der politische Wille, der Wille, Entscheidungen für jedermann zu treffen, ist konzentrierter Wille, muss Einheit herstellen. Das gilt gerade für die Opposition, die aktuell von den Entscheidungen ausgeschlossen ist.

Der Oppositionsführer antwortet als Erster auf die Erklärungen des Regierungschefs im Parlament und hält sich für den Fall zur Verfügung, dass die Ablösung der Regierung möglich werden sollte. Die Opposition soll der Regierung das Regieren schwermachen, soll sie mit Kritik unter Druck setzen, ihre Zwietracht ans Licht holen und mit Blick auf die nächste Wahl ans Publikum appellieren. Um diese Aufgabe zu erfüllen, muss sie davon überzeugt sein, dass sie die bessere Regierung wäre. Und sie muss diese Überzeugung zur Darstellung bringen. Opposition ist Regierung im Wartestand.

SPD
Mit Nahles in die Opposition
© reuters, reuters

Die Kanzlerdemokratie kann auch Wartekanzlerdemokratie sein. Dafür ist es aber erforderlich, dass der Oppositionsführer oder die Oppositionsführerin wirklich der erste Mann oder die erste Frau der Partei ist. In England, dem Mutterland des parlamentarischen Regierens, sorgen dafür die Spielregeln der Verfassung. Die Partei ist die parlamentarische Partei, die Gesamtheit der Abgeordneten. Den Chef der Mehrheitspartei beruft die Königin zum Premier, der Chef der größten Minderheitspartei ist der Anführer der Opposition Ihrer Majestät. Die Demokratie ist das System, in dem es zur Regierung immer eine Alternative gibt. Der Vorteil der Regeln von Westminster ist der Organisationsgrad der Alternative. Die Alternativregierung steht bereit, Regierung und Opposition müssen nur die Plätze tauschen.

Eine Ursache des Erfolgs der Partei namens Alternative für Deutschland ist der Verdacht, dass das parlamentarische System der Bundesrepublik seinen Zweck, Alternativen zur Regierungspolitik hervorzubringen, nicht mehr hinreichend erfüllt. Mit dem Verlassen der großen Koalition stellt die SPD sicher, dass nicht die AfD die größte Oppositionsfraktion bildet. Je energischer die Oppositionsarbeit der SPD, desto unglaubwürdiger wird die Losung der AfD, eine Alternative zum System sei notwendig. Im Interesse der parlamentarischen Demokratie hätte Martin Schulz entweder den Vorsitz der Bundestagsfraktion anstreben sollen – oder den Parteivorsitz niederlegen müssen.

Nun wird vermutet, dass Schulz in der Fraktion keine Mehrheit bekommen hätte. Doch das wäre, wie immer in der Demokratie, auf den Versuch angekommen. Eine Niederlage von Schulz hätte immerhin einen echten Neuanfang herbeigeführt. Stattdessen soll er neben der Fraktionschefin in der ersten Reihe des Bundestags sitzen, wie einst Willy Brandt. Aber Brandt war ehemaliger Kanzler. Der Parteivorsitz von Schulz war nur ein Vehikel seiner Kandidatur. Wofür kann der Parteivorsitzende Schulz nach dem Verzicht auf die Oppositionsführung noch stehen? Hätte er sich dem Votum der Abgeordneten gestellt, hätte er die Genossen zu dem Bekenntnis herausgefordert, dass nicht alles an ihm Hype gewesen ist.

In der SPD ist es zur fixen Idee geworden, dass ein Kanzlerkandidat nach dem ersten Versuch verbrannt sei. Dabei gelangte Brandt im dritten Anlauf ins Amt. Es heißt, die Reife des Volkes zu unterschätzen, ihm einen Aberglauben gegen Verlierer zuzuschreiben. Die Zickzacklinie der jüngeren Wahlergebnisse insbesondere von Union und FDP muss kein Systemkrisensignal sein. Es zeigt sich, dass die Demokratie das System der abrupten Selbstkorrektur ist. Warum soll es für die SPD nicht wieder schnell steil nach oben gehen? Ein Fraktionsvorsitzender Schulz wäre damit noch nicht zum Kanzlerkandidaten für 2021 ausgerufen worden. Aber die im System vorgesehene Stelle des Ersatzkanzlers wäre besetzt. Die Kanzlerkandidatensuchen für 2009, 2013 und 2017 erzeugten den fatalen Eindruck, es wolle vielleicht gar kein Sozialdemokrat Kanzler werden – alle hätten sie Schiss.

Opposition ist Mist: Franz Müntefering brachte den Parlamentarismus auf den Punkt. Wer mitmacht, will regieren. Der Machtverlust begünstigt die Zersplitterung der Kräfte und die Pflege nostalgischer Illusionen. Mehr noch als die Regierung braucht die Opposition ein Gesicht und eine Stimme.

Quelle: F.A.Z.
Patrick Bahners - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Patrick Bahners
Feuilletonkorrespondent in München und zuständig für „Geisteswissenschaften“.
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