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Warum es so lange dauert, eine Regierung zu bilden

Von Timo Steppat
 - 12:52
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Die Bundestagswahl ist bald acht Wochen her und noch immer gibt es keine Regierung. Die Vertreter von CDU, CSU, FDP und Grünen treffen sich in verschiedenen Konstellationen, in kleinen und großen Runden, um über eine Zusammenarbeit zu verhandeln. Die Farben Schwarz (Union), Gelb (FDP) und Grün (Grüne) entsprechen denen der Flagge Jamaikas. Der Zusammenschluss, über den die vier diskutieren, wird deshalb häufig „Jamaika-Bündnis“ genannt. Im Moment sprechen die Beteiligten noch darüber, ob sie überhaupt über die Bildung einer Koalition verhandeln wollen, um gemeinsam den Bundeskanzler zu wählen und zu regieren. Wieso dauert das alles so lange?

Man kann Politik als Theater verstehen. Es gibt eine Art Vorderbühne, auf der Politiker mehr oder weniger ungeordnet ihre Szenen aufführen. Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner zum Beispiel gab am Wochenende den Bösewicht: Wenn sich etwa die Grünen nicht bewegten und die FDP mit der Einigung nicht leben könne, sagte er, gebe es eben Neuwahlen. Die Grünen führten kurz darauf ein Singspiel auf: Wir sind doch kompromissbereit, trällerte deren Parteivorsitzender Cem Özdemir.

Dabei spielen Lindner und Özdemir für unterschiedliche Zuschauerschaften: Die Neuwahlforderung geht an die eigenen Leute (um ihnen zu sagen: „Wir lassen uns nicht verbiegen“) und die Verhandler der anderen Parteien („Wenn ihr euch nicht bewegt, zögern wir nicht, das Äußerste zu tun“). Die Grünen sendeten in den zurückliegenden Wochen vor allem Signale an die eigene Partei (ebenfalls „Wir lassen uns nicht verbiegen“), nachdem sie dafür aber von den anderen Parteien als Blockierer gescholten wurden, beteuern sie Beweglichkeit. Auf Positionen beharren, ja, aber bitte nicht zum Sündenbock für die Regierungslosigkeit eines ganzen Landes werden. Die Grüne Jugend war von dem Entgegenkommen gleich wieder enttäuscht, sie kritisierte ein „Aufweichen“ der eigenen Ziele. Und Alexander Dobrindt von der CSU blaffte die Grünen-Verhandler an, das Abräumen von „Schwachsinnsterminen“ (gemeint war das von den Grünen für 2030 geforderte Verbot von Verbrennungsmotoren) sei noch kein Kompromiss, also eigentlich gar kein Entgegenkommen.

Für wen er das sagte? Vermutlich vor allem für die eigenen Leute daheim in Bayern – da sind die Grünen stellenweise so beliebt wie Hautkrankheiten. In Teilen der FDP ist das ähnlich. Sich von den Grünen abzugrenzen, fiel immer so schön leicht: In einer unübersichtlichen Welt war man sich in diesen Kreisen zumindest einig, dass der als bevormundend empfundene „Veggie-Day“ (die Grünen wollten, dass an einem Tag in der Woche in der Kantine kein Fleisch angeboten wird), Quatsch ist. „Kenne deine Feinde, um dich selbst zu kennen“, sozusagen. Wenn jetzt also die zusammenarbeiten, die sich vorher bekämpft haben, geht auch die Angst vor zu viel Kuscheligkeit um. Davor, dass als Hauptfeind nur die AfD bleibt.

Jamaika-Sondierungsgespräche
Dobrindt kritisiert Grünen-Angebot
© Reuters, reuters

Wenn sie es ernst meinen, brauchen sie Zeit

Die vier Parteien, die sich 13 mal getroffen haben, oft bis in die Nacht, müssen zusammenfinden. Die Neuwahlen, die Christian Lindner androhte, falls Jamaika scheitert, sind theoretisch möglich, aber sie haben hohe Hürden, und viele Wähler dürften das übel nehmen. Allen Beteiligten ist das bewusst. Dass die Koalition kommt, ist klar, aber nicht: wie und wann genau. Bis Weihnachten will man sich einig sein.

Die Wahlprogramme der vier Parteien fügen sich nicht ineinander. An vielen Stellen widersprechen sie sich so grundsätzlich, dass ein Zusammenarbeiten viel guten Willen braucht. Gerade wenn man Politikern, wie manche Menschen das tun, Unglaubwürdigkeit oder fehlende Überzeugungen unterstellt, muss man den Verhandlern Zeit zum Ringen um Überzeugungen zugestehen.

Damit sie sich besser kennenlernen

Das sind diese schweren Kompromisse. Die großen Themen, wie viele Menschen Deutschland zuwandern und wie sie in der Gesellschaft aufgenommen werden, sind als trennende Themen zwischen Grünen auf der einen Seite und Union auf der anderen Seite bekannt; es gibt aber noch viele andere Punkte. Zuletzt wurde bekannt, dass es 120 insgesamt sind, die strittig sind. Dabei ist schön, dass man sich offenbar bei der Erneuerung des Bafög-Gesetzes (über die staatliche Unterstützung von Studenten) einig ist, allerdings nicht darüber, wie man möglicherweise die Krankenversicherung neu aufstellt. Für die FDP ist das ein Graus. Unter der großen Verantwortung, eine schwierige Koalition bilden zu müssen, will keiner zusammenschrumpfen und dabei die eigenen Ziele vergessen.

Das ist die inhaltliche Annäherung. Die persönliche Annäherung der Spitzenpolitiker hat zum Teil schon vor einiger Zeit stattgefunden. In den vergangenen Jahren gab es regelmäßige Zusammenkünfte von Grünen- und Unions-Politikern, um über Themen zu diskutieren und sich besser kennenzulernen. In den neunziger Jahren hatte man damit angefangen, die Treffen aber lange nicht fortgesetzt.

Damit zusammenfindet, was eigentlich nicht zusammenpasst

Die eigene Partei, die eigenen Wähler müssen den Annäherungsprozess zumindest nachvollziehen können. Sie müssen nachvollziehen können, dass man auf Punkt A bestanden, aber auf Punkt B zugunsten des Bündnispartners verzichtet hat. Bei den Grünen entscheidet ein Parteitag über das Ergebnis der Koalitionsverhandlungen – können dei Mitgelider den Kompromiss nicht nachvollziehen, stimmen sie dagegen.

Wenn der Grüne Michael Kellner den blaffenden Alexander Dobrindt der CSU als „ziemlichen Krawallbruder“ bezeichnet, hilft das beiden Seiten dabei, am Ende zu sagen: Wir haben um jeden Punkt gekämpft, obwohl es schwierig war. Keiner will hier einen Zweifel daran lassen, dass man erst einmal freiwillig oder gerne zusammenarbeitet.

Man kann Politik als Theater verstehen, das soll nicht abfällig klingen. Gerade sehen wir ein großes Stück über die Bildung einer Koalition. Das Ende kennen die Darsteller selbst noch nicht ganz genau. Beim Zuschauer und sich selbst hoffen sie auf eine Art Katharsis, die man seit Urzeiten aus dem Theater kennt: Nach einem gemeinsamen Durcharbeiten von Konflikten, dachten schon die alten Griechen, soll danach eine Reinigung, eine Läuterung der Seele stattfinden. Damit am Ende zusammenfindet, was eigentlich nicht zusammenpasst. Und das dauert.

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Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Steppat Timo
Timo Steppat
Redakteur in der Politik.
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