Google Books

Ein einfacher Fall?

Von Patrick Bahners
 - 16:37

Der Baseballspieler Jim Bouton, Verfasser des Buches „Ball Four“, und andere Autoren, die nicht damit einverstanden sind, dass die Firma Google digitale Kopien ihrer Werke herstellt und jedem Internetnutzer auszugsweise zugänglich macht, haben ihre Klage bei dem Bezirksgericht, in dessen Sprengel die Verlagshauptstadt New York liegt, am 20.September 2005 eingereicht. Nach acht Jahren, einem Monat, drei Wochen und vier Tagen hat Richter Denny Chin am Donnerstag sein Urteil publiziert. Und er war nur die erste Instanz. Es könnte so aussehen, als sollte das Verfahren in Sachen Google Books dem längsten Prozess der Literaturgeschichte den Rang ablaufen, dem Erbschaftsstreit Jarndyce gegen Jarndyce aus dem Roman „Bleak House“ von Charles Dickens.

Zum Verständnis des Urteils ist allerdings wichtig, dass es prozessrechtlich gesehen zu einem frühen Zeitpunkt des Verfahrens ergangen ist. Der Richter hat dem Antrag von Google auf „summary judgment“ entsprochen, das heißt dem Beklagten recht gegeben, ohne den eigentlichen Prozess zu eröffnen, also ohne den Aufwand einer Beweisaufnahme. Die summarische Erledigung einer Klage ist nur möglich, wenn die Tatsachen unstrittig sind und alle rechtlichen Gesichtspunkte für eine Partei sprechen. Einfach gesagt: Richter Chin hatte es nach seiner Meinung mit einem einfachen Fall zu tun.

Durch ungenehmigtes Kopieren ganzer Bücher hat Google in das Urheberrecht der Autoren eingegriffen. Ist dieser Eingriff durch die Ausnahmebestimmung des Copyright Act von 1976 gerechtfertigt, wonach „fair use“, die angemessene oder billige Benutzung eines geschützten Werkes, das Urheberrecht nicht verletzt? Die entsprechende deutsche Rechtsfigur ist das Zitatrecht. Der „fair use“ im angelsächsischen Rechtsraum umfasst mehr als das Zitieren eines Verfassers durch einen Kollegen. Alles kommt darauf an, ob durch die Verwertung der Vorlage etwas Neues entsteht. Obwohl Google den zwanzig Millionen eingescannten Büchern kein einziges Wort hinzufügt, bejaht Richter Chin die Frage entschieden.

Der jederzeitige Gesamtzugriff einer digitalen Weltbibliothek schafft Forschungsmöglichkeiten, die durch serielles Lesen gedruckter Bücher nicht zu ersetzen sind. Dass Google-Nutzer sich durch Zusammenkleben der „Snippets“ ihre eigenen Volltextkopien basteln, hält das Gericht für technisch unmöglich. Es verweist die Autoren darauf, dass die Auffindbarkeit ihrer Werke deren Verbreitung begünstigt. Das Urheberrecht hat in den Vereinigten Staaten Verfassungsrang. Das zeitlich begrenzte exklusive Verwertungsrecht an Entdeckungen und Schriften wird den Erfindern und Autoren aber zu einem bestimmten Zweck zugesprochen: „um den Fortschritt der Wissenschaft und der nützlichen Künste zu befördern“. Richter Chins Urteil bekräftigt diese aufgeklärte Zweckbindung des geistigen Eigentums und atmet auch in der eleganten Bündigkeit der Argumentation den Geist der Gründerväter. Die Datenbank von Google Books ist demnach ein großartiges Ergebnis des Fortschritts der Wissenschaft und zugleich selbst ein Werk, das den Schutz des Urheberrechts verdient.

Quelle: F.A.Z.
Patrick Bahners - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Patrick Bahners
Feuilletonkorrespondent in München und zuständig für „Geisteswissenschaften“.
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