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„Hart, aber fair“ in der FAZ.NET Frühkritik

Brüssel liegt auch in Bayern

Von Frank Lübberding
 - 07:20

„Zu fremd, zu fern – macht uns Europa heimatlos?“ So lautete das Thema bei Frank Plasberg – und war als Ansatz durchaus vielversprechend. Die Sendung reagierte auf jene Entwicklung, die mittlerweile einige europäische Nationalstaaten in ihrer Existenz bedroht. Ob Schotten, Südtiroler oder Katalanen, in Europa ist mit der Krise wieder der Separatismus neu erwacht. Es gibt ernsthafte Bemühungen, die mittlerweile als Fesseln empfundenen Nationalstaaten hinter sich zu lassen.

Der als Gast wegen seines Buches vom unabhängigen Bayern eingeladene ehemalige Chefredakteur des Bayernkurier, Wilfried Scharnagl, ist gewissermaßen die kabarettistische Version dieses europäischen Phänomens. Das ist keineswegs despektierlich gemeint. Aber außer Scharnagl und den kläglichen Resten der Bayernpartei gibt es niemanden im Freistaat, der ernsthaft an einen Austritt aus dem deutschen Staatsverbund denkt. Allein Uli Hoeneß wird das schon zu verhindern wissen: Die Bundesliga ist der Bayernliga einstweilen noch vorzuziehen. Die diversen Borussen aus dem Westen des Landes sind für Hoeneß unverzichtbar; wobei der Witz natürlich ist, dass in diesen Borussen das alte Preußen bis heute begrifflich überlebt hat.

Scharnagl kann zwar auf den Bund verzichten, aber der ungleich wichtigere Hoeneß keineswegs auf seine Preußen. So scheitert der bayerische Unabhängigkeitsgedanke dieses Mal nicht an einem klammen König, sondern an einen um seine Einnahmen besorgten Fußballverein.

Wer liest noch Fichte oder Herder?

Aber hier findet man auch den Kern des Problems, das an diesem Montag Abend bisweilen gestreift worden ist. Kurt Beck, der gerade in Rheinland-Pfalz seine letzten Runden als Ministerpräsident dreht, stellte diesen neu erwachten Separatismus in den historischen Kontext. Er sollte nämlich noch vor wenigen Jahrzehnten mit Gewalt durchgesetzt werden, so Beck. Terry Reintke, die Sprecherin der Grünen Europäischen Jugend, sprach dann auch vom „Europa der Regionen“ als Zukunftsperspektive.

Der FDP-Europaabgeordnete Alexander Graf Lambsdorff nahm diese Anmerkung kritisch auf. Er hält dieses von den deutschen Bundesländern in früheren Jahrzehnten erfundene Modell für „brandgefährlich“. Es bilde heute den Humus für eine Wiederbelebung des Nationalismus in Europa. Aber ist das eine Widerlegung der durchaus klugen Beobachtung von Beck?

Plasberg wollte ausdrücklich über ein Thema nicht reden: Über Geld. Und wunderte sich dann, das man am Ende immer wieder genau dort gelandet ist. Das ist kein Zufall, sondern für den derzeitigen Stand des europäischen Einigungsprozesses paradigmatisch. Früher war der Separatismus – in der Tradition Fichtes und Herders – ein Kind kultureller Identität gewesen. Die Sprache, die Religion und die Brauchtumspflege bestimmten seine Motive. Heute spielt das alles kaum noch eine Rolle. In Europa wird ähnlich wie bei Scharnagl argumentiert, nur gibt es in anderen Regionen zumeist keinen Uli Hoeneß. Prosperierende Regionen wollen die Lasten der ärmeren Vettern in ihren Nationalstaaten loswerden. Sie sehen unter dem Dach der Europäischen Union die beste Möglichkeit, sich diese Unabhängigkeit sogar leisten zu können.

In Europa ist mittlerweile fast jeder der Überzeugung, dass es auf den eigenen Beitrag etwa in der Verteidigungs- und Sicherheitspolitik nicht mehr ankäme. Das wird im Ernstfall schon jemand anders regeln. In den vergangenen Jahrzehnten riefen Europäer dann in Washington an. Dieser Separatismus ist also ganz und gar utilitaristisch. Jeder denkt an sich selbst und so ist an alle gedacht.

Individuelle Höchstqualifikation und intellektuelle Armseligkeit

Der Begriff Heimat bekommt in der EU somit eine neue Qualität, die etwas antiquiert sogar in Heller und Pfennig abgerechnet werden könnte. Selbst Blaskapellen und bayerische Folklore müssen sich heute rechnen. Niemand wirft mehr Bomben, vielmehr eröffnen alle mit Scharnagl Bilanzen. Diese Einsicht wird allerdings erschwert durch die völlige Ahnungslosigkeit über die Entscheidungsmechanismen in der EU. Transparenz ist in Brüssel nicht zu erwarten. Eine jugendliche Aktivistin wie Frau Reintke wirkt mit ihrer idealistischen Rhetorik daher seltsam deplatziert. In Brüssel wird nämlich jedes Thema in einem Mahlwerk aus Ministerrat, Europäisches Parlament, Kommission und tausenden Lobbyisten zerrieben. Am Ende hat zwar jeder vergessen, was eigentlich das Ziel der europäischen Gesetzgebung gewesen ist, aber dafür ist Europa wieder ein Stück zusammen gewachsen.

Es geht in Brüssel immer nur um ein Thema: Den Marktzugang aller Europäer sicherzustellen. Insofern war es am Montag Abend völlig überflüssig, wieder einmal den Mythos von der bösen Brüsseler Bürokratie zu erzählen. Wo alle gesellschaftlichen Verhältnisse nur noch über Märkte reguliert werden, darf sich ein überzeugter Europäer wie Kurt Beck nicht über die Folgen wundern. Sein Nürburgring ist in Brüssel eben nichts anderes als ein Subventionstatbestand, der in Rheinland-Pfalz genauso zu behandeln ist wie vergleichbare Fälle auf der Peloponnes. Den entsprechenden Hinweis von Lambsdorff nannte Beck „primitiv“. Womit er recht hat: Märkte sind an und für sich an Einfachheit kaum zu überbieten. Die Brüsseler Bürokratie kombiniert insofern individuelle Höchstqualifikation mit intellektueller Armseligkeit sondergleichen.

Der Begriff „Verbrüsselung“ des ehemaligen Zeit-Korrespondenten in Brüssel, Jochen Bittner, ist gut gewählt. Dort sucht der frühere Mensch in seiner neuen Funktion als hoch bezahlter Europäer tatsächlich eine geistige Heimat. Er findet am Ende als bloßer Marktteilnehmer zu sich selbst – und wacht schließlich in Kafkas Schloss auf. Wenn denn auf Brüsseler Partys Kafka gelesen werden sollte.

Lektüre-Empfehlung für Lambsdorff

So war dann auch die Debatte über das Freigeld am Beispiel des sogenannten „Chiemgauer“ ein gelungener Hinweis auf die Verwechslung des Heimatbegriffs mit reiner Ökonomie. Lambsdorff hatte noch nie vom „Schwundgeld“ des Silvio Gesell gehört. In diesem Konzept sei wohl die Inflation eingebaut, so vermutete er. Tatsächlich geht es in diesen Freigeld-Experimenten um das ökonomische Grundproblem kapitalistischer Marktwirtschaften. Wie wird das Horten des Geldes verhindert, also die schädliche Ansammlung großer Vermögen? Gesells Trick: Das Geld entwertet sich mit der Zeit und gewährleistet so den Geldfluss als Grundlage aller wirtschaftlicher Aktivitäten.

Die heutigen Freigeld-Enthusiasten wollen mit ihrem Geldexperimenten vor allem die regionalen Wirtschaftskreisläufe sichern. Heimat ist selbst hier die Variable in einer ökonomischen Theorie. Nun war Gesell auch einer jener komischen Käuze, die den Zins als das größte Problem der Menschheitsgeschichte deklarieren. Aber der größte Ökonom des 20. Jahrhunderts, John Maynard Keynes, hielt Gesell gleichwohl für einen klugen Kopf. Er thematisierte nämlich das Problem der Vermögensbildung im Kapitalismus – und wie die sinnlose Anhäufung solcher Vermögen seine Funktionsfähigkeit gefährdet. Das erleben wir gerade in Europa. Und wenn in Brüssel schon jeder den ganzen Tag „Markt“ murmelt, sollte man wenigstens seine Funktionsfähigkeit sicherstellen. Lambsdorff sei also die Keynes-Lektüre ausdrücklich empfohlen. Es gibt dazu gute Sekundärliteratur. Er muss ja nicht gleich eine Doktorarbeit schreiben.

So wollte Frank Plasberg über Heimat diskutieren. Doch es redeten alle über Geld. „Verbrüsselung“ ist halt auch ein bayerisches Phänomen. Scharnagl darf Uli Hoeneß fragen. Der wird es ihm sicherlich in seiner Villa am Tegernsee erklären können.

Quelle: F.A.Z.
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