FAZ plus ArtikelDeniz Yücel in türkischer Haft

Ein souveräner Staat als Geiselnehmer

Von Frank Überall
 - 10:20

Deniz Yücel ist nicht irgendjemand. Sein Job hat ihn in der Türkei hinter Gitter gebracht. Er ist Journalist. Es ist nicht übertrieben festzustellen, dass der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan ihn hat als Geisel nehmen lassen. Seit einem Jahr wartet Yücel vergeblich darauf, dass ihm zumindest ein fairer Gerichtsprozess gemacht wird, bei dem sich alle Vorwürfe als unhaltbar herausstellen würden. Die staatliche Geiselhaft hat eine diplomatische Krise zwischen Deutschland und der Türkei ausgelöst. Der Fall steht aber für mehr. Er illustriert das gespannte Verhältnis der türkischen Autoritäten zu ihrem Rechtsstaat.

Die Möglichkeiten der deutschen Bundesregierung, auf diese Provokation zu reagieren, sind beschränkt. Das staatliche Gewaltmonopol endet an den Landesgrenzen. Es bleibt nur übrig, Verhandlungen zu führen. Das aber kann lange dauern. Sehr lange sogar, wie der Fall des deutschen Bürgers Deniz Yücel zeigt, der nun seit einem Jahr in der Türkei im Gefängnis sitzt. Und es ist unklar, wie man einem autokratischen Herrscher, der gegen das Völkerrecht verstößt, mit diplomatischem Druck entgegentreten soll. Wie also argumentiert und wie handelt man, wenn der Geiselnehmer die Exekutive eines anderen, souveränen Staates ist?

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Frank Überall ist Bundesvorsitzender des Deutschen Journalisten-Verbands (DJV). Er arbeitet als Journalist in Köln und lehrt an der HMKW Hochschule für Medien, Kommunikation und Wirtschaft. An diesem Mittwoch wird er an einer Mahnwache in der Heimatstadt von Deniz Yücel teilnehmen. In Flörsheim am Main versammeln sich auf Einladung des Bürgermeisters Bürger und Politiker, um die Freilassung des Journalisten zu fordern.

Quelle: F.A.Z.
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