TV-Kritik „Hart aber fair“

Die Freude, es am Ende geschafft zu haben

Von Frank Lübberding
 - 06:56

Sicherlich wird niemand auf die Idee kommen, Frank Plasberg für den Pflegenotstand verantwortlich zu machen. Dafür fehlt dem Thema schlicht das politische Konfliktpotential. Schließlich gilt dessen Existenz in allen politischen Parteien als eine unbestreitbare Tatsache. Sie sind sich deshalb über den weiteren Ausbau der Pflegeversicherung einig. Ein Dissens besteht lediglich über die Dynamik.

Dabei funktioniert das klassische Wechselspiel zwischen Opposition und Regierung reibungslos. Erstere muss lediglich alle Vorschläge der Regierung als unzulänglich deklarieren. Im Grundsatz geht es immer um Geld. In früheren Zeiten haben Regierungen darauf mit dem Vorwurf der Schwarzmalerei reagiert. Oder der Opposition das Bauen sozialpolitischer Luftschlösser vorgeworfen. Das hat sich geändert.

Jens Spahn als der für die Gesundheitspolitik zuständige Bundesminister ist dafür ein faszinierendes Beispiel. In der Sendung von Frank Plasberg lobt er nicht mehr die eigene Politik, verteidigt nicht die Leistungsfähigkeit der Pflegeversicherung als tragende Säule des Sozialstaates. Vielmehr teilt er die früher der Opposition vorbehaltene Kritik in wesentlichen Punkten, um zugleich Abhilfe zu versprechen.

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Spahns Sofortprogramm13.000 Pflegekräfte mehr

Pflege als Beruf und familiäre Verpflichtung

Darin spiegelt sich die wirtschaftliche Entwicklung der vergangenen Jahre. Seit dem großen Einbruch des Jahres 2009 erlebt Deutschland einen außergewöhnlich langen Aufschwung. Dazu kommen die psychologischen Wirkungen der Flüchtlingspolitik. Das Thema überlagert längst die üblichen Verteilungskonflikte. Damit reduziert sich der Handlungsspielraum der Politik, um die Erwartungshaltungen an den Sozialstaat zu dämpfen. Hartgesottene Neoliberale mit ihren Appellen zur Eigenverantwortung und zum Maßhalten haben unter diesen Voraussetzungen einen schweren Stand. Die Talkshows bilden das ab.

Wie schon vor knapp acht Wochen bei Sandra Maischberger war auch bei Plasberg der Bundesgesundheitsminister der einzige Gast aus der Politik. Als talentierter Politiker nutzte er diese Chance zur Profilierung. Es ging aber somit nicht um die politische Kontroverse über den richtigen Weg in der Pflegepolitik, sondern über den Umgang der Politik mit den Erwartungen von Betroffenen und Akteuren. Der Staat müsste mehr tun, so deren einhellige Forderung.

In einer Zuschauerreaktion kam diese Perspektive gut zum Ausdruck. Der Staat sparte wegen der Ungleichbehandlung der häuslichen mit der stationären Pflege auf Kosten der Betroffenen, so das Argument. Allerdings kann der Sozialstaat lediglich auf unterschiedliche Lebenslagen reagieren. So ist die Unterstützung der häuslichen Pflege bis heute Hilfe zur Selbsthilfe. Die Heimunterbringung soll erst eintreten, wenn diese nicht mehr funktioniert. Diese definiert Pflege als Beruf und nicht mehr als familiäre Verpflichtung. Sie ist entsprechend teuer. Die Ungleichbehandlung ergibt sich somit aus der Logik des Sozialstaates.

Komplexität deutscher Sozialbürokratie

Mit welchen Widersprüchen dieser konfrontiert ist, wurde aber durchaus deutlich. Plasberg diskutierte über den „Notstand bei der Pflege“ im Anschluss an die Dokumentation „Pflege: Hilft denn keiner?“. Es ging unter anderem um das Schicksal eines Paares, wo der Mann nach einem Herzinfarkt zum schweren Pflegefall wurde. Seine Pflege schließt eine weitere Berufstätigkeit der Ehefrau aus. Gleichzeitig ist aber die Pflegeversicherung für die professionelle Betreuung durch Pflegedienste nicht kostendeckend. Selbst unter dieser Voraussetzung eine Berufstätigkeit kaum möglich. So wird das Pflegegeld zur wichtigen Einkommensquelle der Ehefrau, ohne allerdings mit einem Erwerbseinkommen vergleichbar zu sein. Hier zeigte sich, wie sich die systematisch begründbaren Differenzen zwischen häuslicher Pflege und Pflege als Beruf allmählich verwischen.

Zudem verwies die Journalistin Ruth Schneeberger bei Plasberg auf die Komplexität der deutschen Sozialbürokratie. Sie hatte zehn Jahre lang ihre Mutter betreut. Ohne die Hilfe ihres Bruders hätte sie „das aber nicht geschafft.“ Als Rechtsanwalt konnte er offensichtlich mit den Tücken des deutschen Sozialrechts besser umgehen als eine Journalistin. Spahn sah in dieser Komplexität zwar ebenfalls ein Problem.

Nur ist jede Entbürokratisierung leider zumeist an deren Folgewirkungen gescheitert. Pauschalisierte Verfahren nehmen auf Einzelfälle keine Rücksicht mehr. Aber in Deutschland fehlt es immer noch an der Akzeptanz, unterschiedliche Lebenslagen tatsächlich gleich zu behandeln. Es wird als Ungerechtigkeit wahrgenommen. Entsprechend komplex sind die bürokratischen Verfahren, die anschließend dafür kritisiert werden.

„Wettbewerb über den Preis“

Trotzdem ist die häusliche Pflege immer noch der wichtigste Baustein in unserem System. Lediglich zwanzig Prozent der Pflegebedürftigen leben in einem Heim. Erstaunlich waren aber gestern Abend die Begründungen. So hielt nicht nur Frau Schneeberger die häusliche Pflege für die bei weitem bessere Alternative. Die Altenpflegerin Silke Behrendt sprach davon, die „beste Altenpflege kann man eigentlich nur zu Hause leisten.“ Und sogar Thomas Greiner betreut seine Angehörigen im häuslichen Umfeld – und nicht in eines der von ihm vertretenen Pflegeheime. Greiner ist der Präsident des Arbeitgeberverbandes Pflege, der die Interessen privater Pflegeheimanbieter organisiert.

Der Bundesgesundheitsminister sieht das anders. Für ihn ist die private Betreuung etwa seiner Eltern keineswegs selbstverständlich. Das hatte nach seinem Auftritt bei Frau Maischberger für teilweise heftige Reaktionen gesorgt. Damit ist heute nicht zu rechnen. Dafür sorgt schon die weltpolitische Tagesordnung in Singapur und der innenpolitische Krach um das Asylrecht zwischen der Bundeskanzlerin und dem Bundesinnenminister. Zudem sagte Spahn nichts, was eine Aufregung begründen könnte.

Aber neben der üblichen Häme gegenüber Spitzenpolitikern kam vor acht Wochen ein durchaus weit verbreitetes Gefühl zum Ausdruck: das tiefsitzende Misstrauen gegenüber professionalisierten Strukturen. Schließlich arbeitet niemand aus reiner Nächstenliebe, sondern zur Erzielung von Arbeitseinkommen. Das allein erzeugt aber bisweilen schon Verdacht, obwohl sich die meisten Mitarbeiter in diesem Berufsfeld mit viel Empathie für ihre Klienten engagieren.

Misstrauen in die Leistungsfähigkeit

Greiner machte aber auf den Punkt aufmerksam, der tatsächlich den Umgang mit Pflegebedürftigen verändert hat. Das betrifft keineswegs nur die Angehörigen, wo „es Situationen gibt, wo für alle Beteiligten das Heim das beste ist,“ wie er es formulierte. Es geht um die von ihm erwähnte Selbstverwirklichung als handlungsleitendes Prinzip dieser Gesellschaft. Die Zeit ist vorbei, wo vor allem Frauen ihr Schicksal allein aus der Fürsorge für die Familie bestimmt sahen. Die Erwartungen an ein erfülltes Leben hat aber auch den Umgang mit der Pflege verändert. Nur ist sie dort am wenigsten zu erwarten, wie die Dokumentation mit der anschließenden Diskussion deutlich machte. Insofern lassen sich die Folgen der kommenden „Pflegekatastrophe“, wie es der Journalist Gottlob Schober nannte, nicht auf eine ökonomische Debatte reduzieren. Sie stellt unser gesellschaftliches Selbstverständnis in Frage.

Das war bei der Einführung der Pflegeversicherung im Jahr 1995 noch nicht zu übersehen. Sie funktionierte als „ein Wettbewerb über den Preis“, wie es Schober ausdrückte. Er warnte zudem vor der Fortsetzung einer Politik, die sich allein an der ökonomischen Effizienz orientiert. In Zukunft könnte das zu „einem Markt mit Großen und Kleinen“ führen, wo die Rechtsform als Konkurrenz zwischen öffentlich-rechtlichen und privaten Einrichtungen keine Rolle mehr spielt. Nur ändert das nichts an dem grundsätzlichen Problem.

So wies Spahn auf die Politik der vergangenen Jahre hin, die die Leistungen in der Pflegeversicherung regelmäßig ausgeweitet haben. Mittlerweile muss der Minister sogar ein Defizit einkalkulieren, das für den Beitragszahler eine monatliche Mehrbelastung zwischen 20 und 25 Euro bedeuten kann. Trotz dieser Dynamik steigt das Misstrauen der Bürger in die Leistungsfähigkeit der Pflegeversicherung. In Schweden ist seltsamerweise sogar die Unzufriedenheit der Mitarbeiter in der Pflege größer als in Deutschland, obwohl die Arbeitsbedingungen dort wesentlich besser sind als bei uns. Das zeigte jüngst eine vergleichende Studie über Deutschland und Schweden der gewerkschaftsnahen Hans-Böckler-Stiftung.

Trotzdem kam bei Plasberg etwas zu kurz, was in der Dokumentation eine zentrale Bedeutung hatte. Dort wurde am Beispiel der Stadt Riedlingen (Baden-Württemberg) die Bedeutung der Kommunen im Umgang mit Pflegebedürftigen deutlich. Dort lernten die Zuschauer, wie Netzwerke aus Ehrenamtlichkeit und Professionalisierung funktionieren können. Es war ein interessantes Korrektiv zu den Überlegungen des Bundesgesundheitsministers. Dieser will mit seinen Vorhaben das Vertrauen in die Handlungsfähigkeit der Politik zurückgewinnen. Bis dahin ist aber die häusliche Pflege mit der Angst vor Überforderung und dem Verlust von Handlungsmöglichkeiten verbunden. Die Pflege im Heim gilt dagegen für die Pflegebedürftigen als seelenlose Maschine.

Insoweit hatte Ruth Schneeberger das formuliert, worum es geht. Sie wurde von Plasberg gefragt, was nach dem Tod ihrer Mutter dominierte: die Trauer oder das Gefühl der Erleichterung? Es „überwiegt die Freude, dass wir es geschafft haben.“ Besser kann man das Ziel einer guten Pflegepolitik nicht beschreiben. Und das in einer Talkshow.

Quelle: FAZ.NET
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