TV-Kritik: „Maischberger“

Die Supermacht entfesselt sich von allen Bündnissen

Von Hans Hütt
 - 04:18

Die Welt war vor dem Amtsantritt Donald Trumps kein Garten Eden. Vor einigen Tagen schrieb der amerikanische Journalist James Traub in der Zeitschrift „Foreign Policy“ einen Nachruf auf die transatlantische Partnerschaft. Ihr Siechtum habe nach dem Zerfall der Sowjetunion begonnen. Für eine gewisse Zeit hielten geteilte Werte sie noch zusammen. Mit der Entscheidung, die Vereinigten Staaten aus dem Regierungsabkommen mit Iran zurückzuziehen, habe Trump den letzten Nagel in den Sarg der Nato geschlagen. Ein historischer Augenblick für die düpierten Europäer, ihre strategischen Interessen schärfer zu definieren und eine dafür geeignete Politik ins Auge zu fassen. Zaudern reicht nicht mehr. So können Gründungsakte aussehen.

Trumps „America First“ hindert ihn nicht daran, ein mit Sanktionen belegtes chinesisches Unternehmen aus Sorge um chinesische Arbeitsplätze, vielleicht auch auch aus anderen Interessen vor dem Untergang zu bewahren. Die Zeichen mehren sich, dass der Zugang zum Präsidenten durch seinen „Fixer“ Michael Cohen und andere käuflich gemacht wurde. Europa wird dem russischen Präsidenten Putin nicht den Triumph gönnen, beim Spalten ganze Arbeit geleistet zu haben. Das versteht man nun auch in Ungarn und in Polen.

Ordnung nicht in Sicht

Stürzt Trump die Welt ins Chaos? Die Ausgangsfrage Sandra Maischbergers tut so, als habe vorher große himmlische Ordnung bestanden. So sehen Illusionen aus, wenn sie sich verflüchtigen. Sabrina Fritz, langjährige Wirtschaftskorrespondentin in den Vereinigten Staaten, nimmt Trumps Slogan beim Nennwert, beschreibt ihn als Agenda, erklärt damit aber nicht, warum amerikanische Unternehmen Stahl und Aluminium aus Europa und Ostasien kaufen. Ob es zu einem Handelskrieg mit China und mit Europa kommt, ist noch nicht ausgemacht. Für die neue Verhandlungsrunde mit den Chinesen hat das Weiße Haus den eigenen Handelsbeauftragten Peter Navarro zurückgepfiffen.

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HandelskriegChinas Gegenwehr "um jeden Preis"

Die Bilder von der Eröffnung der amerikanischen Botschaft in Jerusalem und die Konfrontation zwischen dem israelischen Militär mit den Palästinensern in Gaza desillusionieren. Es ist kein Akteur in Sicht, der die desaströse Konfrontation als Verhandlungsmandat begriffe. Die Eskalation des amerikanischen Konflikts mit Iran droht die ganze Region von Libyen bis Libanon in Brand zu setzen. Auch der beste Eiserne Dom wird Israel nicht vor den 150.000 Raketen schützen, die Iran der Hizbollah geliefert hat. Ob es im Juni zu einer Verständigung zwischen den Vereinigten Staaten und Nordkorea kommt, erscheint inzwischen auch wieder zweifelhaft.

Hochkonjunktur der starken Männer

Die Amerika-Korrespondentin Antonia Rados versteht Trumps Verhalten als Hinwendung oder Angleichung an die „starken Männer“ im Nahen und Mittleren Osten. Sein Gesundheitsattest hat dieser „starke Mann“ dem langjährigen Hausarzt persönlich diktiert. Wer, wie Alan Posener, realpolitisch konstatiert, dass Trump kein Hamlet sei, muss sich fragen lassen, warum dieser Macher so erratisch handelt. Die Beobachtung, dass der Mann nicht greifbar sei, spricht dafür, dass moralische Wertmaßstäbe und individuelle Haftung für das eigene Handeln versagen. Er überhöht und erniedrigt sich selbst mit dem prahlerischen Selbstbekenntnis, seinen unternehmerischen Erfolg in Deals mit den härtesten und bösartigsten Menschen der Welt errungen zu haben. Es wirkt abwegig, diese Selbststilisierung als Handlungskraft zu überhöhen, zumal Trumps Verhalten Anlass zu Zweifeln gibt, wie er mit von ihm selbst ausgehandelten Verträgen umspringt.

Die von Trump regierte Supermacht entfesselt sich von allen Bündnissen und Verpflichtungen. Alte Transatlantiker im politischen Establishment werden das anders sehen und setzen ihre Hoffnungen auf einen korrigierenden Nachfolger. Der ist nur nicht in Sicht.

Europa wird auf eigene Ressourcen setzen

Politik, die keine Bündnisse schmiedet, droht sich zu isolieren. „Pacta sunt servanda“ heißt nicht, dass Verträge nicht eines Tages auslaufen oder gekündigt werden können. Jürgen Hardt, außenpolitischer Sprecher der Unionsfraktion, möchte „den Spatz“ des Atomabkommens in der Hand behalten. Was möchte Hardt mit dem Spatz erreichen? Sanktionen der Amerikaner gegen den Handel mit Iran umgehen? Gute Reise! Kein deutsches Großunternehmen wird dazu bereit sein, die Geschäfte mit Amerika zu verscherzen.

Warum macht Alan Posener Europa kleiner als es ist? Die europäischen Militärbudgets betragen fast das fünffache des russischen Etats, konstatiert Oskar Lafontaine. Von der Erhöhung der europäischen Verteidigungsbudgets werden amerikanische Rüstungskonzerne kaum in dem Maße profitieren, wie es bisher der Fall war. Ein Europa, das sich auch verteidigungspolitisch als Bündnis formiert, wird auf eigene Ressourcen setzen.

Im Mittleren Osten bereiten sich alle auf einen großen Krieg vor, vorneweg die Saudis, die Emirate und Qatar. Der Krieg im Jemen dient als Exerzierfeld für den Aufmarsch, schon jetzt mit katastrophalen Folgen. Die Palästinenser haben in der arabischen Welt keine Stimme mehr. Der saudische Kronprinz hat ihnen mit der Anerkennung des politischen Existenzrechts Israels die rote Karte gezeigt. Die „Märtyrer“ der letzten Tage hat die Hamas als Kanonenfutter an der Grenze vorsätzlich verheizt. Der Zynismus ist atemberaubend.

Muss alles erst schlimmer werden?

Oskar Lafontaine konstatiert trocken, die Verlagerung der Botschaft habe den Frieden nicht gefördert. Tatsächlich hat sie die Eskalation billigend in Kauf genommen. Setzt Trump darauf, dass sich erst alles verschlimmern muss, ehe er eine Wende zum Besseren herbeiführt? Dann unterscheidet er sich nur wenig vom Rapper Kollegah mit seiner Vision einer Apokalypse.

Hinter der Kulisse scheinen inzwischen auch die Europäer darauf zu setzen, das Abkommen mit Iran durch Verhandlungen nachzubessern. Was dabei auch eine Rolle spielt, ist die heute gänzlich andere Lage in der Region. 2005 hatte ein Vertreter des Regimes bei einer Konferenz der Planungsgruppe im Auswärtigen Amt mitgeteilt, der Wächterrat der Islamischen Republik verfolge das alleinige Ziel, den Status Quo zu erhalten. Darüber ist Iran vom Libanon bis Syrien in den letzten zwölf Jahren weit hinausgegangen. Die Verhandlungen dauerten zu lang.

Wie realistisch sind die amerikanischen Hoffnungen auf einen Regimewechsel in Teheran? Trumps Sicherheitsberater John Bolton setzt auf die iranischen Volksmodschahedin. Damit wiederholt sich ein strategisches Spiel, das 1979 begann, als Präsident Carters Sicherheitsberater Zbigniew Brzeziński die Sowjetunion zum Einmarsch in Afghanistan provozierte. Die heutige Begleitmusik liefert der neue amerikanische Botschafter Richard Grenell mit einem via Twitter verbreiteten Ultimatum an deutsche Unternehmen.

Europäische Kopfnoten

Ob es sinnvoll ist, wie Oskar Lafontaine via Facebook seinem Nachfolger in der Saar-SPD riet, den Mann ins Auswärtige Amt einzubestellen? Auf Posen ist nicht mit Posen zu antworten. Nur wie wird Europa die eigenen außenpolitischen Interessen vertreten? Für Rollenvorbilder wie Charles de Gaulle oder Willy Brandt fehlt in der heutigen politischen Klasse Europas die Prägung durch den letzten Krieg, Parsifal Macron ist nicht vernarbt. Frau Merkel bescheinigte ihm in ihrer Laudatio zum Karlspreis, er sei begeisterungsfähig. Das klang wie eine zweifelhafte Kopfnote.

Auch Wünsche nach drei oder vier Machtzentren ändern nichts an dem heutigen Status Quo eines machtpolitischen Ungleichgewichts. Die Folgen sind schon bald zu besichtigen, wenn es zu dem Gipfeltreffen Trumps mit Kim Jong-un kommt. Frau Rados setzt auf bescheidene Propheten, die selber die Ereignisse lieber abwarten. Ob Trump in sechs Monaten noch im Amt sei, hält Prophetin Rados aber nicht für ausgemacht. Europa müsse enger zusammenrücken und auf regelbasierte Politik setzen, meint Jürgen Hardt. Frau Fritz konzediert Trump ein gutes Bauchgefühl, er neige aber dazu, die Risiken politischer Vakuen zu unterschätzen. „Ein gutes Verhältnis zu Russland“ wünscht sich Oskar Lafontaine. Auch davon sind wir heute weit entfernt.

So ging ein Schnellkurs in Distanznahme zu Ende. Die eigenen politischen Illusionen zu verlieren, bleibt die schwierigste Übung im politischen Geschäft.

Quelle: FAZ.NET
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