TV-Kritik „Anne Will“

Merkel und der Tisch, über den sie sich nicht ziehen lassen will

Von Hans Hütt
 - 03:11

Ein Bild geht um die Welt: Es sieht aus, als trete die Bundeskanzlerin wie eine resolute Marktfrau einem störrisch die Arme verschränkenden amerikanischen Präsidenten entgegen. Doch die Deutung ist zwiespältig. Bezeugen die stehenden G7-Partner die Autorität des verstockt wirkenden sitzenden Präsidenten? Daran gibt es Zweifel. Oder zielt Trumps Haltung nur auf die Zustimmung seiner Wählerschaft, dient das Theater dem Ziel, bei den Midtermwahlen der eigenen Partei zu einem Erdrutschsieg zu verhelfen? Trump setzt erkennbar auf Eskalation des Konflikts.

Bundeskanzlerin Angela Merkel wirkt in der Sendung von Anne Will unbeirrt. Für sie gelte das Schlusskommuniqué des Gipfels weiter als Geschäftsgrundlage. Sie sieht neue Aufgaben auf Europa zukommen. Ob sich die EU trotz ihrer eigenen Fliehkräfte dazu durchringt, ist ungewiss. Erst einmal argumentiert sie regelkonform, beruft sich auf die Welthandelsordnung, bezeichnet die amerikanischen Strafzölle als rechtswidrig. Gegenmaßnahmen der EU seien vorbereitet und würden der WTO am 1. Juli gemeldet. Europa lasse sich nicht über den Tisch ziehen.

Schon im vergangenen Jahr hatte Merkel bei einer Wahlkampfrede in Trudering Weitsicht bewiesen. „Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, sind ein Stück weit vorbei und deshalb kann ich nur sagen, wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in die eigene Hand nehmen.“ Das gilt, kaum ein Jahr später, nicht mehr nur ein Stück weit. Der G7-Gipfel hat die Zwietracht zwischen den übrigen G7-Ländern und den Vereinigten Staaten vertieft. Wenn Donald Trumps Berater als Erklärung nachschieben, dass der Gipfel zwischen Nordkorea und den Vereinigten Staaten in Singapur einen Kollateralschaden bei den G7 geringer erscheinen lasse, der Präsident aus einer Haltung der Stärke operiere und es ihm nur darauf ankomme, so wirkt die brüske Desavouierung des kanadischen Premierministers wie der Vorgriff auf eine weitere Eskalation des Streits, wenn die Strafzölle Kanadas und der EU gegen amerikanische Produkte in Kraft treten.

Fernes Echo der Emser Depesche?

Man kann Donald Trumps Tweet auch lesen wie ein fernes Echo auf die Emser Depesche, nur geht es nicht um Konflikte zwischen Preußen und Frankreich, sondern um einen Interessenskonflikt zwischen Amerika und den anderen G7-Staaten. Anders als im Juli 1870 hat Trump seinen Tweet höchstselbst nach Abreise auf den Weg gebracht. Der beleidigende Tonfall wirkt authentisch. Die politische Formation des Westens, zu dem auch das fernöstliche Japan gehörte, gibt es nicht mehr. Der Trost des todkranken Senators John McCain, dass die Amerikaner, anders als ihr Präsident, zum Westen stehen, ändert nichts an diesem factum brutum.

Der Nato-Gipfel im Juli wird jedenfalls nicht einfacher. Wird Trump den amerikanischen Nato-Beitrag als Rechnung an diejenigen europäischen Staaten weiterreichen, die ihren Verpflichtungen, bis 2024 zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts in Verteidigung zu investieren, noch nicht nachkommen? Die Budgetpläne des deutschen Verteidigungsministeriums sind daher offener, als der Bundesfinanzminister bisher geglaubt hat.

Trump ist Konsistenz egal

Wenn es Trump bei den einseitig verhängten Strafzöllen darum ginge, alle Handelsbarrieren durch Zölle abzuschaffen, wäre das nicht im Einklang mit den Nachverhandlungen über das Nordamerikanische Handelsabkommen mit Kanada und Mexiko, auch nicht mit der Kündigung des transpazifischen Handelsabkommens. Konsistenz gibt es nur in der einseitigen Sicht des amerikanischen Präsidenten, dem weder Predigten von Nachfahren des Ökonomen Adam Smith über den Wohlstand der Nationen noch Mahnungen des eigenen Finanzministers von seinem derzeitigen Kurs abbringen. Was in amerikanischem Interesse liegt, entscheidet allein der Präsident, so widersprüchlich und unerforschlich er dabei auch vorgeht.

Nüchtern versus chronisch gereizt

Angela Merkel ist dagegen die Mühsal multilateraler Verhandlungen vertraut. Wenn über Zölle geredet werde, dürfe man über Subventionen und andere Marktzutrittsbarrieren nicht schweigen. Der Vorstoß Trumps, die G7 um Russland wieder zu G8 zu erweitern, stößt auf ihren Widerstand. Russland müsse erst bei der Umsetzung des Abkommens von Minsk vorankommen. Die Annektion der Krim erlaube es nicht, anders zu handeln. Italiens neuer Ministerpräsident hat den amerikanischen Vorstoß unterstützt. Die Bereitschaft der EU-Mitgliedsstaaten dazu, sich vor internationalen Konferenzen auf gemeinsame Positionen zu verständigen, ist noch nicht so weit gediehen, wie es die neue Lage erfordert. Dass Trump und Putin sich bald treffen, befürwortet Merkel ausdrücklich. Ihr nüchterner Stil verträgt sich nicht mit der chronischen Gereiztheit Trumps.

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Fiasko nach G-7- GipfelTrump hinterlässt einen Scherbenhaufen

Die Verhandlungen mit Nordkorea bezeugen den Erfolg der von den Vereinten Nationen verhängten Sanktionen. Die EU und Deutschland müssen wirtschaftlich innovativer werden, um im Wettbewerb mit den Vereinigten Staaten Schritt zu halten. Als Partner denkt sie nicht nur an Japan und Kanada, sondern auch an China und Indien. Das G7-Format will sie noch nicht abschreiben, macht den Fortbestand aber davon abhängig, dass die Koordinierung der europäischen Außen- und Sicherheitspolitik besser gelinge, andernfalls werde die EU zerrieben.

Pathos der Nüchternheit

Das Schicksal wirklich in die eigene Hand zu nehmen, ist ein Satz, der für Merkels Sprachstil verblüffend pathetisch klingt. Auch nüchternes Pathos kennt politische Konjunkturen. Die Abstimmung über gemeinsame europäische Waffensysteme könne 20 bis 30 Jahre dauern, aber die EU müsse voran gehen. Die Beteiligung der deutschen Parlamentsarmee bei internationalen Einsätzen erfordere eine strategische Kultur. Bezieht sie sich damit auch auf Militäreinsätze, die nicht von den Vereinten Nationen gebilligt werden? Die Frage wurde nicht gestellt.

Die neue italienische Regierung nötigt der Bundeskanzlerin einige verdruckste Bemerkungen ab, die vermutlich nicht in die Geschichte eingehen. „Manchmal gibt es Durststrecken, um anschließend wieder gemocht zu werden.“ Droht Italien etwa eine teutonische Dürre? Trotz einiger schriller Töne von den politischen Rändern kann davon keine Rede sein.

Änderungen der Europäischen Verträge?

So wie Frau Merkel die Notwendigkeit beschreibt, ein europaweit einheitliches Asylrecht zu etablieren, scheint sie die innerdeutsche Debatte darüber bereits für gelöst zu halten. Auf die Vorschläge des französischen Präsidenten zu einer umfassenden Neugründung der EU reagiert sie verhalten. Für Änderungen der Europäischen Verträge sieht sie wenig Spielraum, wenn überhaupt, dann bei der europäischen Verteidigungspolitik. Macrons Plädoyer für disruptive Innovation nimmt sie zur Kenntnis, zweifelt aber an dem Sinn, die Zukunft Europas davon abhängig zu machen, wie viel Geld in den Ring geworfen wird. Das Bild ist interessant. Wer sind die Boxer, wer das Publikum, wer spielt den Ringrichter? Auch diese Fragen wurden nicht gestellt.

Nach den Erfahrungen mit dem deutschen Bamf klingt die Idee eines europäischen Migrations- und Flüchtlingsamtes verwegen, aber ist aus Merkels Sicht vermutlich alternativlos. Solch dicke Bretter bohrt man nicht in drei Jahren. Will sie etwa auch 2021 wieder antreten? Auch das blieb ungefragt.

Viel nachzuholen

Natürlich bedauert sie nicht, 2017 wieder kandidiert zu haben. Es gebe jetzt, nach den langen Verhandlungen zur Regierungsbildung, unglaublich viel nachzuholen. Substantiell mehr Geld in die Verteidigung zu stecken, werde auf erheblichen Widerstand stoßen. Die Welt sei ein Stück weit aus den Fugen. Jetzt rattert sie einige Programmpunkte der kleinsten Großen Koalition herunter, was beim schnelleren Ausbau der Breitbandversorgung auch zu keinen Nachfragen führt, obschon erst kürzlich der Europäische Rechnungshof gemahnt hat, Deutschland drohe hier den Anschluss zu verlieren.

Schließlich bringt Frau Will eine andere Großbaustelle zur Sprache, die derzeit den Innenausschuss des Bundestages beschäftigt: die Probleme des Bamf. Ist Frau Merkel ihrer Führungsverantwortung gerecht geworden? Das sieht die Bundeskanzlerin anders. Sie habe frühzeitig eingegriffen und sogar Vorwürfe in Kauf genommen, Kompetenzen überschritten zu haben. Im Rückblick räumt sie ein, hätte sie früher intervenieren müssen. Ein Offener Brief des Gesamtpersonalrats aus dem November 2015 hat erstaunliche Defizite angesprochen. Dass bei einzelnen Flüchtlingsgruppen auf die Prüfung ihrer Identität verzichtet wurde, ist auch dem Oberleutnant Franco A. zugute gekommen. Als Syrer galt, wer sich als Syrer bezeichnete.

Der Massenansturm hat zu Problemen geführt. Die jetzt vom Innenminister geplanten große Reform befinde sich noch in der Abstimmung. Merkels Ziel ist es, die Arbeitsfähigkeit des Rechtsstaats wiederherzustellen. Grenzschutz durch eine Mauer findet sie offenkundig absurd. Das Dublin-Abkommen müsse reformiert werden. Nationale Alleingänge lehnt Merkel ab.

Die Bundeskanzlerin wird zur Fußballweltmeisterschaft nach Russland fahren und hofft darauf, dass die Nationalspieler Gündogan und Özil bei den Spielen nicht mehr ausgepfiffen werden.

Das Gespräch Anne Wills mit der Bundeskanzlerin war über weite Strecken zäh. Aus Merkels Sicht diente es im wesentlichen der Gefahrenabwehr. Die Gastgeberin unternahm manche Anläufe, die Lage zu dramatisieren. Die dafür von Merkel gegebenen Chancen wurden nicht immer in Nachfragen verwandelt. Schade.

Quelle: FAZ.NET
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