TV-Kritik „Maybrit Illner“

Kommt das chinesische Jahrhundert?

Von Hans Hütt
 - 03:45

Bei der Beerdigung seines Sicherheitsberaters Zbigniew Brzezinski hatte der frühere amerikanische Präsident Jimmy Carter auf dessen Bitte neben Trumps Sicherheitsberater General McMaster gesessen. Der 93jährige Carter nutzte die Gelegenheit dazu, Präsident Trump ein Angebot zu machen. Er wolle nach Nordkorea fliegen. Trump ist darauf bisher nicht eingegangen.

Zeigt dieser Umstand, dass Amerika unter Donald Trump nicht mehr führen kann? Wie hat sich das Land unter dem neuen Präsidenten verändert? Diese Fragen stellte Maybrit Illner ihren Gästen. Welche Folgen hat Trump für Amerika? Welche für die Welt?

Das führt nochmal zurück zu Jimmy Carter: In einem Interview mit Maureen Dowd, Kolumnistin der Zeitung New York Times, bewertet Carter die Präsidentschaft Trumps milder, als zu erwarten gewesen wäre. Die Rolle Amerikas in der Welt habe sich schon vor Trump verändert. Die Vereinigten Staaten seien nicht mehr alleinige Supermacht. Carter ist davon überzeugt, dass man mit Diktatoren reden müsse. Ob Trump auf sein Angebot eingeht? Beim Staatsbesuch in China hat er sich jedenfalls wiederholt drohend geäußert, Nordkorea solle die Vereinigten Staaten nicht herausfordern.

Trump hat mit seiner Personalpolitik und mit über 800 Rechtsverordnungen den Regierungsapparat in Washington drastisch eingeschränkt. Das betrifft den Umwelt- und den Verbraucherschutz, auch die Finanzmarktregulierung und langfristig am weitreichendsten durch Berufungen die obersten Gerichte des Landes. In der Gesetzgebung hat Trump bisher kein größeres Vorhaben durchgesetzt. Auch die Steuerreform könnte - wie zuvor schon der vergebliche Versuch, Obamas Gesundheitsreform zu kassieren - im Senat scheitern.

Trump verzeichnet die niedrigsten Zustimmungswerte, die je gemessen wurden, was seine Basis nicht irritiert. Sein Erfolg verdankt er dem seit langem wachsenden Misstrauen gegen das politische Establishment. Misserfolge im Kongress werden Trump nicht zugerechnet.

Erik Kirschbaum, amerikanischer Journalist in Deutschland, sagt, dass Trumps Fans in Indiana, Ohio und Texas ihn nach wie vor lieben. Die jüngsten Erfolge der Demokraten in Virginia und in New Jersey sind keine Trendwende, denn Frau Clinton hatte in beiden Staaten mit deutlichem Vorsprung die Nase vorn. Die niedrige Arbeitslosenzahl und die Börsenrekorde setzen einen langfristigen Trend fort, der unter Obama begonnen hat, auch wenn Trump selbst den täglichen Aufgang der Sonne als eigenen Erfolg verkaufen würde, wie ZDF-Moderator Claus Kleber anmerkt.

Mit Trumps Präsidentschaft gerät die Idee des Freihandels ins Hintertreffen. So verzweifelt, wie Deutschlands Außenminister Sigmar Gabriel die Lage schildert, sieht es Bernhard Mattes, Präsident der amerikanischen Handelskammer in Deutschland, nicht. Es gebe auch in der aktuellen amerikanischen Regierung Anhänger des Freihandels. Über den Handelsvertrag mit Mexiko und Kanada werde verhandelt, auch mit Europa werde gesprochen. Mattes muss allerdings einräumen, dass derzeit langfristige Planungen nicht möglich seien.

Dunkle Fabriken

Anke Domscheit-Berg, parteilose Abgeordnete der Linken im neuen Bundestag, relativiert Kirschbaums Hosianna auf Trump. Die zitierten Arbeitsmarkterfolge bezögen sich lediglich auf den Niedriglohnsektor. Das Versprechen, die Stahlarbeiter im Rostgürtel wieder in Lohn und Brot zu bringen, findet sie abwegig. Ein neues Stahlwerk in Österreich produziere mit vierzehn Mitarbeitern eine halbe Millionen Tonnen Stahl im Jahr. Auch das Versprechen des Iphone-Herstellers Foxconn, Fabriken in den Vereinigten Staaten zu bauen, werde daran nichts ändern. Foxconn produziere in dunklen Fabriken mit Robotern, die kein Licht brauchen.

Sigmar Gabriel, noch geschäftsführender Außenminister, aber schon erkennbar Melancholiker, warnt davor, die Bewegung zu unterschätzen, die Trump ins Amt gebracht habe. Gegner des Freihandels seien auch hierzulande bei Linken und Rechten zu finden. Es sei eine historische Zäsur, dass der bisherige Garant einer liberalen Weltordnung nun für das Gegenteil eintrete mit der Folge, dass die Volksrepublik China global auf dem Vormarsch sei. Claus Kleber meint, die Chinesen hätten Trump zu wenig gefeiert angesichts des riesigen Geschenks, das er ihnen mit der Kündigung des transpazifischen Handelsabkommens gemacht habe.

Die Weltpolitik werde von China und den Vereinigten Staaten bestimmt, G2 trete an die Stelle von G8, sagt Gabriel. Das kann im Fall Nordkoreas durch chinesische Diplomatie zu einer Deeskalation führen. China nimmt in Serie neue Flugzeugträger in Betrieb, die keine Container über den Pazifik transportieren, aber sei interessiert an pragmatischen Lösungen. Claus Kleber amüsiert die Erleichterung von Diplomaten über Nordkoreas Antwort auf das amerikanische Verhandlungsangebot, man achte nicht auf Aussagen eines tollwütigen Hundes.

Den Melancholiker Gabriel besorgt, wenn das nordkoreanische Beispiel Schule macht und weitere Länder nicht nur im Fernen Osten auf die Idee einer nuklearen Rüstung kommen. Die ihm im Auswärtigen Amt verbleibende Zeit nutzt er für das Lob des amerikanischen Außenministers Rex Tillerson, der von seinem Präsidenten düpiert wird. Die Welt drehe durch, die Gefahren am Horizont seien ungeheuer. Fast klingt es so, als laufe er sich für die Fortsetzung der Großen Koalition warm.

Verdammt ungemütlich

In die amerikanische Vakanz stoßen nach Beobachtung Claus Klebers überall die Chinesen vor, immer mit langfristigen Konzepten wirtschaftlicher und kultureller Kooperation, nicht mit Einzelprojekten, über die am Straßenrand ein dürftiges Schild mitteilt, sie seien von der EU unterstützt worden.

Anke Domscheit-Berg sieht Trump als Fossil der letzten industriellen Revolution, wogegen China auf allen Industriemärkten der Zukunft Vorreiter sei. Gabriel sorgt sich dagegen um die industrielle Nachhut. Wer zu schnell laufe, dem folge keiner mehr. Wo seien die Jobs, wenn 60 Prozent der Wertschöpfung wegfielen? Einmal in dieser Rolle mahnt Gabriel, Deutschland müsse weltpolitischer Akteur werden, dürfe keineswegs die Vereinigten Staaten aufgeben, der demographische Wandel verändere Amerika schneller und nachhaltiger als Trumps Präsidentschaft. Kleber sekundiert mit der Prognose, dass die amerikanische Politik 2021 oder 2025 nicht bruchlos zur alten Rolle der Führungs- und Ordnungsmacht zurückfinden werde.

Dass die Politik unbequemer werde, macht es nicht zwingend für die Sozialdemokratie, das Unbequeme politisch auch durchzusetzen, etwa im Bereich der Aufrüstung. Woher sollen die Mittel kommen, wenn die Rüstungsausgaben sich bis 2024 verdoppeln sollen? Es werde verdammt ungemütlich für Deutschland, warnt Gabriel, wenn auf künftigen Kriegsschauplätzen auch deutsche Militäreinsätze erforderlich würden.

Narrenfreiheit

Abschließend widmet man sich der Stilistik Donald Trumps. Er werde genau so regieren, wie er ins Amt gekommen sei, sagt Claus Kleber voraus. Er spüre die Stimmung gegen das Establishment und mache sie sich zunutze. Die Aufregung über Tweets nutze Trump geschickt für Ablenkungsmanöver - und alle fielen darauf rein.

Gabriels Melancholie wächst im Quadrat. Wie komme es dazu, dass Fakten inzwischen als Ansichtssache gelten? Die Desillusionierung ergebe sich aus falschen Versprechungen der politischen und wirtschaftlichen Eliten. Trump nutze die Lage zynisch für eigene Zwecke. Wer an nichts mehr glaubt, scheint ihm Narrenfreiheit zu geben.

Parallelen zur Lage in Amerika sieht Anke Domscheit-Berg auch in Deutschland. Die AfD leugne den Klimawandel, stehe für ein altertümliches Frauenbild und verdamme anständiges respektvolles Reden. Schließlich soll Gabriel ganz schnell noch Auskunft darüber geben, was der nächste Wahlkampf der SPD anders machen werde. Jetzt irrlichtert der Melancholiker nach rechtsaußen, kanzelt Domscheit-Bergs Argumente als Überfliegerdiskurse ab und setzt darauf, der AfD Land abzugraben, indem die SPD auf die Folgen der Einwanderung und die Kriminalität eingehe. So kann man sich in der Opposition, die bekanntlich Mist ist, auf lange Zeit eingraben.

Quelle: FAZ.NET
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