TV-Kritik: „Maybrit Illner“

Jamaika oder Spanien?

Von Frank Lübberding
 - 09:09

Talkshows sind zwar ein Ort zur Meinungsbildung, aber nicht für die dort auftretenden Gäste. Sie nutzen solche Sendungen vielmehr, um ihre Botschaften beim Publikum zu plazieren. Das war gestern Abend nicht anders, aber die derzeitigen Umstände sind schon ungewöhnlich. So hat es bisher noch nicht einmal Einladungen zu Sondierungsgesprächen zwischen den potentiellen Koalitionspartnern gegeben. Dafür treffen sich diese zukünftigen Koalitionäre andauernd in den diversen Talkshows. Hier erleben wir ein seltsames Schauspiel.

Zum einen ist es die Fortsetzung des Wahlkampfes, wo vor dem Beginn der eigentlichen Gespräche die hinlänglich bekannten Positionen wieder ausgetauscht werden. Zum anderen sind sie aber mit der Schließung der Wahllokale am Abend der Bundestagswahl längst zur Verhandlungsmasse geworden. Schließlich will sich niemand mögliche Kompromisslinien verbauen, oder, noch schlimmer, für das mögliche Scheitern dieser Verhandlungen verantwortlich gemacht werden können.

Wer braucht noch die CDU?

„Ob das mit Jamaika klappt“, so der Titel der Sendung, hängt somit von den parteipolitischen Interessen der Beteiligten ab. Daran ändert auch die bei Frau Illner wiederholt bekundete Verantwortung für das Land nichts. Das widerspricht zwar dem bei uns immer noch spürbaren Ressentiment vermeintlichen Parteiengezänks, hat aber einen demokratietheoretischen Sinn. Die Parteien müssen mögliche Kompromisse vor ihren Mitgliedern und Wählern legitimieren. Deren Macht wurde in dieser Bundestagswahl deutlich. Sie endete für Union und SPD in einem Desaster. Die Konsequenzen sind längst zu spüren.

Die CDU ist zwar die mit Abstand stärkste Partei im deutschen Bundestag. Trotzdem spielt sie in der Debatte über die Koalitionsbildung seltsamerweise kaum eine Rolle. Dort bestimmen die Protagonisten der anderen Parteien die Diskussion. So stritten sich gestern Abend Alexander Dobrindt (CSU), Katrin Göring-Eckardt (Grüne) und Christian Lindner (FDP) über diese neue Koalition, bemühten sich aber gleichzeitig um einen partnerschaftlichen Umgang. Das gelang nicht immer. So wollte Lindner darauf verzichten, zukünftig die Wahrheit über die Grünen zu sagen. Dafür sollten die Grünen allerdings nicht mehr die Unwahrheit über die FDP verbreiten. Es ging um die Klimapolitik. Frau Göring-Eckardt empfand diese Aussage als arrogant. Und das war noch höflich formuliert. Solche Formulierungen wirken wie ein Bumerang, werden sie doch zu einer Steilvorlage für die Opposition. Sie muss Lindner im Bundestag nur noch eine Frage stellen: Wann er denn wieder die Wahrheit über seinen Koalitionspartner zu sagen gedenkt?

Die Kompromisse werden die drei kleineren Koalitionspartnern finden müssen. Diese haben schließlich noch ein parteipolitisches Profil zu verteidigen. Das wurde nicht zuletzt in der Flüchtlingspolitik deutlich. Wo hätte der Zuschauer aber die CDU verorten müssen? Näher bei den Grünen oder bei der CSU? Selbst Dobrindt war sich dessen wohl nicht so sicher. Er will in den anstehenden Gesprächen mit der CDU erst noch klären, ob „wir inhaltlich noch Schwestern sind“. Dobrindt zitierte zudem eine Umfrage, derzufolge die Mehrheit der Wähler die CDU als links von der Mitte definierte. Wie soll unter diesen Voraussetzungen die Integration jener konservativen Wählerschichten gelingen, die die CSU zum Erhalt ihrer Mehrheitsfähigkeit braucht?

Das erinnert an die Quadratur des Kreises. Die CSU hielt bisher an ihren Positionen fest, konnte sich damit aber gegenüber der Schwesterpartei nicht durchsetzen. Nur war sie gleichzeitig nicht bereit, den Bruch mit der CDU zu riskieren. Die CSU geriet damit in eine Glaubwürdigkeitskrise, die nicht zuletzt ihr Wahlergebnis erklärt. Das kann man zwar mit Bernd Ulrich anders definieren: Die CSU hätte „zwei Jahre lang Unsicherheit geschaffen“, so der stellvertretende Chefredakteur der „Zeit“. Keine Unsicherheit zu schaffen, hätte aber zwei Voraussetzungen gehabt. Eine Politik für richtig zu halten, die die CSU für falsch hielt und die heute niemand mehr zu wiederholen gedenkt. Zudem hätte der Bruch mit der CDU zwar jede Unsicherheit beseitigt, aber zugleich die deutsche Politik in ihren Grundfesten erschüttert. So hatte sich der CSU-Vorsitzende Horst Seehofer „in abenteuerlicher Weise vertaktiert“, wie es Ulrich ausdrückte. Aber nur aus einem Grund: Ihm fehlte letztlich der Mut des Hasardeurs, die Architektur des deutschen Parteiensystems der Klarheit willen über Bord zu werfen. Dafür sitzt jetzt die AfD im Bundestag, neben der FDP.

„Festival der Verantwortungslosigkeit“

Ob Jamaika klappt, wissen wir trotzdem noch nicht. Aber solche Sendungen haben bekanntlich auch nicht den Zweck, Koalitionsverhandlungen zu ersetzen. Sie können aber helfen, die Mitglieder und Wähler der jeweiligen Partei auf eine solche Konstellation einzustimmen. Nur muss den Zuschauern dieses Schauspiel deshalb nicht gleich mehrmals die Woche geboten werden. Vielleicht sollte die „Obergrenze“ sogar erst wieder auf den Spielplan gesetzt werden, wenn sich die Koalitionäre darauf geeignet haben, sie anders zu nennen. Oder gar nicht erst zu erwähnen. So könnten sich die Talkshow-Redaktionen wieder mit anderen politischen Ereignissen beschäftigen. Etwa mit dem Konflikt um die Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien. Der findet in unserer unmittelbaren Nachbarschaft statt. Die Folgen einer möglichen Eskalation werden in Deutschland zu spüren sein.

In der Phoenix-Runde ging es um dieses Thema. Rolf-Dieter Krause nannte die Ereignisse ein „Festival der Verantwortungslosigkeit“. Davon nahm der frühere Leiter des ARD-Büros in Brüssel ausdrücklich keinen aus, wobei er aber der spanischen Regierung die Hauptverantwortung zuwies. Tatsächlich erleben wir aber in Spanien etwas anderes: Die katalanischen Separatisten akzeptieren weder das spanische Parlament noch das Justizsystem als für sie verbindliche Institutionen zur Konfliktregulierung. Dagegen will die Regierung in Madrid nur auf dieser Grundlage mit den Katalanen überhaupt noch verhandeln. Sie ist sich aber gleichzeitig unschlüssig über den Umgang mit den Konsequenzen. Die Durchsetzung ihres Rechtsverständnisses bedeutet letztlich den Einsatz des staatlichen Gewaltmonopols. Nur eskaliert das sehr schnell zu einer Form der Aufstandsbekämpfung. Ist die aber in einem Staat gerechtfertigt, der von einem wesentlichen Teil der eigenen Bürger nicht mehr als legitim anerkannt wird? Und wie sollen sich die europäischen Partner Spaniens dazu verhalten?

Zu Gast war mit Marie Kapretz auch die Vertreterin der katalanischen Regierung in Berlin. Leider fehlte ein Vertreter der Position Madrids. Sonst hätte eines deutlich werden können: Es geht gerade nicht darum, wer in diesem Konflikt recht hat – oder auch nur das Recht auf seiner Seite. Sondern was passiert, wenn sich beide Seiten nicht mehr auf ein Verfahren zur Konfliktlösung verständigen sollten. Falls das passiert, wird sich die deutsche Politik dazu verhalten müssen. Darüber muss man ernsthaft debattieren, und zwar bevor das Kind endgültig in den Brunnen gefallen ist. Über die Obergrenze hat sich nämlich wirklich jeder eine Meinung gebildet.

Quelle: FAZ.NET
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