AfD im Osten

Warum der Protest sich ausweiten könnte

Von Stefan Locke, Dresden
 - 13:07

Immer wenn es ganz dick kommt, ist der Osten Deutschlands großes Thema. Wie jetzt wieder nach der Wahl. Zwischen Fichtelberg und Kap Arkona hat die AfD etwa doppelt so viele Stimmen wie im Westen geholt. Und weil Meinungsforscher herausfanden, dass mehr als ein Viertel der Männer im Osten die Partei wählten, wird seit Tagen mit überwiegend hanebüchenem Ausstoß am Ost-Mann herumpsychologisiert.

Er ist jetzt der Problembär der Republik, in deren Vorstellung er einsam und von allen Frauen verlassen in seinem Plattenbau hockt und diesen nur verlässt, um Ausländer zu verprügeln, die Bundeskanzlerin anzubrüllen und falsche Parteien zu wählen.

Zu den Besonderheiten im Osten gleich mehr, doch sei zunächst mal darauf hingewiesen, dass die AfD mehr als zwei Drittel ihrer Stimmen im Westen holte. In Bayern übertrumpfte sie vielerorts die SPD, im Ruhrgebiet wurde sie stark zweistellig, ebenso in weiten Teilen Baden-Württembergs. Das soll nicht ablenken oder gar relativieren, sondern einordnen – denn der Eindruck, der bei den pathologisierenden Ost-Erklärungen oft mitschwingt, ist ja der, dass der Ossi insbesondere männlichen Geschlechts eine Art genetisch-historischen Defekt habe, der ihn zum Niederwild auf der Lichtung macht.

Dabei unterscheiden sich Ost- und West-Mann in ihrer Substanz kaum. Es gibt hier wie dort zum ähnlichen Prozentsatz Fremdenfeinde, Hasskappen und Rassisten. Diese erklären einen eher geringen Teil des Erfolgs. Drei Viertel der AfD-Wähler in beiden Landesteilen jedoch antworteten Forschern, sie hätten die Partei aus Protest gewählt. Das ist gewiss kein hehres, aber nachvollziehbares Motiv, handelt es sich doch überwiegend um Protest gegen die Folgen von Globalisierung, Gängelung und Geringschätzung, die in Ost und West zum Teil sehr unterschiedlich ausgeprägt sind und empfunden werden. Das vor allem spiegelt das AfD-Ergebnis wider.

Die Weltereignisse trafen den Osten im Umbruch

Zunächst zur Globalisierung. Als die Ostdeutschen die Mauer einrissen, trafen sie auf eine nicht zuletzt im Wettstreit der Systeme zu einem üppigen Sozialstaat ausgebaute Bundesrepublik mit Tariflöhnen, langem Arbeitslosengeld und guten Renten. Das ging noch etwa ein Jahrzehnt lang gut, bis Deutschland zunehmend unter Druck geriet. Globale Warenströme und entfesselte Finanzmärkte begannen, das Geschehen stärker zu bestimmen als die Politik. Die hechelte, etwa mit der Agenda 2010, dem enormen Tempo hinterher. Die Folgen sind in ganz Deutschland zu spüren, doch werden diese im Westen bis heute von einer noch robusten Wirtschaft mit vielen Alternativen sowie einer gefestigten Gesellschaftsordnung abgefedert, während die Entwicklung im Osten auf eine instabile Gesellschaft mitten im Umbruch traf sowie auf eine Wirtschaft, die nach der beispiellosen Deindustrialisierung gerade erst wieder keimte.

Der frühere Pfarrer der Dresdner Stadtmission hat mal an einem Beispiel erzählt, wie das ablief. Ende der neunziger Jahre sei es zu einer „Ökonomisierung des Sozialen“ gekommen. Die Bedürfnisse der Patienten in den damals acht Pflegeheimen seien auf einmal zweitrangig gewesen, es sei nur noch um die Kosten gegangen. Er habe verdiente Mitarbeiter entlassen und teils über Arbeitsbeschaffungsmaßnahmen wieder anstellen müssen. Unverantwortlich und demütigend sei das gewesen.

Mittelständler berichten, wie seit dieser Zeit Konzernen, mit denen sie bis dahin faire Partnerschaften pflegten, plötzlich nur noch Gewinne und Quartalsergebnisse wichtig seien – zu Lasten kleiner Betriebe, die sich gerade so über Wasser halten, auch weil sie Mitarbeitern Niedriglöhne zahlen. Kaum ein Ost-Betrieb entlohnt nach Tarif, wie es im Westen noch die Regel ist, mit den entsprechenden Folgen für die Rente. Der Aufruhr jetzt liegt auch daran, dass die Generation der zur Wende Vierzigjährigen im Osten gerade ihre Rentenbescheide empfängt, die auf Erwerbsbiographien aus ABM, Minijobs und Zeitarbeit beruhen.

Ihre Kinder und Enkel wiederum sehen, dass sich das nicht ändert, vielmehr geht es eiskalt weiter: Kürzlich feuerte ein Privatkonzern in Thüringen nach der Übernahme einer Suchtklinik die Hälfte des Reinigungspersonals. Die Patienten putzen seitdem selbst mit, was durchaus Teil der Therapie sein kann; die über Beiträge aller Sozialversicherungspflichtigen finanzierten Pflegesätze allerdings blieben gleich, den nun größeren Gewinn streicht der Betreiber ein. Mit sozialer Marktwirtschaft hat das nichts mehr zu tun, es regiert der nackte Kapitalismus – und zwar ziemlich genau so, wie es in den Lehrbüchern im DDR-Staatsbürgerkunde-Unterricht geschrieben stand.

Zur Gängelung. Die DDR trat – es ist anzunehmen, bei Bewusstsein – der Bundesrepublik zu deren Bedingungen bei. Die Ost-Bürger handelten die Regeln der neuen Gesellschaft nicht untereinander aus, sondern übernahmen sie. Das trägt bis heute zu einem Gefühl der Fremdbestimmung bei. Denn es bedeutete auch, dass ein über vierzig Jahre im Westen gewachsenes System aus Vorschriften, Standards und Kontrollen im Osten vom ersten Tag an ohne Wenn und Aber galt. Für ein am Boden liegendes Land und seine Wirtschaft ist das ein enormes Hindernis, das der Aufbau-Boom nur zeitweise überdeckte und das sich seit der Jahrtausendwende mit immer neuen EU-Vorschriften auch noch potenziert.

Ein Tischler aus der Sächsischen Schweiz berichtet, dass er Arbeiten, die in seinem Meisterbrief stehen, nur noch mit EU-Zertifizierung ausführen darf. Zertifiziert werde jedoch nicht einmalig, sondern je nach Art des Produktes, was ihn etwa beim Fensterbau mehrere tausend Euro je Element kostet. Für ihn als Kleinstbetrieb sei das „nicht darstellbar“, zumal er ohnehin vor einem „erdrückenden Berg“ an Vorschriften steht, von Dokumentationspflichten bis zur Energieeinsparverordnung. Dass die AfD das reduzieren will und gegen zu viel EU-Einfluss ist, hat er wahrgenommen; dass sie kein Konzept hat, auch. Aber die anderen Parteien hätten es ja nicht mal angesprochen.

Bürokratie trifft Wunsch nach Selbstbestimmung

Die Bürokratie frustriert private wie öffentliche Träger. Der Bürgermeister einer ostsächsischen Gemeinde erzählt, wie er für die Überprüfung der Schulturnhalle jedes Jahr mehrere tausend Euro an quasi-staatliche Organisationen zahlen muss, ein anderer berichtet, wie ihn die Oberbehörde zwang, an der Feuerwehrausfahrt zur Dorfstraße eine teure Ampelanlage zu errichten, obwohl dort „nur zwei Autos am Tag“ fahren. Der Gemeinderat und er selbst fühlen sich überrumpelt. Überhaupt hat sich das Leben vor allem auf dem Land verändert: Nach Einzelhandel, Post und Arzt hat sich vielerorts auch der Staat samt Schulen und Ämtern zurückgezogen. Auch das ist eine gesamtdeutsche Entwicklung, doch trifft sie im Osten auf Orte, die kaum eigene Einnahmen haben und die nach zig Gebietsfusionen das Gefühl plagt, nicht mehr Herr ihres Handelns zu sein. Dabei hatten sich Unternehmen wie Kommunen mit der Wiedervereinigung doch gerade Selbstbestimmung und weniger staatliche Gängelung versprochen.

Der Unmut ist offensichtlich so stark und die Antworten etablierter Parteien so schwach, dass selbst radikales Vokabular und völlig fehlender Anstand mancher AfD-Bewerber auch solide Mittelständler und Kommunalpolitiker nicht davon abhielten, die Partei zu wählen. Traditionelle Bindungen an Parteien oder auch nur an Kirchen und Vereine gibt es im Osten ohnehin kaum. Dass zwischen Elbe und Oder immer wieder Männer auffällig werden, liegt auch daran, dass sie in der Mehrheit sind. In manchen Ost-Landkreisen gibt es in der Altersgruppe der 18- bis 29-Jährigen 25 Prozent Männerüberschuss. Gerade junge Frauen im Osten sind mobil und ziehen der Arbeit hinterher. Männer dagegen sind eher sesshaft und kommen, auf sich allein gestellt, auf merkwürdige Ideen. „Ich werde so lange zu Pegida gehen, bis ich einen Job und eine Frau gefunden habe“, hat ein junger Teilnehmer mal bei einer Diskussion in Dresden erzählt. Wer bitte sagt ihm, dass es so wohl nichts werden wird?

Durch den Aderlass an Frauen und überhaupt jungen Leuten fehlt es im Osten gerade auf dem Land auch an einer temperierenden Mitte, die Aggressionen bremsen könnte. In einer solchen Gemengelage war dann die Ankunft von Asylbewerben samt der als Doktrin aufgefassten Ansage „Wir schaffen das“ nur noch der buchstäbliche Tropfen, der das Fass zum Überlaufen brachte. „Sie immer mit Ihren Flüchtlingen!“, bekam Sachsens Integrationsministerin Petra Köpping von ostdeutschen Bürgern zu hören. „Integrieren Sie doch erst mal uns!“ Das war egoistisch, selbstbezogen und äußerst unchristlich, aber es war wohl auch: ein Schrei nach Wahrnehmung.

Und damit zur Geringschätzung, die im Westen kaum eine Rolle spielt, im Osten jedoch einen erheblichen Teil des Protests befördert haben dürfte. Was das heißt, war zum Beispiel am Sonntag vor der Wahl bei „Anne Will“ zu sehen, wo Frank Richter, Geschäftsführer der Stiftung Frauenkirche Dresden, in seiner Rolle als Ost-Versteher Wut und Hass bei Merkel-Kundgebungen erklären sollte. Bis auf Gesine Schwan, die lange in Frankfurt an der Oder lebte, verstand die Runde nichts, und dann machte sich Theo Waigel auch noch über Richter lustig. Wer im Westen groß wurde, dem ist das vermutlich gar nicht aufgefallen, aber wer im Osten aufwuchs, hat es sofort gespürt.

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Ostdeutschland spielt im gesamtdeutschen Diskurs nur als Problemfall eine Rolle. Das nervt auch diejenigen, denen nach der Wiedervereinigung der Neubeginn geglückt ist. Dabei ist das die Mehrheit der Ostdeutschen. Sie haben Firmen gegründet, umgeschult, noch mal ganz von vorn angefangen. Sie haben die Chance der neuen Zeit oft unter großen Entbehrungen genutzt. Doch von ihnen und auch den Erfahrungen insbesondere der harten Nachwendezeit war bisher kaum die Rede. Stattdessen guckt der Westen immer nur dann genau hin, wenn im Osten etwas seinen Erwartungen zuwiderläuft. Dann folgen Vorwürfe und Belehrungen. Undankbar seien sie, die Ossis, teuer, nicht in der Demokratie angekommen. Es wirkt ein bisschen wie bei reichen Eltern, die ihr Kind mit Kohle zuschütten und dafür verlangen, bitteschön nicht belästigt zu werden.

Zur Geringschätzung zählen nach wie vor Vorurteile und Pauschalisierungen. Als sich Ende August in einem Hamburger Gefängnis ein mutmaßlicher Islamist erhängte, nahm davon kaum jemand Notiz. Weder war von Staatsversagen die Rede, noch wurde ganz Hamburg in Mithaftung genommen. Als selbiges vor einem Jahr in Leipzig passierte, wurde Sachsen kurzerhand zum Failed State erklärt. Wies man damals vorsichtig auf Stammheim hin, wo unter Staatsaufsicht drei Terroristen Suizid begangen hatten, hieß es, das könne man als Ostdeutscher nicht beurteilen. Westdeutsche dagegen beurteilen ständig Ostdeutschlands Vergangenheit. In Berlin diskutierten mal auf einem Podium nur Westdeutsche das Thema Stasi. Man stelle sich das umgekehrt zum Thema RAF vor.

Dresden
Gemischte Reaktionen auf AfD-Wahlerfolg in Sachsen
© SINGER/EPA-EFE/REX/Shutterstock, reuters

Der Osten als Quotenkiller

Wer mit Ostdeutschen über Westdeutsche spricht, hört, bezogen auf DDR und die Lage heute, vor allem einen Satz: „Sie wissen einfach nichts.“ Wer wissen will, was im Osten wirklich abgeht, sollte sich die exzellente Doku-Trilogie „Wem gehört der Osten?“, „Wer regiert den Osten?“, „Wer bezahlt den Osten?“ ansehen. Im MDR lief sie zur besten Sendezeit, das Erste hat sie viel später mal im Nachtprogramm versteckt; die inoffizielle Begründung lautete: Ost-Themen seien Quotenkiller.

Der Fehler ist dabei offensichtlich: Es ist kein Ost-Thema, sondern geht ganz Deutschland an. Die Entwicklung im Osten wirkt, vor allem bei den Globalisierungsfolgen, wie eine Blaupause für das, was auch auf den Westen zukommt und was, siehe Wahlergebnis, bereits jetzt zu spüren ist. Die AfD fängt dieses Unbehagen ein, Lösungen hat sie nicht. Höchste Zeit, dass die anderen Parteien sie entwickeln und dann danach handeln.

Quelle: F.A.S.
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Stefan Locke
Korrespondent für Sachsen und Thüringen mit Sitz in Dresden.
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