Klimaschutz

Trump soll Vertrauten Abkehr von Klimaabkommen bestätigt haben

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Der amerikanische Präsident Donald Trump soll vor Vertrauten den Ausstieg aus dem Pariser Klimaschutzabkommen angekündigt haben. Trump habe unter anderem den Chef der amerikanischen Umweltbehörde EPA, Scott Pruitt, über seine Absicht informiert, berichtet das Internet-Magazin „Axios“. Es beruft sich auf drei nicht genannte Quellen mit direkter Kenntnis der Angelegenheit. Hinter dem jungen Magazin steht der ehemalige Mitgründer der Nachrichtenseite „Politico“, Jim VandeHei.

Gegenüber „Axios“ dementierte ein Sprecher des Weißen Hauses, dass Trumps Entschluss schon feststehe. Trump hatte sich beim Treffen der Staats- und Regierungschefs der sieben führenden Industrienationen im italienischen Taormina nicht festgelegt, ob er die Vereinigten Staaten im internationalen Klimaschutzabkommen halten will. Über den Kurznachrichtendienst Twitter kündigte er danach an, er werde nächste Woche entscheiden, ob er das Abkommen unterstütze oder nicht.

Trump ist bekannt dafür, seine Meinung häufig zu wechseln oder Gedanken zu äußern, um die Reaktion seinen Gesprächspartner zu sehen. Entsprechend habe die Führung rund um EPA-Chef Pruitt befürchtet, dass Trump seine Meinung beim G-7-Gipfel wieder ändern könnte, heißt es in dem Bericht. Nun sei man jedoch erleichtert, da Trump nicht den Forderungen der anderen Staaten nachgegeben habe.

G7-Gipfel
Merkel unterstreicht Uneinigkeit bei Klimapolitik
© dpa, reuters

Der Internet-Seite zufolge gibt es für Trump drei Optionen, wie er aus dem Klimaabkommen aussteigen könnte. Er könnte formal den Rückzug Amerikas erklären und damit einen Austrittsprozess auslösen, der bis 2020 dauern würde. Eine weitere Möglichkeit für den Präsidenten wäre, darauf zu pochen, dass der Senat dem Klimaabkommen zustimmen müsste – eine solche Abstimmung würde dort dann mit Sicherheit scheitern.

Die dritte Option wäre die radikalste: Demnach würde Trump Amerika aus dem Rahmenübereinkommen der Vereinten Nationen über Klimaänderungen austreten lassen. Die Vereinigten Staaten würden sich damit komplett aus der Klimadiplomatie der Vereinten Nationen verabschieden.

Trump stellt das Abkommen in Frage, da er Nachteile für die Wirtschaft befürchtet. Er hatte im Wahlkampf den Ausstieg Amerikas aus dem Abkommen angekündigt, sich aber nach seiner Amtsübernahme nicht festgelegt.

Quelle: spo./Reuters/AFP
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