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Amerika vs. Russland

Am Ende wieder Konfrontation

Von Klaus-Dieter Frankenberger
 - 10:05
Nicht ganz auf Augenhöhe: Russlands Präsident Putin und Barack Obama beim Treffen beim G-20-Gipfel im September Bild: AFP, FAZ.NET

Man muss einfach daran erinnern, um das Ausmaß dieses politischen Abkühlungsprozesses zu ermessen: Als Barack Obama vor knapp acht Jahren sein Amt als Präsident der Vereinigten Staaten antrat, konnte er gar nicht schnell genug Freundschaftsgrüße nach Moskau senden. Mit leicht theatralischem Pomp wurden die amerikanisch-russischen Beziehungen auf „Neustart“ gestellt. Auch gegenüber der russischen Führung sollte der Bruch mit der Politik des George W. Bush zum Ausdruck gebracht werden, der man alles in die Schuhe schieben konnte, was irgendwo schief lief.

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Noch vier Jahre später, während des Präsidentschaftswahlkampfs 2012, erntete der republikanische Kandidat Mitt Romney beißenden Spott, als er Russland als größte geopolitische Bedrohung Amerikas bezeichnete. War wohl nicht ganz auf der Höhe der Zeit, damals. Und heute? Heute, da nur noch wenige Wochen zwischen Macht und politischem Altenteil liegen, denkt Obama öffentlich darüber nach, welche Mittel der elektronischen Kriegführung er gegen Russland anwenden kann als Vergeltung für jene Hackerangriffe während des amerikanischen Wahlkampfs, die nach Auffassung amerikanischer Geheimdienste von Russland ausgegangen sind. Möglicherweise sogar auf Geheiß des obersten Mannes im Kreml selbst.

Ohne Rücksicht auf Verluste

Selten war das Scheitern einer Politik größer, offenkundiger und folgenreicher. Denn es geht ja nicht nur um die russische Einmischung in den Verlauf eines demokratischen Willensbildungsprozesses in Amerika. Es geht ja auch darum, auf welche ungeheuerliche Weise die russische Führung um Präsident Putin den Machterhalt des syrischen Diktators Assad betrieb, wie sie mit den Komplizen in Teheran ohne Rücksicht auf Verluste die faktische Passivität Obamas ausnutzte, um ihre geopolitischen Ziele durchzusetzen. Und, das gehört nach wie vor dazu, wie Russland in Osteuropa eine Politik territorialer Aggression verfolgt(e).

Angesichts des Ausmaßes von Gewalt und Verheerung sowie der großen Ernüchterung wird das Scheitern seines Ansatzes nicht dadurch geringer, dass Obama Russland als Land beschreibt, das außer Öl und Gas (und kaltblütiger Rücksichtslosigkeit) nichts zu bieten habe. Das zu sagen schafft nicht wirklich Erleichterung. Offenkundig sind Russlands Zerstörungs- und Sabotagepotential und die Bereitschaft, es einzusetzen, ganz beachtlich. Bushs Russland-Politik folgte übrigens einer Kurve, die derjenigen Obamas ähnelt: von Selbstkritik zu bitterer Enttäuschung, von sentimentalem Optimismus zur Rückkehr der Konfrontation mit Putins Russland. Mit dem will der künftige amerikanische Präsident bekanntermaßen ganz eng zusammenarbeiten.

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Donald Trump, Fan einer Politik der starken Männer, weist die Anschuldigungen natürlich weit von sich, dass Moskau irgendwie in den Wahlkampf eingegriffen hat; er wäre schließlich der Begünstigte dieser Einmischung. Zweifel kämen dem Eingeständnis nahe, dass seine Legitimität große Kratzer hätte. Lieber diskreditiert Trump die eigenen Geheimdienste und die Regierung, lieber äußert er Bewunderung für die „Führungsstärke“ Putins. Man wird ja demnächst sehen, auf welche Deals er sich mit dem russischen Präsidenten einlässt und zu wessen Lasten das dann gehen wird.

Trump wird freilich schnell erleben, wie das politische Institutionengefüge in Washington selbst einem Egomanen wie ihm Grenzen setzen kann. Es sind, zum Beispiel, nicht die unbekanntesten republikanischen Senatoren, die der Politik Putins größtes Misstrauen entgegenbringen und die sein Vorgehen in Syrien für verbrecherisch halten. Diese Politiker wollen seine Hackerangriffe auf den Kern der amerikanischen Demokratie nicht ungesühnt lassen, einen abermaligen „Reset“ wollen die nicht.

Amerika
Nach Erkenntnissen des CIA über russischen Hackerangriff: Obama will reagieren

Mit anderen Worten: Trumps Kandidaten für Ministerämter, zum Beispiel den für das Amt des Außenministers, können sich auf bohrende Fragen gefasst machen. Die Anhörung des Chefs von ExxonMobil, Rex Tillerson, vor einem Ausschuss des Senats wird die ganze Zerrissenheit der Republikaner freilegen, in dieser Sache, aber nicht nur in dieser. Und Trumps Begleitkommentare werden zeigen, dass er nur bedingt einer von ihnen ist. Aleppo hatte der künftige Präsident ja schon im Wahlkampf aufgegeben. Der Fall dieser syrischen Stadt, die einst eine Metropole war, und das Leid der verbliebenen Zivilisten erschüttern ihn nicht. Aber wer weiß, vielleicht hat auch Trump eine „russische Lernkurve“.

Quelle: FAZ.NET
Klaus-Dieter Frankenberger
verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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