Jacob Zuma abberufen

Der letzte Countdown

Von Thilo Thielke, Kapstadt
 - 21:32

Die Worte, mit denen die Spitze des Afrikanischen Nationalkongresses (ANC) den Präsidenten der Republik Südafrika entmachtete, waren klar und knapp: Das Exekutivkomitee habe beschlossen, den Genossen Jacob Zuma, abzuberufen, hieß es auf einer Pressekonferenz am Dienstagnachmittag. Die Entscheidung sei endgültig und unumstößlich. Schon die Ansprache zur Lage der Nation werde sein designierter Nachfolger Cyril Ramaphosa halten. Zuma sei einverstanden mit dem Wachwechsel gewesen, hieß es weiter, allerdings habe er sich eine drei- bis sechsmonatige Übergangsphase ausbedungen. Diese werde ihm allerdings nicht eingeräumt. Man könne jetzt nicht mehr warten: Schließlich sei man mit „Myriaden sozioökonomischer Herausforderungen konfrontiert“. Die müsse man nun angehen. Im Übrigen werde man den Genossen Zuma mit Würde behandeln und erwarte dessen Stellungnahme am folgenden Tag.

Die nüchternen Sätze markieren das Ende eines wochenlangen Gerangels. Schon im Dezember war der Multimillionär Ramaphosa, dessen Vermögen die Zeitschrift „Forbes“ auf 450 Millionen US-Dollar schätzt, zum neuen ANC-Vorsitzenden gewählt worden – womit er sehr wahrscheinlich auch der nächste Präsident Südafrikas werden wird. Die Wahlen sollen 2019 stattfinden; dennoch wurde seit Wochen gerätselt, ob Zuma seinen Posten nicht schon früher räumen würde, um dem Nachfolger Platz zu machen. Zuma gilt seit langem als Belastung. Ihm werden Korruption und die Ausplünderung der Staatskassen vorgeworfen. Investoren zaudern, solange Zuma noch im Amt ist: Ihr Kandidat ist seit langem Ramaphosa, ein ehemaliger Studentenführer und Gewerkschafter, der als Geschäftsmann einer der reichsten Männer Südafrikas wurde.

Zuma weigerte sich indessen konsequent, seine Amtszeit freiwillig zu verkürzen. Doch nach dem Urteilsspruch des ANC-Gremiums ist klar, dass seine Tage gezählt sind. Wenn er jetzt nicht freiwillig abtritt, dürfte er über ein Misstrauensvotum, das am 22. Februar ohnehin stattfinden soll, oder ein Amtsenthebungsverfahren gestürzt werden.

Zumas Schicksal war besiegelt

„Brutale 13 Stunden“ lang, so die südafrikanische Nachrichten-Website „Times Live“, hatte das Exekutivkomitee des ANC am Montag im vornehmen St. George Hotel in Pretoria getagt – unterbrochen nur von einem etwa anderthalbstündigen Besuch Ramaphosas bei dem amtierenden Staatspräsidenten am späten Abend, bei welchem er Zuma vergeblich bat, freiwillig abzudanken und eine Eskalation zu vermeiden. Schließlich, um drei Uhr am Dienstagmorgen, verließen die Mitglieder des Vorstands ermattet ihren Tagungsraum: Zumas Schicksal war besiegelt, die Abberufung beschlossen.

Schon am Sonntag waren die jährlichen Feierlichkeiten zur Freilassung Nelson Mandelas aus dem Inselgefängnis von Robben Island zur Ramaphosa-Show geraten. Jedes Jahr wird in Kapstadt die ANC-Ikone, die am 11. Februar 1990 nach 27 Jahren Haft die Freiheit wiedererlangte, gewürdigt. Doch in diesem Jahr wird der 2013 verstorbene Anführer besonders geehrt. Die Veranstaltung in Kapstadts Innenstadt bildete nur den Auftakt zu einer ganzen Reihe von Feierlichkeiten, deren Höhepunkt der 18. Juli sein wird: An diesem Tag wäre „Madiba“, so Mandelas populärer Stammesname, einhundert Jahre alt geworden.

Doch die meisten der rund 3000 am Fuß des Tafelbergs zusammengeströmten ANC-Anhänger tragen am Sonntag nur das Konterfei des neuen Mannes Cyril Ramaphosa auf ihren Hemden. Sie tanzen in der Mittagsglut und skandieren Ramaphosas Namen in Sprechchören. Mandela, der Übervater, gerät fast in den Hintergrund.

„Wir sind hier, um Ramaphosa den Rücken zu stärken“, sagt Noluvuye Ngandela aus dem Township Khayelitsha, einem der Megaslums am Stadtrand, durch die Kapstadt eine der höchsten Mordraten der Welt hat. Ngandela stammt aus einer typischen ANC-Familie, die Eltern sind Arbeiter und seit ihrer Jugend Mitglied der Partei. Als sie geboren wurde, 1988, saß Mandela noch im Gefängnis, aber die Tage der Apartheid waren gezählt, und kurze Zeit später herrschte am Kap der Guten Hoffnung nach 43 Jahren der Rassentrennung eine Zeit der Euphorie. Tatsächlich verstand es Nelson Mandela, Weiße, Farbige und Schwarze zu versöhnen und das Land halbwegs zur Regenbogennation zu einen. Der von vielen befürchtete Bürgerkrieg blieb aus.

Ein korrupter Betrüger als Präsident

Als Noluvuye Ngandela in den ANC eintrat, im Jahr 2003, war bereits Mandelas Nachfolger Thabo Mbeki Präsident. Da herrschte schon einige Ernüchterung über den Kurs des Landes. Mbeki, der Sohn des Mandela-Vertrauten und ANC-Veteranen Govan Mbeki, galt als abgehobener Technokrat, der Volkswirtschaftslehre studiert hatte und in der Sowjetunion militärisch ausgebildet worden war. Die Hoffnung der Schwarzen auf Bildung, Land und relativen Wohlstand vermochte Mbeki ebenso wenig zu erfüllen wie Mandela – doch mangelte es ihm an dessen Charisma.

Richtig bitter wurde es erst, als im Jahr 2009 Jacob Zuma an die Macht kam. Der hatte, schon bevor er Präsident wurde, den Ruf, in erster Linie an sich selbst zu denken und es mit der Gesetzestreue nicht so genau zu nehmen. Wegen Korruptionsvorwürfen hatte Thabo Mbeki ihn deshalb schon 2005 als Vizepräsidenten des Landes entlassen. Als Zuma 2009 schließlich Mbeki als Staatspräsidenten beerbte, hingen ihm schon mehr als 780 Vorwürfe wegen Korruption und Geldwäsche, Betrugs und Steuerhinterziehung an. Und es wurde immer schlimmer: Auf Staatskosten soll sich Zuma später sein Luxusanwesen in Kwazulu-Natal ausgebaut und seinen Angetrauten Autos verschafft haben. Schließlich wurde der Polygamist – er hat vier Frauen und 22 Kinder – auch noch einer Vergewaltigung bezichtigt.

„Wir hatten die Hoffnung, dass der ANC uns nach den langen Jahren der Apartheid Gerechtigkeit und Wohlstand bringen würde, doch mit Jacob Zuma bekamen wir nur einen korrupten Betrüger als Präsidenten“, schimpft Noluvuye Ngandela, die sich zur Feier des Tages in die Farben des ANC gehüllt hat. Nun hofft sie, „dass endlich die neue Zeit anbricht, auf die wir all die Jahre gewartet haben“.

Das geht nahezu allen so, die sich auf dem Platz gegenüber dem pompösen Kapstädter Rathaus versammelt haben. Sie haben gehört, dass sich der neue ANC-Präsident Ramaphosa angekündigt hat, um eine Rede zu halten. Hauptsächlich deshalb sind sie gekommen. Vielleicht wird er ja etwas zur Zukunft des Landes sagen. Vielleicht weiß er schon etwas über das Ende Zumas. Die Musik, die immer wieder aus den Lautsprechern scheppert, ist wohl auch mit Bedacht gewählt worden: „It’s the final countdown“.

Dabei sind es überwiegend Schwarze, die in der afrikanischen Mittagshitze zusammenströmen, einige Kapmalaien – die Nachfahren der von den Holländern einst aus Indonesien ans Kap geschafften Arbeitssklaven – und nur ganz wenige Weiße, sieht man von den paar Touristen ab, die vor der Rednertribüne mit gereckten Arbeiterfäusten für Selfies posieren.

Auch der Devotionalienhandel mit den Bildern des zukünftigen Staatspräsidenten blüht schon. Es gibt Hemden und Jacken mit seinem Porträt, daneben alles Mögliche, von Badelatschen bis zur Grillschürze. Zur Feier des Tages sind auch ein paar Kommunisten in roter Kluft mit Hammer und Sichel erschienen. Seine Dollar-Millionen nehmen die Antikapitalisten ihrem neuen Führer zumindest an diesem Tag nicht übel. „Hauptsache, die Zeit des Kleptokraten Zuma geht zu Ende“, sagen sie, die Revolution würden sie dann eben später anzetteln. Im Moment folgen sie dem olympischen Motto: Dabei sein ist alles. Auf den T-Shirts der anderen ist wenigstens das Motto des Jahres zu lesen: „100 Jahre Mandela: das Jahr von Erneuerung, Einheit und Arbeitsplätzen.“

Als Ramaphosa endlich ans Mikrofon tritt, hinter sich ein Bild des Übervaters Mandela, vor sich die Statue des britischen Monarchen Edward VII., gibt er sich schon sehr staatstragend. Den Übergang vom alten zum neuen Präsidenten werde man nun ganz im Sinne Mandelas angehen, nämlich „sehr vorsichtig“, sagt er und erwähnt den Namen Zumas in seiner Rede mit keiner Silbe. Das Wichtigste sei die Einheit des Volks. Mandela habe die Interessen des Volks und die Einheit aller Südafrikaner über alles gestellt. Dieses Werk gedenke er fortzusetzen. Nun wolle er erst einmal den Übergangsprozess vorantreiben – gemeint ist der Wechsel an der Spitze des Staates. Zudem verspricht er mehr Arbeitsplätze und die Einführung eines Mindestlohns für Arbeiter. Dann verabschiedet sich Ramaphosa mit dem Ruf „Lang lebe der Geist Nelson Mandelas – Halala, Madiba, Halala!“ und macht sich auf den Weg nach Pretoria – um das „Zuma-Dilemma“, so die Zeitung „Cape Times“, zu beenden. Plötzlich hat er es eilig.

Das Gefühl, unbesiegbar zu sein, ist beim ANC dahin

Neun Jahre lang hatte der ANC Zuma zuvor gewähren lassen – trotz harscher Kritik und einer immer stärker werdenden „Zuma must fall“-Bewegung, die zuletzt massenhaft Demonstranten zu mobilisieren in der Lage war. Neun Jahre, in denen sich viel Unmut aufstaute und sich gerade die oppositionelle Democratic Alliance (DA) von einer Partei der Weißen aus dem wohlhabenden Westkap zur landesweiten ANC-Konkurrenz entwickeln konnte. Insbesondere bei den letzten Regionalwahlen konnte die liberale Partei um die deutschstämmige Helen Zille abräumen und den erfolgsverwöhnten ANC, der sich seit den ersten freien Wahlen 1994 allzu sehr auf die Treue der schwarzen Bevölkerungsmehrheit verlassen hatte, in Bedrängnis bringen. Das Gefühl, unbesiegbar zu sein, ist jedenfalls beim ANC dahin.

Video starten

ANC BeschlussSüdafrikas Präsident Zuma soll abtreten

Auf der anderen Seite setzen Raufbolde von den linksradikalen Economic Freedom Fighters (EFF) dem ANC zu und machen Schlagzeilen, indem sie H&M-Filialen zerlegen, weil sie eine Werbekampagne der Modekette für rassistisch halten. Die EFF, immerhin die drittstärkste Partei im Land, sind es auch, die im Parlament das Misstrauensvotum gegen Zuma am 22. Februar anberaumt haben.

Mindestens so schwer wiegt der wirtschaftliche Niedergang des Landes, der Zuma angelastet wird. Nicht nur, dass er den indischstämmigen Gupta-Clan dabei begünstigt haben soll, die Staatskassen auszuplündern. Die nationale Währung, der Südafrikanische Rand, erholt sich erst wieder, seit Cyril Ramaphosa im Dezember – gegen den Willen Zumas – zum ANC-Präsidenten gewählt wurde. Die Arbeitslosenquote liegt bei katastrophalen 26,7 Prozent; bezieht man diejenigen mit ein, die schon gar keinen Job mehr suchen, kommt man sogar auf 36,8 Prozent. Das Wirtschaftswachstum hat sich bei mageren 1,6 Prozent eingependelt. Besonders die Entlassung des erfahrenen Finanzministers Pravin Gordhan nahmen viele Südafrikaner ihrem Präsidenten übel.

Dass der ANC Zuma so lange stützte und ihn unter anderem acht Misstrauensvoten überstehen ließ, mag mit der Angst vor einem Riss in der Partei begründet sein. Lange Zeit gab es im ANC eine starke Fraktion, die den volksnahen und oft zu Späßen aufgelegten Zuma stützte.

Es bewahrte ihn nicht vor dem Absturz

Als Zulu genießt der 75 Jahre alte Zuma traditionell Sympathien bei seinen Stammesgenossen, die immerhin fast ein Viertel der rund 55 Millionen Südafrikaner stellen. Mit ihnen hat er in den vergangenen Jahren auch eine Vielzahl wichtiger Posten in Staat und Partei besetzt und im Gegenzug die Ehrendoktorwürde der Universität Zululand erhalten.

Außerdem gab es im Fußvolk der Partei nicht wenige, die den Krawallbruder gerade wegen seines ungehobelten Auftretens und seiner Großspurigkeit liebten und ihm seine aktive Beteiligung am Kampf gegen die Apartheid hoch anrechneten. Zwar hat Zuma, der als Kind Ziegen hüten musste, keine Schulbildung genossen, aber er hatte – anders als sowohl sein Vorgänger Mbeki als auch sein Nachfolger Ramaphosa – für den ANC im Untergrund gekämpft und war zehn Jahre lang auf Robben Island eingekerkert worden. Am Ende bewahrte ihn das aber nicht vor dem Absturz.

Mit der Absetzung Jacob Zumas befreit sich der ANC nun von einer schweren Last. Aber kann er so einfach das in vielen Jahren zerstörte Vertrauen gerade der vielen Schwarzen im Land wiederherstellen? „Mandela hat uns von der weißen Gier befreit, Ramaphosa schickt sich jetzt an, uns von der schwarzen Gier zu befreien“, kommentiert die „Cape Times“ und sieht Südafrika an einem Neuanfang.

Der südafrikanische Autor Pieter Du Toit aber ist skeptisch. „Der ANC muss jetzt zur Zuma-Ära Stellung nehmen: Er hat die Herrschaft des Rechts außer Kraft gesetzt, sich aus der Verantwortung gestohlen und einen Schattenstaat und gewaltige Korruption begünstigt“, twitterte er unmittelbar nach der Bekanntgabe von Zumas politischem Ende. Du Toit schaut dem noch amtierenden Präsidenten schon seit Jahren auf die Finger. Gemeinsam mit seinem Kollegen Adriaan Basson hat er die Zuma-Abrechnung „Feind des Volks“ veröffentlicht. Das gnadenlose Fazit: „Unter Zuma begann der ANC nicht nur an der Wahlurne zu sterben, er ist auch ein korruptes Vehikel für ganovenhafte Politiker und kriminelle Syndikate geworden, um den Staat zu infiltrieren und kontrollieren.“ Das System der Korruption sei endemisch, der Staat zur Beute geworden. Immerhin, meint Du Toit, werde sich die Dreistigkeit, mit der Zuma und seine Getreuen Südafrika ausgeplündert haben, irgendwann rächen. „Die Geschichte wird sie dafür zur Rechenschaft ziehen“, meint er in Anlehnung an den Ausspruch Fidel Castros, der nach seinem Angriff auf eine kubanische Armeekaserne einmal prahlte, die Geschichte werde ihn freisprechen.

Noch genießt Zuma Immunität durch den Schutz seines Amts. Das aber kann sich bald ändern: Gut möglich, dass er sich schon bald vor Gericht wiederfindet.

Die digitale F.A.Z. PLUS
F.A.Z. Edition

Die digitale Ausgabe der F.A.Z., für alle Endgeräte optimiert und um multimediale Inhalte angereichert

Mehr erfahren
Quelle: F.A.Z.
Thilo Thielke
Berichterstatter für Afrika mit Sitz in Kapstadt.
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenJacob ZumaNelson MandelaSüdafrikaKorruptionThabo MbekiKapstadtDollarPretoria