Atomare Abrüstung

Nordkoreas libyscher Albtraum

Von Andreas Ross und Patrick Welter, Washington/Tokio
 - 21:59
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Wegen MilitärmanöverGipfeltreffen auf der Kippe

Die Nachricht kam zu nachtschlafender Zeit. Gegen 0.30 Uhr erreichte die südkoreanische Regierung am Mittwoch ein Brief aus Nordkorea, in dem das Regime das für wenige Stunden später vereinbarte Arbeitstreffen von Ministern absagte. Und das war nur das Vorspiel. Später am Tag drohte ein hoher Vertreter des nordkoreanischen Außenministeriums, dass Pjöngjang auch das für Juni geplante Gipfeltreffen von Machthaber Kim Jong-un mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump platzen lassen könnte.

„Wenn die Vereinigten Staaten versuchen, uns in die Ecke eines einseitigen nuklearen Verzichts zu treiben, sind wir an einem solchen Dialog nicht mehr interessiert und kommen nicht umhin, das Zustandekommen des nordkoreanisch-amerikanischen Gipfels zu überdenken“, teilte der stellvertretende Außenminister Kim Kye-gwan über die staatliche Nachrichtenagentur KCNA mit. Kim war schon in früheren Jahren an Abrüstungsverhandlungen beteiligt. Nach Wochen, in denen Nordkorea und Amerika auf scharfe Drohungen verzichteten, ist nun die Unsicherheit wieder mit Händen zu greifen. Eine Sprecherin des Außenministeriums in Washington erklärte, man bereite sich weiter auf das Treffen in Singapur vor. Trumps Sprecherin Sarah Sanders spielte die Volte im Fernsehen herunter: „Wir sind bereit zu einem Treffen, und wenn es dazu kommt, dann ist das großartig. Aber wenn nicht, dann werden wir sehen, was passiert“, sagte sie.

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Zwischen Nord- und SüdkoreaAbsage der Gespräche

Südkoreas Regierung bedauerte die Absage des Nordens. Pjöngjangs Handlungen widersprächen dem Geist und dem Zweck der Panmunjom-Erklärung, die Kim Jong-un und Präsident Moon Jae-in Ende April in dem Waffenstillstandsort unterzeichnet hatten.

Den Tod Gaddafis vor Augen

Doch auch Nordkorea gibt sich enttäuscht. Fünf Tage, nachdem Amerika und Südkorea das jährliche Militärmanöver „Max Thunder“ begonnen hatten, kritisierte Pjöngjang die Übung als Vorbereitung auf einen präventiven Luftangriff und als unverblümten Verstoß gegen die Panmunjom-Erklärung, in der Moon und Kim versprochen hatten, auf eine Friedensordnung hinzuarbeiten. Noch während des Gipfeltreffens mit Moon Ende April hatte Kim Verständnis für die Manöver der Alliierten bekundet.

Amerikas Außenminister Mike Pompeo hatte am Sonntag nach seiner zweiten Nordkorea-Reise binnen weniger Wochen erzählt, dass Kim Jong-un „die westliche Presse“ verfolge. „Wahrscheinlich wird er sich irgendwann sogar diese Sendung angucken“, sagte Pompeo im Sender Fox News. Wie zum Beweis arbeitet sich Kim Kye-gwan in seiner Erklärung an Beteuerungen und Versprechungen ab, die Vertreter der Trump-Regierung seit Wochen in Interviews abgeben. Er entrüstet sich über Forderungen nach einer „vollständigen, überprüfbaren und unumkehrbaren Denuklearisierung“ oder nach der „völligen Außerdienststellung von Atomwaffen, Raketen und biochemischen Waffen“ – und dabei besonders über die von Amerika angestrebte Reihenfolge, wonach Nordkorea zunächst alle Atomwaffen aufgeben und dann erst Gegenleistungen erwarten könne.

Nichts aber scheint die Nordkoreaner so aufgebracht zu haben wie der Vergleich mit Libyen. Vor allem Trumps Sicherheitsberater John Bolton erklärt seit Wochen, dass die Entwaffnung Nordkoreas nach dem gleichen Muster ablaufen müsse wie die Auflösung des libyschen Nuklearprogramms. 2003 hatte der damalige libysche Diktator Muammar al Gaddafi nach langen Geheimverhandlungen mit den Vereinigten Staaten zugestimmt, ihnen sämtliche atomare Abrüstung zu überlassen. Gaddafi hatte sich dazu nicht zuletzt durchgerungen, weil ihm das Schicksal des irakischen Diktators Saddam Hussein vor Augen stand. Doch Kim Jong-un weiß natürlich, dass auch Gaddafi Jahre später mit amerikanischer Hilfe gestürzt und getötet wurde.

Nordkorea ist nicht mit Libyen vergleichbar

Erst am Sonntag hatte Bolton bekräftigt, dass alle nordkoreanischen Atomwaffen zur Zerstörung nach Oak Ridge in Tennessee gebracht werden müssten – also in jene Anlage, wo auch Gaddafis Ausrüstung unschädlich gemacht worden war. Bolton ist denn auch der einzige Vertreter der amerikanischen Regierung, den Pjönjangs Erklärung namentlich nennt – und vor dem die Nordkoreaner „unseren Abscheu nicht verbergen wollen“. Pjöngjang hat mit Bolton eine alte Rechnung offen: Vor den gescheiterten Abrüstungsgesprächen im vorigen Jahrzehnt hatte der damalige Staatssekretär der Regierung von George W. Bush den damaligen Diktator Kim Il-sung als Tyrannen bezeichnet und war daraufhin von Pjöngjang als „Blutsauger“ beschimpft worden. Nun verwahrt sich Nordkorea dagegen, mit Libyen verglichen zu werden: Das nordafrikanische Land habe „am Anfang nuklearer Entwicklung“ gestanden. Nordkorea aber sei ein Atomwaffenstaat.

Das Argument ist Bolton auch in Washington vorgehalten worden. Robert Einhorn etwa, der die Regierung Barack Obamas in Abrüstungsfragen beraten hatte, sagte der Zeitung „New York Times“ im April: „Libyen hatte kaum ein Atomwaffenprogram. Es hatte Kisten mit Zentrifugenteilen, mit denen es nichts anzufangen wusste. Amerikanische Transportflugzeuge konnten landen und das ganze ,Programm’ wegschaffen.“ Bei Nordkorea dagegen wisse man weder, wie viele Atomwaffen es habe, noch, wo welche Produktionsanlagen liegen. Viele in Washington argwöhnen, Bolton schüre bewusst unrealistisch hohe Erwartungen an eine schnelle Entwaffnung Nordkoreas, um nach dem Gipfeltreffen umso schneller feststellen zu können, dass sich das Land nicht bewege – und dann militärische Lösungen ins Auge zu fassen. Wohlmeinendere Beobachter dagegen sagen, mit dem Libyen-Vergleich wolle Bolton darauf hinaus, dass Kim Jong-un wie seinerzeit Gaddafi den klaren Beschluss treffen müsse, dass es in seinem strategischen Interesse liege, auf Atomwaffen zu verzichten – und danach genauso eng mit Amerika kooperieren.

Punktgewinn für Kim

Auch Pompeo hat wiederholt die „totale, vollständige, komplette“ Denuklearisierung Nordkoreas zur Voraussetzung für amerikanische „Sicherheitsgarantien“ gemacht und ein Ende der Sanktionen verlangt. In seinem Fox-News-Interview freilich schien der Außenminister die Latte plötzlich niedriger zu legen. Amerikas Interesse sei es, zu verhindern, „dass Nordkorea eine Atomwaffe nach Los Angeles oder Denver“ jagen könnte. „Das ist unser Ziel, das ist der Endstatus, den der Präsident anstrebt“, sagte Pompeo am Sonntag. Dieses erheblich enger gefasste Ziel würde wenig mehr erfordern als eine Abschaffung der Interkontinentalraketen.

Politische Analysten bieten für die plötzlich wieder scharfen Worte aus Pjöngjang unterschiedliche Erklärungen an. Eine Theorie besagt, dass sich hinter der scheinbaren Kehrtwende Machtkämpfe in der nordkoreanischen Führung zeigen. Nicht wenige Beobachter in Seoul halten das aber für unwahrscheinlich. „Kim hat schon bewiesen, dass er die Machteliten unter Kontrolle hat“, sagt etwa Park Sun-Song von der Dongguk Universität in Seoul. Eine andere These besagt, dass Kim kalte Füße vor dem Gipfeltreffen mit Trump bekäme und das Manöver als Vorwand nutze, um sich dem Treffen zu entziehen. Viele Analysten vermuten aber eher, dass Kim die Drohung mit der Absage nutze, um seine Verhandlungsposition zu verbessern. Der nordkoreanische Machthaber unterscheidet sich da wenig von Trump, der früher auch schon auf Twitter angekündigt hatte, das Treffen mit Kim notfalls abzubrechen.

Einen Punktgewinn hat Nordkorea mit der Drohung, das Gipfeltreffen mit Trump platzen zu lassen, offenbar erreicht. B-52-Bomber sollen nach einer am Mittwoch getroffenen Vereinbarung zwischen Südkorea und den Vereinigten Staaten an dem Manöver entgegen der ursprünglichen Planung nicht mehr teilnehmen, meldete am Abend die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap unter Berufung auf das Verteidigungsministerium in Seoul.

Quelle: F.A.Z.
Andreas Ross
Politischer Korrespondent für Nordamerika mit Sitz in Washington.
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Patrick Welter
Korrespondent für Wirtschaft und Politik in Japan mit Sitz in Tokio.
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