Bombardement in Syrien

„Mission Accomplished“ – Welche Mission eigentlich?

Von Frauke Steffens, New York
 - 07:33

„Mission accomplished,“ twitterte Präsident Donald Trump am Samstag und meinte den Militärschlag der Amerikaner in Syrien am Vorabend. Laut seiner Regierung seien die Bombardements in Damaskus und nahe Homs erfolgreich gewesen: Die Fähigkeit des syrischen Präsidenten Baschar al Assad, Giftgas einzusetzen, sei empfindlich beschädigt worden. Experten bezweifeln allerdings, dass der Schaden nachhaltig ist – zu leicht sei es, Chemiewaffen herzustellen und zu transportieren. Auch, wenn Verteidigungsminister James Mattis von einem einmaligen Schlag sprach, ließen Trump und seine Regierung die Möglichkeit weiterer Bombardements offen. Den „tough talk“ übernahm am Sonntag UN-Botschafterin Nikki Haley, indem sie bei Fox News mit weiteren Aktionen drohte, sollte Assad wieder Giftgas einsetzen: „Wenn Assad es nicht versteht, wird es weh tun. Wenn er so weitermacht, wird es mehr geben, und es wird schmerzhaft sein.“ Haley kündigte auch neue Sanktionen gegen russische Unternehmen an, die an der Chemiewaffenproduktion beteiligt sein sollen.

„Mission erfüllt“ – viele Politiker haben diesen Satz in den vergangenen Jahren lieber gemieden. Die Amerikaner erinnern sich daran, dass George W. Bush unter einem riesigen „Mission accomplished“-Transparent stand, als er am 1. Mai 2003 auf einem Flugzeugträger eine Rede hielt, voreilig die Erfolge des Irak-Krieges pries und die wesentlichen Kampfhandlungen für beendet erklärte. Als das Land nicht zur Ruhe kam, wurde der Spruch schnell zum Symbol des Scheiterns. Und genau, wie Kritiker Bush damals vorwarfen, keinen Plan für den Irak zu haben, bezweifeln Trumps Gegner heute, dass er eine Strategie für Syrien hat. Was also soll die Mission sein? Stand bislang der Kampf gegen den „Islamischen Staat“ im Vordergrund, machte Trump in seiner Ansprache zu dem Luftschlag am vergangenen Freitag deutlich, dass er die Bestrafung Assads und die Befriedung des Landes im weitesten Sinne als amerikanische Aufgabe betrachtet. Gleichzeitig sprach er aber auch von den Grenzen der Handlungsfähigkeit und Zuständigkeit.

Nach Ansicht vieler amerikanischer Kommentatoren hat Trump in der Sache richtig gehandelt. „Die Luftschläge waren das Minimum dessen, was die Vereinigten Staaten tun konnten, um den syrischen Diktator Baschar al Assad für den Einsatz von Chemiewaffen zu bestrafen“, schrieb etwa der konservative Trump-Kritiker Max Boot in der „Washington Post“. Es sei jedoch unwahrscheinlich, dass die Aktion Assad von weiteren Grausamkeiten abhalten werde – eine Einschätzung, die die meisten Experten teilen. Trumps Spruch „Mission accomplished“ sei „ignorant gegenüber Geschichte und Ironie“, befand der Republikaner Boot. Trump twitterte, der Satz sei doch ein guter militärischer Ausdruck – er solle wieder öfter zu hören sein.

Medien spekulierten am Wochenende darüber, ob der neue Sicherheitsberater John Bolton einen umfassenderen Schlag befürwortet und Trump dann den vorsichtigeren Ansatz von Verteidigungsminister James Mattis favorisiert habe. Trumps Situation in Bezug auf Syrien ist nicht weniger kompliziert als die seines Vorgängers Barack Obama. Und Trump will zwar international Stärke zeigen und nach innen den entschlossenen Oberbefehlshaber geben – doch er hat auch immer wieder die Überzeugung geäußert, dass das militärische Engagement der Amerikaner im Mittleren Osten außer zu unnötigem Blutvergießen nirgendwohin geführt habe.

In seiner Rede am Freitag hatte Trump dann auch eher eine beschränkte Reaktion der Amerikaner skizziert – wenn auch teilweise in aggressiver Rhetorik. Er wolle einige der 2000 amerikanischen Soldaten in Syrien nach Hause holen, hatte der Präsident angekündigt. Andere Länder sollten sich in der Zukunft stärker dort engagieren, denn „keine Menge amerikanisches Blut oder amerikanische Ressourcen können einen dauerhaften Frieden im Mittleren Osten hervorbringen“, wie Trump sagte. Allerdings ist sich die amerikanische Regierung bewusst darüber, dass ein solches Vorgehen auch eine Lücke hinterlassen kann, die es etwa der Türkei ermöglicht, in der Region weiter an Einfluss zu gewinnen. Schon werfen einige Kritiker Trump vor, dass er die Kurden, die mit amerikanischer Unterstützung gegen den „Islamischen Staat“ kämpfen, im Stich lassen werde.

Lob und Kritik

Im Kongress reagierten viele mit Lob für Trumps begrenzten, gemeinsam mit Großbritannien und Frankreich durchgeführten Militärschlag. Kevin McCarthy, Mehrheitsführer im Abgeordnetenhaus, schrieb: „Die Barbarei des Assad-Regimes wird nicht länger toleriert werden.“ Das Vorgehen sei viel gemäßigter als Trumps Tweets im Vorfeld es hätten befürchten lassen, sagten auch manche Demokraten. Die Aktion sende ein Signal in Richtung Assad, vermeide aber, dass Amerika tiefer in den Konflikt hineingezogen werde. Auch könne man so Vergeltungsaktionen der Iraner und Russen verhindern, glauben Befürworter. Einige Demokraten wie der Senator Tim Kaine bezeichneten Trumps Vorgehen aber auch als „illegal“ oder zumindest rechtlich fragwürdig: die Regelungen, nach denen der Präsident einzelne Militärschläge autorisieren kann, ohne dass der Kongress darüber abstimmt, sind seit 2001 nicht überarbeitet worden.

Zudem bezweifelten viele, dass es die Mission, die Trump erfüllt sehen wollte, überhaupt gibt. Nancy Pelosi, die Chefin der Demokratin im Repräsentantenhaus, twitterte: „Eine Nacht der Bombenangriffe ersetzt keine kohärente Strategie.“ Außenpolitik-Experten übten ebenfalls Kritik: Meghan O’Sullivan, ehemalige stellvertretende Sicherheitsberaterin von George W. Bush, sagte der „New York Times“: „Ich glaube nicht, dass der Luftschlag zu mehr Klarheit über unsere Politik führt. Theoretisch gibt es keinen Widerspruch zwischen einem gezielten, multilateral abgestimmten Schlag gegen Chemiewaffen-Standorte und dem Rückzug von Truppen, die den IS bekämpfen sollen. Aber die Aktion wirft die Frage auf, wie weise es gerade jetzt ist, amerikanische Soldaten abzuziehen und was eigentlich unser Ziel in Syrien ist.“ Andere wiesen darauf hin, dass es falsch sei, humanitäre Gründe für die Militäraktion zu bemühen, während Amerika syrische Flüchtlinge praktisch ausschließe.

Auch an der Basis werden die Luftangriffe diskutiert. In seiner eher isolationistischen Position hatte Trump bislang viele seiner Anhänger hinter sich. Michael Savage, ein rechter Radiomoderator, schrieb: „Traurige Kriegstreiber nehmen unsere Nation als Geisel.“ Alex Jones von „Infowars“, ein Verschwörungstheoretiker, dem viele im „Alt-Right“-Spektrum gern zuhören, inszenierte vor der Kamera gar öffentliche Tränen: Trump lasse seine Wähler im Stich.

Darüber, was Luftangriffe wie der vom Freitag eigentlich bewirken, wird es weiterhin Diskussionen geben. Die Amerikaner hatten vor einem Jahr bereits ein Flugfeld bombardiert, um Assad Giftgasangriffe zu erschweren. Damals hatte es geheißen, der syrische Präsident werde es ab jetzt nicht mehr wagen, Chemiewaffen einzusetzen, da die Amerikaner erstmals direkt militärisch handelten. Die jüngsten mutmaßlichen Gasangriffe der Regierungstruppen haben gezeigt, dass dies nicht stimmte.

Quelle: FAZ.NET
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