Besuch in Paris

Die innige Freundschaft von Macron und Trudeau

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Frankreichs Präsident Emmanuel Macron und Kanadas Premierminister Justin Trudeau, haben am Montag bei einem Treffen in Paris abermals ihre innige Freundschaft zur Schau gestellt. Zur Begrüßung gab es eine Umarmung auf den Stufen des Elysée-Palasts, es folgten Freundschaftsbeteuerungen vor Journalisten, schließlich verließen beide Politiker gemeinsam die Pressekonferenz – jeweils mit dem Arm auf dem Rücken des anderen. Die beiden Liberalen sehen sich als natürliche Verbündete in einer Welt, die immer stärker von nationalistischer Rhetorik geprägt ist. „Wir haben eine extrem enge Übereinstimmung unserer Ansichten“, bestätigte Macron bei der Pressekonferenz am Montag.

Der kanadische Premierminister Trudeau warb bei seinem Besuch in Paris für das umstrittene Ceta-Freihandelsabkommen. Das Abkommen zwischen der Europäischen Union und Kanada sei ein „neuer Standard für alle Freihandelsabkommen, die in der Zukunft unterschrieben werden könnten“, sagte Trudeau am Montag im Pariser Élyséepalast. „Man sieht bereits (...) die Schaffung von Arbeitsplätzen, Gelegenheiten für Ihre Landwirte, mehr Käse nach Kanada zu verkaufen“, versicherte er an die Adresse der Franzosen.

Frankreich entwickelt eigenen Messenger

Macron lobte die Zusammenarbeit der beiden Regierungen, um „klarzustellen, was klargestellt werden musste“. Trudeau und er hätten beide den Willen, Handelsabkommen mit sozial-, umwelt- und gesundheitspolitischen Ansprüchen in Einklang zu bringen. Frankreich hatte im vergangenen Jahr gefordert, bei der Ceta-Umsetzung sicherzustellen, dass Maßnahmen zum Klimaschutz nicht von Investoren vor Investitionsgerichten angegriffen werden können.

Ceta wird seit Mitte September europaweit in wesentlichen Teilen vorläufig angewendet. Regelungen zum Investitionsschutz im Rahmen von Ceta können aber erst in Kraft treten, wenn sämtliche EU-Staaten das Abkommen ratifiziert haben. Dabei geht es um sogenannte öffentliche Investitionsgerichte, die Rechtsstreitigkeiten zwischen Unternehmen und Staaten klären sollen. Trudeau will am Dienstag auch vor der französischen Nationalversammlung sprechen.

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Abseits des Treffens der beiden Staatschefs wurde am Montag bekannt, dass die französische Regierung aus Furcht vor Spionage einen eigenen Messagingdienst als Alternative zu Telegram oder WhatsApp entwickeln lässt. Die App sei von einem Entwickler in Staatsdiensten programmiert worden und werde von 20 Regierungsmitarbeitern getestet, sagte eine Sprecherin des Digitalministeriums. Demnach soll die neue Software bis zum Sommer für die gesamte Regierung verpflichtend werden. Man brauche einen Messagingdienst, der nicht von den Vereinigten Staaten oder Russland verschlüsselt werde. Die Sprecherin verwies auch auf die jüngste Datenaffäre der WhatsApp-Mutter Facebook. „Deswegen sollten wir die Führung übernehmen.“

Der heutige Präsident Emmanuel Macron hatte Telegram im vergangenen Jahr für seinen Wahlkampf genutzt und ist bis heute dort öfters online. Seit diesem Jahr gibt es allerdings vermehrt Datenschutzbedenken. So können Regierungsmitarbeiter WhatsApp oder Telegram nicht auf ihren Diensttelefonen nutzen.

Telegram wurde von einem russischen Unternehmer gegründet, der mit den Behörden seines Heimatlandes im Clinch liegt. Seit Montag ist Telegram in Russland nach offiziellen Angaben blockiert. Die Firma hatte sich geweigert, den Behörden Zugriff auf die Nachrichten der Nutzer zu geben.

Quelle: AFP/dpa/Reuters
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