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Kommentar zur Europawahl

Ein Vertrauensbeweis

Von Nikolas Busse
 - 19:20

An der Spitze der Behörde, die die europäische Einigung antreibt und verwaltet, stand erst ein einziges Mal ein Deutscher, und das ist lange her. Als Walter Hallstein 1958 dieses Amt übernahm, hieß die EU noch Europäische Wirtschaftsgemeinschaft. Es gab noch Zölle und Grenzen in Europa. Man konnte nicht einfach in ein anderes Land umziehen, jeder zahlte in seiner eigenen Währung.

In den langen Jahren, in denen die Integration tiefer wurde, saßen dann Belgier, Italiener, Franzosen, Briten, Niederländer, Spanier, Luxemburger und Portugiesen auf dem Chefsessel der immer mächtigeren Europäischen Kommission. Deutschland aber hatte Hemmungen, sich um diese Position zu bemühen, teils wegen der Geschichte, teils wegen des (wirtschaftlichen) Übergewichts unseres Landes. Deutsche Politiker wollten in Europa zusammenarbeiten, führen wollten sie nicht, zumindest nicht offen. Den anderen Europäern war das ganz recht, auch wenn sie es nicht laut sagten.

Diese Zeiten sind endgültig vorbei, in dieser Hinsicht findet eine Normalisierung in Europa statt. Martin Schulz war der erste deutsche Politiker, der sich selbst- und machtbewusst um das wichtigste Amt in der EU bewarb. Ihm folgt nun Manfred Weber, ein geschickter bayerischer CSU-Politiker, der in Brüssel seit langem sein Spielfeld gefunden hat. Dass er von der Europäischen Volkspartei mit rund achtzig Prozent der Delegiertenstimmen zum Spitzenkandidaten für die Europawahl im nächsten Jahr gewählt wurde, ist nicht nur ein Vertrauensbeweis für den Kandidaten, sondern auch für sein Heimatland. Die erbitterten Auseinandersetzungen über die Euro-Rettung und über die Migrationspolitik, die an vielen Orten in Europa anti-deutsche Ressentiments wiederbelebt haben, standen Weber nicht im Wege.

Ob er am Ende sein Ziel erreicht, lässt sich heute schwer sagen. Gewählt wird Ende Mai, bis dahin kann auf diesem politisch aufgepeitschten Kontinent noch viel geschehen. Außerdem muss Weber nicht nur die Wähler überzeugen, sondern auch die Staats- und Regierungschefs. Sicher ist allerdings, dass Deutschland einiges davon hätte, wenn er die Kommission übernehmen könnte. Sie ist keine europäische Regierung, sitzt aber bei vielen Themen an wichtigen Schalthebeln. Dazu gehört nicht zuletzt die Migrationsfrage, über die sich auch Deutschland so entzweit hat.

Quelle: F.A.Z.
Nikolas Busse
Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).
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