Fall Sergej Skripal

Das May-Ultimatum

Von Reinhard Veser und Marcus Theurer, London
 - 21:07
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Es muss ein gespenstischer Anblick gewesen sein: Ein älterer Mann, der an einem Sonntagnachmittag weggetreten und wie versteinert auf einer Parkbank sitzt, daneben eine junge Frau, auf dem Boden liegend. So schilderten Augenzeugen die Szene, die sich vor zehn Tagen im Zentrum der englischen Kleinstadt Salisbury abgespielt hat. Schnell zeichnete sich ab, dass es sich bei dem Vorfall um einen Mordanschlag mit politischem Hintergrund handelte. Von einem „rücksichtslosen Akt gegen das Vereinigte Königreich“ sprach die britische Premierministerin Theresa May am Montagabend im Parlament in London.

Die beiden Opfer von Salisbury – der ehemalige russische Doppelagent Sergej Skripal und seine Tochter Julija – seien mit einem zu militärischen Zwecken in Russland entwickelten Nervengift namens Nowitschok attackiert worden, sagte May. Spuren der extrem gefährlichen Substanz wurden auch in einer Pizzeria und einer nahen Kneipe gefunden, welche Vater und Tochter offenbar zuvor besucht hatten. „Das Leben unbeteiligter Bürger wurde aufs Spiel gesetzt“, so die Premierministerin. Es folgte eine frontale Attacke auf den Kreml: Ihre Regierung halte es angesichts der vorliegenden Ermittlungsergebnisse für „höchst wahrscheinlich“, dass Russland für den Giftanschlag verantwortlich sei, erklärte May. „Entweder handelte es sich um einen direkten Akt des russischen Staates gegen unser Land. Oder die russische Regierung hat die Kontrolle verloren über dieses Nervengift, das potentiell katastrophal schädlich ist.“ Auch ihre weiteren Ausführungen waren deutlich: „Diese Tat spielte sich ab vor dem Hintergrund eines wohlbekannten Musters der Aggression durch den russischen Staat.“ Sie nannte unter anderem die Annexion der Krim durch Russland sowie Hackerangriffe auf den Bundestag in Berlin und das dänische Verteidigungsministerium.

„Zirkusshow im Parlament“

Das russische Außenministerium reagierte umgehend. Seine Sprecherin bezeichnete Mays Rede als „Zirkusshow im Parlament“ und „Märchen“. Kurz zuvor hatte das Ministerium schon eine ausführliche Erklärung veröffentlicht, wonach der Fall mit der Fußballweltmeisterschaft im Juni zu tun habe. Oder genauer: Mit dem Neid der Engländer, „die Russland nicht verzeihen können, dass es im ehrlichen Kampf das Recht auf die Durchführung der Fußballweltmeisterschaft 2018 erworben hat“. Auch England hatte sich um die Ausrichtung der WM dieses Jahr beworben – und mit dem Vorwurf, London sei ein schlechter Verlierer, hatte Moskau schon geantwortet, als ausgerechnet britische Medien den Verdacht aufgebracht hatten, das Turnier sei aufgrund von Bestechung an Russland gegangen. Nun werde mit dem Anschlag auf Skripal eine Kampagne mit dem Ziel betrieben, „Russland zu diskreditieren und das Vertrauen zu ihm als Gastgeber der Sportveranstaltung zu unterminieren“, heißt es in der Erklärung des Außenministeriums.

Am Dienstag äußerten sich in Moskau dann zahlreiche Politiker und Geheimdienstler (und solche, die beides sind) mit einander zum Teil widersprechenden Thesen zu dem Fall – so bestritten die einen, dass Russland Nowitschok je besessen habe, während andere behaupteten, Russland habe alle seine Vorräte davon schon lange vernichtet. Alle Theorien treffen sich jedoch in einem Punkt: Russland habe mit dem Anschlag nichts zu tun und sei Opfer einer westlichen Kampagne. Als Motiv dafür wurde nicht nur die WM genannt: Der Fall Skripal könne als Vorwand zur Verstärkung von Nato-Kräften in Osteuropa oder für Angriffe auf die von Russland unterstützten Truppen des syrischen Herrschers Baschar al Assad dienen, lautet ein Standardargument.

Der Duma-Abgeordnete und ehemalige Chef des Inlandsgeheimdienstes FSB Nikolaj Kowaljow sagte, der Anschlag auf Skripal kurz vor der russischen Präsidentenwahl bringe Russland „maximalen politischen Schaden“. Deshalb sei die Vorstellung „verrückt“, es habe sich um eine Tat der russischen Geheimdienste gehandelt. Nutznießer seien „England, Amerika und mittelbar die Ukraine, weil sie daran interessiert ist, Russland als Aggressor darzustellen“. Das Gift könne aus jeder ehemaligen Sowjetrepublik stammen, „und deshalb ist hier auch eine ukrainische Spur nicht ausgeschlossen“, sagte Kowaljow. Zahlreiche Politiker, darunter auch der Duma-Vorsitzende Wjatscheslaw Wolodin, beschuldigten den britischen Geheimdienste, die Tat begangen zu haben.

Warum wurde er zum Ziel?

Ein Fall, an den derzeit mit unterschiedlichen Akzenten sowohl Russen als auch Briten erinnern, ist der von Alexander Litwinenko. Dessen Ermordung im Jahr 2006 in London bezeichnete May vor dem Parlament als „barbarischen Angriff“. Die Täter hatten dem ehemaligen FSB-Offizier Litwinenko in einem Londoner Luxushotel die hochradioaktive Substanz Polonium in den Tee geträufelt. Drei Wochen später starb Litwinenko.

So ähnlich das Geschehen auf den ersten Blick ist, gibt es deutliche Unterschiede zwischen Litwinenko und Skripal. Litwinenko war aus Russland geflohen, um seiner Verhaftung zu entgehen; er warf Putin öffentlich vor, dieser stecke hinter Bombenanschlägen auf Wohnhäuser in Russland, bei denen 1999 Hunderte Menschen getötet wurden. Der 66 Jahre alte Skripal dagegen kam durch einen Agententausch nach Großbritannien und scheint in den vergangenen Jahren ein zurückgezogenes Leben geführt zu haben. Laut britischen Medien kämpfte er im Afghanistan-Krieg, bevor er in den achtziger Jahren vom russischen Militärnachrichtendienst GRU rekrutiert wurde. Einem Bericht der britischen Zeitung „The Times“ zufolge war Skripal Anfang der neunziger Jahre als russischer Spion in Malta und in Spanien im Einsatz. Dort soll er vom spanischen Geheimdienst als Doppelagent angeworben worden sein. Später sei er vom britischen Auslandsgeheimdienst MI6 unter dem Codenamen „Forthwith“ („Sofort“) geführt worden, berichtete das Blatt weiter. 2004 flog Skripal auf und wurde in Moskau verhaftet. Damals hatte er bereits seinen Abschied vom russischen Geheimdienst genommen. 2006 wurde er wegen Hochverrats zu 13 Jahren Lagerhaft verurteilt. Vier Jahre später kam Skripal vorzeitig frei: Im Sommer 2010 war er Teil eines russisch-amerikanischen Agentenaustauschs. Der Doppelagent setzte sich im beschaulichen Salisbury, rund zwei Autostunden westlich von London, zur Ruhe, wo er in einem eher bescheidenen Haus wohnte, das er für 260.000 Pfund (rund 300.000 Euro), in bar gekauft haben soll. Er wird als gesellig beschrieben. In den Kneipen des Städtchens war Skripal wohl ein häufiger Gast.

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Giftangriff auf SkripalStationen eines russischen Agenten

Aber warum ist er so viele Jahre später zum Ziel geworden? Geheimdienstfachleute wiesen in den vergangenen Tagen darauf hin, es gehöre eigentlich zu den ungeschriebenen Regeln im Spionage-Metier, dass ausgetauschte Agenten wie Skripal Immunität genießen. Spekulationen gibt es viele: War er in Wahrheit gar kein Pensionär, sondern weiter für den britischen Geheimdienst aktiv? Sollte an Skripal ein Exempel statuiert werden, um andere Spione abzuschrecken? Schließlich habe Moskau bei der Verwendung des in Russland entwickelten Nowitschok-Nervengifts damit rechnen müssen, rasch unter konkreten Verdacht zu geraten. In den vergangenen Jahren sind bereits die Ehefrau und der Sohn des Agenten gestorben. Hatte auch dabei Moskau die Hände im Spiel?

In London wächst der Druck auf die Regierung, den harten Worten in Richtung Russland Taten folgen zu lassen. Nach dem Litwinenko-Mord vor zwölf Jahren war der damaligen britischen Regierung vorgeworfen worden, die Aufklärung nur halbherzig zu betreiben, um Großbritanniens wirtschaftliche Interessen in Russland nicht zu gefährden. Die Aufarbeitung wurde nur mit jahrelanger Verspätung angegangen. Erst vor zwei Jahren kam ein Untersuchungsbericht zu dem Ergebnis, dass der russische Präsident Wladimir Putin den Litwinenko-Mord wahrscheinlich persönlich gebilligt habe.

Wie also könnte Großbritannien zurückschlagen?

Nach dem Giftanschlag von Salisbury kündigte May Härte an: „Wir müssen nun bereit sein, sehr viel weitreichendere Maßnahmen zu ergreifen“, sagte sie im Parlament. Die Premierministerin setzte ein Ultimatum bis Dienstag um Mitternacht. Bis dahin müsse Moskau „glaubwürdig“, erklären, warum russisches Nervengift bei dem Anschlag verwandt worden sei. Andernfalls werde ihre Regierung davon ausgehen, dass es sich bei der Attacke in Salisbury um „eine unrechtmäßige Anwendung von Gewalt durch den russischen Staat gegen das Vereinigte Königreich“ handle, sagte May.

Der russische Außenminister Sergej Lawrow wies dieses Ultimatum am Dienstag unter Berufung auf Bestimmungen der Konvention zum Verbot chemischer Waffen zurück: Danach habe ein Land, das verdächtigt werde, Herkunft eines verbotenen Stoffes zu sein, zehn Tage Zeit für eine Antwort. Zudem habe es das „volle Recht, Zugang zu dem Stoff zu erhalten, um dessen Anwendung es geht, um eigene Analysen der Substanz vornehmen zu können“. Außerdem habe Russland ein Recht auf Zugang zu den Ermittlungsergebnissen, weil eines der Opfer – Skripals Tochter Julija – russische Staatsbürgerin sei. Wenn dieser Forderung entsprochen werde, dann werde Russland „seine Verpflichtungen erfüllen und auf eine Anfrage in der vorgesehenen Frist antworten“, sagte Lawrow.

Wie also könnte Großbritannien zurückschlagen und Russland für den Mordanschlag bestrafen? Die britische Boulevardzeitung „Daily Mail“ wartete am Dienstag auf ihrer Titelseite mit einer rhetorischen Frage auf: „Wie können wir jetzt noch zu Putins Weltmeisterschaft fahren?“. Dass Englands Nationalmannschaft wegen des Anschlags nicht zur Fußball-WM im Sommer in Russland fährt, gilt freilich als eher unwahrscheinlich. Als sehr wahrscheinliche erste Reaktion gilt, dass Großbritannien russische Diplomaten ausweisen wird. Medienberichten zufolge prüft die Regierung in London aber auch die Möglichkeit von Cyberattacken auf Russland, um Vergeltung zu üben. Das Verteidigungsministerium und der Nachrichtendienst GCHQ forcierten ihre Anstrengungen auf diesem Gebiet, heißt es. Dem russischen Fernsehsender RT könnte außerdem in Großbritannien die Lizenz entzogen werden.

Die Behörden könnten zudem versuchen, dem Kreml nahestehenden russischen Oligarchen wie Roman Abramowitsch das Leben in Großbritannien schwerzumachen, spekuliert die „Financial Times“. Der Milliardär ist unter anderem Eigentümer des Profifußballvereins FC Chelsea. Durch ein neues Gesetz haben britische Ermittler außerdem seit Februar mehr Handhabe, um mit Korruptionsgeldern erworbene Vermögensgegenstände in Großbritannien sicherzustellen. Auch dieses neue Rechtsmittel könnte gegen russische Politiker und Unternehmer angewandt werden. So soll der stellvertretende russische Ministerpräsident Igor Schuwalow in London mehrere Luxusimmobilien besitzen – und das, obwohl russische Gesetze Amtsträgern Eigentum im Ausland verbieten. Gefragt wird inzwischen aber auch, ob die zahnlose Reaktion Londons auf den Litwinenko-Mord nicht Moskau im Glauben bestärkt habe, dass von Großbritannien keine wirklich schmerzhaften Vergeltungsmaßnahmen zu erwarten seien.

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Quelle: F.A.Z.
Reinhard Veser
Redakteur in der Politik.
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Marcus Theurer
Wirtschaftskorrespondent mit Sitz in London.
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