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Fernost-Expertin Oertel

„Trump übernimmt leichtfertig Nordkoreas Position“

Von Lorenz Hemicker
 - 14:53

Frau Oertel, vor einem Jahr noch schienen Amerika und Nordkorea an der Schwelle eines Krieges zu stehen. Nun bekennt sich Kim zur totalen atomaren Abrüstung, und Präsident Trump verspricht ihm Sicherheitsgarantien. Ist das der erste Schritt zu einem Frieden?

Für die Sicherheitsarchitektur in der Region hat die Erklärung in dieser sehr basalen Form zunächst keine große Bedeutung. Spannender finde ich, worüber jenseits der Abschlusserklärung offenbar gesprochen wurde. Präsident Trump hat auf seiner Pressekonferenz mehrfach auf sein Gespräch mit Kim Bezug genommen. Was wurde dort noch angesprochen? Wie weit sind sie ins Detail gegangen? Und wie weit haben sie sich dabei angenähert? Das, was nicht im Dokument steht, scheint entscheidender.

Präsident Trump hat auf seiner Pressekonferenz angekündigt, die gemeinsamen Manöver Amerikas mit seinem südkoreanischen Verbündeten auszusetzen. Wie bewerten Sie das?

Das ist schon sehr ungewöhnlich. Und es scheint auch, als sei die südkoreanische Seite darüber nicht informiert gewesen. Trump hat ja sogar von „Kriegsspielen“ statt von Manövern gesprochen. Damit hat er das militärische Engagement der Vereinigten Staaten mit Südkorea abgewertet. Trump hat Seoul zudem vorgeworfen, dass die Kosten für die Militärübungen zu sehr zu Lasten der Vereinigten Staatem gingen. Das ist etwas, was die amerikanischen Alliierten in der Region in Sorge versetzen dürfte. Amerikas Präsident übernimmt hier letzten Endes leichtfertig – und ohne erkennbare Gegenleistung – die nordkoreanische Position, dass die Manöver eine Provokation seien. Dabei handelt es sich um reguläre Manöver zwischen den Alliierten, in internationalen Gewässern und in internationalem Luftraum.

Müssen die Südkoreaner nun auch Angst vor einem Abzug der Amerikaner haben?

Trump hat schon im Wahlkampf gesagt, dass er die amerikanischen Truppen nach Hause bringen will. Aber er hat auch sehr deutlich gemacht, dass er gegenwärtig keine Soldaten aus Südkorea abziehen wird. Wichtiger finde ich, dass Trump die gemeinsamen Manöver mit Südkorea aussetzen will. Jenseits der Signalwirkung, die dies auch für Japan hat: Für den Ernstfall müssen all die Truppenteile der Amerikaner, Japaner und Südkoreaner miteinander interagieren können. Ein langfristiges und vollständiges Aussetzen der gemeinsamen Manöver hat Auswirkungen auf die gemeinsame Reaktionsfähigkeit im Kriegsfall.

Bisher gibt es nur Lippenbekenntnisse. Trump hat den Nordkoreanern nichts gegeben. Wie sieht es umgekehrt aus?

Kim hat vieles in Aussicht gestellt. Aber gegeben hat er noch nichts. Was auf dem Tisch liegt, ist nicht mehr als eine Absichtserklärung. Ich will gar nicht ausschließen, dass das alles langfristig zu einer positiven Entwicklung führen kann. Aber bislang hat das alles noch keine Substanz.

Trump und Kim sind beide für ihre Kehrtwenden bekannt, die Halbwertszeit ihrer Bekenntnisse und Versicherungen ist schon mal sehr kurz. Für wie wahrscheinlich halten Sie es, dass der Stabilisierungsprozess schon bald wieder in sich zusammenfällt?

Beide riskieren viel. Trump hat sich persönlich in diesem Prozess engagiert und deutlich gemacht, dass nur er das Problem lösen könne. Wenn in den kommenden Wochen und Monaten in den Verhandlungen Schwierigkeiten auftreten wird sich zeigen, wie sehr er hinter den heutigen Worten steht. Kim muss eine Erleichterung der Sanktionen erreichen, wenn er langfristig politisch überleben will. Er ist sicherlich gewillt zumindest den Anschein zu erwecken, dass er seinen Teil der Abmachung einhält leistet. Aber schon ein einziger Tweet könnt die Situation schon wieder destabilisieren.

Präsident Trump wird oft zugeschrieben, sich mit den Verhandlungen einen Platz in den Geschichtsbüchern sichern zu wollen. Geht es ihm auch um eine Neuordnung der Machtverhältnisse in Fernost?

Ich bin mir nicht sicher ob er sich im Klaren ist, was das bedeuten könnte. Reform und Öffnung in Nordkorea böte viele Möglichkeiten für China, Russland, Südkorea und sogar Japan. Ökonomisch profitierten davon wahrscheinlich Peking und Seoul am meisten. Südkoreas künstliche Insellage ist ein Hindernis für wirtschaftliche Integration in Ostasien. Der mögliche Ausbau von Infrastruktur, Straßen, Brücken, Schienen, wäre ganz im Sinne der chinesischen Führung und ihrer Seidenstraßen-Initiative. Hinzu kommt, dass Peking bestehende Investitionen im nordkoreanischen Hafen von Rajin ausbauen und sich damit den kommerziellen und auch militärischen Zugang zu einem eisfreien Hafen im Nordost-Pazifik sichern könnte. Dies könnte die Projektionsfähigkeit der chinesischen Marine verbessern, etwa durch die Stationierung von U-Bootstreitkräften. Das wiederum käme dem Ziel Pekings entgegen, den militärischen Einfluss der Amerikas in Asien zurückzudrängen.

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Video-Kommentar zum GipfelAber über Raketen wurde nicht gesprochen

Auf der anderen Seite könnte Amerikas Einfluss in Nordkorea wachsen, dass China eigentlich immer als Schutzbarriere gegen Washington gesehen hat.

Trump hat zugesichert, dass die Sanktionen erst einmal in Kraft bleiben. Damit hat Peking und zu einem gewissen Grad auch Moskau weiterhin den entscheidenden Hebel in der Hand. Denn der Handel mit ihnen ist für Nordkorea überlebenswichtig. Zudem könnte es langfristig durchaus auch zu einer Annäherung zwischen China und Südkorea kommen. Die japanische Regierung ist zu recht besorgt über die Entwicklungen.

Was bedeutet dieser Anfangserfolg Trumps für die angeknackste transatlantische Partnerschaft?

Zunächst einmal nicht so viel. Bislang waren die europäischen Partner nur Zaungäste des Spektakels in Singapur. Für einen tatsächlichen Erfolg, Frieden auf der koreanischen Halbinsel und Denuklearisierung aber wird Präsident Trump Partner brauchen, dazu zählen auch die Europäer oder die Vereinten Nationen. Insbesondere wenn es darum geht, Fortschritte in Sachen Abrüstung zu bewerten und verifizieren. Wenn es seinen Interessen dient, erklärt Donald Trump schnell alle zu seinen Freunden: Von den Europäern bis hin zu Waldimir Putin und Xi Jinping. Den G-7-Eklat sollte man deshalb auch nicht überbewerten. In der Welt des Donald Trump kann morgen schon wieder alles anders aussehen.

Janka Oertel ist Transatlantic Fellow im Asia Program des German Marshall Fund of the United States. Sie lebt und arbeitet in Berlin.

Quelle: FAZ.NET
Lorenz Hemicker
Redakteur in der Politik
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