Großbritannien vor Neuwahl

Mays Geheimplan geht auf

Von Jochen Buchsteiner, London
 - 18:58

Nachdem sie ihre Entscheidung für Neuwahlen getroffen hatte, angeblich auf einer Wanderung mit ihrem Mann durch das walisische Snowdonia, kehrte Theresa May nach London zurück und sagte – nichts. Sie nahm an einer Militärparade in Sandhurst teil, dann verschwand sie in ihrem südenglischen Wahlkreis, wo sie sich bei kleineren Feierlichkeiten blicken ließ. Alles sollte nach einem normalen Osterwochenende aussehen. Im Hintergrund aber bereitete sie ihren Coup vor.

May informierte die Queen von ihrem Vorhaben und zog eine kleine Schar von Gefährten ins Vertrauen: Amber Rudd, die Innenministerin, Michael Fallon, den Verteidigungsminister und Schatzkanzler Philip Hammond. Selbst Boris Johnson, der ungeliebte Außenminister, wurde eingeweiht, wohl weil sie auf dessen Dienste in den kommenden sieben Wochen besonders angewiesen sein wird: Er ist ein Zugpferd in Wahlkämpfen, und sie will ihn auf ihrer Seite haben. Alle schwiegen, so dass May am Dienstag, als die Abgeordneten aus der Osterpause zurück waren, ein wahres Überraschungsei präsentieren konnte.

Waren es tatsächlich die Spaziergänge in Snowdonia gewesen, die ihre lange geäußerte Abneigung gegen Neuwahlen aufgelöst haben? Der Kurzurlaub diente wohl eher zu Bekräftigung eines gereiften Entschlusses. Denn schon in den Wochen vorher waren mögliche Kandidaten für die Wahlen aufgefordert worden, ihre Daten zu aktualisieren und ihre Bereitschaft zu bestätigen. Wahlhelfer und Berater wurden angeheuert, unter ihnen der Strategie-Guru Lynton Cosby, der die Tories vor zwei Jahren zur absoluten Mehrheit geführt und Johnson zweimal zum Londoner Bürgermeister gemacht hatte. Auch sollen Mays engste Mitarbeiter schon vor längerem informiert worden sein.

All diese Hintergründe spielen eine Rolle, seit Mays Kehrtwende die Frage aufgeworfen hat, was für eine Frau sich da eigentlich zur Wahl stellt. Hat sie die Briten bewusst monatelang hinters Licht geführt, nur um den geeigneten Zeitpunkt für ihre Wahlankündigung abzuwarten? Pflegt sie am Ende das selbe instrumentelle Verhältnis zur Politik, dass sie an ihren Gegnern kritisiert? Lässt sie sich, wie Vertreter der Labour Party das ausdrücken, von „blankem Opportunismus“ leiten? May wies am Mittwoch alle Vorwürfe zurück. Erst das Verhalten der Opposition während der Debatte über das Brexit-Gesetz habe ihr vor Augen geführt, dass sie für den komplizierten Ausstiegsprozess ein eigenes, frisches Wählermandat brauche, erklärte sie in der BBC. Die Entscheidung sei ihr nicht leicht gefallen, aber sie habe sie im „nationalen Interesse“ treffen müssen. Schließlich könne Britannien nur dann den „bestmöglichen Deal“ in Brüssel erreichen, wenn das Parlament geschlossen hinter ihr, der obersten Verhandlungsführerin, stehe.

Brexit-Verhandlungen
Britisches Parlament stimmt Neuwahlen zu
© reuters, reuters

May blickt Wahltriumph entgegen

Die Grenze zwischen den vermeintlichen Interessen des Landes und den unabweisbaren Interessen der Premierministerin ist fließend. Die Kommentatoren waren sich am Mittwoch weitgehend einig, dass May einem Triumph entgegenblickt. Bis zu hundert Sitze Vorsprung vor der Opposition hielt die Zeitung „Times“ für möglich. Ein anderer Kolumnist sah sie schon als „mächtigsten Premierminister seit dem Zweiten Weltkrieg“. Seit Monaten stehen die Tories in den Umfragen weit vor der Labour Party, die sich nach der Amtsübernahme Jeremy Corbyns zunächst in Grabenkämpfen verschliss und nun in Resignation erstarrt ist. Über Ostern wurde erstmals ein Abstand von fast zwanzig Prozent gemessen (Tories 43, Labour 24). Aber es gibt auch warnende Stimmen. Der Politikwissenschaftler John Curtice erinnerte daran, dass sich Prozentzahlen im Mehrheitsrecht nicht in Mandate umrechnen lassen. Viele Wahlkreise, die von den Tories gehalten werden, seien unsicher, insbesondere im Südwesten des Landes, wo die Liberaldemokraten in ihre Stammsitze zurückdrängten.

Alles andere als eine abermalige absolute Mehrheit wäre gleichwohl eine Sensation, und schon ein einfacher Sieg genügte, um Mays Brexit-Kurs abzusichern. Das schärfste Argument der Ausstiegsgegner wäre damit neutralisiert: dass Mays Plan, Britannien aus dem EU-Binnenmarkt zu führen, vom Referendumsergebnis nicht gedeckt ist. Ein Wahlsieg würde ihr zudem neue Luft für die Verhandlungen in Brüssel verschaffen. Dass eine gestärkte Premierministerin auf einen „weicheren Brexit“ zusteuert, wie dies die Finanzmärkte anzunehmen scheinen, ist dabei keineswegs sicher. Ein Wahlsieg würde nicht nur die radikalen Brexiteers, sondern auch die Remainers auf Abstand halten; May hätte nur eine freiere Hand für Kompromisse, die am Ende jede Seite frustrieren könnten.

Ein hässlicher Wahlkampf droht

In weitere Ferne hat die Neuwahl die Hoffnung mancher Ausstiegsgegner geschoben, dass es Ende doch noch zu einem Umdenken kommen könnte, zum sogenannten Exit aus dem Brexit. Dieser wäre denkbar, würde das Parlament das Verhandlungsergebnis ablehnen und so Neuwahlen oder gar ein zweites Referendum erzwingen – dann womöglich in einem Umfeld wirtschaftlicher Schwäche und europapolitischer Reue. „Diese schwache Hoffnung ist in die Nähe des Nullpunkts gefallen“, befand die „Financial Times“ am Mittwoch.

Am Nachmittag stimmten die Abgeordneten mit 522 zu 13 Stimmen der Neuwahl zu. Begonnen hatte der Wahlkampf schon am Morgen, und wie hässlich er werden kann, illustrierte die „Daily Mail“, das Zentralorgan der Brexit-Fundamentalisten. Dessen Schlagzeile „Zermalmt die Saboteure“ empörte die Remainers im Unterhaus. Angus Robertson, der Fraktionschef der Schottischen Nationalpartei SNP, forderte May zu einer Stellungnahme auf. Aber die bekannte sich nur allgemein zur Pressefreiheit, um dann der SNP, den Libdems und der Labour Party vorzuwerfen, „gemeinsam das Land spalten zu wollen“.

Scheinbar unbeeindruckt ließ May die Vorwürfe an sich abperlen, sie habe ihr Wort gebrochen und sei nicht mehr vertrauenswürdig. Wie siegesgewiss sie dem 8. Juni entgegenblickt, unterstrich sie mit ihrer Ankündigung, im Wahlkampf an keiner Fernsehdebatte teilzunehmen. Lieber trete sie mit den Wählern direkt in Kontakt, sagte May, und werde in guter alter Tradition an ihren Haustüren klingeln.

Quelle: F.A.Z.
Jochen Buchsteiner - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Jochen Buchsteiner
Politischer Korrespondent in London.
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