Trump feuert Außenminister

Tillerson stürzt ins Drecksloch

Von Andreas Ross, Washington
 - 19:15

Es war eine undankbare letzte Mission für Rex Tillerson. Auf Schritt und Tritt wurde er während seiner Afrika-Reise gefragt, ob er sich in einem „Drecksloch“ wähne. Denn Donald Trump hatte afrikanische Länder im Januar zu solchen erklärt. Tillerson war daran gewöhnt, hinter dem Präsidenten aufzuräumen. In Interviews hatte er die Tweets des Oberbefehlshabers zu den unvorhergesehenen Widrigkeiten in einer komplizierten Welt gezählt, mit denen Außenminister einfach umzugehen haben. Den Europäern versicherte er, dass Amerika die Nato auch unter Trump nicht für „obsolet“ halte. Asiaten suchte er beizubringen, dass die Drohung mit „Feuer und Zorn“ ein Mittel der Diplomatie und nicht Ausdruck einer kriegslüsternen Nordkorea-Politik sei. Routiniert vermied er es in Afrika, Wasser auf die Mühlen des Streits über Dreckslöcher zu gießen.

Doch dann sollte Tillerson selbst in ein Drecksloch ganz anderer Art stürzen. Erst beorderte das Weiße Haus ihn vorzeitig zurück. Der Minister begründete seinen verfrühten Abflug mit dringenden Gesprächen über Zölle und Nordkorea. Doch in Washington sollte er nur noch eine Aufgabe haben: sein Büro auszuräumen, damit sich der bisherige CIA-Direktor Mike Pompeo dort einrichten kann, sobald der Senat seine Ernennung gebilligt hat. Tillerson erfuhr das aber erst, als ihm ein Mitarbeiter den entsprechenden Tweet des Präsidenten zeigte. Der Minister hatte sich die lästigen Kurzbotschaften seines Chefs immer ausdrucken lassen. Ein Staatssekretär im Außenministerium teilte wenig später schriftlich mit, dass Tillerson eigentlich „fest beabsichtigt hatte, zu bleiben“.

Und weiter: „Der Minister hat nicht mit dem Präsidenten gesprochen und kennt nicht den Grund“ für seine Entlassung. Als das die Runde machte, feuerte das Weiße Haus auch den Staatssekretär. Ungefähr dann rief Trump auch kurz bei Tillerson an, rund drei Stunden nach dem Tweet. Mit dem stetigen Streben nach „Vollkommenheit“ hatte Trump vorige Woche erklärt, dass er noch weitere Wechsel anstrebe. Stunden später hatte Wirtschaftsberater Gary Cohn den Anfang gemacht und seinen Rücktritt verkündet.

Trump, ein „Schwachkopf“?

Am Dienstag schwärmte Trump über die „gute Chemie“, die zwischen ihm und dem 55 Jahre alten Pompeo herrsche. Der Republikaner habe die gleiche „Denkweise“ wie er.

Tillerson dagegen hatte über sich und Trump voriges Jahr genau das Gegenteil gesagt. Trump denke in sehr kurzen Zeiträumen. Als langjähriger Manager beim Ölkonzern Exxon, davon elf Jahre als geschäftsführender Vorstand, sei er es dagegen gewohnt, langfristig zu denken. Tillerson hat nie dementiert, dass er Trump in einer hitzigen Sitzung über Amerikas Atomarsenal als „Schwachkopf“ titulierte.

Der kündigte am Dienstag zwar trotzdem an, „noch sehr lange mit Tillerson zu sprechen“. Doch er sprach von politischen Differenzen und führte das Nuklearabkommen mit Iran als Beispiel an. „Ich wollte es entweder zerfetzen oder sonstwas damit machen“, so Trump, aber Tillerson habe das leider anders gesehen. Viele Europäer hatten den Minister tatsächlich auf einer „Achse der Erwachsenen“ verortet, weil er den Präsidenten davor warnte, den Pakt ersatzlos aufzugeben. Trump aber hielt den Texaner deshalb für einen Teil des „Establishments“, das zu zerstören er angetreten war. Schließlich waren es Leute aus dem Umfeld von George W. Bush gewesen, die ihm den Texaner ans Herz gelegt hatten.

„Die Wahrheit ist mein Ding“

Mike Pompeo dagegen hat in Trumps Augen alles richtig gemacht. Entgegen der üblichen CIA-Praxis gab er immer wieder Interviews oder hielt Vorträge, in denen er sich und den Geheimdienst so hart, patriotisch und kompromisslos präsentierte, wie Trump es gern hat. Dem Sender BBC etwa versicherte Pompeo kürzlich, „dass wir unser verdammtes Bestes geben, um im Auftrag des amerikanischen Volks Geheimnisse zu stehlen“. Doch Pompeo übertrieb seine Medienpräsenz auch nicht – wohl wissend, dass der Präsident leicht eifersüchtig wird. Lieber nutzte er seine Zeit, um Trump fast jeden Morgen persönlich die Erkenntnisse seines Dienstes zu überbringen. In diesen Briefings verhalte sich der Präsident so professionell, als arbeitete er seit Jahrzehnten beim Geheimdienst, lobte der Direktor, der vor seiner Ernennung voriges Jahr selbst keine einschlägige Erfahrung hatte. In dem BBC-Gespräch wies er die Vorstellung zurück, dass er im Weißen Haus tagtäglich auf einem schmalen Grat wandeln müsse, weil Trump den Diensten misstraue. „Gratwanderungen sind nicht mein Ding“, sagte Pompeo. „Die Wahrheit ist mein Ding.“

Wie lautet Pompeos Wahrheit also in den großen Dossiers? Trump vollzog die seit langem geplante Rochade unmittelbar nach einer seiner kühnsten außenpolitischen Entscheidungen: der Ankündigung, sich mit Nordkoreas Diktator Kim Jong-un zu treffen. In einem Außenministerium, dem zuletzt viele Fachleute abhandenkamen, war Rex Tillerson einer der Wenigen, die konsequent auf eine Verhandlungslösung hingearbeitet hatten – so konsequent, dass Trump ihn schalt, er „verschwende Zeit“. Mit gutem Willen konnte das als geschickte Arbeitsteilung zwischen einem drohenden Präsidenten und einem dialogbereiten Minister gedeutet werden. Pompeo dagegen hat einen Regimewechsel in Nordkorea ins Spiel gebracht. Zwar wäre die vollständige atomare Abrüstung eine ideale Antwort auf das Problem, so führte der CIA-Chef im Sommer auf einer Sicherheitskonferenz in Aspen aus. Doch am gefährlichsten sei „der Typ, der heute die Kontrolle (über das Atomarsenal) hat“, fuhr Pompeo fort. „Das wichtigste“ sei es demnach, „die Fähigkeit von der Absicht“ zu trennen – also Kim Jong-un auszuschalten. Auf ein robustes Vorgehen schien Pompeo auch zu dringen, als er im Januar sagte, Nordkorea sei nur noch „eine Handvoll Monate“ davon entfernt, die Vereinigten Staaten nuklear angreifen zu können.

Tillerson schrieb Russland die Verantwortung für Chemiewaffenangriffe zu

Die Aussichten auf einen „Deal“ mit Kim Jong-un dürften nicht steigen, wenn Trump parallel das Atomabkommen mit Iran kündigen sollte. Ein glühender Anhänger des Pakts war zwar auch Tillerson nicht. Mit Erschrecken hatten die Europäer bei dessen einziger Begegnung mit dem iranischen Außenminister Dschawad Zarif im September im New York erlebt, wie wenig auch dieser vermeintliche Verbündete bereit war, die düstere Vergangenheit ruhen zu lassen. Doch Tillerson war zu dem Schluss gekommen, dass eine Verschärfung des Abkommens nicht gegen, sondern nur mit den Europäern, Russen und Chinesen in die Wege zu leiten wäre. Wie in Washington zu hören ist, hatte sein Außenministerium den Europäern zuletzt signalisiert, dass sie Trumps ultimative Forderung nach einem gegen Iran gerichteten „Zusatzabkommen“ bis Mai nicht wörtlich zu nehmen hätten. Es gab Versuche, mit Absichtserklärungen aus der Zwickmühle zu finden. Doch es gab Zweifel, ob das Weiße Haus an Bord war – und es ist unklar, wie sich Pompeo dazu verhalten wird. Tage nach Trumps Wahl hatte er auf Twitter geschrieben: „Ich freue mich darauf, diesen desaströsen Pakt mit dem weltgrößten Terrorunterstützer zu kippen.“ Erst danach nominierte Trump ihn für die CIA. Welchen Rat er Trump in der Sache seither gab, ist ungewiss.

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„Rexit“Trump feuert Außenminister Tillerson

Als sich Trump im Dezember 2016 für Tillerson entschied, fühlten sich gerade Europäer in ihren Sorgen bestätigt, dass Washington über ihre Köpfe hinweg ein Bündnis mit Russland suche. Schließlich hatte Wladimir Putin dem Exxon-Chef zur Belohnung für die Investitionen des Konzerns persönlich einen „Freundschaftsorden“ verliehen. Doch Tillerson sollte in der Trump-Regierung am Ende zu den deutlicheren Kritikern des russischen Präsidenten zählen. Schneller und entschiedener als das Weiße Haus erklärte er nun etwa die Anschuldigung der britischen Regierung für plausibel, dass der Kreml hinter der Vergiftung des früheren Doppelagenten Sergej Skripal in Salisbury stehe. Noch im Rücktritt warnte er Moskau davor, auf einem Pfad voranzuschreiten, der zu seiner zunehmenden Isolierung führen werde.

Tillerson schrieb Russland die Verantwortung für Chemiewaffenangriffe in Syrien zu. Für die Verhältnisse eines Mitglieds von Trumps Kabinett beklagte er recht offen die russischen Versuche, amerikanische und europäische Debatten zu manipulieren.

Pompeo ist einerseits ein klassischer Falke vom rechten Rand der Republikaner, der Neokonservativen nahe steht und in Moskau einen gefährlichen Gegner sieht. Andererseits hat er in Trumps Sinne mehrmals Moskaus Aktivitäten im amerikanischen Wahlkampf heruntergespielt. Er leugnete sie zwar nicht, erweckte aber den Eindruck, sie seien nicht intensiver gewesen als in allen vergangenen Wahlkämpfen. Ferner machte Pompeo sich öffentlich Trumps irreführende Deutung zu eigen, wonach die Geheimdienste festgestellt hätten, dass die russische Einmischung das Wahlergebnis nicht beeinflusst hätte. In Wahrheit hatten die Dienste lediglich mitgeteilt, sie könnten die Folgen nicht bemessen. Allerdings ließ Pompeo Trump auflaufen, als der Präsident nach einer kurzen Begegnung mit Putin in Asien über die angebliche Wahlkampfeinmischung gesagt hatte: „Jedes Mal, wenn er mich sieht, sagt er ,Ich habe das nicht getan‘, und das glaube ich ihm.“ Pompeo ließ umgehend mitteilen, dass die CIA nach wie vor zu ihrer Einschätzung vom Januar 2017 stehe, wonach die Russen Hillary Clinton schaden und Donald Trump helfen wollten. Pompeo ist überzeugt, dass Russland „fest vorhat“, sich auch in die Kongresswahlen im November einzumischen.

Im Außenministerium wird die Belegschaft Tillerson nicht nachtrauern. Zwar rühmte er nach seiner Entlassung am Dienstag Erfolge von Nordkorea über Afghanistan bis hin zu Syrien, wo man Tausende Menschenleben gerettet habe, aber „noch viel zu tun“ sei. Der frühere Manager sprach von den „amerikanischen Werten“, die es in der Welt zu vertreten gelte, und er schwärmte für die „Ehrlichkeit und Integrität“ der Diplomaten. Doch diese hatten ihm scharenweise vorgeworfen, das Ministerium wie einen Konzern zu führen, ihre Fachkenntnis und Erfahrung zu ignorieren sowie sich Trumps Kürzungsplänen kampflos zu ergeben.

Auch bei der CIA hatten vor gut einem Jahr viele Mitarbeiter Übles befürchtet. Schließlich hatte sich Pompeo als Abgeordneter mit heftigen parteipolitischen Attacken auf Hillary Clinton und Barack Obama einen Namen gemacht und nicht als Spionagefachmann. Doch dem Armeeveteranen, Harvard-Juristen und Gründer eines Rüstungsunternehmens scheint es besser als Tillerson gelungen zu sein, das Vertrauen seiner Behörde zu erwerben. Seinen Kampf gegen Bürokratie wissen viele CIA-Mitarbeiter zu schätzen, und an seiner Loyalität kamen wenig Zweifel auf. Viele Agenten schreiben es Pompeo vielmehr gut, dass Trump seine Attacken auf die CIA früh einstellte: FBI und Justizministerium können davon nur träumen.

Nun freilich kehrt Trump zur alten Praxis zurück und nominiert nicht einen weiteren Quereinsteiger, sondern befördert eine erfahrene CIA-Mitarbeiterin: Pompeos Stellvertreterin Gina Haspel soll seine Nachfolgerin werden. Sie arbeitet schon seit 1985 für den Dienst. 2002 leitete sie ein Geheimgefängnis in Thailand, während dort ausländische Terrorverdächtige „harsch verhört“ wurden, unter anderem wohl durch das inzwischen als Folter geächtete simulierte Ertränken („Waterboarding“). Das wird Haspels Anhörungen im Senat nicht einfacher machen. „Gina, mit er ich eng zusammengearbeitet habe, wird die erste weibliche CIA-Direkorin sein“, bekräftigte Trump aber stolz und fügte hinzu: „Im Lauf des vergangenen Jahres habe ich viele Leute gut kennengelernt und bin jetzt wirklich an einem Punkt, wo wir nah dran sind, das Kabinett und die anderen Dinge zu bekommen, die ich will.“

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Quelle: F.A.Z.
Andreas Ross
Redakteur in der Politik.
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