Katalonien

Vor dem Zusammenprall

Von Klaus-Dieter Frankenberger
 - 18:04

Den Ministerpräsidenten Kataloniens, Puigdemont, interessiert es nicht, dass das spanische Verfassungsgericht von den Plänen für ein Unabhängigkeitsreferendum nichts hält und das in Barcelona verabschiedete Gesetz dazu außer Kraft gesetzt hat. „So oder so“ werde ein Referendum abgehalten.

Dass sie das Gericht missachten und damit die Verfassung, welche die Einheit der Nation für unauflöslich erklärt, beschwert die Regionalnationalisten nicht. Sie wollen Katalonien in eine Unabhängigkeit führen, für die es keine verfassungsrechtliche Grundlage gibt, komme, was da wolle. Sollten sie es tatsächlich darauf ankommen lassen und am 1. Oktober ein Referendum abhalten, dann fragt sich allerdings auch, wie weit die Zentralregierung gehen würde, um das zu verhindern.

Würde sie Sicherheitskräfte aufmarschieren lassen? Und was, wenn eine Mehrheit für die Loslösung von Spanien stimmte? In diesem Konflikt rasen zwei Züge aufeinander zu; der Zusammenprall ist unvermeidlich – es sei denn, in letzter Sekunde siegen Vernunft und Respekt vor der Verfassung und weisen den Weg zu einem politischen Ausgleich.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Frankenberger, Klaus-Dieter (K.F.)
Klaus-Dieter Frankenberger
verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
Twitter
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenKatalonienBundesverfassungsgericht