Kataloniens Unabhängigkeit

Erste Tränen in der Revolution des Lächelns

Von Hans-Christian Rößler, Barcelona
 - 10:00
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Das rote Gebäude mit der Säulenfassade liegt versteckt in einem großen Park. Der Weg führt am Zoo und einem Brunnen mit der Statue einer zusammengekauerten nackten Frau vorbei. Ohne den vergoldeten Schriftzug über dem Portal und dem einsamen Polizisten davor würde das katalanische Parlament im Parco de Ciutadella am Rand der Innenstadt von Barcelona gar nicht auffallen. Nur die ausländischen Kamerateams passen nicht zu dem herbstlichen Abendidyll. „Wir können nicht sagen, was bald hinter mir passieren wird“, beginnen bedeutungsvoll die Korrespondenten auf Norwegisch, Englisch und Holländisch ihre Berichte und zeigen hinter sich.

Eigentlich wollten die Katalanen am Montag in dem früheren bourbonischen Arsenal den letzten Schritt auf dem Weg zu einem eigenen Staat tun. Im Plenarsaal des katalanischen Regionalparlaments sollten die Abgeordneten die Unabhängigkeit erklären; am vergangenen Sonntag hatten sich in der Volksabstimmung zwei Millionen Wähler dafür ausgesprochen. Doch haben die Verfechter einer Unabhängigkeit Kataloniens von Spanien einen Rückzieher gemacht.

Spanien
Verfassungsrichter verbieten Sitzung des katalanischen Parlaments
© Reuters, reuters

Eine für Montag geplante Plenarsitzung des Regionalparlaments werde nicht stattfinden, sagte die Sprecherin der linken Parlamentspartei CUP, Nuria Gibert, am Freitagabend der Deutschen Presse-Agentur. Zur Begründung der Absage verwies Gibert darauf, dass das spanische Verfassungsgericht die Parlamentssitzung verboten hatte. CUP ist entschieden für die Unabhängigkeit der Region. Daraufhin hatte der Chef der katalanischen Regionalregierung, Carles Puigdemont, angekündigt, er werde am Dienstag vor dem Parlament in Barcelona Stellung zur „aktuellen politischen Lage“ beziehen. Eine solche allgemein gehaltene Ankündigung könnte das Verfassungsgericht kaum verbieten. Ob er dabei die Unabhängigkeit postulieren will, ist unbekannt.

Der Architekt des Sitzungssaals unter der hohen Kuppel ließ sich von der Pariser Oper inspirieren. Doch die Menschen in Barcelona haben nicht vergessen, dass das frühere Zeughaus auf dem Gelände der alten Zitadelle liegt. Die Vorfahren des heutigen spanischen Königs Felipe VI. ließen sie errichten, um das 1714 eroberte Barcelona und den Rest Kataloniens zu beherrschen. Die Trutzburg mit einem berüchtigten Gefängnis wurde für die Bevölkerung zu einem Symbol für die verhasste Zentralregierung in Madrid, zu dem auch ein Gefängnis für politische Häftlinge gehörte.

„Spanien verdient uns Katalanen nicht“, sagt der Mann auf der Bank, der seinem Enkel auf dem Spielplatz neben dem Parlament beim Schaukeln zusieht. Vor dreißig Jahren ist er aus Peru eingewandert. Aber spätestens seit spanische Polizisten am Sonntag während des Referendums in Wahllokalen auf die Menschen einprügelten, fühlt er sich nur noch als Katalane. „Am Morgen habe ich noch meine Stimme gegen die Unabhängigkeit abgegeben. Aber nachdem ich die Polizei gesehen habe, würde ich jetzt nur mit Nein stimmen“, sagt der Elektriker: „Wir sind der Wirtschaftsmotor Spaniens, aber die autoritäre Regierung in Madrid behandelt uns, als wären wir die allerletzten.“

Der Park ist ein beliebter Treffpunkt, ein Ort der Geschichte und der Geschichten. Auf einem Brunnen und einem Backsteingebäude wimmelt es von Drachen. Der Drachentöter Sant Jordi ist der Schutzpatron Kataloniens, dessen Bilder auch im Präsidentenpalast im Gotischen Viertel in der Altstadt einen Platz haben. Ein historisches Gemälde des Heiligen Georgs mit der Lanze hängt über der Sitzgruppe, in der Carles Puigdemont seine Gäste empfängt. Auf seiner Visitenkarte steht „130. Präsident der Generalitat“.

Enttäuschende Reaktion der EU

Für geschichtsbewusste Katalanen beginnt die Demokratie, auf die sie sich beim Referendum am Sonntag beriefen, im Jahr 1359. Damals trat der erste Präsident der Generalitat, wie die Regierung in Katalonien genannt wird, sein Amt an. Carles Puigdemont fühlt sich selbst auf einer historischen Mission. „Ich werde in einer Woche sicher noch hier sein“, sagte er kurz vor dem Referendum selbstbewusst der F.A.Z.. Und schon damals kündigte er an, dass sofort, nachdem die Wahllokale schließen, der Dialog beginnt. Doch trotz der internationalen Empörung über die spanische Polizeiaktion am Wahltag hat sich eine Woche später kein Vermittler gefunden. „Sehr enttäuschend“ sei besonders die Reaktion der Europäischen Union, sagt der Regionalpräsident, in dessen Amtssitz die blaue Europa-Flagge mit den goldenen Sternen hängt – als gehöre das neue Katalonien schon zur EU.

Puigdemont hat sein Schicksal mit der Gründung eines unabhängigen Kataloniens verknüpft. Seit Tagen verlässt er kaum noch das mittelalterliche Gemäuer des Präsidentenpalasts. Jederzeit kann ihm die Festnahme und das Ende seiner politischen Laufbahn drohen – auf Landfriedensbruch stehen bis zu 15 Jahre Gefängnis. Puigdemont und seine Minister hatten sich über Urteile des spanischen Verfassungsgerichts und des obersten Gerichts in Katalonien hinweggesetzt und trotz eines Verbots die Wähler zu den Urnen gerufen. Sollte die Zentralregierung seine Regierung absetzen oder ihn festnehmen, wäre das, so droht er, ein großer „Irrtum, der alles ändern würde“. In Madrid hängt die politische Zukunft des konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy aber von Puigdemonts Scheitern ab. Spaltet sich Katalonien ab, würde auch das schnelle Ende des seit 2011 regierenden Ministerpräsidenten bedeuten.

Rajoy und Puigdemont berufen sich auf die Demokratie

Beide Politiker berufen sich auf die Demokratie: Puigdemont auf das Recht der Katalanen, über ihre eigenen Geschicke zu bestimmen, Rajoy auf die Verfassung des Zentralstaats, die auf demokratischem Weg zustande gekommen ist. Auf den ersten Blick lässt das Ergebnis des Referendums am Sonntag keine Fragen offen. Neunzig Prozent stimmten für die Unabhängigkeit – obwohl die spanische Zentralregierung die Abstimmung mit allen Mitteln zu verhindern versuchte, wie es stolz in Barcelona heißt.

Felipe Moreno macht eine andere Rechnung auf. Bezogen auf die gesamte Bevölkerung Kataloniens votierten nur rund 36 Prozent aller Katalanen mit Ja. „Die Befürworter der Unabhängigkeit hatten nie eine Mehrheit in Katalonien“, sagt der pensionierte Ingenieur. Er ist Mitglied der „Sociedad Civil Catalana“ und engagiert sich in deren Wahlbeobachtungsstelle.

Der Name der Organisation erweckt den Eindruck, sie sei größer als sie in Wirklichkeit ist – mit ihren gut 70 festen Mitgliedern. Anfangs sah sich die Gruppe dem Vorwurf ausgesetzt, sie habe Beziehungen zu spanischen Rechtsextremen unterhalten. Sie ist die einzige katalanische Vereinigung geblieben, die in den vergangenen Jahren einen einsamen Kampf gegen die Regionalregierung und die mit ihr verbündeten Organisationen führt, die ein großes Ziel eint: einen eigenen Staat. Dessen Gegner tun sich in Katalonien sehr schwer, sich ähnlich schlagkräftig zu organisieren – trotz ihrer Mehrheit. „Sie machen, was sie wollen, haben viel Geld und mit dem katalanischen Fernsehsender TV 3 einen riesigen Propaganda-Apparat hinter sich. Verglichen mit unseren Mitteln ist das der Unterschied zwischen einem Mercedes und einem Moped“, sagt Felipe Moreno.

Für die Befürworter eines eigenen Staates ist der Zulauf zu ihren Großkundgebungen ein wichtiger Beweis dafür, wie sehr „das Volk“ in Katalonien diesen Wunsch unterstützt: In den vergangenen sieben Jahren sollen es bei der Diada, dem katalanischen Nationalfeiertag am 11. September, jedes Mal mindestens eine Million gewesen sein. Die „Zivilgesellschaft“ machte sich daran, die Zahlen zu überprüfen. Dabei half ihnen ein Forscher der „University of Central Florida“, der ein Computerprogramm entwickelt hat, das Luftaufnahmen auswertet, um zu berechnen, wie viele Menschen wirklich an Massenprotesten teilnahmen.

Ein lauter Teil der Katalanen bestimmt die Debatte

Statt der behaupteten knapp zwei Millionen sollen demnach nur gut 800.000 Personen im Jahr 2013 die Menschenkette des „Katalanischen Wegs“ gebildet haben, die durch ganz Katalonien reichte. Danach ging die Zahl der Demonstranten bei jeder Diada nach diesen Kalkulationen jedes Jahr zurück. In Barcelona waren es im vergangenen Jahr demnach weniger als 300.000 Teilnehmer und am vergangenen 11. September nur 220.000; nach Berechnungen der spanischen Zeitung „El País“ waren es 484.000 Menschen – beide Zahlen sind weit entfernt von der Million, von der die Veranstalter sprachen. Auch in der letzten Umfrage, die die katalanische Regionalregierung in Auftrag gegeben hatte, waren nur 41 Prozent für die Trennung von Spanien. Bei den letzten regulären Regionalwahlen vor zwei Jahren hatten die drei sezessionistischen Parteien mit 47,8 Prozent die Mehrheit der Stimmen im Regionalparlament verfehlt; bezogen auf die Gesamtzahl der Katalanen waren es wieder nur rund 36 Prozent.

Ein einflussreicher und lauter Teil der Katalanen bestimmt seit Jahren die politische Debatte. Regionalpräsident Carles Puigdemont beschwört die Einheit der des katalanischen Volkes, das weit davon entfernt ist, sich einig zu sein. Bis vor kurzem schwärmten katalanische Nationalisten von ihrer „Revolucion de sonrisas“. Doch diese gewaltlose „Revolution des Lächelns“ hat sich nicht nur gegenüber dem Rest Spaniens in eine gefährliche Konfrontation verwandelt. Für Sonntag hat die „Sociedad Civil“ in Barcelona zu einer eigenen Großkundgebung mit dem Motto aufgerufen „Genug! Lasst uns die Besonnenheit zurückgewinnen“. Die Befürworter der Unabhängigkeit riefen ihre Anhänger dazu auf, am Sonntag zuhause zu bleiben, um Zusammenstöße zu vermeiden.

Zu heiklen Augenblicken kam es in den vergangenen Tagen. Das Hauptquartier der spanischen Nationalpolizei in der Laietana-Straße ist abgeriegelt. Beamten mit Maschinenpistolen bewachen den Eingang hinter den Sperrgittern. Immer wieder waren dort empörte Demonstranten aufgezogen, um gegen den Polizeieinsatz in den Wahllokalen zu protestieren, bei denen am Sonntag Hunderte verletzt wurden. Am Freitag drängen sich auf dem Bürgersteig nur die Touristen auf dem Weg von der Kathedrale zum berühmten Palau de la Música. Polizisten bewachen auch die Parteizentralen der katalanischen Ableger der spanischen Volkspartei (PP) von Ministerpräsident Mariano Rajoy und der Ciudadanos-Partei, der größten Oppositionskraft im katalanischen Parlament. Demonstranten waren auch dorthin gezogen und hatten die Straßen blockiert. Inés Arrimadas, die Vorsitzende der katalanischen Ciudadanos, beschimpften Anhänger Puigdemonts bei der Feier nach dem Referendum am Sonntagabend auf der Placa Catalunya als „Hure“.

Viele wollen mehr Autonomie, aber bei Spanien bleiben

Die Gegner der Unabhängigkeit sind in Katalonien in einer Zwickmühle, die dazu führt, dass viele von ihnen politisch verstummen. Laut Umfragen sind mehr als 70 Prozent der Menschen für das Recht, über ihre Zukunft abzustimmen – nachdem man sich mit der Zentralregierung über einen solchen Volksentscheid geeinigt hat. Sie sind für ein Referendum, aber nicht für einen unabhängigen Staat. Ein großer Teil von ihnen will auch gar nicht weg von Spanien, sondern nur mehr Autonomie und vielleicht einen föderalen Staat. Das liegt auch an den engen Bindungen, die viele katalanischen Bürger dieser schweigenden Mehrheit nach Spanien und ins spanisch geprägte Lateinamerika haben. Katalonien ist weniger katalanisch, als die Vorkämpfer für die eigene Sprache und Kultur der Welt gerne glauben machen.

Um zu sehen, dass Katalonien ein Einwanderungsland ist, genügt in Barcelona ein kurzer Spaziergang durch das Raval-Viertel. Neben afrikanischen Friseuren bieten arabische Metzger Halal-Fleisch an, während Asiaten die kleinen Lebensmittelläden übernommen haben. Der Ausländeranteil ist mit gut 14 Prozent deutlich höher als im restlichen Spanien. In Katalonien lebt alleine rund eine halbe Million Muslime, das sind rund sieben Prozent der Einwohner der Region. Die meisten von ihnen stammen aus Marokko. Die Terroristen, die zwei Terroranschläge in Katalonien verübten, stammten alle aus dem nordafrikanischen Land. Barcelona gilt seit einiger Zeit als ein Zentrum dschihadistischer Aktivitäten.

Bevor die außereuropäische Einwanderung richtig begann, zogen viele Spanier aus ärmeren Teilen des Landes in die wirtschaftlich blühende Region im Nordosten des Landes; viele kamen zum Beispiel aus Andalusien. Da alle Bewohner Kataloniens Spanier sind, gibt es über diese Bevölkerungsgruppe keine offiziellen Zahlen. Gut 60 Prozent der katalanischen Bevölkerung ist im vergangenen Jahrhundert erst in die Region gezogen. Ohne diese Migration hätten in Katalonien Ende der neunziger Jahre statt gut sechs Millionen nur rund 2,3 Millionen Menschen gelebt.

Ob sie sich mittlerweile als Katalanen fühlen oder vor allem als Spanier, wie es in ihrem Pass steht, lässt sich schwer sagen. An der Volksabstimmung am Sonntag durften alle Einwohner der autonomen Region teilnehmen, die dort einen Wohnsitz hatten und einen spanischen Pass besitzen. „Spanisch habe ich mir später erst selbst beigebracht, in der Schule habe ich nur richtig Katalanisch gelernt“, sagt ein Postkartenverkäufer, dessen Familie aus dem Norden Marokkos nach Barcelona gezogen ist. Einwanderer wie er wurden von Anfang an fast vollständig katalanisch ausgebildet und sozialisiert – so wie die beiden jüngsten einheimischen Generationen.

Die katalanische Sprache und Kultur lebte erst wieder auf, nachdem 1975 der Diktator Francisco Franco gestorben war. Unter seiner jahrzehntelangen Herrschaft trieb er die Hispanisierung Kataloniens voran. Das hatte zur Folge, dass noch in den achtziger Jahren ein Fünftel aller in Katalonien lebenden Menschen kein Katalanisch verstanden. Heute hat sich die Situation umgekehrt. Angesichts der Katalanisierungspolitik der Autonomieregierung herrscht längst keine Gleichberechtigung zwischen der katalanischen und der spanischen Sprache mehr: Ohne gute Katalanisch-Kenntnisse ist praktisch kein Studium mehr möglich.

Unternehmen haben Angst vor Abspaltung

Die Mehrsprachigkeit und Weltoffenheit sind eines der wichtigsten Pfunde, mit denen Katalonien wirtschaftlich wuchern konnte. Nicht nur Millionen Touristen, sondern auch zahllose ausländische Investoren zieht es seit Jahren in die Region. Unter ihnen sind besonders viele Deutsche. Die Katalanen seien die „Preußen Spaniens“, heißt es augenzwinkernd immer wieder zur Begründung. Das lässt sich auch mit Zahlen belegen. Mehr als die Hälfte der spanischen Firmen mit deutscher Beteiligung sind in Katalonien aktiv. Unter den Unternehmern wachsen von Tag zu Tag Unsicherheit und Angst.

Bis vor kurzem herrschte noch das Prinzip Hoffnung. Doch jetzt müssen beide Seiten darauf achten, dass sie nicht auch ihre politische Kreditwürdigkeit nicht verspielen“, sagt Albert Peters. Der Wirtschaftsprüfer und Steuerberater ist Vorsitzender des „Kreises Deutschsprachiger Führungskräfte“. Die Volkswagen-Tochter Seat baut in Barcelona Autos; BASF, Bayer und Siemens und sind seit Jahren in Katalonien präsent. „Einige ausländische Unternehmen wollen ihren Firmensitz in Katalonien in ein anderes südeuropäisches Land verlegen und gar nicht mehr in Spanien bleiben“, sagt Peters. Die Sorge ist groß, dass die Krise nicht nur auf Katalonien begrenzt bleibt, sondern auch den Rest Spaniens erfasst. „Wenn Katalonien hustet, hat Spanien die Grippe“, sagt der deutsche Berater. Sollte sich Katalonien wirklich von Spanien trennen, wäre auch die spanische Wirtschaft in Gefahr, die sich gerade erst von einer ihrer schwersten Krisen erholt.

In Barcelona überschlagen sich die schlechten Nachrichten. Die katalanische Sabadell-Bank, das fünftgrößte Geldinstitut in Spanien, verlegt ihren Firmensitz nach Alicante. Die Caixa-Bank will nach Valencia umziehen. Auch der Sektproduzent Freixenet erwägt, Katalonien zu verlassen, wie es eine täglich wachsende Liste katalanischer Firmen schon beschlossen hat. Banken bieten mittlerweile ihren Kunden von sich aus an, ihre Guthaben in Katalonien auf Konten von Filialen in Spanien zu überweisen. Angeblich haben aus der Region schon Millionenbeträge Katalonien und zum Teil auch Spanien verlassen. Manche sprechen schon von einem drohenden „Corralito“. Das würde bedeuten, dass bei einer Verschärfung der Krise ihre Konten eingefroren werden könnten.

Selbst das Wetter in Barcelona ist merklich kühler geworden. Die Touristen scheint das nicht zu stören. Sie flanieren unverdrossen den Ramblas-Boulevard hinunter, der bis zum Meeresufer führt. Am 17. August hatte hier ein islamistischer Terrorist im einem Lieferwagen 15 Menschen getötet. Die Attentate dämpften die Barcelona-Begeisterung bisher nicht. Doch im Hafen zeigen sich die Folgen der neuen Instabilität. Zwei große Kreuzfahrtschiffe legten am Tag des Referendums und des Generalstreiks nicht in Barcelona an. Dafür ankern zwei riesige Fähren im Hafen. Auf ihnen warten Tausende spanische Polizisten auf ihren nächsten Einsatz – möglicherweise Anfang nächster Woche, wenn das katalanische Regionalparlament endgültig die Unabhängigkeit erklären sollte.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Rößler, Hans-Christian (hcr.)
Hans-Christian Rößler
Politischer Korrespondent für die Iberische Halbinsel und den Maghreb mit Sitz in Madrid.
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