Französische Militärausgaben

Macron macht ernst

Von Klaus-Dieter Frankenberger
 - 09:41

In den vergangenen Monaten hat man bis zum Überdruss gehört, Deutschland, also eine neue Bundesregierung, müsse dem französischen Präsidenten endlich eine Antwort in Sachen Europa geben. Besonders penetrant trug der SPD-Vorsitzende Schulz dieses Ansinnen vor; aber nicht nur er. Was Union und SPD nun unter „Aufbruch für Europa“ eingefallen ist, dürfte kein Missfallen in Paris erregen.

Die verteidigungspolitischen Verabredungen dagegen schon. Der Gegensatz könnte nicht größer sein. Macron wird den französischen Wehretat drastisch steigern – explizit in der Absicht, das Zwei-Prozent-Ziel der Nato zu erreichen.

Diesen Teil der Pläne Macrons haben seine deutschen Fans geflissentlich übersehen oder ignoriert. Im Koalitionsvertrag heißt es, mit seinen Nachbarn müsse Deutschland künftig mehr Verantwortung für seine Sicherheit und Verteidigungsfähigkeit übernehmen. Frankreich nimmt diese unabweisbare Selbstverpflichtung ernst. Deutschland müsse in der Sicherheitspolitik französischer werden, hat Noch-Außenminister Gabriel neulich gesagt. Das war vermutlich nicht so ernst gemeint.

Quelle: F.A.Z.
Klaus-Dieter Frankenberger
verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik.
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