Labour-Treffen in Brighton

Corbyns Partei im Rausch der Radikalität

Von Jochen Buchsteiner, Brighton
 - 18:58

Parteitage sind traditionell gleichförmige Veranstaltungen, die bestenfalls mit Akzentverschiebungen auf neue Stimmungen reagieren. Nicht so bei der Labour Party: Das Treffen in Brighton hob sich so stark von den Konferenzen vergangener Jahre ab, dass mancher Genosse den Wandel nur noch in poetischen Dimensionen erfassen konnte. Mit dem Satz „Lass tausend Blumen blühen!“, beschrieb der Labour-Abgeordnete Clive Lewis die Stimmung in Brighton. Die Labour Party, sagte er kurz vor dem Ende des Parteitages, habe eine „Explosion“ erlebt.

Viele Politiker, die jahrelang mit ihren Reden die Konferenzen geprägt hatten, traten nicht mehr auf der großen Bühne auf; einigen wurde schon im Vorfeld bedeutet, sich lieber gar nicht um einen „slot“ zu bewerben. Stattdessen standen nun junge und unbekannte Delegierte vor dem Saalmikrophon, einfache Mitglieder ohne Mandat. Die offiziellen Podiumsdiskussionen, die in Hotelsuiten und Restaurants abgehalten werden, waren unverändert stark besucht, aber das lag daran, dass überhaupt viel mehr Leute gekommen waren als früher. Zum eigentlichen Ereignis wurden die alternativen Veranstaltungen: Überall in der Stadt luden die Veranstalter der linken Basisbewegung „Momentum“ zu Debatten, Workshops, DJ-Perfomances oder Pub-Quizzes ein. Die Säle, Kirchen, Theater barsten vor jungen Leuten. An den Wänden hingen Plakate, die romantisch eine bessere Welt beschworen: „Da ist Kraft in der Einheit der Menschheit.“ Für ein Gespräch, das Labour-Chef Jeremy Corbyn mit der Aktivistin Naomi Klein führen wollte, säumte die Warteschlange drei Häuserblocks. Selbst als sich herumsprach, dass „Jeremy“ gar nicht kommt, dünnte die Menschenmenge nicht aus. Es ging ums Dabeisein, um das Gefühl, Teil eines Gemeinschaftserlebnisses unter Gleichgesinnten zu sein.

Was sich in den vergangenen Tagen als Happening in den Gassen Brightons abspielte, kündigt nicht weniger an als die schleichende Übernahme der ehrwürdigen Labour Party. Wie mächtig die Momentum-Bewegung geworden ist, die Corbyn vor zwei Jahren zur Macht verholfen hat, zeigte sich im Streit um die Tagesordnung. Eigentlich wollten die Parteifunktionäre die Haltung der Delegierten zum Brexit klären, genauer: ob sich die Labour Party für die dauerhafte Mitgliedschaft im EU-Binnenmarkt starkmachen soll. Momentum wandte sich über ihre Parteitags-App gegen eine solche Abstimmung, also blieb sie aus.

Noch im vergangenen Jahr hatten viele Delegierte misstrauisch auf die Parallelwelt geblickt, die sich da um den Parteitag herum formierte. Jetzt gehört sie dazu – und frisst die alte Labour-Welt langsam auf. Die Traditionspartei entwickelt sich zur „Bewegung“, die demokratisch und autoritär zugleich ist. Offen für alle, die sich politisch links engagieren wollen, frönt sie zugleich einem manchmal befremdlichen Persönlichkeitskult. Corbyn, der noch vor einem Jahr als Belastung der Partei galt, ist zu einem Helden geworden, dem geradezu Erlöserhaftes zugeschrieben wird. Sein Gesicht ist allgegenwärtig, auf Postern und Plaketten, auf T-Shirts und Schals, sogar El Gato, Corbyns Kater, wurde ein Devotionalien-Symbol. El Gato soll, laut Corbyn, sein Essen fröhlich mit einer räudigen Straßenkatze teilen, mithin „sozialistische Tendenzen“ aufweisen.

„Die Macht zurück in die Hände des Volkes“

„Wir stehen an der Schwelle zur Macht!“, rief Corbyn in seiner Grundsatzrede und verwies auf den größten Zuwachs an Wählern und Mitgliedern seit 1945. Niemand im Publikum schien zu irritieren, dass die Partei erst vor drei Monaten die Wahl verloren hatte und keine Neuwahl in der Luft liegt. Corbyn beschrieb eine Regierung am Ende ihrer Kraft und entwickelte einen umfassenden ideologischen Gegenentwurf. Das seit der Finanzkrise „zerbrochene System des Neoliberalismus“ müsse nicht repariert, sondern „ersetzt“ werden – durch eine „restrukturierte Wirtschaft“, die „die Macht zurück in die Hände des Volkes“ führt. Dem „Versagen der Privatwirtschaft“ setzte er die Kraft des Staates entgegen. Nur dieser könne Gerechtigkeit herstellen und technologische Herausforderungen wie die Automatisierung zum Wohl der Menschen gestalten. Die oft gehörte Kritik, dass Wahlen nicht mit extremen Positionen, sondern „in der Mitte“ gewonnen werden, parierte er mit dem Satz: „Das ist nicht ganz falsch – so lange die Mitte nicht fixiert oder unbeweglich ist“. Finanzkrise und Sparpolitik hätten einen „neuen Konsens“ befördert: „Jetzt sind wir der Mainstream.“ Die Delegierten bedankten sich mit Schlachtengesängen die man sonst aus Fußballstadien kennt.

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Dem Enthusiasmus, der manche an die frühen Tage Tony Blairs erinnert, haftet etwas Rauschhaftes an, und wie in jedem Rausch steckt auch in diesem eine Dosis Realitätsverleugnung. Der „neue Konsens“ wird weder außerhalb noch innerhalb der Labour Party von allen geteilt. Die Verwerfungen, die Corbyns linker Kursschwenk in der eigenen Partei angerichtet hat, sind nicht mehr so sichtbar, aber unter der Oberfläche wirken sie nach. In Teilen der Partei, insbesondere in der Fraktion, hält sich der Zweifel, dass ein radikal linkes Programm bei Wahlen eine Mehrheit finden kann: Die Verstaatlichung der Energie- und Wasserwirtschaft, der Bahn und der Post, die Finanzierung gewaltiger Wohnungsbau- und Infrastrukturprogramme, der massive Ausbau des Sozialstaats – all das wird viel Geld kosten und nur mit Krediten oder höheren Steuern zu bezahlen sein. Sind die Briten bereit dafür? Wollen sie zurück in die 70er Jahre? Zumindest bei älteren Genossen und Wählern sind noch Erinnerungen wach an die Zeit vor der wirtschaftsliberalen Wende Margaret Thatchers, als das Missmanagement eines mächtigen Staates offenkundig war.

Corbyns Anhänger, die nun das Programm der Partei bestimmen, sehen gerade in der fundamentalen Abkehr vom Status quo die Chance zum Sieg. Selbst Leute wie Clive Lewis, der sich der „pluralistischen linken Mitte“ zuordnet, sehen den Charme der Radikalität. „Die Menschen wollen Veränderung, und wenn sie die nicht bei der Linken finden, werden sie sie bei der Rechten finden.“ Lewis, der im Frühjahr aus Protest gegen Corbyns Brexit-Politik das Schattenkabinett verlassen hat und sich seither als Vordenker präsentiert, wirkt überwältigt von den Spielräumen, die Corbyn der Partei eröffnet hat. Noch vor zwei Jahren konnte die Labour Party nicht einmal moderate Regulierungen des Energiemarktes fordern, ohne in den Medien als Haufen sozialistischer Utopisten verspottet zu werden. Jetzt verlangt die Partei ohne größeren Gegenwind Verstaatlichungen, und fügt fast monatlich eine neue Branche hinzu.

Hinter dem gemeinschaftsstiftenden Bekenntnis zu einem „Land für die vielen, nicht die wenigen“ und der Generalkritik an „Neoliberalismus und Austerität“ tun sich weiterhin Gräben auf. Unter den Linken, die sich in der Tradition des „Antiimperialismus“ sehen, werden immer wieder hässliche Töne gegenüber Israel laut, die auf dem anderen Flügel der Partei (und in anderen Parteien) als antisemitisch verurteilt werden. Auch in Brighton kam es wieder zu einem Vorfall, als sich ein Podiumssprecher für das Recht auf Holocaustleugnung einsetzte und Israel mit Nazi-Deutschland verglich.

Weit auseinander gehen auch die Vorstellungen, wie der Brexit organisiert werden soll. Corbyn warf der Regierung vor, mit ihrer „unfähigen Verhandlungsführung“ gegen das nationale Interesse zu verstoßen. Aber statt einer greifbaren Alternative präsentierte er einmal mehr Plattitüden. Pragmatiker wie Brexit-Schattenminister Keir Starmer oder Europa-Idealisten wie Clive Lewis können sich nicht durchsetzen mit ihrer Forderung nach einem dauerhaften Verbleib im Binnenmarkt. Sie scheitern an den Vorbehalten, die in der Parteilinken grassieren. Corbyn und viele seiner Anhänger sehen die EU als neoliberales Elitenprojekt, das sozialistischen Umbauideen Hürden wie das europäische Wettbewerbsrecht in den Weg stellen würde. In Brighton verbarg Corbyn die Widersprüche hinter der Formulierung, dass die Labour Party „Brücken“ zwischen den Lagern des Brexit-gespaltenen Landes schlagen werde. Was an Skepsis übrig blieb, erstickte die Partei in der Begeisterung über sich selbst.

Quelle: F.A.Z.
Jochen Buchsteiner - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Jochen Buchsteiner
Politischer Korrespondent in London.
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