Syrien-Konflikt

Schrammen eines Diktators

Von Christoph Ehrhardt und Friedrich Schmidt
 - 18:03

Das Twitterkonto des syrischen Präsidenten erklärte den Samstagmorgen zum „Morgen der Standhaftigkeit“. Es verbreitete ein Video in dem Baschar al Assad mit einer Aktentasche nonchalant durch die Flure seines Amtssitzes schlendert – als gehe ein leitender Angestellter an einem ganz normalen Tag ins Büro. Eingeschüchtert zeigte sich das Regime in Damaskus nicht. Es demonstrierte Unerschrockenheit und verurteilte die „trilaterale Aggression“ im Morgengrauen. „Das war ein ganz schönes Spektakel am Himmel“, sagte ein Einwohner der Hauptstadt Damaskus am Sonntag. „Nicht nur die Marschflugkörper – auch unsere Raketenabwehr.“ Schon am frühen Morgen habe er sich wieder aus dem Haus getraut und schon die ersten Demonstranten angetroffen, die gegen den Raketenangriff protestierten und Assad und seine Alliierten priesen. In der syrischen Hauptstadt war am Sonntag von „Erleichterung“ über die Begrenztheit des westlichen Militärschlags die Rede. Schließlich sei nach all den Drohungen nicht klar gewesen, wie heftig dieser ausfallen würde. „Es war eher ein kosmetischer Schlag“, heißt es nun aus dem Umfeld des Regimes. „Zur Abschreckung war er nicht geeignet.“

Zweifel an der einschüchternden Kraft des Militärschlags und an dessen Wirkungsmacht äußerten nicht nur die Loyalisten in Damaskus. Auch westliche Diplomaten und Militärs schlugen skeptische Töne an. Das Regime werde sich beim nächsten Mal allenfalls etwas schwerer tun und länger darüber nachdenken als bisher, hieß es etwa. Der amerikanische General Kenneth F. McKenzie, Direktor des Führungsstabs im Pentagon, äußerte sich ähnlich, als er am Samstag Bilanz zog. Er sagte zwar, das „Herz“ des syrischen Chemiewaffenprogramms sei zerstört worden, und klang damit schon optimistischer als andere Beobachter. „Aber ich will damit nicht sagen, dass sie nicht in der Lage sind, weiterzumachen und in der Zukunft einen Chemiewaffenangriff zu führen.“

Marschflugkörper und Chlorgas

Die 59 Marschflugkörper, die Präsident Donald Trump vor etwa einem Jahr abfeuern ließ, hatten die syrischen Streitkräfte nicht davon abgehalten, weiter Chemiewaffen einzusetzen. Mehrmals wurde danach der Einsatz von Chlorgas dokumentiert. Davon, dass Damaskus ein doppeltes Spiel mit dem Chemiewaffenprogramm spielt, das es eigentlich aufgeben soll, gehen unter anderem westliche Geheimdienste aus. Ein am Samstag veröffentlichter französischer Bericht hebt noch einmal hervor, dass die Streitkräfte Assads Chlorgas oder das Nervengift Sarin einsetzen können. Auch die Organisation für das Verbot von Chemiewaffen hat Zweifel an der Aufrichtigkeit Assads geäußert und die Vermutung, dass das Regime Teile seines Programms verbirgt.

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Nach Militärschlag Grüne wollen politische Lösung für Syrien

Dieses war nach den Angaben des Dreierbündnisses das Ziel des Angriffs. So wurde etwa der Sitz des Scientific Studies and Research Center (SSRC) in Barzeh im nördlichen Großraum von Damaskus schwer getroffen, wie auch Bilder der syrischen Staatspresse zeigen. Die Einrichtung wird von westlichen Geheimdiensten eng mit dem im Geheimen fortgeführten syrischen Chemiewaffenprogramm in Zusammenhang gebracht. Außerdem wurden nach Angaben des amerikanischen Militärs in Him Schinschar in der Provinz Homs eine Lagerstätte für chemische Waffen und eine Bunkeranlage getroffen, die wichtig mit Blick auf die syrischen Sarin-Bestände gewesen seien. Es blieben aber Zweifel, wie wichtig die getroffenen Anlagen zum Zeitpunkt des Angriffs noch waren.

Ein ranghoher amerikanischer Regierungsmitarbeiter sagte in einem Gespräch mit der Presse, die Anlagen seien Teil des syrischen Programms, um chemische Waffen „zu produzieren, zu lagern und zu entwickeln“. „Einiges Material“, das für die Herstellung von Kampfstoffen wie Sarin hätte benutzt werden können, sei zerstört worden. Die Waffen und der Zeitpunkt der Angriffe seien so gewählt worden, dass Personenschäden möglichst vermieden worden seien. Nicht alles in diesen Anlagen habe vom Regime vorab weggeschafft werden können. Weiter hieß es aus westlichen Sicherheitsbehörden, die Zerstörung der Anlagen bedeute noch lange nicht das Ende der Giftgasproduktion. Die Technik, die zur Herstellung von chemischen Kampfstoffen und entsprechender Munition benötigt werde, sei vergleichsweise einfach. Das gelte vor allem für Chlorgas. Dessen Herstellung und Einsatz sind deutlich einfacher, als das etwa bei Sarin der Fall ist. Chlorgas als Waffe zu nutzen ist zwar geächtet, aber der Grundstoff selbst ist nicht verboten und in der gesamten Region ein gängiges Mittel zur Reinigung von Wasser.

Nahezu unverletzt

Assad – das sagen mit Syrien befasste Diplomaten – habe zwar ein paar Schrammen abbekommen, aber auch der neue Angriff habe ihn nicht erschüttert. Die Propaganda feierte am Wochenende nicht nur die eigene Standhaftigkeit, sondern auch die vollständige Rückeroberung der Vororte in Ost-Ghouta. Auch die letzten islamistischen Milizionäre hatten nach dem Giftgaseinsatz in der Satellitenstadt Douma aufgegeben, wo nun die Sicherheitskräfte des Regimes einrückten. Es hat sich auch wieder einmal gezeigt hat, dass der syrische Machthaber stets auf Moskaus Schutz vertrauen kann.

Das russische Militär musste nicht einmal die so oft selbstgepriesene Leistungsfähigkeit der eigenen Luftabwehr einem Praxistest unterziehen. Es reichte, mit „unvorhersehbaren Folgen“ zu drohen, sollten in Syrien stationierte russische Soldaten verwundet oder gar getötet werden, die in vielen syrischen Einheiten und Einrichtungen Dienst täten. Nach den Angriffen berief das Verteidigungsministerium schnell eine Pressekonferenz ein. Sein Vertreter hob hervor, dass kein einziger westlicher Marschflugkörper in die „Verantwortungszone“ der russischen Luftabwehrsysteme gekommen sei, die den Marinestützpunkt in Tartus und die Luftwaffenbasis in Hmeimim schützten. Statt die Fähigkeiten des unter anderem mit modernen S-400-Luftabwehrsystemen ausgestatteten russischen Militärs zu rühmen, lobte man die „von unseren Spezialisten ausgebildete“ syrische Luftabwehr, die mit diversen Luftabwehrsystemen „sowjetischer Herstellung“ arbeitet.

Die syrische Abwehr, hob das Moskauer Ministerium hervor, habe 71 Marschflugkörper abgefangen, von 103, die insgesamt abgefeuert worden seien, und zwar mit den Systemen S-125, S-200, „Buk“, „Kwadrat“ und „Ossa“. Das klang wenig glaubwürdig. Das amerikanische Verteidigungsministerium teilte mit, keine einzige der insgesamt 105 amerikanischen, französischen und britischen Rakete sei abgefangen worden, obwohl das Regime mehr als 40 Boden-Luft-Raketen abgefeuert habe, in der Mehrzahl nach den westlichen Schlägen. Auch Assad lobte – jedenfalls laut der Darstellung einer Gruppe russischer Politiker, die ihn am Sonntag in Damaskus traf – seine sowjetischen Luftabwehrsysteme. Der syrische Präsident sei guter Dinge, sagten Abgeordnete danach russischen Medien. Er wolle russische und nicht westliche Unternehmen in seinem Land haben und habe das Geld für den Wiederaufbau Syriens auf 400 Milliarden Dollar beziffert, die Zeit dafür auf zehn bis 15 Jahre. Außerdem habe Assad gesagt, seine Kinder hätten im vergangenen Jahr auf der Krim Urlaub gemacht.

Russland hat sich durch die jüngste Giftgasattacke – welche die Propaganda in unterschiedlichen Erzählungen als „Inszenierung“ zurückweist – noch enger an Assad gebunden. Eine Illustration dazu lieferte das russische Staatsfernsehen dieser Tage. Es suchte Russlands Version dadurch zu belegen, dass es Bilder eines Propagandaspielfilms des syrischen Kulturministeriums mit dem Titel „Revolution Man“ als Dokumentation ausgab, die angeblich das sinistre Treiben der „Weißhelme“, des Zivilschutzes der Aufständischen, entlarvte.

Begrenzte Schläge gegen Assad kann Moskau hinnehmen, zumal wenn die Amerikaner zuvor bei der Zielauswahl der Vermeidung eines Konfliktes mit Russland Priorität beimessen. Der amerikanische Botschafter in Russland teilte am Samstag mit, dass die Amerikaner vor den Schlägen mit Russland „kommuniziert“ hätten, um „die Gefahr von russischen oder zivilen Opfern zu verringern“. Auch neutrale Beobachter hoben hervor, dass kein Ziel nahe der russischen „Verantwortungszone“ an der Mittelmeerküste lag. Nichts hindert Putin allerdings daran, in Syrien weiter Luftangriffe an der Seite Assads fliegen zu lassen, demnächst vermutlich verstärkt in der noch von mehrheitlich islamistischen Aufständischen gehaltenen Provinz Idlib.

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Die eigene Zurückhaltung in der Reaktion auf den westlichen Militärschlag feiert Moskau als Leistung Wladimir Putins, der als Friedensfürst, so schrieb die kremltreue Boulevardzeitung „Komsomolskaja Prawda“, nun „die Welt vor dem dritten Weltkrieg bewahrt hat“. Dem dienen nun auch die ständigen empörten Hinweise auf Völkerrechtsbrüche durch das Außenministerium und durch Putin selbst. In einer Mitteilung vom Samstagvormittag – sie kam, für Putin unüblich, schon wenige Stunden nach dem Geschehen und überdies am Wochenende – hieß es wieder einmal, dass nur ein „inszenierter Chemiewaffenangriff“ stattgefunden habe. Putin verurteilte die „aggressive Handlung“, also die Luftschläge, „auf das schärfste“. Eine handfeste Konfrontation mit Washington hatte aber auch er nicht riskieren wollen.

Die Eskalation droht eher an einer anderen Front. Aus Damaskus und von westlichen Militärbeobachtern hieß es am Sonntag übereinstimmend, die schwerwiegenderen Nachwirkungen werde der mutmaßlich von Israel geführte Angriff auf die Luftwaffenbasis T-4 haben, der Assads anderen wichtigen Verbündeten, das iranische Regime, hart getroffen und aufgebracht habe. Aus dem Umfeld der von Teheran gelenkten Hizbullah-Miliz hieß es am Wochenende, der als wichtigster Strippenzieher der iranischen Auslandseinsätze berüchtigte General Qassem Soleimani habe Elitesoldaten seiner Revolutionsgarden im Umland von Homs besucht und ihnen versichert, dass Israel und Amerika für den Angriff bezahlen würden. Er habe sich auch mit Hizbullah-Anführer Hassan Nasrallah getroffen. Dieser hat in seiner jüngsten Rede scharfe Töne angeschlagen. Israel solle wissen, dass es mit diesem Angriff nicht irgendeinen, sondern einen „historischen Fehler“ gemacht habe. Durch diesen dummen Akt habe es sich „in eine direkte Konfrontation mit Iran“ gebracht. Und Iran sei weder feige noch ein kleines Land.

Quelle: F.A.Z.
Christoph Ehrhardt
Korrespondent für die arabischen Länder mit Sitz in Beirut.
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Friedrich Schmidt
Politischer Korrespondent für Russland und die GUS in Moskau.
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