AfD ohne Petry

Gauland im Glück

Von Justus Bender und Markus Wehner, Frankfurt/ Berlin
 - 07:09

Ein Lächeln auf dem Gesicht von Alexander Gauland ist eine Seltenheit. Meist zeigt der Fraktionsvorsitzende der AfD einen kühlen, bisweilen sogar verstimmten Ausdruck. Als die Noch-Parteivorsitzende Frauke Petry aber am Montag in der Bundespressekonferenz von ihrem Stuhl aufstand und aus dem Raum stürmte, da konnten sich Gaulands Mundwinkel nicht mehr an ihrem angestammten Platz halten. Sie bewegten sich blitzartig nach oben. Gauland lächelte, scherzte mit dem Parteivorsitzenden Jörg Meuthen und kicherte in sich hinein. Alles binnen weniger Sekunden, als Petry noch nicht einmal an der Ausgangstür angekommen war. Gauland war glücklich.

Am selben Tag noch zeigte sich, warum: Die Mitglieder der AfD-Fraktion versammelten sich vollzählig und einig zu ihrer ersten Sitzung. Ein Petry-Getreuer wollte nun, da die Frauke weg war, keiner mehr sein. Die Gelegenheit war da, die Fraktion zu einen – unter Gaulands Führung natürlich. Der Mann, der sich über Jahre ein Ränkespiel mit Petry geliefert hatte, hatte nicht nur den persönlichen Kampf gewonnen. Die Unterlegene hatte ihm eine Vorlage dafür geliefert, in der von ihr ausgelösten Krise den großen Einiger zu geben. „Ich bin dankbar, dass sie jetzt diesen Weg gegangen ist“, sagte Gauland. Es sei „gut, dass sie das Problem jetzt auf diese Weise löst“. Hätte Petry hingegen – als Bundesvorsitzende mit Direktmandat und Rekordergebnis ihres Landesverbandes – in der AfD-Fraktion Platz genommen, und sei es nur als Hinterbänklerin, hätten Gauland schwierige Monate bevorgestanden.

Während Gauland in der Bundespressekonferenz lächelte, saß Dirk Driesang im bayerischen Eichenau vor dem Fernseher und dachte: „Das kann jetzt nicht wahr sein.“ Driesang ist im ideologischen Gefüge der Partei so etwas wie der Gegen-Gauland. Er gehört dem Bundesvorstand an, hat das Ausschlussverfahren gegen den thüringischen Landesvorsitzenden Björn Höcke unterstützt und die „Alternative Mitte“ mitgegründet, einen Zusammenschluss gemäßigter Mitglieder. Er steht für den „realpolitischen Kurs“, für den auch Petry stehen wollte. Er glaubt, dass Petry die Zeichen der Zeit nicht erkannt habe: „In dem Moment, wo die Realpolitik beginnt, Realität zu werden, steht Petry auf und geht.“

Rücktritt
Petry kehrt AfD den Rücken
© reuters, reuters

Driesang meint, bei Gauland noch am Wahlabend einen Wechsel der Tonlage gehört zu haben. „Was Petry hätte wahrnehmen können, ist, dass mit dem Wahlabend die Sprache selbst eine andere wurde.“ Zwei Beispiele nennt er: Gauland habe gesagt, seine Partei wolle „unser Land und unser Volk zurückholen“, aber er habe auch präzisiert, mit „Volk“ alle Staatsangehörigen zu meinen, auch die mit Migrationshintergrund. Für Außenstehende mag das eine Selbstverständlichkeit zu sein, in der AfD sind es Signale an die Gemäßigten. Zweites Beispiel: Gauland habe gesagt, bis zum 24. September sei Wahlkampf gewesen, jetzt aber müsse man eine andere Sprache pflegen. Noch so ein Signal. „Gauland kann die Fraktion einen“, sagt Driesang.

Wahrscheinlich bleibt ihm auch nichts anderes übrig. Solange Petry auf einem Einzelstuhl neben der Fraktion im Bundestag sitzt, wird Gauland verhindern müssen, dass sich Gemäßigte in Petrys Richtung verabschieden. Anders als früher kann er nun auf die Gemäßigten zugehen, ohne dass es ihm im Machtkampf gegen Petry als Schwäche ausgelegt wird. Driesang, der Gemäßigte, lobt Gauland als „echten Fuchs“. Erst im Wahlkampf poltern, dann im Parlament seriös sein.

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Für Gaulands realpolitische Wende sprechen auch die personalpolitischen Entscheidungen, die am Mittwoch in der Fraktion getroffen wurden. So wurde der 59 Jahre alte Bernd Baumann auf Vorschlags Gaulands mit 70 von 93 Stimmen zum Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Baumann, bisher Landesvorsitzender und Fraktionschef der Hamburger AfD, gilt als ein Anhänger Gaulands, gehört aber eher dem gemäßigten Parteiflügel an. Er hat seine Doktorarbeit über Friedrich August von Hayek und Karl Popper geschrieben. Der Volkswirt, rhetorisch versiert, hat jahrelang als Manager in großen Redaktionen und Verlagen gearbeitet. Er hat den ehemaligen AfD-Parteichef Bernd Lucke beraten und den damaligen Europawahlkampf mitgestaltet. Selbst bezeichnet sich Baumann als liberal und als nationalkonservativ. Er wolle, die „linke 68er-Übermacht in Medien, Politik, Bildungssystem und gesellschaftlichen Gruppen (Gewerkschaft, Kirchen) beenden“, hat er vor zwei Monaten der Zeitung „Junge Freiheit“ als politisches Ziel genannt.

Auch eine gescheiterte Kandidatur belegt, dass Gauland seinen Realo-Kurs durchsetzt. Durchgefallen als Parlamentarischer Geschäftsführer ist nämlich Markus Frohnmaier aus Baden-Württemberg – 54 Abgeordnete stimmten in geheimer Wahl gegen ihn. Frohnmaier hatte früher als Pressesprecher für Frauke Petry, zuletzt aber als Sprecher für Alice Weidel gearbeitet, die ihn nun vorschlug. Der 1991 geborene Bundesvorsitzende der Jugendorganisation Junge Alternative (JA) gilt als ehrgeizig, zugleich als wenig berechenbarer Provokateur. Auf dem Höhepunkt der Ukraine–Krise fuhr er 2014 in die Separatistenrepublik Donezk, im vergangenen Jahr reiste er gemeinsam mit Petrys Ehemann Marcus Pretzell auf die annektierte Krim, was eine Protestnote der ukrainischen Regierung auslöste. Über die Grünen-Politikerin Claudia Roth sagte der JA-Chef, sie habe bei den sexuellen Übergriffen in der Kölner Silvesternacht „mittelbar mitvergewaltigt“. An Stelle Frohnmaiers wurde am Mittwoch mit 73 Stimmen der 56 Jahre alte Kommunikationsberater Jürgen Braun aus Baden-Württemberg zum zweiten parlamentarischen Geschäftsführer gewählt. Braun, der als gemäßigt gilt, war früher als Journalist in Fernsehredaktionen tätig, unter anderem als Chef vom Dienst beim MDR in Dresden.

Auf Berichte über eine mögliche Parteigründung durch Petry und ihren Ehemann Pretzell reagiert Gauland gelassen. Petrys Pläne bleiben bisher nebulös. Am Mittwoch wurde bekannt, dass sie Anfang Juli eine Internet-Domain www.dieblauen.de registriert hatte. Petry sagte am Mittwoch dazu, es gehe dabei nicht um einen Parteinamen, sondern um eine Idee. Pretzell gab bekannt, man führe viele Gespräche, das werde einige Wochen dauern. „Lassen Sie sich mal überraschen, was wir so vorhaben“, sagte er im ZDF. Kein Grund für Gauland, nicht mehr dankbar zu sein.

Quelle: F.A.Z.
Justus Bender - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.Markus Wehner - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Justus Bender
Markus Wehner
Redakteur in der Politik.Politischer Korrespondent in Berlin.
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