Kauders Klatsche

An Tagen wie diesen

Von Günter Bannas, Berlin
 - 20:16

Volker Kauder ist Angela Merkels wichtigster Mann – in der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Nahezu täglich haben die beiden – der Fraktionsvorsitzende und die Bundeskanzlerin – miteinander zu tun. Zum Brauch der beiden gehören ihre Treffen an Sonntagen im Bundeskanzleramt: Vorbereitung der folgenden Woche. Kauder pflegt dann gerne bei den abendlichen Fernsehsendungen als Interviewgast eingeladen zu werden. Es ist davon auszugehen, dass das, was er sagt, mit Merkel abgestimmt ist. Im Inhalt sowieso, häufig aber auch in der Wortwahl. Am Abend der Bundestagswahl war Kauder der Erste aus der Führung der CDU, der – trotz des für die Union desaströsen Ergebnisses – auf die Folgen verwies: Die wichtigsten Wahlziele seien erreicht. Die Union werde die stärkste Fraktion stellen. Sie habe einen Regierungsauftrag. Merkel werde Bundeskanzlerin bleiben. 40 Minuten später sagte Merkel das auch. Seit zwölf Jahren funktioniert das Gespann.

Am Dienstag nun gab es ein Ereignis der besonderen, der nie dagewesenen Art. Nachmittags das erste Treffen der neuen CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Die Wahl des künftigen Fraktionsvorsitzenden stand an. Merkel, die als CDU-Vorsitzende sprach, sagte, im Einvernehmen mit Horst Seehofer, dem CSU-Vorsitzenden, schlage sie Kauder für das Amt vor. Das ist so üblich in der Unionsfraktion, die aus zwei Parteien gebildet wird – der CDU und der CSU. Jeder der beiden Parteivorsitzenden hat mit dem Vorschlag einverstanden zu sein. Eine „Gegenkandidatur“ ist – nicht nach der Satzung, wohl aber nach den Usancen der Zusammenarbeit – faktisch ausgeschlossen.

Misserfolg noch schön gerechnet

Gleichwohl: Wenig später wurde als Ergebnis mitgeteilt, dass Kauder so wenige Stimmen wie nie erhalten hatte. 180 Ja-Stimmen, 53 Nein-Stimmen, sechs Enthaltungen. Der Beifall soll nicht gerade überschwänglich gewesen sein. Aber an Tagen wie diesen ist der Beifall in den Gremien der Unionsparteien nie überschwänglich, schon gar nicht über die 77,3 Prozent, die Kauder erhalten hatte. Eine leicht geschönte Rechnung ist das. Der Grund: Die Enthaltungen werden in der Rechnung als ungültige Stimmen bewertet. Von den tatsächlich abgegebenen Stimmen erhielt Kauder nur 75,3 Prozent.

Immerhin machte der Fraktionsvorsitzende daraus kein Hehl. „Ich freue mich, dass ich als Fraktionsvorsitzender von drei Vierteln der Kolleginnen und Kollegen in meinem Amt bestätigt wurde.“ Kauder schien sich Enttäuschung nicht anmerken lassen zu wollen. Es mag sogar sein, dass er mit einem solchen Ergebnis gerechnet hatte. Nach all den Jahren und erst recht nach dieser Bundestagswahl. Manchmal werden eben Leute bestraft, die eigentlich nicht gemeint sind. So ist das im Oben und Unten der Politik.

Zu Merkels Verständnis von Wahlen gehört es, dass nicht über ein Dankeschön für vergangene Erfolge, sondern über das Vertrauen entschieden werde, zukünftige Herausforderungen zu meistern. So gesehen, ist es schlimm um den Fraktionsvorsitzenden bestellt – und auch um die, die ihn vorgeschlagen haben. Im November 2005, als Kauder erstmals zum CDU/CSU-Fraktionsvorsitzenden gewählt wurde, hatte er 93,3 Prozent für sich verbuchen können. Nach der Bundestagswahl 2009 waren es 96 Prozent und nach der Wahl 2013 sogar 97,4 Prozent.

Lange gemeinsame Geschichte

Da freilich hatten noch andere, für die Unionsparteien bessere Zeiten geherrscht. Fast hätte es 2013 sogar für die absolute Mehrheit der Mandate im Bundestag gereicht. 41,5 Prozent erhielten die Unionsparteien vor vier Jahren. Damals sang Kauder, der ein Freund der Düsseldorfer Musikgruppe „Die Toten Hosen“ ist, begeistert mit: „An Tagen wie diesen.“ Heute gab es nichts zu feiern und zu besingen.

Kauder und Merkel haben schon viele Jahre miteinander zu tun. Einst waren sie ganz und gar nicht als Vertraute zu bezeichnen. 2002 war es noch so. Merkel war schon zwei Jahre lang CDU-Vorsitzende und erwog, die Unionsparteien als Kanzlerkandidatin in den Wahlkampf zu führen. Kauder war Generalsekretär der Baden-Württemberg-CDU und Vorsitzender der Landesgruppe der baden-württembergischen CDU-Bundestagsabgeordneten. Kauder teilte Merkel mit, die Unterstützung der Südwest-CDU habe nicht sie, sondern der CSU-Vorsitzende Edmund Stoiber als Kanzlerkandidat. Stoiber verlor. Merkel wurde CDU/CSU-Fraktionsvorsitzende. Es gelang ihr, Kauder für die Alltagsarbeit in der Fraktion als Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer zu gewinnen. Das Vertrauen wuchs. Als Merkel 2005 zur Bundeskanzlerin gewählt worden war, wurde Kauder ihr Nachfolger an der Spitze der Unionsfraktion.

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Seither sind Differenzen zwischen den beiden nicht mehr öffentlich bekanntgeworden. Außer in politischen Nebensächlichkeiten. Merkels Äußerung, der Islam gehöre zu Deutschland, machte sich der vom konservativen CDU-Flügel herkommende Kauder ausdrücklich nicht zu eigen. Auch bei der Abstimmung des Bundestages über eine Entschließung, in der vom „Völkermord“ der Türkei am armenischen Volk gesprochen wurde, waren die beiden unterschiedlicher Meinung. Kauder folgte dem Begehren in seiner Fraktion und der Grünen. Er war dafür. Merkel hatte aus außenpolitischen Gründen Bedenken. Sie nahm an der Abstimmung nicht teil. Und als Kauder in Sachen Frauenquote der SPD-Frauenministerin Manuela Schwesig einmal „weinerliches“ Verhalten vorwarf und sich die Leute im Bundestag empörten, trat Merkel mittels einer Entschuldigung auf die Bremse. Für Frauensolidarität. Gegen Macho-Sprüche. Das war es aber auch schon.

Länger als jeder andere CDU-Politiker steht Kauder an der Spitze der Unionsfraktion. Bald wird er auch den bisherigen „Rekordhalter“ als Fraktionsvorsitzenden im Bundestag, Herbert Wehner, eingeholt haben, der von 1969 bis 1983 an der Spitze der SPD-Fraktion stand. Kauders Verhalten entspricht dem Amtsverständnis Wehners, wonach es Aufgabe und vorderste Pflicht des Vorsitzenden der „Regierungsfraktion“ sei, Mehrheiten für „seinen“ Kanzler zu organisieren. Wenn es sein muss, mit harter Hand.

Kauder mag burschikose Typen. Er ist selbst einer. Wie Peter Struck etwa, seinem politischen und auch persönlichen Freund. Doch als Struck – Vorsitzender der SPD-Fraktion zu Zeiten Merkels erster großer Koalition – einmal die Kanzlerin öffentlich kritisierte, machte Kauder ihm ein „Das geht gar nicht“ deutlich. Regelmäßig pflegt Kauder zum Todestag Strucks Blumen ans Grab zu schicken.

Kritik an Kauder hatte sich aufgestaut. Manche arbeiteten daran, ihn in das frei gewordene Amt des Bundestagspräsidenten abzuschieben. Andere bemängelten, Kauder tue immer bloß das, was Merkel wolle. Er lasse der Fraktion nicht genügend Freiraum. Er habe keine eigene wirtschaftspolitische Agenda. Er kümmere sich zu wenig um den konservativen Teil der Fraktion, dem er doch eigentlich entstamme. Es müsse eine Verjüngung an der Fraktionsspitze geben. Die Argumente der Kritiker aber zielten stets auch auf Merkel.

„Wir hatten eine sehr gute Sitzung unserer Bundestagsfraktion“, sagte Kauder nach dem Treffen. Das Wahlergebnis werde „noch tiefer“ analysiert werden. Ein Jedoch fügte er – im Gleichklang mit Merkel – an: „Wir haben aber auch klar betont, dass wir einen Regierungsauftrag haben.“ Und auch das sagte er: „Es war alles sehr harmonisch.“ Hinweisen aus der Fraktion zufolge scheint das zu stimmen. Ruhiger Verlauf. Keine Schuldzuweisungen. Nachdenkliche Töne aus der Führung. Kritik an der SPD, weil die eine Fortsetzung der großen Koalition von vorneherein ausgeschlossen hatte. „Das Verhalten der SPD ist nicht das, was der Demokratie nützt“, sagte Kauder. Merkel mahnte: „Lassen wir uns gemeinsam auf den Weg machen.“ Seehofer sagte: „Wir müssen den Satz sagen: Wir haben verstanden.“ Acht Wortmeldungen gab es. Nur die des hessischen CDU-Abgeordneten Klaus-Peter Willsch fiel ziemlich kritisch aus – wie meistens. Doch die geheime Wahl zum Vorsitzenden haben viele als Möglichkeit und als politisches Ventil genutzt, der Führung zu signalisieren: Bitte nicht weiter so. Formal gesehen, haben sie über einen Vorschlag Merkels abgestimmt. Und Seehofers auch. Ein Viertel war dagegen.

Quelle: F.A.Z.
Günter Bannas - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Günter Bannas
Leiter der politischen Redaktion in Berlin.
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