Wegen Diskussionen in CDU/CSU

Grüne verschieben Bundesparteitag

 - 18:32

Angesichts der Unruhe bei CDU und CSU verschieben die Grünen ihren Bundesparteitag, der über die Aufnahme von Jamaika-Koalitionsverhandlungen entscheiden soll. Eigentlich sollten die Delegierten der Grünen am 21. Oktober bewerten, ob etwaige Sondierungen mit Union und FDP erfolgreich waren.

„Wir respektieren, wenn die Union mehr Zeit braucht, um sich auf Sondierungsgespräche vorzubereiten“, sagte der Politische Geschäftsführer der Grünen, Michael Kellner, der Deutschen Presse-Agentur am Mittwoch. Wann der Parteitag stattfinde, könne man erst entscheiden, wenn ein Fahrplan für Gespräche feststehe.

CDU und CSU wollen nach schweren Einbußen bei der Bundestagswahl zunächst intern ihre Positionen für Gespräche mit möglichen Partnern klären. „Sollten CDU und CSU erst nach der Niedersachsen-Wahl Sondierungsgespräche aufnehmen wollen, ist das so“, sagte Keller mit Blick auf die Landtagswahl am 15. Oktober. „Wir werden unsere Zeitpläne dementsprechend anpassen.“ Dies könne die Regierungsbildung verzögern, da ausreichend Zeit für diese schwierigen Gespräche nötig sei.

Die Grünen hatten bereits am Montagabend ihre 14-köpfiges Sondierungsteam bekanntgegeben, als erster der möglichen künftigen Koalitionspartner. Ein kleiner Parteitag (Länderrat) muss dem am kommenden Samstag zustimmen, das gilt aber als Formalität. Aus Parteikreisen hieß es, dass die 14 Unterhändler am Donnerstag zu einem ersten informellen Treffen zusammen kommen sollten. Über den Koalitionsvertrag stimmt am Ende die Parteibasis ab.

Quelle: dpa
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