SPD in der Krise

Warum Martin Schulz scheitert

Von Oliver Georgi
 - 17:58
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Als Martin Schulz im Januar zum Kanzlerkandidaten der SPD ausgerufen wurde, hätte die Begeisterung an der Kummer und Wahlniederlagen gewohnten Parteibasis kaum größer sein können. Endlich habe die SPD wieder eine echte Chance auf das 2005 verlorene Kanzleramt, hieß es, bei seiner Wahl als Parteivorsitzender und Kandidat wurde er kurz darauf mit 100 Prozent der Stimmen gewählt. Die SPD hatte die bleierne Gabriel-Ära hinter sich gelassen und ging zum ersten Mal seit Jahren wieder mit einem echten, unverbrauchten Hoffnungsträger in eine Bundestagswahl. So sahen das die Genossen.

Ein Dreivierteljahr und viele Demütigungen später könnte die Enttäuschung nicht größer sein. Schulz hat nicht nur nicht geliefert und liegt in den Umfragen weit hinter Merkels CDU zurück; mit ihm könnte die SPD am 24. September sogar noch ihr bislang schlechtestes Ergebnis von 2009 mit Frank-Walter Steinmeier unterbieten. Was ist geschehen? Wie konnte ein gefeierter Star, mit dem doch alles anders werden sollte, so schnell und tief abstürzen? Fünf Thesen.

Diese Erwartungen konnte Schulz nicht erfüllen

Martin Schulz ergeht es wie Barack Obama, als der schon zu Beginn seiner Amtszeit den Friedensnobelpreis erhielt: Die Erwartungen waren so übertrieben groß, dass er sie gar nicht erfüllen konnte. Schon vor Schulz hatte die SPD gegen Angela Merkel Mühe, ein klares politisches Thema zu besetzen, schon damals hatte sie mit einem strukturellen Defizit zu kämpfen, weil das Klientel, das zu vertreten sie weiterhin beansprucht – die Arbeiterschaft – so klar umrissen schon lange nicht mehr existiert. Schulz konnte die SPD wieder begeistern, weil er nach der Ära Steinmeier, Steinbrück und Gabriel als neue, unverbrauchte Alternative galt, der keine Rücksicht auf alte (parteiinterne) Konflikte nehmen müsse und mit Schröders Agenda-Politik nichts zu tun habe. Endlich einer mit Erfahrung, der Merkel wegen seiner großen Expertise als Europapolitiker auf Augenhöhe begegnen könne.

Vor allem aber galt Schulz, der Buchhändler ohne Abitur aus Würselen, der wie weiland Gerhard Schröder den Aufstieg in die Spitzenpolitik geschafft hatte, vielen als Mann des Volkes. Ein Arbeiter für die Arbeiterschaft – diese Vorstellung berauschte die Genossen dermaßen, dass die Umfragewerte für die SPD nach seiner Nominierung nach oben schossen. Doch es dauerte nicht lange, bis auch der SPD klar wurde: Selbst ein Martin Schulz kann die SPD nicht im Alleingang kernsanieren – und erst recht nicht binnen weniger Monate. Und nach kurzer Zeit wurde die Erzählung vom Schulz-Hype, der sich mit jeder neuer Umfrage noch zu verstärken schien, zur Erzählung von einem gescheiterten Hoffnungsträger. Aus Autosuggestion wurde eine Negativ-Spirale, für die Schulz selbst kaum etwas konnte. Und bei der zu Jahresanfang erschöpft und amtsmüde wirkenden Kanzlerin lief es, zum Leidwesen der SPD, umgekehrt.

Es gibt keine echte Wechselstimmung

Die Schwäche von Schulz ist die Stärke von Merkel: Den Deutschen geht es wirtschaftlich so gut wie lange nicht mehr, und viele rechnen es der Kanzlerin zu, dass sich das unter ihrer Regierung zumindest nicht wesentlich geändert hat. Die Deutschen sind vergleichsweise zufrieden – eine echte, breite Wechselstimmung wie 1998 nach 16 Kohl-Jahren gibt es derzeit nicht. Hinzu kommt: In einer Zeit, in der eine weltpolitische Krise die nächste jagt, die Integrität der EU auf dem Spiel steht und ein erratischer Präsident in den Vereinigten Staaten alte Bündnissicherheiten infrage stellt, gilt Angela Merkel vielen als Anker der Stabilität. „Keine Experimente“, mit diesem Slogan ging Konrad Adenauer 1957 in die Bundestagswahl. Merkel tritt seit 2013 mit dem Satz „Sie kennen mich“ vor ihre Wähler. Sie ist ihr eigenes Programm in einer Personenwahl, bei der es wohl jeder Herausforderer schwer hätte – nicht nur Martin Schulz.

Schulz findet nicht statt, Gabriel schon

Als Sigmar Gabriel im Januar nach quälend langen Monaten des Wartens endlich einwilligte, Schulz Kanzlerkandidatur und Parteivorsitz zu überlassen, schien das für den Goslarer eine Niederlage zu sein. Die Partei atmete regelrecht auf, als der bei vielen ungeliebte Gabriel Außenminister wurde – und auch er selbst wirkte in den Monaten danach wie befreit. Mehr noch: Als Außenminister machte er zur Überraschung vieler, die schon das Schlimmste befürchtet hatten, bella figura.

Auch sonst war der Wechsel ins Auswärtige Amt für Gabriel kein Karriereknick, sondern ein Revitalisierungsprogramm – und ein geschickter Schachzug obendrein: Spätestens seit Gabriel in der Türkei-Frage wieder alle diplomatische Zurückhaltung fahren lässt, die er nach seinem Amtsantritt eigentlich Schulz überlassen wollte, übertrumpft er den Kanzlerkandidaten regelmäßig in puncto Attacke und ist dazu noch der Umfragestar der SPD. Damit ist Gabriel auch in den Medien ungleich präsenter als Schulz – was sich nicht zuletzt in der letzten Bundestagsdebatte am Dienstag zeigte, bei der der Außenminister zur besten Sendezeit die Kanzlerin attackierte. Sollte Gabriel Schulz mit dem Argument, ein Regierungsamt sei im Wahlkampf nur hinderlich, davon abgeraten haben, Außenminister und Kanzlerkandidat zugleich zu werden, dann hat er seinen alten Freund gründlich hinters Licht geführt. Und sich selbst eine Ausgangsbasis für die Zeit nach der Wahl verschafft, wie sie so gut schon lange nicht mehr war.

Merkel gegen Schulz
Die wichtigsten Momente des TV-Duells
© AP, reuters

Schulz ist zu nett

Das Fernsehduell gegen Angela Merkel war bezeichnend: Martin Schulz, von dem die SPD Attacke erwartet, dankte der Kanzlerin nicht nur für manche Antworten, er nahm sogar seinen bislang schärfsten Angriff zurück, Merkel betreibe mit ihrer abwartenden Politik einen „Anschlag auf die Demokratie“. Dass ein Kanzlerkandidat im wichtigsten Aufeinandertreffen vor der Wahl eine solche Attacke vor einem Millionenpolitik quasi revidiert, so etwas gab es noch nicht – und viele Wähler dürften sich in ihrem Urteil bestätigt gefühlt haben, dass Martin Schulz zwar ein netter Kerl sei, aber zu wenig Biss für das Kanzleramt habe. Gerhard Schröder rüttelte seinerzeit am Zaun und schrie: „Ich will hier rein.“ Und Martin Schulz? Lässt sich von der Kanzlerin über den Mund fahren, als er ihr beim Duell ins Wort fallen will – und sagt dazu noch artig Danke. Schulz lasse nicht den unbedingten Willen erkennen, Kanzler zu werden – das kritisieren auch in der SPD viele hinter vorgehaltener Hand. Kann man es ihnen verdenken?

Wahlforscher analysiert
Die großen Fehler des TV-Duells
© F.A.Z., Daniel Blum, F.A.Z., Daniel Blum

Schulz verwandelt die Themen nicht

Nach der Nominierung als Kanzlerkandidat brauchte Martin Schulz lange, bis sein Team das Wahlprogramm der SPD für die Bundestagswahl präsentierte. Noch schlimmer: Ende Mai verschob die Partei erst kurzfristig die Präsentation des Programmentwurfs, weil die Themen Steuern und Rente – immerhin Kernthemen für das SPD-Thema Soziale Gerechtigkeit – noch nicht fertig waren. Kurz darauf stellte Schulz den halbfertigen Entwurf dann doch vor und lieferte Steuern und Rente später nach – nach einer Vision aus einem Guss wirkte das nicht. Auch sonst ist es Schulz nicht gelungen, wichtige SPD-Kernthemen zu scharfen Waffen gegen Merkel im Wahlkampf zu machen. Der Diesel-Skandal, die Diskussion um ein höheres Renteneintrittsalter, die Finanzminister Schäuble aufgeworfen hatte, die Steuerdebatte – gefühlt fand all das im Wahlkampf kaum statt.

Vor allem hat sich Schulz bei seinen Themen verzettelt. Anders als der Labour-Vorsitzende Jeremy Corbyn in Großbritannien, der sich vor der Parlamentswahl ohne große Rücksicht auf Verluste auf einen Ruf nach mehr sozialer Gerechtigkeit konzentriert und damit binnen kurzer Zeit einen Rückstand in den Umfragen von mehr als 20 Prozent annähernd aufgeholt hat, war bei Schulz bis zuletzt nicht klar zu sagen, mit welcher Kernbotschaft er nun eigentlich in die Bundestagswahl zieht. Ein klarer Kandidat hat ein klares Thema: Eine solche Botschaft hat Schulz von Anfang an gefehlt.

Selbst wenn sie, wie bei Angela Merkel, nur lautet: Sie kennen mich.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Georgi, Oliver (oge.)
Oliver Georgi
Redakteur in der Politik.
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