Neuer SPD-Chef

Schulz ist das Programm

Von Timo Steppat, Berlin
 - 18:26
WhatsAppFacebookTwitterGoogle+
WhatsApp
Kein Programm ist #Schulz’ Programm auf dem #SPD-Parteitag. Seine Partei ist trotzdem begeistert.
WhatsAppFacebookTwitterGoogle+
WhatsApp
„Zeit für Martin“: Auf dem SPD-Parteitag blickt #Gabriel zurück – und #Schulz in die Zukunft.

Der Ort passt. Die SPD trifft sich am Sonntag mit 605 Delegierten und vielen hundert Besuchern im Berliner Stadtteil Treptow in einer alten Industriehalle. Im Hintergrund eine Klinkersteinwand, eine Stahlkonstruktion trägt die Decke. Die Parteitagskulisse, die sich die Sozialdemokraten für die Krönungszeremonie von Martin Schulz zum neuen Vorsitzenden gegeben haben, ist zurückgenommen. Der Parteivorstand und die Funktionäre der Partei sind zur Seite verschoben. Das Rednerpult ragt in die Halle hinein, in die Tischreihen, die für die Delegierten aufgebaut sind. Dahinter sind weniger rote Wände, wie man das aus der Vergangenheit kennt, sondern Menschen. Ganz normale Leute: viele Junge, viele Frauen, verschiedene Hautfarben, einige Alte und manch typischer Familienvater. Ein Querschnitt der Gesellschaft eben.

Das kann man als Staffage verstehen, es macht aber einen lebensweltlichen Eindruck und erinnert an die von Parteichef Sigmar Gabriel initiierten Bürgergespräche. Und es ist wie so vieles, was man gerade über die SPD sagen kann: Alles ist beim Alten, nur Martin Schulz ist dazugekommen – und mit ihm die Euphorie.

Weiter hinten im Saal, bei den Gästen, sitzt Henry Berthold, 65. Vor vier Wochen, kurz nachdem Martin Schulz zum Kanzlerkandidaten vorschlagen wurde, ist er der SPD beigetreten. „Ich bin gelernter Sozialdemokrat“, sagt er. Seine Eltern seien Arbeiter gewesen, er selbst habe 37 Jahre als Bäcker gearbeitet. Er hat das Gefühl, dass sich etwas ändern muss, dass Angela Merkel als Kanzlerin abgelöst werden muss. Wieso er nicht vorher in eine Partei eingetreten ist? „Mit Martin Schulz ist Aufbruch da, da ist von einer Sekunde auf die andere auch die Chance da zu gewinnen“, sagt er. Und er habe den Eindruck gehabt, etwas tun zu müssen. Mit der einen Hand hält Berthold die Krücken fest, mit der anderen ein Schild, auf dem steht: „Zeit für Martin“. Berthold kommt aus Schöneberg, Berlin und will jetzt sehen, wie sich seine neue Partei so macht.

Nahezu pünktlich betreten Martin Schulz und Sigmar Gabriel um 11.33 Uhr den Saal. Sie werden bejubelt und gefeiert. Bis zur Rede von Martin Schulz, die eigentlich schon eine knappe Stunde später beginnen soll, dauert es aber noch einige Zeit. Der Mann, der an der Spitze abtritt, Sigmar Gabriel, bekommt einen langen Abschied und hält selbst eine lange Rede. Sie soll nicht melancholisch sein, aber Gabriel selbst scheint genau das zu sein: melancholisch.

Sein Rückblick auf die zurückliegenden sieben Jahre seit der großen SPD-Niederlage 2009 sind auch ein Rückblick auf seine Arbeit als Vorsitzender. Er beschreibt die Erfolge der SPD, dass diese Mitglieder stärker einbezogen, den Mindestlohn durchgesetzt habe – und beschreibt damit auch seine eigenen Leistungen. Der Dank an Gabriel ist groß. Hannelore Kraft, die Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen und stellvertretende SPD-Vorsitzende, sagt: „Danke, dass du die Partei wieder aufgerichtet hast.“ Der ehemalige SPD-Chef Hans-Jochen Vogel sagt in einer Videobotschaft, Gabriel habe von nun an einen „festen Platz“ in der Geschichte der Partei. Er habe das „Vorurteil des machthungrigen Politikers“ widerlegen können, indem er selbst zurückgesteckt habe.

Analyse zur Schulz-Wahl
„Er kann nicht nur auf soziale Gerechtigkeit setzen"
© F.A.Z., SPD

Wenn Gabriel in seiner Rede davon spricht, dass Politik nicht aseptisch, nicht klinisch sein darf, ist das auch eine Erinnerung an seine große Parteitagsrede von 2009, in der er seiner Partei zurief, auch dorthin zu gehen, wo es stinkt, hinaus ins pralle Leben. Die SPD, die während Gabriels Amtszeit in den Umfragen an der 20-Prozent-Grenze kratzte, wirkt an diesem Sonntag seltsam versöhnt mit dem Parteichef. Er bekommt viel Applaus und spricht man mit Delegierten, wird Gabriel ehrliche Bewunderung für seinen Entschluss entgegengebracht. Gabriel sagt, das sei der „fröhlichste und optimistischste Übergang zu einem neuen Parteivorsitzenden“, den die SPD in den letzten Jahrzehnten erlebt habe. „Wir sind hier, um Aufbruch zu signalisieren.“ Ein Taschentuch, das Gabriel sich vor seiner Rede auf das Pult gelegt hat, steckt er später wieder ein.

Gabriel hat seine Redezeit gnadenlos überzogen. Mit 52 Minuten hat er den Zeitplan umgeworfen. Martin Schulz’ Rede, die darauf folgt, ist noch länger, eineinhalb Stunden etwa. Er handelt darin drei große Themen ab: Er spricht über die Tradition der SPD, so wie es ein Sozialdemorat tun muss, um ihr Vorsitzender zu werden. Im zweiten Schritt geht es um seine Programmatik, die noch wenig ausgereift ist, und im dritten darum, wie er sich Populisten in den Weg stellen will.

Umfrage zur Bundestagswahl

, Umfrage von:
Quelle: wahlrecht.de Alle Ergebnisse aus Bund und Ländern

Es sind klare Worte, mit denen er bei den Delegierten und Gästen des Parteitags viel Applaus bekommt. „Wer die freie Berichterstattung der Medien als Lügenpresse bezeichnet, legt die Axt an die Freiheit”, sagt Schulz. Egal, ob dies der amerikanische Präsident tue oder ein Pegida-Demonstrant. Schulz selbst will Wahlkampf nicht mithilfe von Diffamierungen machen, betont er. „Persönliche Herabsetzungen“ werde es nicht geben.

Kein Programm ist das Programm

Schulz sagt: „Das ist keine abschließende programmatische Rede“ und verweist auf den Programmparteitag, der Ende Juni in Dortmund stattfinden soll. Manche haben damit gerechnet, dass der neue Vorsitzende der SPD eine Grundsatzrede hält. Er spricht auch über seine Grundsätze, aber er bleibt an vielen Stellen sehr wolkig. Was man klar erkennen kann, sind Muster: Schulz spricht häufig davon, dass er „gemeinsam mit Olaf Scholz und Andrea Nahles“ etwas erarbeitet habe oder gemeinsam mit Manuela Schwesig an einem Konzept zur Familienarbeitszeit werkele. Sein Stil ist die Zusammenarbeit und das ist auch sein Signal. Dazu passt, dass Schulz sehr oft auf die „unzähligen Begegnungen“ mit Menschen verweist, aus denen er Schlüsse gezogen habe.

Einer dieser Schlüsse, den er auch beim Politischen Aschermittwoch in Vilshofen vorgetragen hat, ist die Belastung in der „Rushhour des Lebens“. Einerseits gingen die Kinder noch zur Schule, die Eltern müssten aber häufig schon gepflegt werden – und gleichzeitig gebe es Druck im Job. „Wir müssen etwas gegen diese Dreifachbelastung tun“, sagt Schulz. Als „konkrete Projekte“ nennt er die Abschaffung aller Gebühren für Bildung, auch für Berufsausbildungen und Meister-Lehrgänge. Außerdem will er „umfangreiche Investitionen“ in die Pflege vornehmen.

Kanzlerkandidatenwahl
Schulz holt 100 Prozent der Stimmen
© dpa, reuters

Schulz bleibt programmatisch an vielen Stellen genauso unklar wie zuletzt – erklärt das aber zum Programm. Ein kluger Schachzug, mit dem er gerade die Neumitglieder und die alteingesessenen Genossen auf seine Seite ziehen kann. Abgrenzung deutet er zur Union hin an, der er ein „Wahlgeschenkeprogramm“ unterstellt. Diese wolle den Solidarpakt abschaffen, Steuern erleichtern und bei der Rüstung kürzen. „Wie soll das alles gehen?“ Scharfe Kritik äußert Schulz an der Äußerung des CDU-Staatssekretärs Jens Spahn, Sozialkürzungen zugunsten von Aufrüstung vorzunehmen. „Allein deswegen muss Angela Merkel aus dem Kanzleramt“, ruft Schulz kämpferisch.

Die SPD will diszipliniert sein

Sehr stark betonen Schulz und Gabriel den Schulterschluss mit den Gewerkschaften. Der Vorschlag des Arbeitslosengeldes Q, das stärker Qualifizierungsmaßnahmen fördern soll, sei keine „Traumabewältigung“, so Schulz, sondern wichtig für die wirtschaftliche Perspektive des Landes. „In unserem Programm wird es um Gerechtigkeit, um Respekt und um Würde gehen.“ Es sind solche großen Motive, die sich in seiner Rede finden. Programmatisch will Schulz offen bleiben. Auch deswegen bekommt er am Ende ein Ergebnis von unglaublichen 100 Prozent als neuer Parteivorsitzender.

Die SPD will den Neuanfang, den Aufbruch. So sehr, dass sie sich etwa an das hält, was Hannelore Kraft zu Beginn des Sonderparteitags fordert, nämlich „bloß keine Spielchen“ zu spielen. Die SPD will diszipliniert sein. Neumitglied Henry Berthold wirkt am Ende begeistert. „Toller Auftritt.“ Wie weit der Schulz-Effekt aber praktisch reicht, zeigt sich in genau einer Woche: im Saarland.

Quelle: FAZ.NET
Autorenporträt / Steppat Timo
Timo Steppat
Redakteur in der Politik.
Twitter
  Zur Startseite
Ähnliche ThemenAngela MerkelHannelore KraftMartin SchulzSigmar GabrielSPDParteitag