SPD in der Krise

Wahlkrampf mit der Kampa

Von Peter Carstens
 - 16:38

Am 21. Januar hat Sigmar Gabriel in einem Hotel in Montabaur der SPD abermals eine Wahlkampagne ruiniert. Statt wie erwartet selbst anzutreten, hängte Gabriel an diesem Wintertag alle Bürden Martin Schulz um den Hals: den Parteivorsitz und die Kanzlerkandidatur. Der Europapolitiker, den viele deutsche Wähler kaum kannten, hatte zwar mit dem Gedanken gespielt. Seine Zeit in Brüssel war abgelaufen, er war auf Job-Suche. Aber Gabriel hatte auch ihm den Eindruck vermittelt, er werde Merkel selbst herausfordern. Außenminister, das wäre für Schulz eine Option gewesen.

Schulz war überrascht, aber er freute sich auch. Was er nicht wusste: Für seine Kandidatur war zu diesem Zeitpunkt im Willy-Brandt-Haus zu wenig vorbereitet. Als er kurz darauf das sozialdemokratische Hauptquartier besichtigte, musste er sich fühlen wie ein Küchenchef, dem sein Vorgänger acht Minuten vor dem Eintreffen der Gäste lauter leere Töpfe hinterlassen hat. Noch wenige Monate bis zur Wahl, und es gab kein Programm, keine Mannschaft, keinen Plan für die Kampagne des Spitzenkandidaten. Gabriel hatte lediglich zwei Dinge bestimmt, die Schulz kaum ändern konnte: Als Werbeagentur hatte er im Dezember das Hamburger Büro KNSK engagiert, das auch früher schon für Sozialdemokraten gearbeitet hatte. Normalerweise, so beklagten andere Werbeexperten, bekomme eine Agentur rund zwei Jahre Zeit, einen bundesweiten Wahlfeldzug vorzubereiten. Diesmal war es weniger als halb so lange.

Gabriels Personalentscheidungen

Auch eine wesentliche Personalentscheidung hatte Gabriel bereits getroffen. Sein Sprecher, der ihm 2014 ins Wirtschaftsministerium gefolgt war, kehrte ins Willy-Brandt-Haus zurück, um dort „Leiter Kommunikation“ zu werden. Der Mann arbeitet seit zehn Jahren in Gabriels engster Umgebung und kann jedem plötzlichen Sinneswandel seines Chefs eine politisch fundierte Fassade herbeiquatschen. Er galt als die Vorhut der Gabriel-Kampagne. Als Schulz kam, brachte er nur einen engen Vertrauten mit, Markus Engels, der ihm als Stratege und politischer Alltagsberater in dem fremden Parteizentralen-Biotop zur Seite stand. Aber nicht als Pressesprecher. Dabei sollte Engels für Schulz sein, was für Gerhard Schröder einst Franz Müntefering war – der Mann für alle Fälle.

Als Bundesgeschäftsführer der SPD hatte „Münte“ 1998 die später legendäre „Kampa“ der SPD eingerichtet, eine Wahlkampfzentrale nach amerikanischem Vorbild, die in bewusster Abgrenzung vom altbackenen Bonner Ollenhauer-Haus über Monate die Lage analysierte, Pläne schmiedete und die bevorstehende Auseinandersetzung mit dem damaligen Bundeskanzler Helmut Kohl so gründlich vorbereitete wie nie zuvor eine Wahlkampfmannschaft der SPD. Bis zu hundert Leute arbeiteten in der Hochphase des Wahlkampfes im Kampa-Bienenstock. Sie sorgten für die richtigen Termine, gute Reden und zündende Plakate. Wo immer Kandidat Schröder aus dem Auto stieg, erwarteten ihn dieselben zuverlässigen Mitarbeiter und wichtige Kleinigkeiten wie ein frisches Hemd nach der schweißtreibenden Rede. Am Ende errangen Schröder und die SPD mit über vierzig Prozent einen gewaltigen Erfolg. Er war der richtige Kandidat zur richtigen Zeit. Aber auch die fast perfekt organisierte Wahlkampfführung trug zum Erfolg bei. Es passte im Großen wie im wichtigen Detail. Eine solche Organisation steht Martin Schulz nicht zur Verfügung. Es ist schwer genug, eine amtierende, weltweit anerkannte Bundeskanzlerin in einem wirtschaftlich erfolgreichen Land mit geringer Arbeitslosigkeit herauszufordern. Aber wenn noch Pech und Pannen im eigenen Lager die Kampagne begleiten, wird aus schwierigem Wahlkampf ein beinahe aussichtsloser. Juliane Seifert, die technische Wahlkampfleiterin, spricht gleichwohl von einer hoch motivierten und mobilisierten Partei, die jetzt stark auf Hausbesuche bei unentschlossenen Wählern setzt. Eine Millionen solcher Besuche hat es inzwischen gegeben, berichtet Seifert. Das läuft also gut.

Es läuft schlecht für Schulz

Aber für Schulz läuft es schlecht. In Windeseile musste er die Partei einen, ein Programm auf die Beine stellen und die Kampagne planen. Mit ungeheurer Energie und getragen von einer Welle der Zustimmung stürzte er sich auf diese Aufgabe. Anfangs ging alles gut: Die SPD wirkte nach wenigen Schulz-Wochen geschlossen wie seit zwanzig Jahren nicht mehr. Das Wahlprogramm bekam erste Konturen. Schulz dachte, er könne alles. Sogar ein Buch schrieb er noch in jenen Wochen: „Was mir wichtig ist“. Vertraute sagen, jedes Wort darin sei von ihm. „Wenn man als Spitzenpolitiker in gepanzerten Fahrzeugen durch die Gegend braust, wenn man von Referenten und Pressesprechern umgeben ist, die den ganzen Tag darauf achten, dass man nichts Falsches sagt, dann geht etwas von der eigenen Offenheit und der Spontaneität verloren.

Das ist ein enormes Risiko. Es gibt Strategien, diese Vereinsamung und Abgehobenheit zu vermeiden. Zum Beispiel ein Team, das selbstbewusst genug ist, einem auch mal den Kopf zu waschen“, schrieb Schulz Ende Mai in seinem Buch. Er versuchte dieser Situation zu entkommen, indem er bei kleineren Versammlungen auftauchte und Landtagswahlkampf machte. Auf der Berliner Bühne und in der SPD-Kampa war er zu dieser Zeit so selten, dass die Zeitungen Ende April zu fragen begannen: Wo ist Schulz? Oder: Braucht der Messias gerade eine Pause?

Berlin
Schulz: Merkel kann gerne Vizekanzlerin werden
© BILAN/EPA-EFE/REX/Shutterstock, reuters

Wahlergebnisse: nicht so schlimm, schlimm, katastrophal

Zu diesem Zeitpunkt hatte sich seine günstige Ausgangslage schon dramatisch verschlechtert. Seit den Wahlniederlagen im Saarland (nicht so schlimm), in Schleswig-Holstein (schlimm) und schließlich in Nordrhein-Westfalen (katastrophal) lief Schulz die Zeit davon. Es war zu spät für gründliches Nachdenken und Planung. Immer hechelte er seitdem hinterher. Mal kam ihm der Parteifreund Weil mit einem Steuerkonzept zuvor, mal hatte die Kanzlerin lauter Berliner Aufmerksamkeits-Termine, während Schulz in der Provinz festsaß. Nach dem Wahldesaster in Nordrhein-Westfalen sagte Schulz, Hannelore Kraft habe ihn gebeten, sich in ihrem Landtagswahlkampf bundespolitisch zurückzuhalten.

Am Tag nach der Wahl in Schleswig-Holstein sollte Schulz in Berlin eine wirtschaftspolitische Grundsatzrede halten. Die Rede war lange vorbereitet, Schulz wollte in die inhaltliche Auseinandersetzung mit der Union einsteigen. Gut gemeint, aber keiner hörte an diesem Tag zu. Wenige Minuten nach Beginn seines Vortrags wechselten die Nachrichtensender zu einer Pressekonferenz der CDU-Vorsitzenden Merkel zum überraschenden Wahlsieg in Kiel. Wenig später geriet die Präsentation des Wahlprogramms zum Pannentermin: Erst hieß es, die Sache müsse wegen zahlreicher Änderungsanträge verschoben werden. Dann fand der Termin doch statt, aber der Titel des verteilten Papiers war falsch. Statt: „Zeit für mehr Gerechtigkeit“ stand plötzlich „Mehr Zeit für Gerechtigkeit“ auf dem Deckblatt. Solche Fehler häuften sich. Gleichzeitig suchten die Kampa-Genossen fieberhaft nach Angriffspunkten gegen die allmählich wieder aus dem Formtief kommende Kanzlerin. „Wir brauchen ein Thema. Angela Merkel hat keins und braucht keins. Wir schon. Uns fehlt eine Geschichte, die wir erzählen können“, so hatte vor acht Jahren während des Wahlkampfes eine Kampa-Mitarbeiterin in einem anonymen Insider-Bericht in der Zeitung „Freitag“ geschrieben. Die Mitarbeiter waren demotiviert, die Presse an allem schuld, nichts klappte. Das war 2009, der Kandidat hieß Steinmeier. Hat die Lage sich seitdem spürbar verbessert?

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„Die Zeit der Gemütlichkeit ist vorbei“

Der nächste Wahlkampf lief jedenfalls auch schief. Peer Steinbrück misstraute der Partei, allen voran Generalsekretärin Nahles und den Mitarbeitern im Willy-Brandt-Haus. Mittendrin feuerte er den damaligen Pressesprecher. Michael Donnermeyer, einen analytischen, erfahrenen Kopf, der seit dem ersten Schröder-Wahlkampf immer wieder SPD-Kampagnen mit organisiert hatte. Steinbrück engagierte einen Boulevard-Experten von der Bild-Zeitung. Das Manöver endete in einer inzwischen historischen Stinkefinger-Katastrophe, als Steinbrück sich mit dieser Geste totaler Verachtung gegen alle wandte. Aber Not kennt kein Gebot, nun holt auch Schulz Rat bei einem Bild-Mann, dem früheren Schröder-Intimus Bela Anda.

Anfang Juni hatte der Kanzlerkandidat die Leiterin seines Wahlkampfes, Katarina Barley, verloren. Barley wurde Familienministerin. Die Generalsekretärin hatte zwar noch nie eine Kampagne organisiert, schien aber bei der seit Jahren erfolglosen Parteibelegschaft Frische und Freude zu verbreiten. Kurz nach ihr musste auch Schulz‘ Kampagnenchef Engels aufhören, wegen einer Erkrankung.

Vorübergehender Generalsekretär ist Hubertus Heil. Der Hamburger war das schon mal. Keine gute Zeit für die Partei und auch nicht für ihn. Nie wieder wollte er das Amt, gab er zu Protokoll. Kaum war Heil wieder im Willy-Brandt-Haus eingetroffen, ging Schulz auf Sommerreise. Dabei machten ihm die Berichterstattung zu den Hamburger G20-Krawallen einen Strich durch die Tour. Wer ihn begleitete, erlebte einen wütenden Mann, der die Fäden nicht in die Hand bekam. Schulz empörte sich über „die Dame im Kanzleramt“ und drohte: „Die Zeit der Gemütlichkeit ist vorbei.“ Als die Rede darauf kam, dass er Ehrenbürger des kleinen italienischen Montforte d’Alba geworden sei, seufzte Schulz: „Wenigstens das bin ich geworden.“ Die Depression der Wahlkämpfer wurde dann vorläufig mit einem neuen Slogan stabilisiert. Der lautete: Auf das Fernseh-Duell kommt es an. Das Rennen werde sowieso erst in den letzten Wochen entschieden und dann, klar, für die SPD. Wenn die Union sich Argumenten verweigere, zählten am Ende Emotionen. Seinen Sieg verkündete eine bezahlte Google-Anzeige der Kampa schon, bevor das Duell überhaupt begonnen hatte. Wieder eine Panne. Tatsächlich verlor Schulz das Duell nach Auskunft der Meinungsforscher.Die Emotionen, die sein Wahlkampf inzwischen weckt, changieren zwischen Mitleid und Enttäuschung. Die SPD könnte jetzt mit der Planung für 2021 beginnen.

Quelle: F.A.S.
Peter Carstens - Portraitaufnahme für das Blaue Buch "Die Redaktion stellt sich vor" der Frankfurter Allgemeinen Zeitung
Peter Carstens
Politischer Korrespondent der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung in Berlin.
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