Bundeswehr in der Türkei

Unwürdiges Spiel um Incirlik und Konya

Von Nikolas Busse
 - 20:13

Ist es wirklich „schon mal ganz gut“, wie das Auswärtige Amt meint, dass deutsche Abgeordnete jetzt einen Nato-Stützpunkt in der Türkei besuchen konnten? In Wirklichkeit ist es ein unwürdiger und präzedenzloser Vorgang, dass sich deutsche Parlamentarier bei der Allianz unterhaken müssen, wenn sie ihre eigenen Truppen im Einsatz sehen wollen. Das Spielchen, das Erdogan seit langem mit den Besuchswünschen des Deutschen Bundestages treibt, wird nicht dadurch besser, dass er einen letzten Funken Respekt vor der Nato, sprich: Amerika, hat und in Konya doch zu einem Kompromiss bereit war. Das Grundproblem bleibt, dass sein Verhalten nichts mit den normalen Umgangsformen unter Verbündeten zu tun hat. Immerhin haben sich Deutschland und die Türkei vertraglich verpflichtet, einander militärisch beizustehen.

Die deutsche Politik ist allerdings nicht ganz unschuldig an der verfahrenen Lage. Der Parlamentsvorbehalt hat sich als ein Instrument erwiesen, mit dem sich Deutschland mittelbar erpressbar macht. Das konnte niemand ahnen, als er eingeführt wurde. Der Fall Incirlik hat gezeigt, dass es für auswärtige Mächte relativ einfach ist, deutsche Militäreinsätze zu beeinflussen und sogar zum Abbruch zu bringen, wenn sie den Hebel über das Parlament ansetzen. Wenn sich die Rauchschwaden verzogen haben, sollte man in Berlin noch einmal darüber nachdenken, ob die aktuelle Handhabung der Besuchspraxis der Weisheit letzter Schluss ist. Auch der Bundestag kann kein Interesse daran haben, die deutsche Außenpolitik strukturell zu schwächen.

Von genauso grundsätzlicher Bedeutung ist die Frage, wie es mit den türkischen Beitrittsverhandlungen zur EU weitergeht. Es war nicht zu erwarten, dass die stark improvisierte und vom Wahlkampf geprägte Neuausrichtung der deutschen Position sofort auf die Zustimmung der anderen Mitgliedstaaten trifft. Man denke nur an Zypern, das stets seine Wiedervereinigung im Blick hat. Trotzdem sollte der nächste Bundeskanzler diese Debatte in Brüssel führen. Es geht hier nicht primär um die taktische Frage, ob Erdogan den Europäern die Schuld am Abbruch geben könnte. Es geht darum, ob ein Land, das sich weit von den Werten Europas entfernt hat, in die EU passt.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Busse, Nikolas (nbu.)
Nikolas Busse
Verantwortlicher Redakteur für die Frankfurter Allgemeine Woche und stellvertretender verantwortlicher Redakteur für Außenpolitik (F.A.Z.).
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