China unter Druck

Pulverfass Nordkorea

Von Petra Kolonko
 - 06:32
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Als Xi Jinping vor fünf Jahren an die Macht kam, befand er, ähnlich wie in diesen Tagen der neue amerikanische Präsident, dass Nordkorea eine Lektion erteilt werden müsse. Der chinesische Staatschef wollte es nicht länger hinnehmen, dass der kleine Nachbarstaat, der nur von Pekings Gnaden existiert, chinesische Interessen ignoriert und die Welt sowie die chinesische Schutzmacht mit einem Atomprogramm provoziert.

Jahrelang hatte sich Peking in den von ihm vermittelten Sechser-Gesprächen um eine Lösung bemüht. Nordkorea stimmte schließlich einer Lösung zu, nur um sich bald darauf an die Abmachungen nicht mehr gebunden zu fühlen und den Verhandlungstisch zu verlassen. Xi Jinping änderte die chinesische Politik. Er verwarnte Nordkorea, unterstützte strengere Sanktionen der Vereinten Nationen und begann eine Charmeoffensive gegenüber Südkorea.

Der Diktator in Pjöngjang zeigte sich von der neuen chinesischen Politik gänzlich unbeeindruckt. Kim ließ das Atomprogramm weiterlaufen und vertraute dem Kalkül, dass China aus Eigeninteresse das Regime in Pjöngjang nicht gänzlich aufgeben würde.

China unter Druck

Nach fünf nordkoreanischen Atomtests und vor einem angedrohten sechsten steht China unter Druck. Präsident Trump demonstriert mit Militärschlägen in Syrien und Afghanistan Stärke, erklärt die „strategische Geduld“ mit Nordkorea für beendet und sagt, dass militärische Optionen auf dem Tisch lägen. Die erste Option zur Lösung der Nordkorea-Frage ist für Trump aber, wie schon für seinen Vorgänger Obama, ein koordiniertes Vorgehen mit China.

Die Pekinger Kommunisten haben sich bei der Anwendung von Sanktionen gegen Nordkorea stets eine Hintertür offen gelassen. Weil das Überleben der nordkoreanischen Bevölkerung nicht gefährdet werden dürfe, liefert China Energie und treibt ein wenig Handel. Wird Xi Jinping sich jetzt dafür entscheiden, das Sanktionsregime zu verschärfen? Anreize gäbe es genug. Präsident Trump lockt mit der Aussicht, dass China bei der angestrebten Neustrukturierung des amerikanischen Handels bessere Konditionen erhielte, wenn es in Sachen Nordkorea kooperiert. Eine Entspannung auf der koreanischen Halbinsel würde auch die Stationierung des amerikanischen Raketenabwehrsystems Thaad in Südkorea unnötig machen. Für Peking gilt es auch, einen Krieg zu vermeiden, weil es mit Nordkorea in einem Beistandspakt verbunden ist und unweigerlich in Mitleidenschaft gezogen würde. Flüchtlingsströme, Chaos im Grenzgebiet und im schlimmsten Fall nukleare Kontamination auch chinesischer Landstriche wären zu befürchten.

Kommunikationspanne?
Amerikanischer Flottenverband erst jetzt in Richtung Korea unterwegs
© AFP, reuters

China hat daher eindringlich vor einem Militärschlag in Nordkorea gewarnt und dringt auf eine friedliche Lösung durch Verhandlungen. Doch Nordkorea redet nicht mit Peking. Jüngste Annäherungsversuche chinesischer Diplomaten wurden abgewiesen, chinesische Politiker sind in Pjöngjang nicht willkommen. Selbst wenn China sich angesichts der nordkoreanischen Sturheit für eine Einstellung der Energielieferungen entscheiden würde, brächte das noch keine schnelle Lösung. Der Diktator in Pjöngjang würde sich und seine Führungselite am Leben erhalten und die Bevölkerung weiter darben lassen. Allenfalls ein langsamer Kollaps des Regimes wäre eingeleitet.

Trump lässt lieber die Muskeln spielen

Sollte Xi Jinping damit rechnen, dass das Regime in Nordkorea früher oder später kollabiert, könnte er zu dem Schluss kommen, dass jetzt ein guter Zeitpunkt wäre, mit den Vereinigten Staaten zu kooperieren. Gemeinsam könnte man auf einen Frieden auf der Koreanischen Halbinsel hinarbeiten, der chinesische Sicherheitsinteressen garantiert: eine Halbinsel ohne Atomwaffen und auch ohne amerikanisches Militär an der Grenze zu China.

Um eine friedliche Lösung in die Wege zu leiten, müssten aber dem vom Westen geächteten Regime in Nordkorea Sicherheitsgarantien gegeben und dann Wirtschaftshilfe in Aussicht gestellt werden. China will, dass darüber direkte Gespräche zwischen Pjöngjang und Washington geführt werden. Doch Trump gefällt sich derzeit in der Rolle des Kraftmeiers, der lieber die Muskeln spielen lässt, als sich daran zu erinnern, dass er immerhin im Wahlkampf gesagt hat, er habe kein Problem damit, mit Kim Jong-un persönlich zu reden.

Je mehr Trump droht, umso aggressiver gebärdet sich Nordkorea. Immerhin scheint es auch im Umfeld des Präsidenten Politiker zu geben, die dies sehen und auf eine diplomatische Lösung dringen. Die Drohkulisse wird schon etwas weniger martialisch. Der amerikanische Flugzeugträgerverband, der mit viel öffentlichkeitswirksamem Getöse in Richtung Korea beordert wurde, wird nun womöglich doch nicht dorthin fahren. Und einige amerikanische Politiker haben trotz aller Drohungen versichert, dass die Vereinigten Staaten keinen Regimewechsel in Nordkorea anstrebten, sondern eine friedliche Lösung. China steht nun vor der Frage, ob es angesichts eines amerikanischen Präsidenten, der unberechenbar ist und dessen China-Politik noch im Werden, tatsächlich wagen kann, seine Nordkorea-Politik neu auszurichten.

Quelle: F.A.Z.
Autorenporträt / Kolonko, Petra (P.K.)
Petra Kolonko
Politische Korrespondentin für Ostasien.
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