Frankfurter Zeitung 05.01.1918

Friedensverhandlungen mit Russland geraten ins Stocken

 - 08:51

In den Friedensverhandlungen zwischen Rußland und den Mittelmächten ist eine Stockung eingetreten. Die russischen Unterhändler sind in Brest-Litowsk nicht erschienen, haben vielmehr, wie schon früher in den Unterhandlungen selbst, vorgeschlagen, daß die Verhandlungen von Brest-Litowsk wegverlegt und an einem neutralen Orte, etwa in Stockholm, fortgesetzt werden möchten.

Ferner ist von Petersburg mitgeteilt worden, die russische Regierung könne die Artikel 1 und 2 der deutschen Gegenvorschläge zu den russischen Vorschlägen über die Räumung der besetzten Gebiete und die Veranstaltung von Volksabstimmungen nicht annehmen. Die Nachricht, die der Reichskanzler heute im Hauptausschuß des Reichstages mitteilte, kommt der deutschen Oeffentlichkeit einigermaßen überraschend. Nach der Mitteilung der halbamtlichen Telegraphenagentur, die im Abendblatt vom 29. Dezember über die Friedensverhandlungen veröffentlicht worden ist, mußte man annehmen, daß die Verhandlungen schon sehr weit gediehen seien und auf eine Ueberwindung der noch weiteren Meinungsverschiedenheiten wohl gerechnet werden dürfte. Wir haben damals schon darauf hingewiesen, daß die beiderseitigen Standpunkte eben in der Frage der Räumung der besetzten Gebiete und der Volksabstimmung noch unvermittelt einander gegenüberständen und nur eine formale Annäherung festzustellen sei. Wären der deutschen Oeffentlichkeit alle Nachrichten über die Haltung der Regierungen in der Friedensfrage zugänglich gewesen, die in der feindlichen und neutralen Presse verbreitet worden sind, so wäre die Ueberraschung weniger groß, und man wäre bei uns nicht so unvermittelt von jener zuversichtlich klingenden halbamtlichen Verlautbarung zu der jetzigen etwas schroff und frostig klingenden amtlichen Mitteilung des Reichskanzlers gekommen. Die Verhandlungen in Brest-Litowsk sollen theoretisch nach dem Wunsche der Bolschewiki öffentlich geführt werden. Aber wenn daneben ein Zustand weiterbesteht, der den Hauptausschuß des Reichstages zu der Forderung veranlaßt, alle Nachrichten vorgelegt zu erhalten, die der deutschen Presse vorenthalten worden sind, obwohl alle Welt außerhalb Deutschlands sie kennt, so ist das ungereimt und nützt dem Reiche nicht, sondern schadet ihm, weil immer wieder im Auslande die falsche Meinung entsteht, man könne bei uns nicht wagen, dem Volke die Wahrheit zu sagen.

Es gibt wohl in allen Verhandlungen, auch über Fragen, die erheblich geringere Bedeutung haben als diese schwerwiegenden Probleme des Friedens im Osten, Zeiten, in denen es scheint, als kämen die beiden Partner zu einer Art Stellungskrieg, als käme man über einen toten Punkt nicht hinweg. Von falschen Schwierigkeiten erfuhr früher die Öffentlichkeit meistens erst nachher, wenn sie längst überwunden waren. Aus der Eigenart dieser Verhandlungen ergibt sich, daß die Oeffentlichkeit von solchen Stockungen sofort unterrichtet wird. Es war eigentlich nicht zu erwarten, daß die Versuche, zu einem Frieden zu gelangen, die durch das Angebot der Bolschewiki eingeleitet wurden, ganz glatt in einem einzigen Anlauf gelingen würden, und eben deswegen wirkten die günstigen Mitteilungen über den bisherigen Verlauf geradezu überraschend. Aber aus demselben Grund besteht auch heute durchaus kein Anlaß die Aussichten des Friedens ungünstig und die Bemühung um ihn als gescheitert anzusehen. Wir möchten im Gegenteil meinen, daß diese Bemühungen nicht beendigt sind, daß sie fortgesetzt werden und daß sie, selbst wenn noch neue Unterbrechungen eintreten sollten – was durchaus möglich ist – doch noch zu einem günstigen Ergebnis führen werden. Wir möchten diese Ansicht begründen.

Die Bolschewiki haben ihre Unterhändler nicht mehr nach Brest-Litowsk gesandt, obwohl sie vor der Unterbrechung der Verhandlungen offenbar in keiner Weise angedeutet hatten, daß die Frage des Verhandlungsortes für sie entscheidend für die Fortsetzung der Verhandlungen sei. Sie haben früher, wie der Reichskanzler sagte, den „Wunsch“ ausgesprochen, daß die Verhandlungen an einen neutralen Ort verlegt werden. Aber das ist dem Anschein nach nicht in einer sehr kategorischen Form geschehen. Das Ausbleiben der Delegierten gleichzeitig mit dem Vorschlag, die Verhandlungen nunmehr in Stockholm fortzusetzen, ist ein ganz ungewöhnlicher Vorgang, der aber zum Teil aus den Besonderheiten dieser Verhandlungen und der dabei beteiligten Parteien und Persönlichkeiten zu erklären sein mag. Die Form, in der die russische Regierung ihren Vorschlag macht, gibt ihm für die andere Partei einen befehlenden Charakter, und es ist durchaus verständlich, wenn die deutsche Regierung sich einem solchen Befehl nicht unterwerfen will. Aber uns scheint doch, die Frage des Verhandlungsortes, deren Wichtigkeit wir durchaus nicht unterschätzen, könnte nicht so schwer wiegen, weder für die eine noch für die andere Partei, daß davon das Schicksal der weiteren Verhandlungen abhängen müßte. Deutschlands Lage bei diesen Verhandlungen ist hervorragend günstig, und man kann sich nicht vorstellen, daß die Wahl des Verhandlungsortes das Ergebnis der Verhandlungen ernstlich beeinflussen könnte. Wollen die Russen in Brest-Litowsk nicht mehr weiter verhandeln, so scheint uns doch kein Grund zu bestehen, aus dem wir unbedingt gerade aus dieser Trümmerstätte festhalten müßten, und gefällt uns Stockholm aus besonderen Gründen etwa nicht, so wird man doch darüber verhandeln können und es sollte nicht unmöglich sein, in der ganzen weiten Welt einen Ort zu finden, der schließlich beiden Teilen genehm wäre! Die vom Reichskanzler für die Beibehaltung von Brest-Litowsk angeführten Gründe können wir nicht für durchschlagend halten. Vielleicht sind das nicht alle Gründe, die die Regierung vorzubringen hat. Es wäre möglich, daß sie Veranlassung hat, hinter dem Verhalten der Russen bestimmte, dem Frieden abträgliche Zwecke zu vermuten, man weiß darüber nichts. Wenn aber nicht solche besondere und erheblich stärkere Gründe vorliegen, als sie der Kanzler angeführt hat, dann wird man nicht begreifen, daß dieser Meinungsverschiedenheit eine so bedeutsame Rolle zufallen soll. Und gerae deswegen können wir nicht glauben, daß wegen einer verhältnismäßig so untergeordneten Sache die Verhandlungen zu Ende sein sollten.

Wichtiger als diese verhältnismäßig untergeordnete Differenz erscheint uns die andere, den Inhalt der Verhandlungen selbst betreffende, die bereits vor der Vertagung hervorgetreten ist. Damals hatte dir russische Regierung vorgeschlagen, daß beide Teile nach Friedensschluß ihre Truppen aus den besetzten Gebieten zurückziehen und daß die Bevölkerung dieser Gebiete durch eine völlig freie Volksabstimmung binnen kürzester Frist entscheiden sollen, ob sie dem einen oder anderen Reiche angehören oder völlig selbstständig bleiben wollen. Vorher sollen diese Gebiete von Truppen völlig geräumt sein und Milizen die Ordnung aufrecht erhalten. Der deutsche Gegenvorschlag verlangt, daß die russische Regierung „von den Beschlüssen Kenntnis nimmt, in denen der Volkswille ausgedrückt ist. Für Polen, Litauen, Kurland sowie Teile von Livland und Estland die volle staatliche Selbstständigkeit in Anspruch zu nehmen und aus dem russischen Reichsverbande auszuscheiden.“

Es handelt sich hierbei, was Kurland und Litauen betrifft, um die Beschlüsse der auf Grund der alten Provinzialordnungen gebildeten Landesversammlungen. Diese haben sich für die staatliche Selbstständigkeit dieser Gebiete erklärt. Daß Polen das gleiche verlangt, wird durch die Vorgänge der letzten zwei Jahre hinreichend deutlich bewiesen. Nach dem deutschen Vorschlag hätte die russische Regierung anzuerkennen, „daß diese Kundgebungen unter den gegenwärtigen Verhältnissen aus Ausdruck des Volkswillens anzusehen sind“ und sich bereit zu erklären, die heraus sich ergebenden Folgerungen zu ziehen. Entsprechend der russischen Auffassung sollen aber diese Erklärungen nach dem deutschen Vorschlag später „durch ein Volksvotum auf breiter Grundlage, bei dem tragend ein militärischer Druck in jeder Weise auszuschalten ist“, bekräftigt werden. Die Einzelheiten einer solchen Abstimmung soll eine besondere Kommission festsetzen. Ueber die Frage der Zurückziehung der Truppen aus den besetzten Gebieten wird nur gesagt, daß sie nicht nach den Bestimmungen des vorhergehenden Artikels d.h. nicht sofort nach dem Friedensschluß erfolgen kann. Die russischen Delegierten haben ihren Standpunkt festgehalten, eine sofortige völlig freie Abstimmung und die sofortige Zurückziehung der Truppen verlangt, und jetzt hat die russische Regierung erneut von Petersburg aus erklärt, daß sie auf die deutschen Vorschläge nicht eingehen kann.

Aus den beiderseitigen Vorschlägen geht hervor, daß die russische Regierung grundsätzlich bereit ist, die genannten Gebiete aus dem russischen Reichsverbande zu entlassen. Sie tut dies auch gegenüber Finland, obwohl auch dort kein Volksreferendum, sondern die Beschlüsse des Landtags vorliegen, die sie also dort als Ausdruck des Volkswillens anerkennt. Es ist eigentlich nicht zu verstehen warum auf die Form der Abstimmung ein so starker Nachdruck gelegt wird. Worauf es ankommt, das ist doch, daß Deutschland und seine Verbündeten erklärt haben, seine gewaltsamen Gebietsabtrennungen vornehmen zu wollen und daß sie diesem Grundsatz auch hier treu bleiben. Es ist richtig, die Landesversammlungen in Litauen und Kurland, die aus je 80 Mitgliedern bestehen und in der Hauptsache ständisch zusammengesetzt sind, können nur als ein Notbehelf betrachtet werden.

Aber Deutschland ist ja bereit, unter mehr geordneten Verhältnissen als sie heute vorliegen, ein Volksvotum auf breiter Grundlage folgen zu lassen und unterwirft sich dem Ergebnis dieses Volksvotums. Wo liegt da irgendeine Vergewaltigung? Im Hauptausschuß des Deutschen Reichstages hat der Abgeordnete David den Vorschlag gemacht, eine Konstituante frei wählen und diese entscheiden zu lassen. Auch das wäre ein Weg, der für beide Teil gangbar sein sollte. So gut die Bolschewiki für Finland das Votum des Landtages anerkennen, könnten sie für Kurland, Litauen und Polen die Beschlüsse frei gewählter Landtage gelten lassen. Für Polen werden sie ohnehin sich nicht auf den Standpunkt stellen können, daß das, was geschehen ist, rückgängig gemacht werde. Das würde zu einem Chaos schlimmster Art führen. Damit wird der russische Vorschlag, so wie er gestellt ist, ohnehin undurchführbar.

Deutschland hat sich zu dem Grundsatz des Verständigungsfriedens bereit erklärt. Wir sind der Ansicht, daß es auch jetzt daran festhalten muß. Aber wir können nicht finden, daß nicht auf dem Wege der Verständigung zwischen den beiden Standpunkten eine Vermittlung gefunden werden könnte. Deutschland mutet Rußland nichts zu, wozu seine Regierung nicht grundsätzlich bereit wäre. Ueber die Voraussetzungen, unter denen Rußland bereit wäre, die genannten Gebiete freizugeben, wird man sich einigen können. Nur muß man den Willen der Verständigung und dem Ausgleich haben. Deutschland hat ihn sicherlich noch. Einstweilen muß man annehmen, daß er auch bei der russischen Regierung noch besteht – falls nicht etwa ihre Entschlüsse sich vollkommen gewandelt haben. So möchten wir glauben, daß es sich wirklich nur um eine vorübergehende Stockung handelt und daß, entgegen den Erwartungen derer, denen ein Friede keine Freude machen würde, doch der Wille zur Verständigung sich bald wieder durchsetzen wird.

Die nächste Ausgabe des historischen E-Papers erscheint am 8. Januar 2018.

Quelle: angr.
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